Jetzt aber!

Ich wollte es tun, sechs Wochen lang die Welt­wo­che lesen, so ganz nach dem Motto: „Sechs Wochen Welt­wo­che. Ein Selbst­ver­such“. Geschafft habe ich immer nur das Edito­rial. Danach musste ich das Blatt – ange­wi­dert vom Voka­bu­lar – wegle­gen, so auch die letzte Ausgabe, die am 30. März unter dem Titel „Islam“ erschien. Manch­mal möchte man dann einfach nur noch sagen: „Schluss jetzt, Roger Köppel, es reicht!“

Dabei war vieles von dem, was da zu lesen war, eigent­lich nur das, was sonst auch in diesem Blatt geschrie­ben steht, wenn es um die Themen Flücht­linge, Asyl, Islam, Muslime geht – die übli­che offi­zi­elle SVP-Litanei eben. In Stich­wor­ten: die „Zuwan­de­rungs­po­li­tik“ der EU sei unver­ant­wort­lich, ja „krank“; Muslime seien nicht „inte­grier­bar“, wie an den Terror­an­schlä­gen zu sehen sei; über­haupt gefähr­de­ten Muslime unser Leben, da sie „aus Gebie­ten“ kämen, „in denen Stam­mes­feh­den und Blut­ra­che an der Tages­ord­nung“ wären; zudem lebten sie „mittel­al­ter­li­che Auffas­sun­gen von männ­li­cher Ehre“ mit „tödli­chem Eifer“ aus. Am Ende des Edito­ri­als dann noch der hinläng­lich bekannte Hieb, die neue Asyl­ge­setz­re­vi­sion werde „die Schweiz noch attrak­ti­ver für Asyl­be­trü­ger und falsche Flücht­linge“ machen; „Gratis­an­wälte“ sicher­ten diesen nur – „beschleu­nigt“ – ihren Aufent­halt in der Schweiz. Et cetera pp., Sie kennen das alles.

Oder wurden da etwa doch neue Töne ange­schla­gen? Die Huffing­ton Post reagierte auf das Edito­rial – offen­bar alar­miert, weil der „Schwei­zer Medi­en­mo­gul“ im wahrs­ten Sinne des Wortes schwe­res Geschütz aufge­fah­ren hatte: „Europa ist im Begriff sich selber abzu­schaf­fen“, hatte Roger Köppel in seinem Edito­rial posaunt und dies folgen­der­ma­ßen begrün­det:

Die grös­sen­wahn­sin­nige ‚Wir-schaffen das‘-Mentalität hat in der euro­päi­schen Geschichte regel­mäs­sig Kata­stro­phen verur­sacht. Vermut­lich dach­ten die euro­päi­schen Staa­ten­len­ker ähnlich, als sie ihre Armeen im Sommer 1914 in einen vermeint­lich kurzen Krieg schick­ten: ‚Wir schaf­fen das.‘ Vier Jahre und Millio­nen von Toten später sah man den Irrtum ein. Ausba­den muss­ten es die Völker, nicht die Regie­ren­den. –Roger Köppel

Das ist zynisch und schon bei wenig Licht betrach­tet, histo­risch dumm. Dass es nicht das einzige war, das einem zumin­dest für einen Moment die Spra­che verschla­gen konnte, erfuhr aller­dings nur, wer das Edito­rial selber las: Der Chef­re­dak­teur der Welt­wo­che belebte darin nämlich zwei Worte wieder, von denen man eigent­lich dachte, dass sie vor einem halben Jahr­hun­dert aus guten Grün­den in der Versen­kung verschwun­den seien: die Rede vom „Massen­ex­pe­ri­ment“ (das angeb­lich unver­ant­wort­li­che, nicht manda­tierte Poli­ti­ker derzeit an „unse­ren Gesell­schaf­ten“ durch­führ­ten) und das Adjek­tiv „entmenscht“. Letz­te­res dient Köppel, wenig verklau­su­liert, zur Charak­te­ri­sie­rung der Atten­tä­ter, die für den IS im Einsatz sind. Das geht defi­ni­tiv zu weit: Wer anfängt, von „entmenscht“ zu spre­chen, ist nur noch einen Hand­breit davon entfernt, Menschen wieder als „Unter­men­schen“ zu klas­si­fi­zie­ren und ihnen Rechte zu verwei­gern. Auch Krimi­nelle waren bzw. sind, was immer sie Abscheu­li­ches getan haben, Menschen. Darauf müssen wir allein als Vertei­di­ger rechts­staat­li­cher Prin­zi­pien insis­tie­ren.

Der Arti­kel der Huffing­ton Post ging durch die sozia­len Medien, einige Leser empör­ten sich, andere beschwich­tig­ten, Köppel sei nicht wirk­lich einfluss­reich; in diesem Sinne fiel auch die Bemer­kung, er sei ‚bloß‘ ein „Schreib­tisch­tä­ter“. Nun ja, man kann ihn so nennen, den Chef­re­dak­teur der Welt­wo­che, und viele andere seiner akti­ven Partei­kol­le­gIn­nen ebenso. Doch Schreib­tisch­tä­ter zu sein, schmä­lert ihre Bedeu­tung leider nicht. Zwar reihen sie sich gerne selber in „das Volk“ ein, in dessen Namen sie zu reden vorge­ben, weil sie angeb­lich so gut wissen, was es will; doch in erster Linie verste­cken sich damit hinter dem soge­nann­ten Willen „des Volkes“, um ihre eigene Verant­wor­tung als Indi­vi­duen herab­zu­set­zen. Doch Schreib­tisch­tä­ter haben Gewicht: Denn sie ergrei­fen das Wort, bemäch­ti­gen sich der Spra­che, ganz bewusst und gezielt, und sie setz­ten sie ein in Zeitun­gen wie der Welt­wo­che (früher nannte man das, für alle erkenn­bar, Partei­or­gan).

