Aktueller SchwerpunktGeschichten der Gegenwart

Die letz­ten Wochen des Jahres 2016 liegen hinter uns, aber sie hören nicht auf, Fragen aufzu­wer­fen. Wie kann man die Wahl Donald Trumps zum Präsi­den­ten histo­risch einord­nen? Was haben wir von einer Welt unter Trump und Putin zu erwar­ten? Viele erin­nern die letz­ten Wochen nicht ohne Grund an die frühen 30er Jahre und den Aufstieg des Faschis­mus, wie jüngst auch die ameri­ka­ni­sche Histo­ri­ke­rin Anne Appel­baum darlegte. Doch weil Trump mit seinen Äusse­run­gen, seinen Tweets und seinem poli­ti­schen Verhal­ten mit allen poli­ti­schen Tradi­tio­nen der west­li­chen Nach­kriegs­ord­nung bricht, erin­nert er in verwir­ren­der Weise auch an jene Epoche, deren glück­li­ches Ende vor einem Vier­tel­jahr­hun­dert als „Sieg“ der „libe­ra­len Demo­kra­tie“ und als fortan konflikt­freies „Ende der Geschichte“ vorge­stellt und gefei­ert wurde: an den Kalten Krieg.

Zwar haben seit­her die Konflikte im Welt­mass­stab nicht aufge­hört und sieht sich die libe­rale Demo­kra­tie (was auch immer das im Einzel­nen heis­sen mag) poli­tisch stär­ker unter Druck als je seit dem Ende des Zwei­ten Welt­krie­ges, doch mit der bevor­ste­hen­den Verei­di­gung Trumps schei­nen die Dinge noch kompli­zier­ter zu werden. Aus allem, was man in den letz­ten Mona­ten in den tradi­tio­nel­len Medien und ‚auf‘ Social Media lesen und sehen konnte, lassen sich zwei Themen­kom­plexe beson­ders heraus­he­ben: die viel­fach beklagte Auflö­sung der Gren­zen zwischen Fiktion und Reali­tät, zwischen Wahr­heit und Lüge auf der einen Seite, und andrer­seits, damit aller­dings eng verbun­den, der Einfluss, den mutmass­lich russi­sche Dienste und damit Präsi­dent Putin selbst auf die poli­ti­schen Prozesse im „Westen“ nahm bzw. nimmt. Nichts daran ist nun aller­dings neu, viel­mehr erin­nert das alles in gera­dezu atem­be­rau­ben­der Weise an den Kalten Krieg – nur etwas anders als damals.

„Geh doch nach Moskau!“

Ernst Cincera mit seinem Buch "Unser Wider­stand gegen die Subver­sion in der Schweiz" , 1977: Quelle: srfcdn.ch

Als ich in den 1970er Jahren ein Teen­ager war, war die passende Antwort meines Vaters auf jede Kritik an „der Gesell­schaft“ und „dem Impe­ria­lis­mus“, die ich vorzu­brin­gen hatte, ein trocke­nes „Geh doch nach Moskau, wenn es dir hier nicht passt“. Denn Kritik galt immer gleich schon als sowje­ti­sche „Subver­sion“, die die frei­heit­li­che (und kapi­ta­lis­ti­sche) Ordnung der west­li­chen Gesell­schaf­ten zu unter­gra­ben suchte. Jene bürger­li­chen Poli­ti­ker und selbst­er­nann­ten Staats­schüt­zer, die vor dieser „Subver­sion“ warn­ten, die Karteien von „Subver­si­ven“ anleg­ten und sie z.B. aus dem öffent­li­chen Dienst zu drän­gen versuch­ten, stan­den poli­tisch ganz am rech­ten Rand. In den USA war das, beispiels­weise, der scharf anti­kom­mu­nis­ti­sche Sena­tor Joseph McCar­thy, in der Schweiz der 1970er Jahre der weit weni­ger bekannte, aber ebenso eifrige „Subversiven-Jäger“ und FDP-Nationalrat Ernst Cincera. Beide haben unlieb­same poli­ti­sche Gegner oder Verdäch­tigte aller Art als angeb­li­che Staats­feinde denun­ziert. Die Verach­tung, die wir damals gegen­über Leuten wie Cincera empfan­den, hätte grös­ser nicht sein können.

