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Was passiert, wenn Popu­lis­mus an die Macht kommt, liess sich im Spät­som­mer 2017 nirgendwo besser able­sen als jenseits des Atlan­tiks, in den USA und in Vene­zuela. In Char­lot­tes­ville kam es im August zu bluti­gen Ausschrei­tun­gen zwischen Rechts­ra­di­ka­len und Gegen­de­mons­tran­ten. Donald Trump konnte sich nur undif­fe­ren­ziert von einer Gewalt „auf vielen Seiten“ distan­zie­ren und hat damit die aufmar­schier­ten Natio­na­lis­ten und Rassis­ten exkul­piert – eine Reak­tion, die prompt von Letz­te­ren gefei­ert wurde. In Cara­cas nahm eine regie­rungs­treue verfas­sungs­ge­bende Versamm­lung ihre Arbeit auf, um das von der Oppo­si­tion domi­nierte Parla­ment auszu­he­beln. Beide Gesell­schaf­ten erschei­nen tiefer gespal­ten denn je, und die Macht­ha­ber schlich­ten nicht, sondern schaf­fen und vertie­fen konse­quent die Gegen­sätze zwischen den poli­ti­schen Lagern. In Polen, der Türkei oder Ungarn lassen sich diesel­ben popu­lis­ti­schen und illi­be­ra­len Mecha­nis­men nach­wei­sen, bei welchen die Spal­tung der Gesell­schaft zum Macht­kal­kül zählt.

In vieler­lei Hinsicht ist das Modell des Popu­lis­mus an der Macht jedoch noch weiter im Osten zu suchen und in Putins Russ­land zu finden. Vladi­mir Putin ist zwar nicht als Popu­list an die Macht gekom­men, sondern zunächst durch seinen Vorgän­ger Boris Jelzin in die Poli­tik auf Landes­ebene gehievt worden. Er betrat die poli­ti­sche Bühne aber mit einem popu­lis­ti­schen Gestus, versprach eine harte Hand gegen Terro­ris­ten und entfes­selte den zwei­ten Tsche­tsche­ni­en­krieg – Gesten, die nur ein Für oder Wider zulas­sen. Putin versprach eine „Dikta­tur des Geset­zes“, räumte zumin­dest vorder­grün­dig mit der Vorherr­schaft der Olig­ar­chen auf und vermochte es, einen bereits unter Jelzin aufge­kom­me­nen Wirt­schafts­auf­schwung zu konso­li­die­ren. Aussen­po­li­tisch gelobte er, Russ­land zu alter Stärke zurück­zu­füh­ren und sich vom Westen weiter zu eman­zi­pie­ren. Heute hat sich unter Vladi­mir Putin ein Herr­schafts­sys­tem entwi­ckelt, zu dem es keine Alter­na­tive zu geben scheint, und obwohl er viele seiner gemach­ten Verspre­chun­gen bis heute nicht gehal­ten hat, erfreut er sich brei­ter Zustim­mung in der Wähler­schaft. Das ist kein Zufall: Es gehört zur Logik des Popu­lis­mus an der Macht, auf Forde­run­gen nicht einzu­ge­hen und Verspre­chen nicht einzu­lö­sen, sondern den poli­ti­schen Raum konse­quent und nach­hal­tig in zwei Lager zu teilen, die sich antago­nis­tisch und damit konsti­tu­tiv gegen­über­ste­hen. Auf diese Weise sichern sich popu­lis­ti­sche Systeme Gefolg­schaft; der Popu­lis­mus an der Macht lebt von der Perp­etu­ie­rung des Gegen­sat­zes „Volk vs. Establishment“.

Popu­lis­mus als Oppositionsbewegung

Der promi­nen­teste Analy­ti­ker des Popu­lis­mus ist der 2015 verstor­bene Philo­soph Ernesto Laclau. Laclau war zutiefst skep­tisch gegen­über dem neoli­be­ra­len Konsens und dem „Drit­ten Weg“ der Sozi­al­de­mo­kra­tie in West­eu­ropa, analy­sierte soziale Proteste und machte sich stark für einen Popu­lis­mus von links. Der Popu­lis­mus­be­griff von Laclau unter­schei­det sich von dem, was man gemein­hin unter Popu­lis­mus versteht, in mindes­tens zwei Punk­ten: Zum einen ist gemäss Laclau Popu­lis­mus keine poli­ti­sche Ideo­lo­gie. Popu­lis­mus sei zum einen eine poli­ti­sche Form und bezeichne keinen bestimm­ten poli­ti­schen Inhalt. Zum ande­ren appel­liere Popu­lis­mus nicht einfach an das Volk in einem ethni­schen oder natio­na­len Sinne. Das „Volk“ sei dem Popu­lis­mus nicht vorgän­gig, sondern werde erst im Popu­lis­mus als diskur­sive und kontin­gente Verbin­dung uner­füll­ter „demo­kra­ti­scher“ Forde­run­gen hervorgebracht.

