Was passiert, wenn Popu­lismus an die Macht kommt, liess sich im Spät­sommer 2017 nirgendwo besser ablesen als jenseits des Atlan­tiks, in den USA und in Vene­zuela. In Char­lot­tes­ville kam es im August zu blutigen Ausschrei­tungen zwischen Rechts­ra­di­kalen und Gegen­de­mons­tranten. Donald Trump konnte sich nur undif­fe­ren­ziert von einer Gewalt „auf vielen Seiten“ distan­zieren und hat damit die aufmar­schierten Natio­na­listen und Rassisten exkul­piert – eine Reak­tion, die prompt von Letz­teren gefeiert wurde. In Caracas nahm eine regie­rungs­treue verfas­sungs­ge­bende Versamm­lung ihre Arbeit auf, um das von der Oppo­si­tion domi­nierte Parla­ment auszu­he­beln. Beide Gesell­schaften erscheinen tiefer gespalten denn je, und die Macht­haber schlichten nicht, sondern schaffen und vertiefen konse­quent die Gegen­sätze zwischen den poli­ti­schen Lagern. In Polen, der Türkei oder Ungarn lassen sich dieselben popu­lis­ti­schen und illi­be­ralen Mecha­nismen nach­weisen, bei welchen die Spal­tung der Gesell­schaft zum Macht­kalkül zählt.

In vielerlei Hinsicht ist das Modell des Popu­lismus an der Macht jedoch noch weiter im Osten zu suchen und in Putins Russ­land zu finden. Vladimir Putin ist zwar nicht als Popu­list an die Macht gekommen, sondern zunächst durch seinen Vorgänger Boris Jelzin in die Politik auf Landes­ebene gehievt worden. Er betrat die poli­ti­sche Bühne aber mit einem popu­lis­ti­schen Gestus, versprach eine harte Hand gegen Terro­risten und entfes­selte den zweiten Tsche­tsche­ni­en­krieg – Gesten, die nur ein Für oder Wider zulassen. Putin versprach eine „Diktatur des Gesetzes“, räumte zumin­dest vorder­gründig mit der Vorherr­schaft der Olig­ar­chen auf und vermochte es, einen bereits unter Jelzin aufge­kom­menen Wirt­schafts­auf­schwung zu konso­li­dieren. Aussen­po­li­tisch gelobte er, Russ­land zu alter Stärke zurück­zu­führen und sich vom Westen weiter zu eman­zi­pieren. Heute hat sich unter Vladimir Putin ein Herr­schafts­system entwi­ckelt, zu dem es keine Alter­na­tive zu geben scheint, und obwohl er viele seiner gemachten Verspre­chungen bis heute nicht gehalten hat, erfreut er sich breiter Zustim­mung in der Wähler­schaft. Das ist kein Zufall: Es gehört zur Logik des Popu­lismus an der Macht, auf Forde­rungen nicht einzu­gehen und Verspre­chen nicht einzu­lösen, sondern den poli­ti­schen Raum konse­quent und nach­haltig in zwei Lager zu teilen, die sich antago­nis­tisch und damit konsti­tutiv gegen­über­stehen. Auf diese Weise sichern sich popu­lis­ti­sche Systeme Gefolg­schaft; der Popu­lismus an der Macht lebt von der Perp­etu­ie­rung des Gegen­satzes „Volk vs. Esta­blish­ment“.

Populismus als Oppositionsbewegung

Der promi­nen­teste Analy­tiker des Popu­lismus ist der 2015 verstor­bene Philo­soph Ernesto Laclau. Laclau war zutiefst skep­tisch gegen­über dem neoli­be­ralen Konsens und dem „Dritten Weg“ der Sozi­al­de­mo­kratie in West­eu­ropa, analy­sierte soziale Proteste und machte sich stark für einen Popu­lismus von links. Der Popu­lis­mus­be­griff von Laclau unter­scheidet sich von dem, was man gemeinhin unter Popu­lismus versteht, in mindes­tens zwei Punkten: Zum einen ist gemäss Laclau Popu­lismus keine poli­ti­sche Ideo­logie. Popu­lismus sei zum einen eine poli­ti­sche Form und bezeichne keinen bestimmten poli­ti­schen Inhalt. Zum anderen appel­liere Popu­lismus nicht einfach an das Volk in einem ethni­schen oder natio­nalen Sinne. Das „Volk“ sei dem Popu­lismus nicht vorgängig, sondern werde erst im Popu­lismus als diskur­sive und kontin­gente Verbin­dung uner­füllter „demo­kra­ti­scher“ Forde­rungen hervor­ge­bracht.