Mit dem Ende der Sowjet­union haben sich diese alten Fron­ten ein Stück weit aufge­löst. Auch nach­träg­lich recht­fer­tigt zwar nichts die Denun­zia­tion von Kritik als „Subver­sion“, aber dass es gar keine sowje­ti­sche Subver­sion gege­ben habe, würde man dennoch nicht mehr behaup­ten wollen. Der Kalte Krieg war „kalt“, weil er von beiden Seiten nicht mit mili­tä­ri­schen Mitteln, sondern im Medium der Propa­ganda, das heisst vor allem auf dem Feld der Medien und der „Kultur“ geführt wurde. Von beiden Seiten flos­sen, wie die histo­ri­sche Forschung zeigen konnte, über Geheim­dienste bedeu­tende Summen und viel verdeckte Arbeit in den Aufbau von west­li­chen „Frei­heits“- bzw. östli­chen „Friedens“-Organisationen.

Veran­stal­tung des von der CIA orga­ni­sier­ten und finan­zier­ten Congress for Cultu­ral Free­dom, 1960; in der Mitte Berlins Regie­ren­der Bürger­meis­ter Willy Brandt; Quelle: thelibertyconservative..com

Diese „Front­or­ga­ni­sa­tio­nen“, wie sie im Geheimdienst-Slang hies­sen, kämpf­ten um die Gunst des Publi­kums wie auch um die Unter­stüt­zung einzel­ner Intel­lek­tu­el­ler, förder­ten Medien und Buch­pu­bli­ka­tio­nen und veran­stal­te­ten Kongresse und Konzerte, um ihre ideo­lo­gi­sche Botschaft öffent­lich­keits­wirk­sam zu trans­por­tie­ren. Es war, neben allem geostra­te­gi­schem Ringen und neben der Eigen­lo­gik der atoma­ren Rüstungs­spi­rale, ein Krieg „between alter­na­tive ways of life“, wie Harry Truman 1947 zwar schwarz­weiss malend, aber dennoch nicht ganz zu Unrecht sagte: Es war eine Ausein­an­der­set­zung darüber, wie Gesell­schaf­ten orga­ni­siert sein und in welche Rich­tung sie sich entwi­ckeln sollen.

Es könnte sein, dass wir heute, unver­se­hens, wieder an einem ähnli­chen Punkt ange­langt sind. Verstö­rend ist zum Beispiel, dass gegen­wär­tig nicht wenige tatsäch­lich „nach Moskau gehen“ – aus schie­rer Bewun­de­rung über den „russi­schen Weg“, oder auch, um sich finan­zi­elle und propa­gan­dis­ti­sche Unter­stüt­zung durch den Kreml zu sichern. Neu ist aller­dings, dass diese Pilger poli­tisch in aller Regel weit rechts aussen stehen, so etwa die Spitze der öster­rei­chi­schen FPÖ, die ihre poli­ti­schen Stra­te­gien mit den Stäben von Putins Regie­rungs­par­tei absprach, einen Zusam­men­ar­beits­ver­trag schloss und Putin einen Demo­kra­ten nennt, oder der Walli­ser SVP-Regierungsrat Oskar Frey­sin­ger, der 2015 anläss­lich der Sieges­fei­ern zum Ende des Zwei­ten Welt­krie­ges verlau­ten liess, dass nicht die Rote Armee, sondern die „russi­sche Seele“ den Krieg gewon­nen habe – und dass die Menschen in Russ­land „freier“ seien als im Westen. Russia Today, der mehr­spra­chige Nachrichten- und Propa­gan­da­ka­nal des Kremls, von dem auch einige einfluss­rei­che Schwei­zer Jour­na­lis­ten beson­ders ange­tan sind, scheint auch hier­zu­lande der Ursprung solcher Ansich­ten zu sein.

