Jetzt aber!

Ver­trau­en ist ein knap­pes Gut, der­zeit das knapps­te. Ein kost­ba­res Gut, sehr gefragt, sel­ten im Ange­bot. Denn man­che Poli­ti­ker bewirt­schaf­ten lie­ber Ängs­te, als dass sie Ver­trau­en schaf­fen, und man­che Wirt­schafts­füh­rer kos­tet es zu viel Auf­wand und Zeit, Ver­trau­en auf­zu­bau­en. Anstel­le des lang­fris­ti­gen Ver­trau­ens rückt das kurz­fris­ti­ge Maxi­mie­ren par­tei­po­li­ti­scher oder öko­no­mi­scher Inter­es­sen in den Vor­der­grund.

Das gilt auch für die Schweiz, deren poli­ti­sches Sys­tem und wirt­schaft­li­cher Erfolg auf Ver­trau­en grün­den, und deren Sta­bi­li­tät auf ver­trau­ens­bil­den­den Insti­tu­tio­nen beruht – auf Rechts­staat und Demo­kra­tie. Was aber Ver­trau­ens­ver­lust bedeu­tet, zei­gen die Kri­se der Finanz­welt und die Ori­en­tie­rungs­kri­se der eid­ge­nös­si­schen Poli­tik, zwei eigent­li­che Ver­trau­ens­kri­sen. In ihnen wird augen­fäl­lig: Wer das Ver­trau­en als imma­te­ri­el­les Gut beschä­digt, lädiert mate­ri­el­le Wer­te.

Ver­trau­en ver­spielt man auf einen Schlag, aber nur dank kon­ti­nu­ier­li­cher Bere­chen­bar­keit lässt es sich erwer­ben. Weit­sich­ti­ge Volks­ver­tre­ter und Mana­ger bemü­hen sich um die Balan­ce von Inno­va­ti­on und Bestän­dig­keit. Was ist das stim­mi­ge Mass an Erneue­rung, um auf der Höhe des digi­ta­len Zeit­al­ters zu blei­ben, ohne dabei die Men­schen zu über­for­dern, die sich oft gegen den Wan­del sper­ren?

Abstimmungsplakat AHV, Hans Erni, 1947: Quelle: Schweiz. Sozialarchiv

Abstim­mungs­pla­kat AHV, Hans Erni, 1947: Quel­le: Schweiz. Sozi­al­ar­chiv

Wer wenig Wert dar­auf legt, Ver­trau­en zu schaf­fen, neigt zum Akti­vis­mus, der Stär­ke signa­li­sie­ren soll. Akti­vis­ten sind auto­ri­tär. Sie beru­fen sich auf die Dring­lich­keit, die nicht zulässt, wovon Demo­kra­tie und Rechts­staat leben: Sie brau­chen den Zwei­fel als Motor des Fort­schritts; den offe­nen Dis­kurs, damit die sanf­te Gewalt des bes­se­ren Argu­ments die Mei­nungs­bil­dung ermög­licht; und sie benö­ti­gen checks and balan­ces, die jede Macht ein­schrän­ken.

Den eid­ge­nös­si­schen Insti­tu­tio­nen, die genau dafür bür­gen, zoll­ten die Schwei­zer im Lauf ihrer Geschich­te gros­sen Respekt. Des­halb wuss­ten sie die­se Insti­tu­tio­nen alle zwei bis drei Jahr­zehn­te zu moder­ni­sie­ren. Zur vor­wie­gend par­la­men­ta­ri­schen Demo­kra­tie von 1848 kamen 1874 das Refe­ren­dum und 1891 die Volks­in­itia­ti­ve hin­zu, um die von den frei­sin­ni­gen Grün­dern des Bun­des­staats besieg­ten Katho­lisch-Kon­ser­va­ti­ven in die Poli­tik ein­zu­be­zie­hen; 1919 folg­te die Ein­füh­rung des Ver­hält­nis­wahl­rechts bei Natio­nal­rats­wah­len und 1947 der AHV, um die Lin­ke ins Sys­tem zu inte­grie­ren; 1971 schliess­lich das Stimm- und Wahl­recht für Schwei­ze­rin­nen. Jede Moder­ni­sie­rung der Insti­tu­tio­nen fes­tig­te den Zusam­men­halt und die Demo­kra­tie.

