Geschichten der Gegenwart

Vor kurzem hat sich die an Europa inter­es­sierte Öffent­lich­keit unge­wöhn­lich inten­siv mit den Nieder­lan­den beschäf­tigt. Die Parla­ments­wah­len vom 15. März wurden zur Entschei­dung für oder gegen den Rechts­po­pu­lis­mus stili­siert und förder­ten gleich­zei­tig eine für Außen­ste­hende verwir­rende poli­ti­sche Viel­falt zu Tage. Inter­na­tio­nale Beob­ach­ter versuch­ten, wie Poli­tico Europe witzelte, die Abkür­zun­gen obsku­rer Klein­par­teien zu dechif­frie­ren und den Vorna­men von Geert Wilders halb­wegs korrekt auszusprechen.

Das Resul­tat wurde in der poli­ti­schen Mitte mit Erleich­te­rung aufge­nom­men, weil Wilders' rechts­po­pu­lis­ti­sche Partij voor de Vrijheid mit 13% der Stim­men die Gren­zen ihres Wähler­po­ten­zi­als erreicht zu haben scheint und die gemä­ßig­ten Kräfte obsieg­ten. Linke wiesen dage­gen darauf hin, dass dieses Ergeb­nis gegen­über der letz­ten Parla­ments­wahl von 2012 einen Zuwachs von 3 % darstellt und dass nun auch das „Forum voor Demo­cra­tie“ des natio­na­lis­ti­schen Medi­en­in­tel­lek­tu­el­len Thierry Baudet mit knapp 2 % der Stim­men ins Parla­ment einge­zo­gen ist. Vor allem aber lasten sie der rechts­li­be­ra­len Volks­par­tij voor Vrijheid en Demo­cra­tie sowie dem Christen-Democratisch Appèl an, ihre guten Ergeb­nisse von über 21% respek­tive 12% durch die parti­elle Über­nahme rechts­po­pu­lis­ti­scher Paro­len erzielt zu haben.

Sowohl die erleich­terte als auch die kriti­sche Reak­tion haben ihre Berech­ti­gung. Doch nun, da sich die inter­na­tio­nale Medi­en­auf­merk­sam­keit wieder von den Nieder­lan­den abge­wandt hat und die natio­nale Poli­tik mit den gewohnt lang­wie­ri­gen Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen beschäf­tigt ist, lohnt ein etwas distan­zier­te­rer Rück­blick auf die Parla­ments­wah­len. Denn deren Ergeb­nis wirft die Frage auf, wie sich die unbe­streit­bare poli­ti­sche Schwer­punkt­ver­schie­bung nach rechts zur bekann­ter­ma­ßen indi­vi­dua­li­sier­ten nieder­län­di­schen Gesell­schaft verhält. Es handelt sich, so die These dieses Essays, weni­ger um einen Gegen­satz als um ein neues Mischungs­ver­hält­nis, das sich – mangels Refe­renda, Mehr­heits­wahl­recht oder Fünf­pro­zent­klau­sel – rela­tiv unge­fil­tert im parla­men­ta­ri­schen System nieder­schlägt. In den Nieder­lan­den lässt sich beob­ach­ten, wie Anspruchs­in­di­vi­dua­lis­mus und Indi­vi­dua­lis­mus­kri­tik eine poli­ti­sche Kultur prägen.

Anspruchs­in­di­vi­dua­lis­mus als poli­ti­sche Erwartungshaltung

Wenn es den Begriff des „Anspruchs­in­di­vi­dua­lis­mus“ (Uwe Schi­mank) in der deut­schen Sozio­lo­gie nicht schon gäbe, man müsste ihn für die Nieder­lande erfin­den. Denn dort ist die Erwar­tung beson­ders ausge­prägt, von Regie­rung und Verwal­tung als Indi­vi­duum ernst­ge­nom­men und entspre­chend behan­delt zu werden. Die Medien verstär­ken diese Erwar­tung und kommu­ni­zie­ren sie über die Figur des „bösen“, weil in seiner Entfal­tung gebrems­ten Wählers an die Poli­tik. Vor der Wahl warben fast alle Parteien mit dem Verspre­chen, den Indi­vi­duen gerecht zu werden – wenn auch auf jeweils unter­schied­li­che Weise. Umge­kehrt war sich eine deut­li­che Mehr­heit der Wähler­schaft bis kurz vor Schluss nicht sicher, welche Partei ihren Präfe­ren­zen am ehes­ten entspräche.