Rex Tiller­son und Vladi­mir Putin; Quelle: forbes.com

Umso verstö­ren­der ist es, dass Mike Flynn, der Sicher­heits­be­ra­ter des neuen ameri­ka­ni­schen Präsi­den­ten, als gern gese­he­ner Experte bei Russia Today und als Putin-Vertrauter z.B. die russi­sche Posi­tion im sog. Anti-Terrorkampf vertritt und damit nicht zuletzt auch in den media­len Echo­kam­mern der radi­ka­len Linken gut aufge­ho­ben ist. Ein ganz spezi­el­ler Fall schliess­lich ist Trumps desi­gnier­ter Aussen­mi­nis­ter Rex Tiller­son, der neben seinem Job bei Exxon­Mo­bile eine russisch-amerikanische Ölfirma leitete, sehr enge Kontakte zum Kreml pflegt und sich von Putin den höchs­ten Orden Russ­lands für Auslän­der, den „Freundschafts-Orden“, umle­gen liess.

Doch was bedeu­ten diese Beispiele, die sich leicht mehren lies­sen? Wer genau ist hier mit wem und warum „befreun­det“? Um das Offen­sicht­lichste zu sagen: Es ist unüber­seh­bar, dass Putins post-kommunistisches und post-demokratisches Regime für Viele am rech­ten Rand des poli­ti­schen Spek­trums ein attrak­ti­ves Modell darstellt. Denn diese Form des Regie­rens beruhe – angeb­lich – auf tradi­tio­nel­len Werten, stärke die Bedeu­tung von Nation, Staat und Kirche, sichere die Ordnung der Fami­lie und der Geschlech­ter, ja über­haupt Hier­ar­chie und Auto­ri­tät. Sie biete damit eine Alter­na­tive zu den westlich-liberalen „Werten“ in (angeb­li­chen) Anfüh­rungs­zei­chen – eine Alter­na­tive zu dem vom „inter­na­tio­na­len Finanz­ka­pi­tal“ mani­pu­lier­ten poli­ti­schen „System“ (die entspre­chen­den anti­se­mi­ti­schen Unter­töne waren auch in der Trump-Kampagne unüber­hör­bar) und zur multi­kul­tu­rel­len Deka­denz und Unord­nung des Westens.

Doch Russ­land hat neben diesen ideo­lo­gi­schen Präfe­ren­zen und den unver­hüll­ten ökono­mi­schen Inter­es­sen der gegen­wär­ti­gen Macht­ha­ber auch ein offen­kun­di­ges stra­te­gi­sches Inter­esse daran, die mit dem Beginn des Kalten Krie­ges etablierte und seit dessen Ende noch erwei­terte „West­bin­dung“ der euro­päi­schen Staa­ten zu unter­lau­fen, d.h. deren Bünd­nis mit den USA in der NATO aufzu­bre­chen und die EU zu spal­ten. Das Ziel ist, durch­aus nach­voll­zieh­ba­rer Weise, poli­tisch aus der Isola­tion heraus­zu­fin­den und, wie schon immer seit dem 18. Jahr­hun­dert und bis ca. 1948, über verschie­dene, wech­selnde Verbün­dete auch auf dem west­li­chen Teil des euro­päi­schen Konti­nents Einfluss ausüben zu können. Ange­sichts der gegen­wär­ti­gen poli­ti­schen Konstel­la­tion in Europa ist das Mittel der Wahl dazu die Förde­rung rechts­na­tio­na­ler, auch rechts­ex­tre­mer Parteien, Grup­pen und Strö­mun­gen – zum Teil offen­bar gar mit den alten Metho­den von dafür spezia­li­sier­ten ex-KGB-Geheimdienstabteilungen. Die rechts­na­tio­na­len Parteien bewe­gen sich nicht nur im ideo­lo­gi­schen Feld Putins, sondern verspre­chen durch ihr destruk­ti­ves poli­ti­sches Poten­tial auch, seine stra­te­gi­schen Optio­nen zu fördern. Ihre eige­nen poli­ti­schen Ziele – im Wesent­li­chen und in Vari­an­ten: ethnisch homo­gene Natio­nal­staa­ten und autoritär(er)e Regie­rungs­struk­tu­ren – sind mit dem russi­schen Modell der so genann­ten „gelenk­ten Demo­kra­tie“ jeden­falls unmit­tel­bar kompa­ti­bel.

