Vor kurzem hat sich die an Europa inter­es­sierte Öffent­lich­keit unge­wöhn­lich intensiv mit den Nieder­landen beschäf­tigt. Die Parla­ments­wahlen vom 15. März wurden zur Entschei­dung für oder gegen den Rechts­po­pu­lismus stili­siert und förderten gleich­zeitig eine für Außen­ste­hende verwir­rende poli­ti­sche Viel­falt zu Tage. Inter­na­tio­nale Beob­achter versuchten, wie Poli­tico Europe witzelte, die Abkür­zungen obskurer Klein­par­teien zu dechif­frieren und den Vornamen von Geert Wilders halb­wegs korrekt auszu­spre­chen.

Das Resultat wurde in der poli­ti­schen Mitte mit Erleich­te­rung aufge­nommen, weil Wilders’ rechts­po­pu­lis­ti­sche Partij voor de Vrijheid mit 13% der Stimmen die Grenzen ihres Wähler­po­ten­zials erreicht zu haben scheint und die gemä­ßigten Kräfte obsiegten. Linke wiesen dagegen darauf hin, dass dieses Ergebnis gegen­über der letzten Parla­ments­wahl von 2012 einen Zuwachs von 3 % darstellt und dass nun auch das „Forum voor Demo­cratie“ des natio­na­lis­ti­schen Medi­en­in­tel­lek­tu­ellen Thierry Baudet mit knapp 2 % der Stimmen ins Parla­ment einge­zogen ist. Vor allem aber lasten sie der rechts­li­be­ralen Volks­partij voor Vrijheid en Demo­cratie sowie dem Christen-Demo­cra­tisch Appèl an, ihre guten Ergeb­nisse von über 21% respek­tive 12% durch die parti­elle Über­nahme rechts­po­pu­lis­ti­scher Parolen erzielt zu haben.

Sowohl die erleich­terte als auch die kriti­sche Reak­tion haben ihre Berech­ti­gung. Doch nun, da sich die inter­na­tio­nale Medi­en­auf­merk­sam­keit wieder von den Nieder­landen abge­wandt hat und die natio­nale Politik mit den gewohnt lang­wie­rigen Koali­ti­ons­ver­hand­lungen beschäf­tigt ist, lohnt ein etwas distan­zier­terer Rück­blick auf die Parla­ments­wahlen. Denn deren Ergebnis wirft die Frage auf, wie sich die unbe­streit­bare poli­ti­sche Schwer­punkt­ver­schie­bung nach rechts zur bekann­ter­maßen indi­vi­dua­li­sierten nieder­län­di­schen Gesell­schaft verhält. Es handelt sich, so die These dieses Essays, weniger um einen Gegen­satz als um ein neues Mischungs­ver­hältnis, das sich – mangels Refe­renda, Mehr­heits­wahl­recht oder Fünf­pro­zent­klausel – relativ unge­fil­tert im parla­men­ta­ri­schen System nieder­schlägt. In den Nieder­landen lässt sich beob­achten, wie Anspruchs­in­di­vi­dua­lismus und Indi­vi­dua­lis­mus­kritik eine poli­ti­sche Kultur prägen.

Anspruchsindividualismus als politische Erwartungshaltung

Wenn es den Begriff des „Anspruchs­in­di­vi­dua­lismus“ (Uwe Schi­mank) in der deut­schen Sozio­logie nicht schon gäbe, man müsste ihn für die Nieder­lande erfinden. Denn dort ist die Erwar­tung beson­ders ausge­prägt, von Regie­rung und Verwal­tung als Indi­vi­duum ernst­ge­nommen und entspre­chend behan­delt zu werden. Die Medien verstärken diese Erwar­tung und kommu­ni­zieren sie über die Figur des „bösen“, weil in seiner Entfal­tung gebremsten Wählers an die Politik. Vor der Wahl warben fast alle Parteien mit dem Verspre­chen, den Indi­vi­duen gerecht zu werden – wenn auch auf jeweils unter­schied­liche Weise. Umge­kehrt war sich eine deut­liche Mehr­heit der Wähler­schaft bis kurz vor Schluss nicht sicher, welche Partei ihren Präfe­renzen am ehesten entspräche.