Kurzfristiges Denken und negative Energie

Wider die lang­le­bi­gen Insti­tu­tio­nen erhebt sich nun aber der Kult der ver­gäng­li­chen Per­son, vor­nehm­lich der „star­ken Män­ner“. Insti­tu­tio­nen wer­den schlecht­ge­macht. Der Bun­des­rat, das sei­en die „sie­ben Zwer­ge“. Das Par­la­ment sei „Zeit­ver­lust“, der Stän­de­rat eine „Dun­kel­kam­mer“. Die Jus­tiz – ob ein­hei­mi­sche oder „frem­de Rich­ter“ – erfährt Angrif­fe wie nie zuvor, sogar die Euro­päi­sche Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on wird rela­ti­viert. Uni­ver­si­tä­ten ern­ten den uralten, neu­en Hass auf alles Intel­lek­tu­el­le, ohne­hin ver­pflich­te­ten sie zu vie­le Geis­tes­wis­sen­schaft­ler und viel zu vie­le frem­de For­scher. Die Natio­nal­bank woll­te man mit der Gold­in­itia­ti­ve kalt­stel­len. Das öffent­li­che Radio und Fern­se­hen soll per Volks­in­itia­ti­ve abge­schafft wer­den. Hef­ti­ge Kri­tik gilt die­sen Insti­tu­tio­nen an sich und weni­ger den Schwä­chen ihrer Arbeit. Das ver­un­si­chert ein hete­ro­ge­nes Land, das nur kraft geach­te­ter Insti­tu­tio­nen unter­schied­lichs­te Inter­es­sen aus­ta­rie­ren kann.

Zudem hat unse­re para­do­xe Epo­che gleich­zei­tig das Quar­tals­er­geb­nis und den Begriff der Nach­hal­tig­keit her­vor­ge­bracht, auf die Poli­tik färbt das ab. Der poli­ti­sche Dis­kurs gilt der Ver­ant­wor­tung für kom­men­de Gene­ra­tio­nen, doch die Hori­zon­te ver­kür­zen sich, wenn aus Legis­la­tur­pe­ri­oden Dau­er­wahl­kämp­fe wer­den.

Die Fol­ge: Ein an sich star­kes Land bleibt unter sei­nen Mög­lich­kei­ten, das Schwei­zer Erfolgs­mo­dell durch­lebt Jah­re der Ver­trau­ens­kri­se. Aus­sen­po­li­tik ist der­zeit nur noch Scha­dens­be­gren­zung, Innen­po­li­tik Qua­dra­tur des Krei­ses. Was Sache ist, hat unge­sagt zu blei­ben. In der an sich „boden­stän­di­gen“ Eid­ge­nos­sen­schaft wach­sen der Hang zu Vaban­que­spie­len und die Rechts­un­si­cher­heit. Der Wil­le zur Qua­li­tät made in Switz­er­land erstreckt sich gewiss nicht auf alle Volks­in­itia­ti­ven. Das Land wird mit nega­ti­ver Ener­gie auf­ge­la­den. Nach innen wie nach aus­sen ent­fal­ten sich Aggres­si­vi­tät oder aber eine selbst­ge­rech­te, wenig selbst­be­wuss­te Opfer­hal­tung.

Von der postmodernen zur retromodernen Schweiz?

Der Schlüs­sel zur Erfolgs­ge­schich­te des Wes­tens ist seit der Auf­klä­rung der Zwei­fel, die Lust und der Drang umzu­den­ken: Ver­trau­en in das Bestehen­de bedingt Zutrau­en in das Wer­den­de. Dazu bedarf es aber eines Pro­jekts. Inso­fern ist es ein Vor­zug der Eid­ge­nos­sen­schaft, als ent­wick­lungs­fä­hi­ges Pro­jekt ent­stan­den zu sein und nicht als fest­ge­füg­te Nati­on. Der Phi­lo­soph Lud­wig Has­ler beob­ach­tet aller­dings, dass unse­re hel­ve­ti­sche Zukunfts­vor­stel­lung nur noch dar­in bestehe, die Gegen­wart zu ver­län­gern und zu per­fek­tio­nie­ren.

