Geschichten der Gegenwart
Ikone der schweizerischen Flüchtlingsabwehr während des Zweiten Weltkriegs; Quelle: Werner Rings, Die Schweiz im Krieg, 1974, S. 331

Iko­ne der schwei­ze­ri­schen Flücht­lings­ab­wehr wäh­rend des Zwei­ten Welt­kriegs; Quel­le: Wer­ner Rings, Die Schweiz im Krieg, 1974

Der kürz­lich zum SVP-Ober­ex­per­ten der Asyl­po­li­tik avan­cier­te Aar­gau­er SVP-Natio­nal­rat Andre­as Glar­ner hat­te das neben­ste­hen­de Bild wohl nicht vor Augen, als er am 3. Mai 2016 in einem Inter­view mit dem Tages-Anzei­ger for­der­te: „Die Schweiz muss ihre grü­ne Gren­ze mit einem Sta­chel­draht­zaun abrie­geln.“ Die­ses Bild ist das wohl am häu­figs­ten repro­du­zier­te visu­el­le Doku­ment zur schwei­ze­ri­schen Flücht­lings­po­li­tik wäh­rend des Zwei­ten Welt­kriegs. Es zeigt Flücht­lin­ge an einer mit Sta­chel­draht ver­stärk­ten Gren­ze und dar­über die Flag­ge des Lan­des, des­sen Selbst­bild davon aus­geht, dass es schon immer ein beson­ders auf­nah­me­be­rei­tes Asyl­land gewe­sen sei. Kurz zuvor hat­te man an der „Lan­di 39“, der Schwei­ze­ri­schen Lan­des­aus­stel­lung von 1939 in Zürich, in die­sem Sin­ne lesen kön­nen: „Die Schweiz als Zufluchts­ort Ver­trie­be­ner, das ist unse­re edle Tra­di­ti­on.“ Das Bild von der sta­chel­draht­be­wehr­ten Gren­ze wur­de in Wer­ner Rings ein­fluss­rei­chem Volks­buch Die Schweiz im Krieg von 1974 ein­ge­setzt, und es fand inzwi­schen den Weg in man­che Schul­bü­cher. Hat Andre­as Glar­ner es je zur Kennt­nis genom­men und, wenn ja, was hat er sich dabei gedacht? Soll­te er es gese­hen und soll­te er sich dabei sogar etwas gedacht haben, könn­ten dies vor allem zwei Gedan­ken gewe­sen sein: „Ja, das war schreck­lich damals, jetzt ist es aber ganz anders.“ Oder: „Ja, man konn­te eben nicht alle rein­las­sen, aber auf­ge­nom­men haben wir schon eini­ge.“

Das mit dem „Sta­chel­draht“ tat Glar­ner nach­träg­lich leid, er habe in der Hit­ze des Gefechts über­trie­ben. Sogar die Bas­ler Blo­cher-Zei­tung bezeich­ne­te die Wort­wahl als unglück­lich, fand aber die des­we­gen auf­ge­kom­me­ne Debat­te eine „lächer­li­che Wort­klau­be­rei“ (4. Mai 2016). Auch wenn man die Hal­tung, aus der die­se For­mu­lie­rung ent­sprun­gen ist, ver­ab­scheut, kann man es begrüs­sen, dass sie sich der­art scho­nungs­los offen­bart hat. Jetzt weiss man wenigs­tens, wes Geis­tes Kind hier das Wort erhal­ten hat. Der Sta­chel­draht steht auch für eine Men­ta­li­tät.

Glar­ner hat sei­ne For­de­rung mit dem Nach­satz begrün­det: „Es wird zu einer Flücht­lings­in­va­si­on kom­men.“ Was ist das für eine „Inva­si­on“, die kom­men wird oder kom­men soll, damit man hero­isch-patrio­tisch dage­gen­hal­ten kann? Seit Mona­ten wird die­ses Hor­ror­sze­na­rio her­bei­ge­schwatzt. Glar­ner spricht auch von „Völ­ker­wan­de­rung“ und greift damit, ohne sich des­sen bewusst zu sein, nach einem his­to­risch belas­te­ten Begriff, der eine Sache bezeich­net, die es his­to­risch nicht in der Form, wie gemein­hin ange­nom­men, gege­ben hat. Er selbst hat als Gemein­de­am­mann dafür gesorgt, dass Ober­wil-Lie­li 10 (in Wor­ten: zehn) vom Kan­ton zuge­teil­te Asyl­su­chen­de nicht auf­nimmt und es vor­zieht, sich mit 290’000 Fran­ken frei­zu­kau­fen. Die Gemein­den sol­len nicht wie „Schwäm­me“ Asyl­su­chen­de auf­neh­men, son­dern Wider­stand leis­ten, ver­kün­de­te er.