Plakat­wald in den Nieder­landen, Quelle: blick.ch

Im Fern­sehen war zu beob­achten, wie Poli­tiker ohne Vorwar­nung mit sehr spezi­fi­schen Wünschen konfron­tiert wurden. Ein viel disku­tiertes Beispiel betraf Alex­ander Pech­told, den Spit­zen­kan­di­daten von D’66. Die links­li­be­rale Partei tritt neuer­dings dafür ein, Menschen ab 75 auch dann ein selbst­be­stimmtes Sterben zu ermög­li­chen, wenn sie nicht unheilbar krank sind. Nun stellte ein 57-jähriger Mann die düstere Frage, weshalb er noch weitere 18 Jahre auf einen solchen staat­lich sank­tio­nierten Tod warten müsse. Pech­told verwies auf erheb­li­chen gesell­schaft­li­chen Wider­stand, äußerte aber Empa­thie und versprach, sich für entspre­chende Erwei­te­rungen einzu­setzen – was ihm die harsche Kritik der christ­li­chen Parteien eintrug, aber dem Stim­men­zu­wachs der D’66 auf gut 12% keinen Abbruch tat.

Nachfrage nach Individualismuskritik

Doch auch ein Partei­en­system, das aus deut­scher oder briti­scher Perspek­tive frag­men­tiert erscheint, kann der Viel­falt indi­vi­dua­lis­ti­scher Ansprüche nur begrenzt gerecht werden. Die Anfor­de­rungen an poli­ti­sche Reprä­sen­ta­tion werden ferner dadurch erhöht, dass es gleich­zeitig eine breite Nach­frage nach Gemein­sinn und natio­naler Iden­tität gibt. Sowohl der frühere sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Spit­zen­kan­didat Diederik Samsom als auch der rechts­li­be­rale Minis­ter­prä­si­dent Mark Rutte haben in den letzten Jahren beklagt, das „dicke Ich“ habe sich allent­halben breit gemacht und müsse endlich in seine Schranken gewiesen werden – und stritten sich dann darüber, ob dieses Etikett auf raff­gie­rige Bankiers oder auf Sozi­al­hil­fe­be­trüger passe. Vor der Wahl konnte man sich nicht nur über­legen, welche Partei den jewei­ligen indi­vi­du­ellen Ansprü­chen am ehesten gerecht würde, sondern sich auch zwischen rechten oder linken und christ- oder sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Versionen der Indi­vi­dua­lis­mus­kritik entscheiden. Dies ist nur scheinbar ein Wider­spruch. Denn es läuft auf eine Nach­frage nach poli­ti­schen Erzäh­lungen hinaus, die den eigenen Status als legi­times Indi­vi­duum bestä­tigen und ideell über­höhen, anderen dagegen denselben Status abspre­chen. Selbst der Christen-Demo­cra­tisch Appèl, der sich derzeit deut­lich als konser­va­tive Partei profi­liert, kriti­sierte in seinem Programm zwar „die Ich-Gesell­schaft von heute“, nicht aber die „nieder­län­di­schen Frei­heiten“, die seinen Wählern längst selbst­ver­ständ­lich geworden sind.