Ernesto Laclau, “On Popu­list Reason” (2007): Quelle: amazon.com

Zudem bringt der Popu­lismus im Verständnis von Laclau kollek­tive Symbole und einen popu­lis­ti­schen Anführer hervor, der alle popu­lis­ti­schen Forde­rungen verkör­pern kann und dessen Name allein Mittel zur Reprä­sen­ta­tion des popu­lis­ti­schen Diskurses insge­samt wird. Popu­lismus sei also, so Laclau, ein produk­tiver Diskurs, der „Volk“ und „Führer“ hervor­bringt – und nicht, umge­kehrt, von ihnen herge­stellt werde.

Eine Schwie­rig­keit des Popu­lismus-Begriffs von Laclau ist, dass er Popu­lismus zwar als inhalts­leer theo­re­ti­siert hat, aber ihn implizit als eine progres­sive, oppo­si­tio­nelle Kraft gegen den neoli­be­ralen Konsens gedacht hat. In der Vision von Ernesto Laclau und Chantal Mouffe entsteht eine „radi­kale Demo­kratie“, die eine Wahrung des „Agonalen“ und „Pluralen“ sichern soll: Die beiden Seiten ringen um grund­sätz­liche Fragen der gesell­schafts­po­li­ti­schen Ordnung und debat­tieren nicht routi­ne­mässig Details einer konsen­su­ellen Verwal­tung des Status quo; gleich­zeitig aber, so die Vorstel­lung Chantal Mouffes, nehmen sich die Lager als respek­table Gegner wahr und nicht als zu vernich­tende Feinde. Ein über­par­tei­li­cher Konsens soll aber doch vermieden werden. Laclau argu­men­tierte zwar, dass es keinen Wider­spruch zwischen Demo­kratie und Popu­lismus geben müsse. Aber es sei ein Irrtum anzu­nehmen, „dass die euro­päi­schen Formen libe­raler Demo­kratie ein allge­mein­gül­tiges Para­digma sind, dem sich alle Gesell­schaften annä­hern sollten“.

Populismus an der Macht

Die Probleme der Popu­lis­mus­theorie Laclaus werden beson­ders deut­lich, wenn man einen eman­zi­pa­to­ri­schen Popu­lismus als Bewe­gung gegen Unter­drü­ckung unter­scheidet von einem repres­siven Popu­lismus an der Macht, unab­hängig davon, wie er an die Macht gekommen ist. Putins Russ­land und Trumps USA zeigen, dass der Popu­lismus an der Macht die Spal­tung des poli­ti­schen Raums fort­setzt und vertieft. Er benö­tigt diese Spal­tung des poli­ti­schen Raums zum eigenen Macht­er­halt. Die Spal­tung des poli­ti­schen Raumes und nicht die Erfül­lung der Forde­rungen und Ansprüche der under­dogs (Laclau) ist zum Lebens­eli­xier des Systems geworden. Das zeigt sich nicht zuletzt in Russ­land, und deswegen ist das „System Putin“ auch so lehr­reich für die Einord­nung anderer Popu­lismen an der Macht.

Putin als Jäger; Quelle: matome.naver.jp

In Russ­land ist „Putin“ schon längst ein „leerer Signi­fi­kant“ (Laclau) für uner­füllte Forde­rungen verschie­dener Lager. Der russi­sche Popu­lismus appel­liert immer wieder an das „russi­sche Volk“ und chan­giert geschickt zwischen staats­bür­ger­li­chen und ethni­schen Defi­ni­tionen, was Putin sowohl Unter­stüt­zung durch das natio­na­lis­ti­sche wie durch das libe­rale Lager verschafft. Immer wieder insze­niert er einen Präsi­denten, der die Regie­rungs­mann­schaft mass­re­gelt und lokale Miss­stände behebt. Um seine für den popu­lis­ti­schen Diskurs reprä­sen­ta­tive Funk­tion zu erfüllen, muss Putin als ein poli­ti­scher Anführer erscheinen, der ausser­halb der poli­ti­schen Ordnung steht, sich immer wieder von dem poli­ti­schen Esta­blish­ment absetzt, obwohl er in dessen Zentrum steht. Die Retra­di­tio­na­li­sie­rung im Inneren und der Anspruch Russ­lands, Global Player zu sein, sugge­rieren uner­reich­bare Begehr­lich­keiten nach einer reinen Gemein­schaft im Inneren und Super­macht-Phan­ta­sien im Äusseren. Das System Putin erlaubt aber auch einen Blick in die mögliche Zukunft anderer Popu­lismen.