Das ein­zig Gute an der über­trie­be­nen Sturm­war­nung ist, dass sich Bund, Kan­to­ne und Gemein­den sorg­fäl­tig abge­spro­chen haben, wie eine even­tu­ell anfal­len­de Belas­tung durch Flücht­lin­ge zu ver­tei­len sei. Dabei ist der Schweiz vor­bild­lich etwas gelun­gen, was die EU bis­her wegen man­geln­der Soli­da­ri­tät nicht nur gegen­über den Flücht­lin­gen, son­dern auch unter den Auf­nah­me­staa­ten nicht zustan­de gebracht hat.

Grenzwache bei Schaffhausen, Zweiter Weltkrieg [ohne Jahr]; Quelle: srf.ch

Grenz­wa­che bei Schaff­hau­sen, Zwei­ter Welt­krieg [ohne Jahr]; Quel­le: srf.ch
Glar­ner und Gleich­ge­sinn­te zie­hen es aber vor, statt zivi­len Schutz mili­tä­ri­sche Grenz­ver­tei­di­gung zu for­dern, dies übri­gens gegen den Wil­len der pro­fes­sio­nel­len Grenz­wa­che. Auch dies­be­züg­lich eine Wie­der­ho­lung der Jah­re 1939–1945, als die Miliz­sol­da­ten das Land nicht nur gegen den gar nicht ein­ge­tre­te­nen mili­tä­ri­schen Ernst­fall, son­dern auch gegen die hilfs­be­dürf­ti­gen Flücht­lin­ge ver­tei­di­gen muss­ten. Das betrifft im Übri­gen auch die Dämo­ni­sie­rung des Schlep­per­we­sens, das nur dar­um ein Betä­ti­gungs­feld hat, weil kei­ne regu­lä­ren Flucht­we­ge bestehen (z.B. das Bot­schafts­asyl, das mit der Asyl­ge­setz­re­vi­si­on von 2013 abge­schafft wur­de).

 

Der Karikaturist setzt voraus, dass das „volle Boot“ eine allgemein bekannte Metapher ist; Quelle: Basler Zeitung vom 8. August 2015

Der Kari­ka­tu­rist setzt vor­aus, dass das „vol­le Boot“ eine all­ge­mein bekann­te Meta­pher ist; Quel­le: Bas­ler Zei­tung vom 8. August 2015

Könn­te in unse­rer Zeit wie­der ein­mal das Bild vom „vol­len Boot“ dar­an erin­nern, wie schnell man eine Abwehr­hal­tung ein­nimmt, für die man sich nach­her schä­men muss? Die­se Meta­pher ist tat­säch­lich ein star­kes, zugleich ist es aber auch ein offen­sicht­lich schwa­ches Bild: Es kann uns dar­an erin­nern, dass es 1942 mit rund 10’000 in die Schweiz geflo­he­nen Men­schen völ­lig zu Unrecht beschwo­ren wor­den ist. Und es bewirkt doch recht wenig, weil der Bezug abs­trakt bleibt. Inter­es­sant wäre aller­dings, was Poli­ti­ker Glar­ner, der sich anläss­lich sei­nes Inter­views im Tages-Anzei­ger mit einer „Schwei­zer­kuh“ abbil­den liess, zu einem Bild, wie es sogar in der ansons­ten nicht beson­ders kri­ti­schen Bas­ler Zei­tung vom 8. August 2015 zu sehen war, zu sagen wüss­te. Ihm stün­den frei­lich die auch schon mehr­fach gehör­ten Aus­flüch­te zur Ver­fü­gung, dass man nur die ‚fal­schen‘ Flücht­lin­ge abweh­ren wol­le, um die ‚rich­ti­gen‘ auf­neh­men zu kön­nen, und dass man den Flücht­lin­gen bes­ser vor Ort hel­fe als in der dafür nicht geeig­ne­ten Schweiz.