Die Nach­frage nach einer Synthese von Anspruchs­in­di­vi­dua­lismus und Indi­vi­dua­lis­mus­kritik zu bedienen, ist Rutte und seiner VVD einmal mehr beson­ders gut gelungen. Das rechts­li­be­rale Wahl­pro­gramm wurde – „door en door Neder­lands“ – von einem natio­nalen Selbst­bild unter­mauert, in dem Indi­vi­dua­lität eine zentrale Stel­lung einnahm. Die Geschichte der Nieder­lande, so hieß es dort, sei durch den Frei­heits­drang, den Leis­tungs­willen und das Verant­wor­tungs­be­wusst­sein seiner so opti­mis­ti­schen wie nüch­ternen Bürger geprägt – die auf dieser gemein­samen Basis andere Präfe­renzen respek­tierten und „entspannt mit Unter­schieden umgehen“ könnten. Dass VVD-Wähler über­durch­schnitt­lich gut verdienen und dennoch Ansprüche auf staat­liche Unter­stüt­zung erheben – etwa in der diskreten Formen der Eigen­heim­för­de­rung – blieb unaus­ge­spro­chen. Der indi­vi­dua­lis­tisch-tole­rante Lebens­stil „der“ Nieder­länder verdiene, so das Wahl­pro­gramm weiter, staat­li­chen Schutz – vor Terro­risten, Schwer­ver­bre­chern, Jugend­banden und bedroh­lich auftre­tenden Asyl­be­wer­bern.

Ethnisierung des Individuellen

Dass in der Anein­an­der­rei­hung von perso­na­li­sierten Bedro­hungs­sze­na­rien auch die Figur des betrun­kenen Auto­bahn­ra­sers auftauchte, kann kaum über den Zusam­men­hang zwischen indi­vi­dua­lis­ti­schem Selbst­bild und ethni­sierter Ausgren­zung hinweg­täu­schen. Sowohl die ideo­lo­gi­schen Feinde der indi­vi­du­ellen Frei­heit als auch dieje­nigen, die sie bis zur Asozia­lität über­spitzen, werden von der VVD als nicht­weiß konno­tiert. Mark Ruttes im Zuge des Wahl­kampfes veröf­fent­lichter Brief an die Nieder­länder machte dies noch expli­ziter. Denn der Minis­ter­prä­si­dent forderte im Namen der „stillen Mehr­heit“ dieje­nigen, die sich nicht „normal“ verhalten wollten, zum Wegzug auf.

Wahl­pla­kate im südhol­län­di­schen Leiden, Quelle: zeit.de

Offen­kundig warb Rutte um Sympa­thi­santen der Partij voor de Vrijheid, die sich eine Zeit­lang anschickte, zur stärksten poli­ti­schen Kraft des Landes zu werden. Die Schnitt­menge ist jedoch noch größer, und sie hat viel mit dem indi­vi­dua­lis­ti­schen nieder­län­di­schen Selbst­ver­ständnis zu tun: Geert Wilders, der seine Lauf­bahn als Rechts­li­be­raler begann, stili­siert sich immer aufs Neue zum Vertei­diger sowohl der natio­nalen Iden­tität als auch der persön­li­chen Frei­heit gegen den Islam. Nicht bloß Vorsit­zender, sondern, begüns­tigt durch eine Merk­wür­dig­keit des nieder­län­di­schen Partei­rechts, auch einziges Mitglied seiner PVV, betreibt er seit vielen Jahren eine poli­ti­sche One-Man Show. Er verlangt von den übrigen Mandats­trä­gern Unter­ord­nung, erregt Dauer­auf­merk­sam­keit mit seinen Tweets und ist in den Medien mit regel­mä­ßigen Inter­views und gele­gent­li­chen Homes­t­o­ries präsent – Letz­teres mit der Beson­der­heit, dass er mit seiner Frau an verschie­denen geheimen Orten lebt und dadurch seinen exis­ten­zi­ellen Einsatz unter­streicht.

Mit alledem sichert er sich den Respekt seiner Wähler, unter denen es neben genuin Abge­hängten und über­zeugten Verschwö­rungs­theo­re­ti­kern auch betont indi­vi­dua­lis­ti­sche Nieder­länder gibt. Das zeigen die Gespräche, die der Poli­to­loge Koen Damhuis geführt hat, um den „Wegen naar Wilders“ nach­zu­spüren – unter anderem mit einem Knei­pen­be­sitzer, der über hohe Steuern, Sozi­al­miss­brauch und EU-Hilfen für Grie­chen­land schimpft, und mit einem offen schwulen Unter­neh­mens­be­rater, der sich durch seine Beto­nung von Eigen­ver­ant­wort­lich­keit ebenso von volks­tüm­li­cheren Rechts­po­pu­listen abgrenzt wie von „rück­stän­digen“ Muslimen.