Ernesto Laclau, "On Popu­list Reason" (2007): Quelle: amazon.com

Zudem bringt der Popu­lis­mus im Verständ­nis von Laclau kollek­tive Symbole und einen popu­lis­ti­schen Anfüh­rer hervor, der alle popu­lis­ti­schen Forde­run­gen verkör­pern kann und dessen Name allein Mittel zur Reprä­sen­ta­tion des popu­lis­ti­schen Diskur­ses insge­samt wird. Popu­lis­mus sei also, so Laclau, ein produk­ti­ver Diskurs, der „Volk“ und „Führer“ hervor­bringt – und nicht, umge­kehrt, von ihnen herge­stellt werde.

Eine Schwie­rig­keit des Populismus-Begriffs von Laclau ist, dass er Popu­lis­mus zwar als inhalts­leer theo­re­ti­siert hat, aber ihn impli­zit als eine progres­sive, oppo­si­tio­nelle Kraft gegen den neoli­be­ra­len Konsens gedacht hat. In der Vision von Ernesto Laclau und Chan­tal Mouffe entsteht eine „radi­kale Demo­kra­tie“, die eine Wahrung des „Agona­len“ und „Plura­len“ sichern soll: Die beiden Seiten ringen um grund­sätz­li­che Fragen der gesell­schafts­po­li­ti­schen Ordnung und debat­tie­ren nicht routi­ne­mäs­sig Details einer konsen­su­el­len Verwal­tung des Status quo; gleich­zei­tig aber, so die Vorstel­lung Chan­tal Mouf­fes, nehmen sich die Lager als respek­ta­ble Gegner wahr und nicht als zu vernich­tende Feinde. Ein über­par­tei­li­cher Konsens soll aber doch vermie­den werden. Laclau argu­men­tierte zwar, dass es keinen Wider­spruch zwischen Demo­kra­tie und Popu­lis­mus geben müsse. Aber es sei ein Irrtum anzu­neh­men, „dass die euro­päi­schen Formen libe­ra­ler Demo­kra­tie ein allge­mein­gül­ti­ges Para­digma sind, dem sich alle Gesell­schaf­ten annä­hern sollten“.

Popu­lis­mus an der Macht

Die Probleme der Popu­lis­mus­theo­rie Laclaus werden beson­ders deut­lich, wenn man einen eman­zi­pa­to­ri­schen Popu­lis­mus als Bewe­gung gegen Unter­drü­ckung unter­schei­det von einem repres­si­ven Popu­lis­mus an der Macht, unab­hän­gig davon, wie er an die Macht gekom­men ist. Putins Russ­land und Trumps USA zeigen, dass der Popu­lis­mus an der Macht die Spal­tung des poli­ti­schen Raums fort­setzt und vertieft. Er benö­tigt diese Spal­tung des poli­ti­schen Raums zum eige­nen Macht­er­halt. Die Spal­tung des poli­ti­schen Raumes und nicht die Erfül­lung der Forde­run­gen und Ansprü­che der under­dogs (Laclau) ist zum Lebens­eli­xier des Systems gewor­den. Das zeigt sich nicht zuletzt in Russ­land, und deswe­gen ist das „System Putin“ auch so lehr­reich für die Einord­nung ande­rer Popu­lis­men an der Macht.

Putin als Jäger; Quelle: matome.naver.jp

In Russ­land ist „Putin“ schon längst ein „leerer Signi­fi­kant“ (Laclau) für uner­füllte Forde­run­gen verschie­de­ner Lager. Der russi­sche Popu­lis­mus appel­liert immer wieder an das „russi­sche Volk“ und chan­giert geschickt zwischen staats­bür­ger­li­chen und ethni­schen Defi­ni­tio­nen, was Putin sowohl Unter­stüt­zung durch das natio­na­lis­ti­sche wie durch das libe­rale Lager verschafft. Immer wieder insze­niert er einen Präsi­den­ten, der die Regie­rungs­mann­schaft mass­re­gelt und lokale Miss­stände behebt. Um seine für den popu­lis­ti­schen Diskurs reprä­sen­ta­tive Funk­tion zu erfül­len, muss Putin als ein poli­ti­scher Anfüh­rer erschei­nen, der ausser­halb der poli­ti­schen Ordnung steht, sich immer wieder von dem poli­ti­schen Esta­blish­ment absetzt, obwohl er in dessen Zentrum steht. Die Retra­di­tio­na­li­sie­rung im Inne­ren und der Anspruch Russ­lands, Global Player zu sein, sugge­rie­ren uner­reich­bare Begehr­lich­kei­ten nach einer reinen Gemein­schaft im Inne­ren und Supermacht-Phantasien im Äusse­ren. Das System Putin erlaubt aber auch einen Blick in die mögli­che Zukunft ande­rer Populismen.