Unmenschlichkeit der Gegenwart später gemäss gehabter Praxis mit Entschuldigungen „wiedergutmachen“? Quelle: Weltwoche Nr. 28, 1997

“Haben die eigent­lich nichts draus gelernt, was wir mit den Juden gemacht haben?” Quel­le: Le Temps vom 5. Mai 1998
Unmenschlichkeit der Gegenwart später gemäss gehabter Praxis mit Entschuldigungen „wiedergutmachen“? Quelle: Weltwoche Nr. 28, 1997

Unmensch­lich­keit der Gegen­wart spä­ter gemäss gehab­ter Pra­xis mit Ent­schul­di­gun­gen „wie­der­gut­ma­chen“? Quel­le: Welt­wo­che Nr. 28, 1997

In den 1990er Jah­ren, wäh­rend des Kriegs in Ex-Jugo­sla­wi­en, zeich­ne­te der mitt­ler­wei­le noch bekann­ter gewor­de­ne Schwei­zer Kari­ka­tu­rist Patrick Cha­pat­te die bei­den neben­ste­hen­den Kari­ka­tu­ren (ver­öf­fent­licht in der alten Welt­wo­che und Le Temps) und the­ma­ti­sier­te so das Ritu­al der nach­träg­li­chen Exkul­pa­ti­on sowie die hart­nä­cki­ge Ver­wei­ge­rung, aus his­to­ri­scher Erfah­rung zu ler­nen. Doch was hel­fen war­nen­de Hin­wei­se dar­auf, dass die jetzt ein­ge­nom­me­ne Hal­tung ein­mal ein The­ma und ein „dunk­ler Fleck“ der Geschich­te wer­den wird und man dann nicht gut dasteht und sich mit einer Selbst­ent­schul­di­gung etwas Erleich­te­rung ver­schaf­fen muss? Glar­ner und Sei­nes­glei­chen las­sen Zwei­fel an der Wirk­sam­keit von sol­chen Rück­be­zü­gen auf die Geschich­te auf­kom­men. Die Geschich­te „hilft“ in sol­chen Fäl­len nur, wenn ent­spre­chen­de Sen­si­bi­li­tät vor­han­den ist. Sie kann die­se sicher stär­ken. Fehlt sie jedoch, ist da nichts zu machen.

His­to­ri­sche Argu­men­te set­zen beim gros­sen Publi­kum ein mini­ma­les Wis­sen vor­aus. Mit der seit 1995 sich wie­der inten­si­vie­ren­den Ver­gan­gen­heits­de­bat­te wäre die­se Vor­aus­set­zung an sich gege­ben. Nach 1998 dürf­te aber die Wir­kungs­kraft der Ver­gan­gen­heit, die vor­über­ge­hend wie­der zurück­kam und nur schein­bar nicht ver­ge­hen woll­te, wie­der nach­ge­las­sen haben.

Anders lie­gen die Din­ge bei sozia­len Klein­grup­pen, bei denen es, ihrer Sen­si­bi­li­tät ent­spre­chend, eine leben­di­ge Kon­ti­nui­tät zwi­schen dem „Damals“ und dem „Heu­te“ gibt, wie die Stel­lung­nah­me der jüdi­schen Insti­tu­tio­nen im Refe­ren­dums­kampf von 2006 zur Ver­schär­fung des Asyl­ge­set­zes zeig­ten. Eine leben­di­ge und ent­spre­chend stär­ke­re Kon­ti­nui­tät gab es sodann auch im enga­gier­ten Milieu der Flucht- und Flücht­lings­hel­fer. Der Geschichts­be­zug stärk­te in die­sem Fall ihr Selbst­ver­ständ­nis. Bei den Indif­fe­ren­ten und den akti­ven Leug­nern des his­to­ri­schen Flücht­lings­dra­mas kann eine sol­che „leben­di­ge Tra­di­ti­on“ aus nahe­lie­gen­den Grün­den nicht wir­ken. Die Geschich­te selbst bewirkt gar nichts. Die Kräf­te, wel­che die Geschich­te ins Spiel brin­gen, kön­nen an ihr zwar Ori­en­tie­rung und Kraft gewin­nen, der Wir­kung ihrer auf die Geschich­te bezo­ge­nen Argu­men­ta­ti­on sind jedoch enge Gren­zen gesetzt.