Zum einen in die poli­ti­sche Zukunft: Wie der streit­bare Philo­soph Slavoj Žižek erkannte, kommt Popu­lismus weder ohne Führer­fi­guren noch ohne Feind­bilder aus – dabei geht es aber nicht um poli­ti­sche Gegner, sondern um regel­recht zu besei­ti­gende Tabufi­guren, die der Reali­sie­rung der mythi­schen Einheit „des Volkes“ angeb­lich im Wege stehen. In Russ­land sind dies vor allem die „Libe­ralen“: Während oppo­si­tio­nelle Natio­na­listen leicht koop­tiert werden, weil der popu­lis­ti­sche Diskurs selbst natio­na­lis­tisch ist, ist „Libe­ra­lismus“ zur Sammel­be­zeich­nung für die meisten poli­ti­schen Gegner geworden. Andere Feinde Russ­lands finden sich im Äusseren: Spätes­tens nach Putins Brand­rede auf der Münchner Sicher­heits­kon­fe­renz 2007 ist der Westen wieder zum geopo­li­ti­schen Feind geworden. Zivil­ge­sell­schaft­liche Orga­ni­sa­tionen, die mit ihm koope­rieren, werden als „auslän­di­sche Agenten“ gebrand­markt. Nicht zufällig ist auch der Zweite Welt­krieg zum Grün­dungs­my­thos des post-sowje­ti­schen Russ­lands geworden, und damit das immer wieder neu erin­ne­rungs­po­li­tisch aktua­li­sierte Szenario eines exis­ten­zi­ellen Kampfes, der den poli­ti­schen Raum zwei­teilt. Die russi­sche Erfah­rung zeigt auch, dass die popu­lis­ti­schen Systeme mit der Zeit immer repres­siver und illi­be­raler werden, Minder­hei­ten­rechte und Frei­heiten abbauen und schliess­lich poli­ti­sche Alter­na­tiven abschaffen: von Inter­net­zensur über die Gänge­lung Oppo­si­tio­neller bis hin zur Verfol­gung und Ermor­dung von Jour­na­listen und Regime­kri­ti­kern. Popu­lismus schafft und fördert ein Klima der Gewalt.

Putin als Poser für Selfies auf dem Roten Platz

Zum anderen der Blick in die ökono­mi­sche Zukunft: Zwar ist auch Putin wie viele andere Popu­listen mit dem Verspre­chen ange­treten, den Neoli­be­ra­lismus zu zügeln, seinen Exzessen Einhalt zu gebieten und mehr Gerech­tig­keit für „den kleinen Mann“ zu schaffen. Russ­land bleibt dennoch von starken ökono­mi­schen Gegen­sätzen geprägt, und zu mehr als zu effekt­ha­schenden Aktionen gegen Olig­ar­chen hat es Putin kaum gebracht. Letzt­lich wurde die „Olig­ar­chie“ keines­wegs abge­schafft, sondern konzen­triert und in das System inte­griert. Gleich­zeitig ist der Fort­be­stand dieser Schicht auch Voraus­set­zung für den Fort­be­stand des popu­lis­ti­schen Systems, weil dadurch poli­ti­sche Lager gegen­ein­ander ausge­spielt werden können.

Meanwhile in the United States of America

Allen histo­ri­schen, poli­ti­schen und kultu­rellen Spezi­fika zum Trotz zeichnen sich in den USA ganz ähnliche Poli­tik­muster ab, die Putins Russ­land zum Schreck­ge­spenst insbe­son­dere des libe­ralen Amerika gemacht haben. Im Zentrum des ameri­ka­ni­schen Popu­lismus steht Trump als Person, aber auch als Symbol für unter­schied­lichste Belange und Forde­rungen. „Trump“ hält diese unter­schied­lichsten Ansprüche zusammen: nach weniger Immi­gra­tion, weniger Frei­handel, weniger Staat, weniger poli­ti­schem Libe­ra­lismus und weniger „poli­tical correct­ness“ sowie nach wirt­schaft­li­chem Aufschwung – und schliess­lich offen rassis­ti­sche und natio­na­lis­ti­sche Forde­rungen. Es ist diese Allianz von Forde­rungen, welche Donald Trump an die poli­ti­sche Spitze der USA kata­pul­tiert hat und nur durch Trump und durch die Spal­tung des poli­ti­schen Raumes zusam­men­ge­halten wird. Deswegen ist es für Trump und jeden Popu­lismus an der Macht weniger wichtig, bestimmte Forde­rungen zu erfüllen und damit bestimmte under­dogs zu bedienen, sondern viel bedeut­samer, die Spal­tung der Gesell­schaft in zwei Lager aufrecht­zu­er­halten und selbst eine kontro­verse Figur zu bleiben, welche die Schuld für das Nicht­ein­lösen der Verspre­chen auf „das System“, das – auch inner­par­tei­liche – „Esta­blish­ment“ oder den poli­ti­schen Feind schieben kann.