Zum einen in die poli­ti­sche Zukunft: Wie der streit­bare Philo­soph Slavoj Žižek erkannte, kommt Popu­lis­mus weder ohne Führer­fi­gu­ren noch ohne Feind­bil­der aus – dabei geht es aber nicht um poli­ti­sche Gegner, sondern um regel­recht zu besei­ti­gende Tabufi­gu­ren, die der Reali­sie­rung der mythi­schen Einheit „des Volkes“ angeb­lich im Wege stehen. In Russ­land sind dies vor allem die „Libe­ra­len“: Während oppo­si­tio­nelle Natio­na­lis­ten leicht koop­tiert werden, weil der popu­lis­ti­sche Diskurs selbst natio­na­lis­tisch ist, ist „Libe­ra­lis­mus“ zur Sammel­be­zeich­nung für die meis­ten poli­ti­schen Gegner gewor­den. Andere Feinde Russ­lands finden sich im Äusse­ren: Spätes­tens nach Putins Brand­rede auf der Münch­ner Sicher­heits­kon­fe­renz 2007 ist der Westen wieder zum geopo­li­ti­schen Feind gewor­den. Zivil­ge­sell­schaft­li­che Orga­ni­sa­tio­nen, die mit ihm koope­rie­ren, werden als „auslän­di­sche Agen­ten“ gebrand­markt. Nicht zufäl­lig ist auch der Zweite Welt­krieg zum Grün­dungs­my­thos des post-sowjetischen Russ­lands gewor­den, und damit das immer wieder neu erin­ne­rungs­po­li­tisch aktua­li­sierte Szena­rio eines exis­ten­zi­el­len Kamp­fes, der den poli­ti­schen Raum zwei­teilt. Die russi­sche Erfah­rung zeigt auch, dass die popu­lis­ti­schen Systeme mit der Zeit immer repres­si­ver und illi­be­ra­ler werden, Minder­hei­ten­rechte und Frei­hei­ten abbauen und schliess­lich poli­ti­sche Alter­na­ti­ven abschaf­fen: von Inter­net­zen­sur über die Gänge­lung Oppo­si­tio­nel­ler bis hin zur Verfol­gung und Ermor­dung von Jour­na­lis­ten und Regime­kri­ti­kern. Popu­lis­mus schafft und fördert ein Klima der Gewalt.

Putin als Poser für Selfies auf dem Roten Platz

Zum ande­ren der Blick in die ökono­mi­sche Zukunft: Zwar ist auch Putin wie viele andere Popu­lis­ten mit dem Verspre­chen ange­tre­ten, den Neoli­be­ra­lis­mus zu zügeln, seinen Exzes­sen Einhalt zu gebie­ten und mehr Gerech­tig­keit für „den klei­nen Mann“ zu schaf­fen. Russ­land bleibt dennoch von star­ken ökono­mi­schen Gegen­sät­zen geprägt, und zu mehr als zu effekt­ha­schen­den Aktio­nen gegen Olig­ar­chen hat es Putin kaum gebracht. Letzt­lich wurde die „Olig­ar­chie“ keines­wegs abge­schafft, sondern konzen­triert und in das System inte­griert. Gleich­zei­tig ist der Fort­be­stand dieser Schicht auch Voraus­set­zung für den Fort­be­stand des popu­lis­ti­schen Systems, weil dadurch poli­ti­sche Lager gegen­ein­an­der ausge­spielt werden können.

Mean­while in the United States of America

Allen histo­ri­schen, poli­ti­schen und kultu­rel­len Spezi­fika zum Trotz zeich­nen sich in den USA ganz ähnli­che Poli­tik­mus­ter ab, die Putins Russ­land zum Schreck­ge­spenst insbe­son­dere des libe­ra­len Amerika gemacht haben. Im Zentrum des ameri­ka­ni­schen Popu­lis­mus steht Trump als Person, aber auch als Symbol für unter­schied­lichste Belange und Forde­run­gen. „Trump“ hält diese unter­schied­lichs­ten Ansprü­che zusam­men: nach weni­ger Immi­gra­tion, weni­ger Frei­han­del, weni­ger Staat, weni­ger poli­ti­schem Libe­ra­lis­mus und weni­ger „poli­ti­cal correct­ness“ sowie nach wirt­schaft­li­chem Aufschwung – und schliess­lich offen rassis­ti­sche und natio­na­lis­ti­sche Forde­run­gen. Es ist diese Alli­anz von Forde­run­gen, welche Donald Trump an die poli­ti­sche Spitze der USA kata­pul­tiert hat und nur durch Trump und durch die Spal­tung des poli­ti­schen Raumes zusam­men­ge­hal­ten wird. Deswe­gen ist es für Trump und jeden Popu­lis­mus an der Macht weni­ger wich­tig, bestimmte Forde­run­gen zu erfül­len und damit bestimmte under­dogs zu bedie­nen, sondern viel bedeut­sa­mer, die Spal­tung der Gesell­schaft in zwei Lager aufrecht­zu­er­hal­ten und selbst eine kontro­verse Figur zu blei­ben, welche die Schuld für das Nicht­ein­lö­sen der Verspre­chen auf „das System“, das – auch inner­par­tei­li­che – „Esta­blish­ment“ oder den poli­ti­schen Feind schie­ben kann.