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Kom­men­ta­re auf der Face­book-Sei­te von Andre­as Glar­ner, Juni 2016; Quel­le: facebook.com/andreas.glarner.3?fref=ts

Das Glar­ner-Inter­view kam im Vor­feld der Abstim­mung zum Asyl­ge­setz vom 5. Juni zustan­de. Der Inter­view­te woll­te die Asyl­po­li­tik des Bun­des denun­zie­ren und war sich auch für per­sön­li­che Ver­un­glimp­fung nicht zu gut (Jus­tiz­mi­nis­te­rin Simo­net­ta Som­ma­ru­ga sei bloss eine „Kla­vier­spie­le­rin“, hiess es etwa). Er dürf­te die ange­streb­te und für die Sicher­stel­lung von Anhän­ger­schaft ange­streb­te Reso­nanz erhal­ten haben. Die bekämpf­te Vor­la­ge dage­gen wur­de mit 66,8 Pro­zent der Stim­men ange­nom­men. Das ist für eine der­ar­ti­ge Vor­la­ge eine fast haus­ho­he Zustim­mung. Dabei soll­te aber nicht ver­ges­sen wer­den, dass das Ja einer Ver­schär­fung des Asyl­ge­set­zes galt, die auf Druck der SVP zustan­de kam, aber aus der SVP-eige­nen Wider­sprüch­lich­keit zugleich bekämpft wur­de.

Die Geschich­te spiel­te in die­sem Abstim­mungs­kampf kei­ne Rol­le. Im Zen­trum stand die Fra­ge der Effi­zi­enz der Asyl­prü­fung. Die Geg­ner der Vor­la­ge ver­such­ten mit tat­sa­chen­wid­ri­gen und irre­füh­ren­den Behaup­tun­gen Stim­mung zu machen, indem sie den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern etwa in Aus­sicht stell­ten, dass ihnen zur Unter­brin­gung von Asyl­su­chen­den das Haus weg­ge­nom­men („ent­eig­net“!) wer­den kön­ne. Sie befürch­te­ten, dass es nach der Annah­me der Asyl­re­form schwie­ri­ger sein wer­de, aus die­sem The­ma wei­ter­hin poli­ti­schen Pro­fit zu schla­gen. Noch am Abstim­mungs­abend wur­de an die seit län­ge­rem erho­be­ne For­de­rung nach „sofor­ti­gen“ Grenz­kon­trol­len erin­nert. Womit wir wie­der zumin­dest in der Nähe des Sta­chel­drahts wären.

J-Stem­pel in deut­schem Rei­se­pass, gemäss einer von Hein­rich Roth­mund mit deut­schen Stel­len aus­ge­han­del­ten Ver­ein­ba­rung von 1938; Quel­le: migrosmagazin.ch

Ja, die Geschich­te, sie spiel­te in der jüngs­ten Abstim­mungs­de­bat­te kei­ne Rol­le. Sie hät­te aber eine spie­len kön­nen. Der wegen sei­ner Zustän­dig­keit zu Flücht­lings­fra­gen von den Medi­en häu­fig ange­gan­ge­ne Andre­as Glar­ner erklär­te nach der Abstim­mung, man müs­se sich „ein­fach“ bewusst sein: „Je mehr Flücht­lin­ge wir auf­neh­men, des­to schnel­ler schwin­det die Akzep­tanz in der Bevöl­ke­rung.“ (Tages-Anzei­ger vom 9. Juni 2016) Wo ste­hen da die Glar­ners sel­ber in dem hier als „ein­fach“ gege­ben und unver­meid­lich dar­ge­stell­ten Vor­gang? Der für die schwei­ze­ri­sche Flücht­lings­po­li­tik wäh­rend des Zwei­ten Welt­kriegs weit­ge­hend zustän­di­ge Poli­zei­chef Hein­rich Roth­mund hat­te auch schon sei­ne vom Anti­se­mi­tis­mus gepräg­te Flücht­lings­ab­wehr damit gerecht­fer­tigt, dass er den Anti­se­mi­tis­mus nicht ver­stär­ken wol­le…