Über­dies herrscht Unord­nung der Gedan­ken. Auf der Illu­si­on, Demo­kra­tie bedür­fe kei­nes soli­den Rechts­staats, lässt sich nichts Zukunfts­wei­sen­des ent­wer­fen. Vie­le pochen auf Recht und Ord­nung – und möch­ten den ver­läss­li­chen Recht­staat demon­tie­ren. Aus­ge­rech­net das Volk als höchs­te Staats­in­stanz müs­se sich nicht ans Recht hal­ten. Was Bür­ge­rin­nen und Bür­ger beschlös­sen, sei rech­tens, per defi­ni­tio­nem.

Siegel der Helvetischen Republik, 1798; Quelle: wikipedia.org

Sie­gel der Hel­ve­ti­schen Repu­blik, 1798; Quel­le: wikipedia.org

Allein: Den­ken Demo­kra­ten wie Abso­lu­tis­ten, ent­fer­nen sie sich vom Geist der Auf­klä­rung, aus der unzer­trenn­lich Rechts­staat und Demo­kra­tie her­vor­gin­gen. Eini­ge Demo­kra­ti­en haben sich – wie bei Hit­lers Ermäch­ti­gungs­ge­setz – demo­kra­tisch besei­tigt. Aber noch nie haben Rechts­staat, Grund­rech­te und Gewal­ten­tei­lung eine Demo­kra­tie bedroht oder abge­schafft. Der Rechts­staat ist nicht Feind, son­dern Schutz der Demo­kra­tie.

War­um ver­ges­sen man­che „Bür­ger­li­che“, dass Men­schen­rech­te und Rechts­staat Errun­gen­schaf­ten bür­ger­li­cher Revo­lu­tio­nen gegen die Will­kür waren, in Ame­ri­ka und Frank­reich? Bis heu­te die­nen die Men­schen­rech­te auch dem Schutz des Eigen­tums als eines bür­ger­li­chen Grund­werts. Die von Frank­reichs Bour­geoi­sie 1789 ver­kün­de­te Erklä­rung der Men­schen- und Bür­ger­rech­te hielt in Arti­kel 17 fest: „Da das Eigen­tum ein unver­letz­li­ches und gehei­lig­tes Recht ist, kann es nie­man­dem genom­men wer­den, es sei denn, dass die gesetz­lich fest­ge­stell­te öffent­li­che Not­wen­dig­keit dies ein­deu­tig erfor­dert und vor­her eine gerech­te Ent­schä­di­gung fest­ge­legt wird.“

„Pacta sunt servanda“

Sogar die UBS wand­te sich an den Euro­päi­schen Gerichts­hof für Men­schen­rech­te in Strass­burg, weil sie eine ihr auf­er­leg­te Kau­ti­ons­zah­lung in Mil­li­ar­den­hö­he als Will­kür der fran­zö­si­schen Jus­tiz emp­fand. Die Men­schen­rech­te gibt es jedoch nicht à la car­te, sie gel­ten für alle: sowohl für den Rechts­po­pu­lis­ten, der auf Mei­nungs­frei­heit pocht, als auch für den syri­schen Flücht­ling, der Schutz vor Ver­fol­gung sucht, als auch für die UBS, die sich auf das Völ­ker­recht beruft.

Soll­te sich die Eid­ge­nos­sen­schaft anmas­sen, Völ­ker­recht und inter­na­tio­na­le Ver­trä­ge mal ein­zu­hal­ten und mal eben nicht, wird sie im Innern Rechts­un­si­cher­heit stif­ten und im Aus­land Ver­trau­en ver­spie­len: Wer wür­de Ver­trä­ge mit einer Schweiz schlies­sen, die sich vor­be­hält, ver­trags­brü­chig sein zu dür­fen?

