Ich wollte es tun, sechs Wochen lang die Welt­woche lesen, so ganz nach dem Motto: „Sechs Wochen Welt­woche. Ein Selbst­ver­such“. Geschafft habe ich immer nur das Edito­rial. Danach musste ich das Blatt – ange­wi­dert vom Voka­bular – weglegen, so auch die letzte Ausgabe, die am 30. März unter dem Titel „Islam“ erschien. Manchmal möchte man dann einfach nur noch sagen: „Schluss jetzt, Roger Köppel, es reicht!“

Dabei war vieles von dem, was da zu lesen war, eigent­lich nur das, was sonst auch in diesem Blatt geschrieben steht, wenn es um die Themen Flücht­linge, Asyl, Islam, Muslime geht – die übliche offi­zi­elle SVP-Litanei eben. In Stich­worten: die „Zuwan­de­rungs­po­litik“ der EU sei unver­ant­wort­lich, ja „krank“; Muslime seien nicht „inte­grierbar“, wie an den Terror­an­schlägen zu sehen sei; über­haupt gefähr­deten Muslime unser Leben, da sie „aus Gebieten“ kämen, „in denen Stam­mes­fehden und Blut­rache an der Tages­ord­nung“ wären; zudem lebten sie „mittel­al­ter­liche Auffas­sungen von männ­li­cher Ehre“ mit „tödli­chem Eifer“ aus. Am Ende des Edito­rials dann noch der hinläng­lich bekannte Hieb, die neue Asyl­ge­setz­re­vi­sion werde „die Schweiz noch attrak­tiver für Asyl­be­trüger und falsche Flücht­linge“ machen; „Gratis­an­wälte“ sicherten diesen nur – „beschleu­nigt“ – ihren Aufent­halt in der Schweiz. Et cetera pp., Sie kennen das alles.

Oder wurden da etwa doch neue Töne ange­schlagen? Die Huffington Post reagierte auf das Edito­rial – offenbar alar­miert, weil der „Schweizer Medi­en­mogul“ im wahrsten Sinne des Wortes schweres Geschütz aufge­fahren hatte: „Europa ist im Begriff sich selber abzu­schaffen“, hatte Roger Köppel in seinem Edito­rial posaunt und dies folgen­der­maßen begründet:

Die grös­sen­wahn­sin­nige ‚Wir-schaffen das‘-Mentalität hat in der euro­päi­schen Geschichte regel­mässig Kata­stro­phen verur­sacht. Vermut­lich dachten die euro­päi­schen Staa­ten­lenker ähnlich, als sie ihre Armeen im Sommer 1914 in einen vermeint­lich kurzen Krieg schickten: ‚Wir schaffen das.‘ Vier Jahre und Millionen von Toten später sah man den Irrtum ein. Ausbaden mussten es die Völker, nicht die Regie­renden. –Roger Köppel

Das ist zynisch und schon bei wenig Licht betrachtet, histo­risch dumm. Dass es nicht das einzige war, das einem zumin­dest für einen Moment die Sprache verschlagen konnte, erfuhr aller­dings nur, wer das Edito­rial selber las: Der Chef­re­dak­teur der Welt­woche belebte darin nämlich zwei Worte wieder, von denen man eigent­lich dachte, dass sie vor einem halben Jahr­hun­dert aus guten Gründen in der Versen­kung verschwunden seien: die Rede vom „Massen­ex­pe­ri­ment“ (das angeb­lich unver­ant­wort­liche, nicht manda­tierte Poli­tiker derzeit an „unseren Gesell­schaften“ durch­führten) und das Adjektiv „entmenscht“. Letz­teres dient Köppel, wenig verklau­su­liert, zur Charak­te­ri­sie­rung der Atten­täter, die für den IS im Einsatz sind. Das geht defi­nitiv zu weit: Wer anfängt, von „entmenscht“ zu spre­chen, ist nur noch einen Hand­breit davon entfernt, Menschen wieder als „Unter­men­schen“ zu klas­si­fi­zieren und ihnen Rechte zu verwei­gern. Auch Krimi­nelle waren bzw. sind, was immer sie Abscheu­li­ches getan haben, Menschen. Darauf müssen wir allein als Vertei­diger rechts­staat­li­cher Prin­zi­pien insis­tieren.

Der Artikel der Huffington Post ging durch die sozialen Medien, einige Leser empörten sich, andere beschwich­tigten, Köppel sei nicht wirk­lich einfluss­reich; in diesem Sinne fiel auch die Bemer­kung, er sei ‚bloß‘ ein „Schreib­tisch­täter“. Nun ja, man kann ihn so nennen, den Chef­re­dak­teur der Welt­woche, und viele andere seiner aktiven Partei­kol­le­gInnen ebenso. Doch Schreib­tisch­täter zu sein, schmä­lert ihre Bedeu­tung leider nicht. Zwar reihen sie sich gerne selber in „das Volk“ ein, in dessen Namen sie zu reden vorgeben, weil sie angeb­lich so gut wissen, was es will; doch in erster Linie verste­cken sich damit hinter dem soge­nannten Willen „des Volkes“, um ihre eigene Verant­wor­tung als Indi­vi­duen herab­zu­setzen. Doch Schreib­tisch­täter haben Gewicht: Denn sie ergreifen das Wort, bemäch­tigen sich der Sprache, ganz bewusst und gezielt, und sie setzten sie ein in Zeitungen wie der Welt­woche (früher nannte man das, für alle erkennbar, Partei­organ).