Plakat­wald in den Nieder­lan­den, Quelle: blick.ch

Im Fern­se­hen war zu beob­ach­ten, wie Poli­ti­ker ohne Vorwar­nung mit sehr spezi­fi­schen Wünschen konfron­tiert wurden. Ein viel disku­tier­tes Beispiel betraf Alex­an­der Pech­told, den Spit­zen­kan­di­da­ten von D’66. Die links­li­be­rale Partei tritt neuer­dings dafür ein, Menschen ab 75 auch dann ein selbst­be­stimm­tes Ster­ben zu ermög­li­chen, wenn sie nicht unheil­bar krank sind. Nun stellte ein 57-jähriger Mann die düstere Frage, weshalb er noch weitere 18 Jahre auf einen solchen staat­lich sank­tio­nier­ten Tod warten müsse. Pech­told verwies auf erheb­li­chen gesell­schaft­li­chen Wider­stand, äußerte aber Empa­thie und versprach, sich für entspre­chende Erwei­te­run­gen einzu­set­zen – was ihm die harsche Kritik der christ­li­chen Parteien eintrug, aber dem Stim­men­zu­wachs der D’66 auf gut 12% keinen Abbruch tat.

Nach­frage nach Individualismuskritik

Doch auch ein Partei­en­sys­tem, das aus deut­scher oder briti­scher Perspek­tive frag­men­tiert erscheint, kann der Viel­falt indi­vi­dua­lis­ti­scher Ansprü­che nur begrenzt gerecht werden. Die Anfor­de­run­gen an poli­ti­sche Reprä­sen­ta­tion werden ferner dadurch erhöht, dass es gleich­zei­tig eine breite Nach­frage nach Gemein­sinn und natio­na­ler Iden­ti­tät gibt. Sowohl der frühere sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Spit­zen­kan­di­dat Diede­rik Samsom als auch der rechts­li­be­rale Minis­ter­prä­si­dent Mark Rutte haben in den letz­ten Jahren beklagt, das „dicke Ich“ habe sich allent­hal­ben breit gemacht und müsse endlich in seine Schran­ken gewie­sen werden – und strit­ten sich dann darüber, ob dieses Etikett auf raff­gie­rige Bankiers oder auf Sozi­al­hil­fe­be­trü­ger passe. Vor der Wahl konnte man sich nicht nur über­le­gen, welche Partei den jewei­li­gen indi­vi­du­el­len Ansprü­chen am ehes­ten gerecht würde, sondern sich auch zwischen rech­ten oder linken und christ- oder sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Versio­nen der Indi­vi­dua­lis­mus­kri­tik entschei­den. Dies ist nur schein­bar ein Wider­spruch. Denn es läuft auf eine Nach­frage nach poli­ti­schen Erzäh­lun­gen hinaus, die den eige­nen Status als legi­ti­mes Indi­vi­duum bestä­ti­gen und ideell über­hö­hen, ande­ren dage­gen densel­ben Status abspre­chen. Selbst der Christen-Democratisch Appèl, der sich derzeit deut­lich als konser­va­tive Partei profi­liert, kriti­sierte in seinem Programm zwar „die Ich-Gesellschaft von heute“, nicht aber die „nieder­län­di­schen Frei­hei­ten“, die seinen Wählern längst selbst­ver­ständ­lich gewor­den sind.