AfD-Demonstration in Erfurt, 24.2.2016; Quelle: br.de

Die Verbin­dung von ideo­lo­gi­schen und stra­te­gi­schen Inter­es­sen und Zielen des Kremls ist mehr als nur Gross­macht­po­li­tik. Sie entspricht, in neuar­ti­ger Form und trotz aller wirt­schaft­li­chen Schwä­chen Russ­lands, der politisch-strategischen Situa­tion einer Super­macht in einem Kalten Krieg. Daher sind die Reisen nach Moskau, die freund­schaft­li­chen poli­ti­schen Kontakte und die z.T. massive finan­zi­elle, poli­ti­sche und publi­zis­ti­sche Förde­rung von rechts­na­tio­na­len Parteien wie dem fran­zö­si­schen Front Natio­nal auch so ziem­lich genau das, was man damals als „Subver­sion“ bezeich­nete. Nur scheint diese heute weit erfolg­rei­cher zu sein als vor vier­zig Jahren, als die Neue Linke sich weit­ge­hend von „Moskau“ distan­ziert hatte und das sowje­ti­sche Modell von den jugend­li­chen Protest­be­we­gun­gen seit ’68 meist als sklero­tisch abge­lehnt wurde.

Reality Show

Der bishe­rige Höhe­punkt dieser unver­hoh­le­nen Subver­sion libe­ra­ler, offe­ner Gesell­schaf­ten war nach allem, was man dazu auch als Zeitungs­le­ser mit ziem­li­cher Bestimmt­heit wissen kann, die wirkungs­volle Einfluss­nahme russi­scher Dienste auf den letzt­jäh­ri­gen ameri­ka­ni­schen Wahl­kampf, sehr wahr­schein­lich nicht ohne die Zustim­mung des russi­schen Präsi­den­ten und gemäss der über­ein­stim­men­den Einschät­zung von FBI und CIA zuguns­ten des repu­bli­ka­ni­schen Bewer­bers. Die USA unter Obama haben sich zwar nicht gescheut, den Fehde­hand­schuh aufzu­neh­men und diese Inter­fe­renz als eine Form hybri­der Kriegs­füh­rung und als ideologisch-strategischen Angriff auf die Verläss­lich­keit demo­kra­ti­scher Insti­tu­tio­nen und Prozesse zu behan­deln. Aber Obama ist nur noch zwei Wochen im Amt. Und Putin wartet lächelnd.

Donald Trump zum Hacker­an­griff und Obamas Reak­tion: “I think we ought to get on with our lives. I think that compu­ters have compli­ca­ted lives very greatly. The whole age of the compu­ter has made it where nobody knows exactly what’s going on. We have speed, we have a lot of other things, but I'm not sure we have the kind of secu­rity we need.” (Donald Trump, 29.12.2016) Quelle: Washing­ton Post

Enters Donald Trump, the Russian poodle, wie ihn Nico­las Kris­tof in der New York Times bezeich­nete, und der auch in popu­lä­ren ameri­ka­ni­schen Fern­seh­shows wie „Satur­day Night Life“ (SNL) unver­hoh­len als stüm­per­hafte Puppe Putins vorge­führt wird. Ange­sichts von Trumps doku­men­tier­ter Bewun­de­rung für den russi­schen Präsi­den­ten und seinem Applaus für Putin auf Twit­ter ist anzu­neh­men, dass der kurze Anflug von Kaltem Krieg zwischen dem auto­ri­tä­ren Putin-Russland und dem libe­ra­len, multi­kul­tu­rel­len Obama-Amerika am 20. Januar wieder been­det sein wird (während es dann in Europa ziem­lich kalt werden dürfte). Die Anzei­chen – so z.B. die jüngs­ten Äusse­run­gen Henry Kissin­gers zu einer mögli­cher­weise künf­ti­gen Krim- und Ukraine-Politik der USA – mehren sich, dass Russ­land und die USA sich einan­der stra­te­gisch und ideo­lo­gisch annä­hern könn­ten.