Quelle: autorwolfgangpache.de

Sprache erzeugt Stim­mungen, Vorstel­lungs­welten – Roger Köppel et. al. wissen das genau. Anders ist nicht zu verstehen, warum sie die absurde Parole ausgeben, die Schweiz sei „auf dem Weg zur Diktatur“ und dies in Vari­anten immerzu wieder­holen; oder im letzten Edito­rial der Welt­woche, gar unver­blümt Nazi-Voka­bular reak­ti­vieren, das Indi­vi­duen oder Gruppen das Mensch-Sein abspricht. Oder warum sie schliess­lich im Kontext der gegen­wär­tigen Flücht­lings­po­litik auf die Kata­strophe des Ersten Welt­kriegs und die Millionen von Toten verweisen. Als taugte dieser histo­ri­sche Vergleich auch nur ein Quänt­chen, um die gegen­wär­tige Situa­tion zu beschreiben! Er tut es nicht, und ich bin sicher, der Autor weiß das. Er setzt dieses angeb­liche „Lernen aus der Geschichte“ zynisch als ein stra­te­gi­sches Mittel ein, um Menschen gegen eine libe­rale Flücht­lings­po­litik aufzu­wie­geln und gegen die anste­hende Asyl­ge­setz­re­vi­sion in Stel­lung zu bringen. Es winkt die Abstim­mung am 5. Juni.

Man kennt diese Stra­tegie von den Rechts­po­pu­listen. Eigent­lich ist sie so flach, dass man darüber ermüden könnte. Doch ganz erfolglos ist sie leider nicht, wie die letzten 20 Jahre zeigen. In dieser Zeit hat sich das Miss­trauen gegen­über Flücht­lingen zuneh­mend verschärft, ebenso die Asyl­ge­setz­ge­bung – vorbe­reitet und flan­kiert durch Schreib­tisch­täter, die sich ihrer Sprech­weisen sehr bewusst waren. Daran hat sich auch gegen­wärtig nichts geän­dert. Es ist kein Zufall, dass Roger Köppel in seinem Edito­rial nur noch von „Zuwan­de­rung“, „Migra­tion“ und „Völker­wan­de­rung“ spricht – nicht aber von „Flücht­lingen“. Köppels Spre­chen ist hier ganz bewusst Hand­lung; seine Sprech­weise ist höchst sensibel gegen­über Rechts­an­sprü­chen, die mit dem Begriff des „Flücht­lings“ verbunden sind. Dieser impli­ziert nämlich, dass man ihre Flucht als kriegs- oder verfol­gungs­be­dingt aner­kennt, und die inter­na­tio­nale Flücht­lings­po­litik schränkt in solchen Fällen aus guten Gründen die Souve­rä­nität der Staaten ein. Denn Flücht­linge haben Rechte, unter anderem das Recht, ein Gesuch auf Asyl zu stellen.

„Wande­rern“ und „Migranten“ steht dieses Recht indes nicht zu. Wer Menschen aus Syrien oder Eritrea zu „Migranten“ erklärt, bereitet damit sprach­lich ihre Entrech­tung vor, denn die eigenen Grenzen kann man vor diesen Menschen beru­higt schließen. Para­do­xer­weise könnte man sie sogar abweisen und sich vorma­chen, man habe das Asyl­recht, das ja nur für  ‚echte‘ Flücht­linge gelte, auf diese Weise vertei­digt. Tatsäch­lich aber würden in diesem Augen­blick Menschen, die in ihrer Not geflohen sind, gewis­ser­maßen zu Staa­ten­losen gemacht. Das ist verhee­rend. Denn auch wenn Staa­ten­lose heute theo­re­tisch nicht gänz­lich rechtlos sind, braucht es Instanzen, die diese Rechte für sie sicher­stellen. Doch wer soll das sein, wenn Staaten, sich weigern, Flücht­linge aufzu­nehmen? Natür­liche Menschen­rechte, die man einfach ‚hat‘, ohne dass sie jemand für einen sichert, gibt es nicht. Wenn Staaten an dieser Stelle versagen, sollten sie schleu­nigst aufhören, für sich rekla­mieren, der Schutz der Menschen­rechte läge ihnen am Herzen.

Es gilt also, aufmerksam zu sein, wenn Schreib­tisch­täter spre­chen. Denn sie sind darauf aus, nicht nur Sprech­weisen und Bedeu­tungen zu verschieben, sondern auch Rechts- und Gerech­tig­keits­vor­stel­lungen zu ändern. Gerade in einem Land, in dem durch Volks­ab­stim­mungen über die Ausfor­mu­lie­rung von Rechts­normen mitent­schieden wird, ist das nicht belanglos.

Von Svenja Goltermann

Svenja Goltermann lehrt Geschichte der Neuzeit an der Univer­sität Zürich. Sie ist Mitglied des Kom­pe­tenz­­zen­trums „Geschichte des Wissens“, Mitglied des Editorial Advisory Board von German History, Heraus­geberin der Zeit­schrift Geschichte und Gesell­schaft und Heraus­geberin von Geschichte der Gegenwart.