Quelle: autorwolfgangpache.de

Spra­che erzeugt Stim­mun­gen, Vorstel­lungs­wel­ten – Roger Köppel et. al. wissen das genau. Anders ist nicht zu verste­hen, warum sie die absurde Parole ausge­ben, die Schweiz sei „auf dem Weg zur Dikta­tur“ und dies in Vari­an­ten immerzu wieder­ho­len; oder im letz­ten Edito­rial der Welt­wo­che, gar unver­blümt Nazi-Vokabular reak­ti­vie­ren, das Indi­vi­duen oder Grup­pen das Mensch-Sein abspricht. Oder warum sie schliess­lich im Kontext der gegen­wär­ti­gen Flücht­lings­po­li­tik auf die Kata­stro­phe des Ersten Welt­kriegs und die Millio­nen von Toten verwei­sen. Als taugte dieser histo­ri­sche Vergleich auch nur ein Quänt­chen, um die gegen­wär­tige Situa­tion zu beschrei­ben! Er tut es nicht, und ich bin sicher, der Autor weiß das. Er setzt dieses angeb­li­che „Lernen aus der Geschichte“ zynisch als ein stra­te­gi­sches Mittel ein, um Menschen gegen eine libe­rale Flücht­lings­po­li­tik aufzu­wie­geln und gegen die anste­hende Asyl­ge­setz­re­vi­sion in Stel­lung zu brin­gen. Es winkt die Abstim­mung am 5. Juni.

Man kennt diese Stra­te­gie von den Rechts­po­pu­lis­ten. Eigent­lich ist sie so flach, dass man darüber ermü­den könnte. Doch ganz erfolg­los ist sie leider nicht, wie die letz­ten 20 Jahre zeigen. In dieser Zeit hat sich das Miss­trauen gegen­über Flücht­lin­gen zuneh­mend verschärft, ebenso die Asyl­ge­setz­ge­bung – vorbe­rei­tet und flan­kiert durch Schreib­tisch­tä­ter, die sich ihrer Sprech­wei­sen sehr bewusst waren. Daran hat sich auch gegen­wär­tig nichts geän­dert. Es ist kein Zufall, dass Roger Köppel in seinem Edito­rial nur noch von „Zuwan­de­rung“, „Migra­tion“ und „Völker­wan­de­rung“ spricht – nicht aber von „Flücht­lin­gen“. Köppels Spre­chen ist hier ganz bewusst Hand­lung; seine Sprech­weise ist höchst sensi­bel gegen­über Rechts­an­sprü­chen, die mit dem Begriff des „Flücht­lings“ verbun­den sind. Dieser impli­ziert nämlich, dass man ihre Flucht als kriegs- oder verfol­gungs­be­dingt aner­kennt, und die inter­na­tio­nale Flücht­lings­po­li­tik schränkt in solchen Fällen aus guten Grün­den die Souve­rä­ni­tät der Staa­ten ein. Denn Flücht­linge haben Rechte, unter ande­rem das Recht, ein Gesuch auf Asyl zu stel­len.

„Wande­rern“ und „Migran­ten“ steht dieses Recht indes nicht zu. Wer Menschen aus Syrien oder Eritrea zu „Migran­ten“ erklärt, berei­tet damit sprach­lich ihre Entrech­tung vor, denn die eige­nen Gren­zen kann man vor diesen Menschen beru­higt schlie­ßen. Para­do­xer­weise könnte man sie sogar abwei­sen und sich vorma­chen, man habe das Asyl­recht, das ja nur für  ‚echte‘ Flücht­linge gelte, auf diese Weise vertei­digt. Tatsäch­lich aber würden in diesem Augen­blick Menschen, die in ihrer Not geflo­hen sind, gewis­ser­ma­ßen zu Staa­ten­lo­sen gemacht. Das ist verhee­rend. Denn auch wenn Staa­ten­lose heute theo­re­tisch nicht gänz­lich recht­los sind, braucht es Instan­zen, die diese Rechte für sie sicher­stel­len. Doch wer soll das sein, wenn Staa­ten, sich weigern, Flücht­linge aufzu­neh­men? Natür­li­che Menschen­rechte, die man einfach ‚hat‘, ohne dass sie jemand für einen sichert, gibt es nicht. Wenn Staa­ten an dieser Stelle versa­gen, soll­ten sie schleu­nigst aufhö­ren, für sich rekla­mie­ren, der Schutz der Menschen­rechte läge ihnen am Herzen.

Es gilt also, aufmerk­sam zu sein, wenn Schreib­tisch­tä­ter spre­chen. Denn sie sind darauf aus, nicht nur Sprech­wei­sen und Bedeu­tun­gen zu verschie­ben, sondern auch Rechts- und Gerech­tig­keits­vor­stel­lun­gen zu ändern. Gerade in einem Land, in dem durch Volks­ab­stim­mun­gen über die Ausfor­mu­lie­rung von Rechts­nor­men mitent­schie­den wird, ist das nicht belang­los.

Von Svenja Goltermann

Svenja Goltermann lehrt Geschichte der Neuzeit an der Univer­sität Zürich. Sie ist Mitglied des Kom­pe­tenz­­zen­trums „Geschichte des Wissens“, Mitglied des Editorial Advisory Board von German History, Heraus­geberin der Zeit­schrift Geschichte und Gesell­schaft und Heraus­geberin von Geschichte der Gegenwart.