Eine Demo­kra­tie, die dem Recht­staat scha­det, scha­det sich selbst. Das ist die ganz prak­ti­sche Erfah­rung, sobald Völ­ker- und Men­schen­rechts­wid­ri­ges in Rechts­nor­men gegos­sen wird. Die Unmög­lich­keit, unein­ge­schränkt sowohl den Volks­wil­len als auch die Men­schen­rech­te zu ach­ten, nagt am Ver­trau­en. Die unver­meid­li­chen juris­ti­schen Ver­ren­kun­gen des Gesetz­ge­bers frus­trie­ren die Einen und min­dern ihr Zutrau­en in die Demo­kra­tie, wäh­rend sie bei Ande­ren ein Unrechts­emp­fin­den hin­ter­las­sen.

Die Schweiz – ein Projekt

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Gips­mo­dell des neu­en Bun­des­hau­ses, 1895; Quel­le: wikipedia.org

In der Eid­ge­nos­sen­schaft kann in der Zukunft wie in der stol­zen Ver­gan­gen­heit nur eines Ver­trau­en schaf­fen – das Wei­ter­ent­wi­ckeln der Insti­tu­tio­nen: mit einem Ver­fas­sungs­ge­richt, das den Rechts­staat schützt; und mit Aus­län­der­rä­ten, die vom Gemein­de­par­la­ment anzu­hö­ren sind, um nach den Katho­lisch-Kon­ser­va­ti­ven 1874/1891, nach den Lin­ken 1919/1947 und den Bür­ge­rin­nen 1971 einen wei­te­ren Teil der Schweiz zu inte­grie­ren: Mehr als 1,5 Mil­lio­nen Men­schen ohne roten Pass soll­ten auf gebühr­li­che Wei­se an der Poli­tik par­ti­zi­pie­ren dür­fen. Das Nein zur Durch­set­zungs­in­itia­ti­ve war hier­für ein guter Aus­gangs­punkt.

Die Geschich­te des Bun­des­staats ist eine Geschich­te der Inte­gra­ti­on und des Ein­rich­tens von checks and balan­ces wie dem Refe­ren­dum und der Volks­in­itia­ti­ve. Geschichts­be­wuss­te Bür­ge­rin­nen und Bür­ger wer­den den Schluss zie­hen, dass ein Volk klu­ger­wei­se auch checks and balan­ces zur sou­ve­rä­nen Zäh­mung der Volks­macht vor­se­hen soll­te: um eige­ne Will­kür zu ver­mei­den. Schliess­lich sind Rechts­staat und Inte­gra­ti­on Vor­aus­set­zun­gen dafür, dass die direk­te Demo­kra­tie aus­ge­dehnt wer­den kann auf neue Gebie­te wie das Finanz- oder Rüs­tungs­re­fe­ren­dum, was im digi­ta­len Zeit­al­ter uner­läss­lich wird: Das Inter­net erwei­tert die Mög­lich­kei­ten der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, sich zu arti­ku­lie­ren, wes­we­gen ihre Chan­cen, auf die Poli­tik ein­zu­wir­ken, wach­sen soll­ten. Nach den Wirt­schafts- und Sozi­al­re­for­men ver­gan­ge­ner Jahr­zehn­te muss die Debat­te end­lich wie­der um die Moder­ni­sie­rung unse­rer poli­ti­schen Insti­tu­tio­nen krei­sen.

Frei­lich wird wenig gelin­gen, falls der ver­trau­ens­bil­den­de Rechts­staat stra­pa­ziert wird. Die Haupt­auf­ga­be der kom­men­den Jahr­zehn­te – die ziel­stre­big-behut­sa­me Arbeit an insti­tu­tio­nel­len Refor­men – ist nur auf dem Boden von Rechts­staat und Demo­kra­tie zu bewäl­ti­gen: kei­nem dop­pel­ten, son­dern einem gemein­sa­men Boden.

Aktualisierte Fassung eines Beitrags zu Polis und Kosmopolis, Festschrift für Daniel Thürer, Zürich, 2015

Von Roger de Weck

Der zweisprachige Freiburger Roger de Weck – aufgewachsen in Genf und Zürich – ist General­direktor des öffent­lichen Medien­hauses SRG SSR. Der Ökonom mit Schwer­punkt Wirtschafts­geschichte war Chef­redaktor des «Tages-Anzeiger» und der «Zeit». Er moderierte die Sendung «Sternstunde Philosophie» und präsidierte in Genf den Stiftung­srat des Graduate Institute of International and Development Studies.