Auf dem Buckel von Asyl­su­chen­den zu poli­ti­sie­ren, ist ein­fach und unge­fähr­lich, weil Flücht­lin­ge nicht mit Stimm­zet­teln reagie­ren kön­nen. Und die Asyl­su­chen­den sind die bevor­zug­te Adres­se, wenn man Frem­den­feind­lich­keit aus­le­ben will. An ihnen wird in ers­ter Linie die all­ge­mei­ne Abwehr gegen „die Ande­ren“ durch­ex­er­ziert. Die in den 1970er Jah­ren im Vor­der­grund ste­hen­de Feind­lich­keit gegen Arbeits­mi­gra­ti­on (Stich­wort: Schwar­zen­bach-Initia­ti­ve) wur­de in den 1980er Jah­ren vor allem zu einer Abwehr der Asyl­mi­gra­ti­on (Stich­wort: Asyl­ge­setz von 1987). Die Abwehr der Arbeits­mi­gra­ti­on erhielt abstim­mungs­tech­nisch erst mit der Mas­sen­ein­wan­de­rungs­in­itia­ti­ve von 9. Febru­ar 2014 eine Neu­auf­la­ge. Da zeigt sich sogleich, dass aus wirt­schaft­li­chen Über­le­gun­gen und Rück­sicht auf die EU der Abwehr Gren­zen gesetzt sind, die in der Flücht­lings­po­li­tik weit weni­ger bestehen. Die Not­wen­dig­keit, Flücht­lin­gen zu hel­fen, wie die Ableh­nung die­ser Hil­fe wer­den wei­ter­hin zen­tra­le Punk­te der schwei­ze­ri­schen Poli­tik sein. Inso­fern ist das bereits ein paar Wochen alte Inter­view mit dem SVP-Asyl­ober­ex­per­ten Glar­ner lei­der kei­nes­wegs ver­al­tet.

 

Nachtrag: Glarner II

In einer befremd­li­chen Kum­pa­nei bemüh­ten sich „Stacheldraht“-Glarner und das Bou­le­vard-Medi­um „Blick“ (8. Juli 2016), das doch etwas unvor­teil­haf­te Image auf­zu­po­lie­ren. Sie fuh­ren zusam­men auf einem vier­tä­gi­gen Trip nach Grie­chen­land, wo sie zwei Flücht­lings­camps besuch­ten und wo sich Glar­ner dann mit einem Flücht­lings­ba­by im Arm, einer sie­ben Tage alten Tamam, ablich­ten liess. „Blick“ über Glar­ner: „Die Schick­sa­le der Kin­der gehen dem zwei­fa­chen Fami­li­en­va­ter nahe.“ Für das Blatt und den Poli­ti­ker eine win-win-Situa­ti­on.

Das erin­nert nicht nur an die unzäh­li­gen Bil­der von Dik­ta­to­ren, die mas­sen­me­di­al insze­niert und pro­pa­gan­dis­tisch ver­wer­tet Babies her­zen, son­dern auch an eine Geschich­te von Hein­rich Roth­mund, der neben Bun­des­rat Edu­ard von Stei­ger der für die Grenz­schlies­sung von 1942 haupt­ver­ant­wort­li­che Chef­be­am­te. Ihm soll angeb­lich das Herz geschmol­zen sein, als er an der Jurag­ren­ze mit der Rea­li­tät der Flücht­lin­ge kon­fron­tiert war. In einem Brief an sei­nen obers­ten Chef berich­te­te er am 13. August 1942 über sei­ne direk­te Grenz­erfah­rung: Er sei dort einer „recht wenig erfreu­li­chen Gesell­schaft“ begeg­net, habe es aber nicht über sich gebracht, die­se zurück­zu­schi­cken, „da zwei her­zi­ge Kin­der dabei waren“. Wie­der in Bern zurück, setz­te er sei­ne Arbeit als Schreib­tisch­tä­ter fort. „Her­zi­ge Kin­der“ und eine herz­lo­se Poli­tik ver­tra­gen sich bes­tens.

Von Georg Kreis

Georg Kreis ist emeritierter Professor für Geschichte an der Uni Basel. Er war Leiter des dortigen Europainstituts und präsidierte bis Ende 2011 die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus.