Schlagwort: Demokratie

Es fliegen wieder die Fetzen. Bedroht politischer Streit die Demokratie?

Der politische Streit eskaliert, so heftig wie nie oder schon lange nicht mehr, will es scheinen. Ist das so? Und falls ja, droht damit der Untergang der Demokratie und der zivilisierten Menschheit? Wir empfehlen: erstmal ruhig durchatmen.

| 29. Oktober 2017

Klick den Populismus! Anmerkungen zur wahl-o-matisierten Demokratie

Millionen von Wählerinnen und Wählern in der kommenden Bundestagswahl werden wieder den Wahl-O-Mat benutzen, um die Partei zu finden, die ihnen „entspricht“. Doch diese Art von politischer Bildung im Twitter-Format fördert nicht die Demokratie, sondern den Populismus.

| 10. September 2017

Governance. Die Entpolitisierung der Demokratie

Aus neoliberaler Sicht stört die Demokratie den Markt, weil sie umverteilt. Ihre Geringschätzung demokratischer Prinzipien kleiden Neoliberale vornehmlich in das Konzept der Governance. Was dabei als effizienzorientierte Ergänzung demokratisch-rechtsstaatlicher Institutionen erscheint, zielt in Wahrheit auf die Aushöhlung der politischen Öffentlichkeit.

| 28. Mai 2017

Demokratie und internationale Kooperation. Das tiefere Problem hinter der „Selbstbestimmungsinitative“

Die Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter“ wird wegen „technischer“ Mängel und menschenrechtlicher Fragwürdigkeit bekämpft. Weitgehend undiskutiert bleibt das grundlegendere Problem, dass sie im Kern eine Reaktion auf erodierende nationale Politikspielräume ist – und Symptom eines Megatrends, auf den es keine einfachen Antworten gibt.

| 26. April 2017

Die autoritäre Logik des #Populismus

Jeder Populismus bezieht sich auf das "We, the People", das die amerikanische Verfassung von 1787 einleitet. Ist er daher nicht die reinste Form der Demokratie? Nein, denn der Populismus folgt in seiner Verachtung für Institutionen und "Eliten" einer autoritären Logik.

| 29. März 2017

„At the last Trump…“ Populismus und das Ende der Demokratie, wie wir sie kennen

Donald Trump ist das bislang deutlichste Krisensymptom der parlamentarischen, repräsentativen Demokratie. Die drohende Reduktion der demokratischen Ordnung auf ihren archaisch-plebiszitären Kern zerstört die Schutzfunktion der Institutionen zugunsten politischer Führer, die ihre autoritäre Macht auf den angeblichen „Volkswillen“ stützen.

| 18. Januar 2017

„Make America great again“. Zur politischen Psychologie des Ressentiments

Eine neue Staatsform ist auf dem Wege, sich zu etablieren: Diese ist zwar demokratisch legitimiert, stützt sich aber nicht auf die Aushandlung von Interessen, sondern auf die Bewirtschaftung des Ressentiments.

| 20. November 2016

Verkehrungen ins Gegenteil. Zur Karnevalisierung von Politik

Rassisten bezeichnen sich als Andersdenkende und Populisten als Dissidenten. Aus Demokratie wird Diktatur und Linke werden zu Faschisten. Was hat es mit diesen Verkehrungen und Verschiebungen in Presse und Politik auf sich?

| 2. November 2016

Starke Männer? Nein, starke Institutionen!

Alle 20 bis 30 Jahre wusste sich die Eidgenossenschaft zu erneuern. Jetzt ist die weitere Modernisierung von Demokratie und Rechtsstaat überfällig.

| 22. Mai 2016