Niederländischer Glaube an die eigene Individualität

Das Problem geht jedoch über solche Über­schnei­dungen zwischen Rechts­li­be­ra­lismus und Rechts­po­pu­lismus hinaus. Denn der nieder­län­di­sche Glaube an die eigene Indi­vi­dua­lität lässt sich grund­sätz­li­cher in Frage stellen. Bram Mellink konsta­tiert diesen Glauben bei vielen Linken ebenso wie bei Rechten und sieht ihn als eine zentrale Ursache von Wilders’ Einfluss auf den poli­ti­schen Diskurs. Mellink, der einer neuen Gene­ra­tion kriti­scher Histo­ri­ke­rInnen ange­hört, zeichnet dessen Entste­hung am Beispiel des Erzie­hungs­sys­tems nach. Er arbeitet heraus, wie Indi­vi­dua­lität zuneh­mend zum Kern der nieder­län­di­schen Iden­tität erhoben worden ist. Vor diesem Hinter­grund verlangten die Einhei­mi­schen von Zuge­wan­derten, so zu werden, wie sie es selbst zu sein glauben. Da sie das Tragen von Jeans im Unter­schied zum Tragen des Kopf­tuchs für den Ausdruck einer indi­vi­dua­lis­ti­schen Haltung hielten, so Mellinks Argu­men­ta­tion, seien Nieder­länder gemeinhin für die eigenen Konfor­mismen blind. Sie igno­rierten, dass das Verhältnis zwischen Indi­vi­dua­lität und Kollek­ti­vität gesell­schaft­li­chen Aushand­lungs­pro­zessen unter­liegt, und erschwerten damit neuen Bevöl­ke­rungs­gruppen die gesell­schaft­liche Teil­habe.

Plka­ta­wand vor den Wahlen, Quelle: fluter.de

Die Anspruchs­hal­tung, so lassen sich diese Über­le­gungen zuspitzen, besteht darin, sich die eigene Indi­vi­dua­lität bestä­tigen und staat­lich fördern zu lassen – in Abgren­zung von denje­nigen Gruppen, die einem entweder zu kollek­ti­vis­tisch oder auf die verkehrte Weise indi­vi­dua­lis­tisch erscheinen. Sie ist in den Nieder­landen zwei­fellos verbreitet, aber keines­wegs konkur­renzlos. Dazu ist die Viel­falt an Strö­mungen und Parteien zu groß, von der libe­ralen D’66 bis zu Groen­Links, von DENK, einer an Wähler beson­ders türki­scher und marok­ka­ni­scher Herkunft gerich­teten Bewe­gung, bis zur Partij voor de Dieren, die indi­vi­du­elle Rechte nicht länger auf Menschen begrenzen will. Was aus der Perspek­tive der auf knapp 6% einge­bro­chenen Sozi­al­de­mo­kratie als Desin­te­gra­ti­ons­ge­schichte erscheinen mag, lässt sich auch anders inter­pre­tieren, nämlich als zukunfts­of­fene Plura­lität von Indi­vi­dua­li­täts- und Kollek­ti­vi­täts­vor­stel­lungen. Doch damit eine solche Sicht­weise poli­tisch wirksam werden kann, müssten die eigenen Ansprüche rela­ti­viert und die Ansprüche anderer als prin­zi­piell legitim aner­kannt werden. Nur so lässt sich die viel beschwo­rene nieder­län­di­sche Tole­ranz unter den Bedin­gungen des 21. Jahr­hun­derts neu erfinden – statt sie als mythi­sche Tradi­tion gegen vermeint­liche Bedro­hungen zu vertei­digen.

Von Moritz Föllmer

Moritz Föllmer lehrt Neueste Ge­schichte an der Uni­versität Amster­dam. Er be­schäftigt sich unter anderem mit der Ge­schichte der Indivi­dualität in Deut­schland und West­europa im 20. Jahr­hundert.