Der grosse Unter­schied zu Russ­land ist, dass es in den USA ein etablier­tes System von Checks and Balan­ces und einen libe­ra­len Rechts­staat gibt, die dem Popu­lis­mus Trumps entge­gen­wir­ken können. Sollte er sich aller­dings an der Macht halten, lehrt das russi­sche Beispiel, dass die Repres­sion in den USA zuneh­men und die poli­ti­schen Frei­hei­ten und der Rechts­staat Scha­den nehmen werden. Der Justiz­mi­nis­ter Jeff Sessi­ons hat bereits Direk­ti­ven erlas­sen, die von der Einschrän­kung der LGBT-Rechte über das Zurück­fah­ren der Affir­ma­tive Action an Hoch­schu­len bis hin zu einer restrik­ti­ve­ren Immi­gra­ti­ons­po­li­tik reichen. Und während Trump groß­spu­rig ein Ende der Frei­han­dels­po­li­tik fordert, werden bestehende Abkom­men de facto besten­falls neu verhan­delt. Inso­fern gibt der Popu­lis­mus an der Macht oft nur vor, die Sorgen des „klei­nen Mannes“ zu bedie­nen, setzt aber jene Prak­ti­ken fort, die zu der Verar­mung dieser Wahl­kli­en­tel beige­tra­gen haben, und verfes­tigt damit die Spal­tung der Gesellschaft.

Trump-Rally in Phoe­nix, 22. August 2017; Quelle: abcnews.com

Die fort­ge­setzte Benach­tei­li­gung der under­dogs wird damit para­do­xer­weise zum Erfolgs­ga­ran­ten des Popu­lis­mus an der Macht, weil sie die Spal­tung des poli­ti­schen Raumes in Esta­blish­ment und „Volk“ zemen­tiert. Damit kann das eigene poli­ti­sche Versa­gen auf das Esta­blish­ment, auf die Repu­bli­ka­ni­sche Partei oder auf die „Feinde des Volkes“ im Inne­ren und Äusse­ren gescho­ben werden, auf „Mainstream-Medien“ und „Fake News“, auf Einwan­de­rer, „bad hombres“, oder China. Inso­fern passt die Eska­la­tion in Char­lot­tes­ville in das Macht­kal­kül des Systems Trump: Sie ist Spie­gel der Spal­tung des poli­ti­schen Raumes, und die Reak­tion Trumps festigt sie. In Char­lot­tes­ville gingen die Rechts­ex­tre­men vorgeb­lich auf die Strasse, um für den Erhalt eines Denk­mals zu demons­trie­ren, tatsäch­lich aber verdich­te­ten sich dort alle Forde­run­gen des popu­lis­ti­schen Diskur­ses nach einem „weis­sen Amerika“, das angeb­lich durch Linke und Libe­rale zerstört wurde, und Immi­gran­ten und Afro­ame­ri­ka­nern zu viele Rechte einge­räumt habe. Die Besei­ti­gung dieser Feinde erlaubt in der Logik des Popu­lis­mus, eine mythi­sche, verlo­ren geglaubte Ordnung wieder­her­zu­stel­len. Sollte dieses Ziel aber erreicht werden, würde die Spal­tung des poli­ti­schen Raumes enden und sich der Popu­lis­mus selbst abschaf­fen. Das passt nicht in das Macht­kal­kül der Popu­lis­ten in Moskau und Washing­ton und zeigt, dass auch der Popu­lis­mus an der Macht immer den Charak­ter einer Bewe­gung beibehält.

Von Philipp Casula

Philipp Casula ist SNF-Post­doc-Mobility-Stipen­diat an der School of Arts, Lan­gua­ges and Cultu­res der Univer­sität Man­chester. Er promo­vierte an der Uni­versi­tät Basel mit einer Arbeit über das politi­sche System im gegen­wärtigen Russ­land.