Schlagwort: Demo­kra­tie

Gover­nance. Die Entpo­li­ti­sie­rung der Demo­kra­tie

Aus neoliberaler Sicht stört die Demokratie den Markt, weil sie umverteilt. Ihre Geringschätzung demokratischer Prinzipien kleiden Neoliberale vornehmlich in das Konzept der Governance. Was dabei als effizienzorientierte Ergänzung demokratisch-rechtsstaatlicher Institutionen erscheint, zielt in Wahrheit auf die Aushöhlung der politischen Öffentlichkeit.

| 28. Mai 2017

Demo­kra­tie und inter­na­tio­nale Koope­ra­tion. Das tiefere Problem hinter der „Selbst­be­stim­mungs­i­n­i­ta­tive“

Die Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter“ wird wegen „technischer“ Mängel und menschenrechtlicher Fragwürdigkeit bekämpft. Weitgehend undiskutiert bleibt das grundlegendere Problem, dass sie im Kern eine Reaktion auf erodierende nationale Politikspielräume ist – und Symptom eines Megatrends, auf den es keine einfachen Antworten gibt.

| 26. April 2017

Die auto­ri­täre Logik des #Popu­lis­mus

Jeder Populismus bezieht sich auf das "We, the People", das die amerikanische Verfassung von 1787 einleitet. Ist er daher nicht die reinste Form der Demokratie? Nein, denn der Populismus folgt in seiner Verachtung für Institutionen und "Eliten" einer autoritären Logik.

| 29. März 2017

„At the last Trump...“ Popu­lis­mus und das Ende der Demo­kra­tie, wie wir sie kennen

Donald Trump ist das bislang deutlichste Krisensymptom der parlamentarischen, repräsentativen Demokratie. Die drohende Reduktion der demokratischen Ordnung auf ihren archaisch-plebiszitären Kern zerstört die Schutzfunktion der Institutionen zugunsten politischer Führer, die ihre autoritäre Macht auf den angeblichen „Volkswillen“ stützen.

| 18. Januar 2017

„Make America great again“. Zur poli­ti­schen Psycho­lo­gie des Ressen­ti­ments

Eine neue Staatsform ist auf dem Wege, sich zu etablieren: Diese ist zwar demokratisch legitimiert, stützt sich aber nicht auf die Aushandlung von Interessen, sondern auf die Bewirtschaftung des Ressentiments.

| 20. November 2016

Verkeh­run­gen ins Gegen­teil. Zur Karne­va­li­sie­rung von Poli­tik

Rassisten bezeichnen sich als Andersdenkende und Populisten als Dissidenten. Aus Demokratie wird Diktatur und Linke werden zu Faschisten. Was hat es mit diesen Verkehrungen und Verschiebungen in Presse und Politik auf sich?

| 2. November 2016

Starke Männer? Nein, starke Insti­tu­tio­nen!

Alle 20 bis 30 Jahre wusste sich die Eidgenossenschaft zu erneuern. Jetzt ist die weitere Modernisierung von Demokratie und Rechtsstaat überfällig.

| 22. Mai 2016

41,1%. Ein Kommen­tar zu einem alar­mie­ren­den Ergeb­nis

Nach dem Sieg über die Durchsetzungsinitiative feiert die liberale Presse der Schweiz die „Zivilgesellschaft“ und schweigt sich zum Erfolg der rechtsextremen SVP aus. Beides vernebelt die Situation.

| 8. März 2016

#Vox_Populi. Zur Aktua­li­tät einer alten Idee

Dass die Stimme des Volkes die Stimme Gottes sei, ist eine alte Idee. Heute kann jede Partei, jede Bewegung, jede Gruppe und sogar jedes Individuum den Anspruch erheben, mit Volkes Stimme zu reden. Demokratisch ist das nicht.

| 24. Januar 2016