Der grosse Unter­schied zu Russ­land ist, dass es in den USA ein etabliertes System von Checks and Balances und einen libe­ralen Rechts­staat gibt, die dem Popu­lismus Trumps entge­gen­wirken können. Sollte er sich aller­dings an der Macht halten, lehrt das russi­sche Beispiel, dass die Repres­sion in den USA zunehmen und die poli­ti­schen Frei­heiten und der Rechts­staat Schaden nehmen werden. Der Justiz­mi­nister Jeff Sessions hat bereits Direk­tiven erlassen, die von der Einschrän­kung der LGBT-Rechte über das Zurück­fahren der Affir­ma­tive Action an Hoch­schulen bis hin zu einer restrik­ti­veren Immi­gra­ti­ons­po­litik reichen. Und während Trump groß­spurig ein Ende der Frei­han­dels­po­litik fordert, werden bestehende Abkommen de facto besten­falls neu verhan­delt. Inso­fern gibt der Popu­lismus an der Macht oft nur vor, die Sorgen des „kleinen Mannes“ zu bedienen, setzt aber jene Prak­tiken fort, die zu der Verar­mung dieser Wahl­kli­entel beige­tragen haben, und verfes­tigt damit die Spal­tung der Gesell­schaft.

Trump-Rally in Phoenix, 22. August 2017; Quelle: abcnews.com

Die fort­ge­setzte Benach­tei­li­gung der under­dogs wird damit para­do­xer­weise zum Erfolgs­ga­ranten des Popu­lismus an der Macht, weil sie die Spal­tung des poli­ti­schen Raumes in Esta­blish­ment und „Volk“ zemen­tiert. Damit kann das eigene poli­ti­sche Versagen auf das Esta­blish­ment, auf die Repu­bli­ka­ni­sche Partei oder auf die „Feinde des Volkes“ im Inneren und Äusseren geschoben werden, auf „Main­stream-Medien“ und „Fake News“, auf Einwan­derer, „bad hombres“, oder China. Inso­fern passt die Eska­la­tion in Char­lot­tes­ville in das Macht­kalkül des Systems Trump: Sie ist Spiegel der Spal­tung des poli­ti­schen Raumes, und die Reak­tion Trumps festigt sie. In Char­lot­tes­ville gingen die Rechts­ex­tremen vorgeb­lich auf die Strasse, um für den Erhalt eines Denk­mals zu demons­trieren, tatsäch­lich aber verdich­teten sich dort alle Forde­rungen des popu­lis­ti­schen Diskurses nach einem „weissen Amerika“, das angeb­lich durch Linke und Libe­rale zerstört wurde, und Immi­granten und Afro­ame­ri­ka­nern zu viele Rechte einge­räumt habe. Die Besei­ti­gung dieser Feinde erlaubt in der Logik des Popu­lismus, eine mythi­sche, verloren geglaubte Ordnung wieder­her­zu­stellen. Sollte dieses Ziel aber erreicht werden, würde die Spal­tung des poli­ti­schen Raumes enden und sich der Popu­lismus selbst abschaffen. Das passt nicht in das Macht­kalkül der Popu­listen in Moskau und Washington und zeigt, dass auch der Popu­lismus an der Macht immer den Charakter einer Bewe­gung beibe­hält.

Von Philipp Casula

Philipp Casula ist SNF-Post­doc-Mobility-Stipen­diat an der School of Arts, Lan­gua­ges and Cultu­res der Univer­sität Man­chester. Er promo­vierte an der Uni­versi­tät Basel mit einer Arbeit über das politi­sche System im gegen­wärtigen Russ­land.