Die Nach­frage nach einer Synthese von Anspruchs­in­di­vi­dua­lis­mus und Indi­vi­dua­lis­mus­kri­tik zu bedie­nen, ist Rutte und seiner VVD einmal mehr beson­ders gut gelun­gen. Das rechts­li­be­rale Wahl­pro­gramm wurde – „door en door Neder­lands“ – von einem natio­na­len Selbst­bild unter­mau­ert, in dem Indi­vi­dua­li­tät eine zentrale Stel­lung einnahm. Die Geschichte der Nieder­lande, so hieß es dort, sei durch den Frei­heits­drang, den Leis­tungs­wil­len und das Verant­wor­tungs­be­wusst­sein seiner so opti­mis­ti­schen wie nüch­ter­nen Bürger geprägt – die auf dieser gemein­sa­men Basis andere Präfe­ren­zen respek­tier­ten und „entspannt mit Unter­schie­den umge­hen“ könn­ten. Dass VVD-Wähler über­durch­schnitt­lich gut verdie­nen und dennoch Ansprü­che auf staat­li­che Unter­stüt­zung erhe­ben – etwa in der diskre­ten Formen der Eigen­heim­för­de­rung – blieb unaus­ge­spro­chen. Der individualistisch-tolerante Lebens­stil „der“ Nieder­län­der verdiene, so das Wahl­pro­gramm weiter, staat­li­chen Schutz – vor Terro­ris­ten, Schwer­ver­bre­chern, Jugend­ban­den und bedroh­lich auftre­ten­den Asylbewerbern.

Ethni­sie­rung des Individuellen

Dass in der Anein­an­der­rei­hung von perso­na­li­sier­ten Bedro­hungs­sze­na­rien auch die Figur des betrun­ke­nen Auto­bahn­ra­sers auftauchte, kann kaum über den Zusam­men­hang zwischen indi­vi­dua­lis­ti­schem Selbst­bild und ethni­sier­ter Ausgren­zung hinweg­täu­schen. Sowohl die ideo­lo­gi­schen Feinde der indi­vi­du­el­len Frei­heit als auch dieje­ni­gen, die sie bis zur Asozia­li­tät über­spit­zen, werden von der VVD als nicht­weiß konno­tiert. Mark Ruttes im Zuge des Wahl­kamp­fes veröf­fent­lich­ter Brief an die Nieder­län­der machte dies noch expli­zi­ter. Denn der Minis­ter­prä­si­dent forderte im Namen der „stil­len Mehr­heit“ dieje­ni­gen, die sich nicht „normal“ verhal­ten woll­ten, zum Wegzug auf.

Wahl­pla­kate im südhol­län­di­schen Leiden, Quelle: zeit.de

Offen­kun­dig warb Rutte um Sympa­thi­san­ten der Partij voor de Vrijheid, die sich eine Zeit­lang anschickte, zur stärks­ten poli­ti­schen Kraft des Landes zu werden. Die Schnitt­menge ist jedoch noch größer, und sie hat viel mit dem indi­vi­dua­lis­ti­schen nieder­län­di­schen Selbst­ver­ständ­nis zu tun: Geert Wilders, der seine Lauf­bahn als Rechts­li­be­ra­ler begann, stili­siert sich immer aufs Neue zum Vertei­di­ger sowohl der natio­na­len Iden­ti­tät als auch der persön­li­chen Frei­heit gegen den Islam. Nicht bloß Vorsit­zen­der, sondern, begüns­tigt durch eine Merk­wür­dig­keit des nieder­län­di­schen Partei­rechts, auch einzi­ges Mitglied seiner PVV, betreibt er seit vielen Jahren eine poli­ti­sche One-Man Show. Er verlangt von den übri­gen Mandats­trä­gern Unter­ord­nung, erregt Dauer­auf­merk­sam­keit mit seinen Tweets und ist in den Medien mit regel­mä­ßi­gen Inter­views und gele­gent­li­chen Homes­t­o­ries präsent – Letz­te­res mit der Beson­der­heit, dass er mit seiner Frau an verschie­de­nen gehei­men Orten lebt und dadurch seinen exis­ten­zi­el­len Einsatz unterstreicht.

Mit alle­dem sichert er sich den Respekt seiner Wähler, unter denen es neben genuin Abge­häng­ten und über­zeug­ten Verschwö­rungs­theo­re­ti­kern auch betont indi­vi­dua­lis­ti­sche Nieder­län­der gibt. Das zeigen die Gesprä­che, die der Poli­to­loge Koen Damhuis geführt hat, um den „Wegen naar Wilders“ nach­zu­spü­ren – unter ande­rem mit einem Knei­pen­be­sit­zer, der über hohe Steu­ern, Sozi­al­miss­brauch und EU-Hilfen für Grie­chen­land schimpft, und mit einem offen schwu­len Unter­neh­mens­be­ra­ter, der sich durch seine Beto­nung von Eigen­ver­ant­wort­lich­keit ebenso von volks­tüm­li­che­ren Rechts­po­pu­lis­ten abgrenzt wie von „rück­stän­di­gen“ Muslimen.