Diesem ziem­lich alptraum­haf­ten Szena­rio gemäss würden die USA unter Trump (dessen Abhän­gig­keit übri­gens ausge­rech­net von russi­schem Geld und Verbin­dun­gen mit russi­schen Krimi­nel­len nach­weis­bar sind) in eine post-demokratische, auto­ri­täre Ära eintre­ten, in der eine natio­na­lis­ti­sche Wirt­schafts­po­li­tik aussen­po­li­ti­sche Konflikte riskiert, wobei ein unre­gu­lier­ter Kapi­ta­lis­mus gemein­same Geschäfte, Korrup­tion und die geför­derte Berei­che­rung der Eliten über alle Gren­zen hinaus in keiner Weise ausschliesst. Dass Trump poli­ti­sches Handeln nach dem Muster von „deals“ versteht, deutet zusätz­lich in eine solche Rich­tung. Am wich­tigs­ten aber scheint die Konver­genz zwischen den Macht­tech­ni­ken von Trump und Putin und ihren ähnli­chen media­len Stilen, auf die russisch-amerikanische Publi­zis­tin Masha Gessen kürz­lich unter dem Titel „The Putin Para­digm“ hinge­wie­sen hat: Beide haben zu lange ihr eige­nes Fern­se­hen geschaut, beide stüt­zen sich auf die media­ti­sierte grosse Geste, und beide lügen, um zu demons­trie­ren, dass sie lügen können, weil sie Macht über die Reali­tät haben.

Die erste Reality Show im ameri­ka­ni­schen Fern­se­hen und Baudril­lards Beispiel: "An Ameri­can Family", 1973; Quelle: dailymail.co.uk

Nur eines erin­nert daher noch an die Zeiten des Kalten Krie­ges: die Reality Show, d.h. jenes TV-Format, das Donald Trump gross gemacht hat und das er beherrscht wie kein ande­rer Poli­ti­ker vor ihm. 1976 hat der fran­zö­si­sche Medi­en­theo­re­ti­ker Jean Baudril­lard unter dem Titel „Agonie des Realen“ (dt. 1977) eine Welt beschrie­ben, in der das Fern­se­hen die Wirk­lich­keit durch eine Simu­la­tion ersetzt, deren fiktio­na­ler Charak­ter durch ihren media­len „Reali­täts­ef­fekt“ zum Verschwin­den gebracht wird: Fiktion und Reali­tät werden unun­ter­scheid­bar – eine These, zu der Sidney Lumet eben­falls 1976 mit „Network“ die gültige filmi­sche Vision geschaf­fen hat. Dieses Inein­an­der­flies­sen von Reali­tät und Fiktion sei, so Baudril­lard, unmit­tel­bar dem Kalten Krieg selbst geschul­det: Weil dieser wegen der Drohung gegen­sei­ti­ger tota­ler Vernich­tung nicht geführt werden konnte, war er ein Medi­en­krieg, ein simu­lier­ter Krieg der Bilder und Töne, der die Reali­tät zum Spek­ta­kel „neutra­li­siert“ habe. Die Effekte dieser Shows aller­dings waren und sind dennoch real, wie schon in „Network“ in nicht zu über­bie­ten­der Deut­lich­keit vorge­führt wurde: Inhalt und Produkt von Reality-TV ist nichts ande­res als der Popu­lis­mus.

Popu­lis­mus und die Unun­ter­scheid­bar­keit von Fakten und Fiktio­nen sind mithin nicht erst seit Face­book und Twit­ter möglich. Heute aber scheint das Spek­ta­kel der Reality Shows (die rund drei Vier­tel aller fiktio­na­len Formate im ameri­ka­ni­schen Fern­se­hen ausma­chen) zur Macht­tech­nik der Regie­ren­den gewor­den zu sein. Während aller­dings der Ex-Geheimdienstchef Putin sein Metier nach allen Regeln der mani­pu­la­ti­ven Kunst zu beherr­schen scheint, kann man kaum anneh­men, Trump würde ebenso bewusst und kalku­lie­rend die Fäden ziehen. Viel wahr­schein­li­cher ist, dass er selbst nicht recht unter­schei­den kann, ob er twit­tert, eine TV-Show orches­triert oder eine Super­macht führt. Oder ob er einfach Geschäfte macht – wie nicht zuletzt mit seiner Reality Show "The Appren­tice", die er auch als Präsi­dent weiter­hin zu produ­zie­ren gedenkt.

Von Philipp Sarasin

Philipp Sarasin lehrt Geschichte der Neu­zeit an der Universität Zürich. Er ist Mit­be­gründer des Zentrums Geschichte des Wissens, Mitglied des wissen­schaft­lichen Beirats der Internet­plattform H-Soz-Kult und Heraus­geber von Geschichte der Gegenwart. Er kommentiert privat auf twitter.