Nieder­län­di­scher Glaube an die eigene Individualität

Das Problem geht jedoch über solche Über­schnei­dun­gen zwischen Rechts­li­be­ra­lis­mus und Rechts­po­pu­lis­mus hinaus. Denn der nieder­län­di­sche Glaube an die eigene Indi­vi­dua­li­tät lässt sich grund­sätz­li­cher in Frage stel­len. Bram Mellink konsta­tiert diesen Glau­ben bei vielen Linken ebenso wie bei Rech­ten und sieht ihn als eine zentrale Ursa­che von Wilders’ Einfluss auf den poli­ti­schen Diskurs. Mellink, der einer neuen Gene­ra­tion kriti­scher Histo­ri­ke­rIn­nen ange­hört, zeich­net dessen Entste­hung am Beispiel des Erzie­hungs­sys­tems nach. Er arbei­tet heraus, wie Indi­vi­dua­li­tät zuneh­mend zum Kern der nieder­län­di­schen Iden­ti­tät erho­ben worden ist. Vor diesem Hinter­grund verlang­ten die Einhei­mi­schen von Zuge­wan­der­ten, so zu werden, wie sie es selbst zu sein glau­ben. Da sie das Tragen von Jeans im Unter­schied zum Tragen des Kopf­tuchs für den Ausdruck einer indi­vi­dua­lis­ti­schen Haltung hiel­ten, so Mellinks Argu­men­ta­tion, seien Nieder­län­der gemein­hin für die eige­nen Konfor­mis­men blind. Sie igno­rier­ten, dass das Verhält­nis zwischen Indi­vi­dua­li­tät und Kollek­ti­vi­tät gesell­schaft­li­chen Aushand­lungs­pro­zes­sen unter­liegt, und erschwer­ten damit neuen Bevöl­ke­rungs­grup­pen die gesell­schaft­li­che Teilhabe.

Plka­ta­wand vor den Wahlen, Quelle: fluter.de

Die Anspruchs­hal­tung, so lassen sich diese Über­le­gun­gen zuspit­zen, besteht darin, sich die eigene Indi­vi­dua­li­tät bestä­ti­gen und staat­lich fördern zu lassen – in Abgren­zung von denje­ni­gen Grup­pen, die einem entwe­der zu kollek­ti­vis­tisch oder auf die verkehrte Weise indi­vi­dua­lis­tisch erschei­nen. Sie ist in den Nieder­lan­den zwei­fel­los verbrei­tet, aber keines­wegs konkur­renz­los. Dazu ist die Viel­falt an Strö­mun­gen und Parteien zu groß, von der libe­ra­len D’66 bis zu Groen­Links, von DENK, einer an Wähler beson­ders türki­scher und marok­ka­ni­scher Herkunft gerich­te­ten Bewe­gung, bis zur Partij voor de Dieren, die indi­vi­du­elle Rechte nicht länger auf Menschen begren­zen will. Was aus der Perspek­tive der auf knapp 6% einge­bro­che­nen Sozi­al­de­mo­kra­tie als Desin­te­gra­ti­ons­ge­schichte erschei­nen mag, lässt sich auch anders inter­pre­tie­ren, nämlich als zukunfts­of­fene Plura­li­tät von Individualitäts- und Kollek­ti­vi­täts­vor­stel­lun­gen. Doch damit eine solche Sicht­weise poli­tisch wirk­sam werden kann, müss­ten die eige­nen Ansprü­che rela­ti­viert und die Ansprü­che ande­rer als prin­zi­pi­ell legi­tim aner­kannt werden. Nur so lässt sich die viel beschwo­rene nieder­län­di­sche Tole­ranz unter den Bedin­gun­gen des 21. Jahr­hun­derts neu erfin­den – statt sie als mythi­sche Tradi­tion gegen vermeint­li­che Bedro­hun­gen zu verteidigen.

Von Moritz Föllmer

Moritz Föllmer lehrt Neueste Ge­schichte an der Uni­versität Amster­dam. Er be­schäftigt sich unter anderem mit der Ge­schichte der Indivi­dualität in Deut­schland und West­europa im 20. Jahr­hundert.