Gespräche

Michail, in deinem letz­ten Brief aus Moskau in „Lettre Inter­na­tio­nal“ schreibst du über die Resi­gna­tion und Erschöp­fung, die du wahr­nimmst, wenn du in Moskau bist. Niemand habe die Kraft, sich gegen die Poli­tik von Putin zu wehren. Nicht einmal mehr spre­chen wolle man darüber. Was unter­schei­det diese Resi­gna­tion von der Resi­gna­tion in der Sowjet­union des Kalten Krie­ges?

Michail_RyklinMichail Ryklin ist Philo­soph, Leiten­der Wissen­schaft­ler am Insti­tut für Philo­so­phie der Akade­mie der Wissen­schaf­ten in Moskau und Gast­pro­fes­sor an verschie­de­nen Univer­si­tä­ten; zuletzt auf Deutsch erschie­nen: Kommu­nis­mus als Reli­gion. Die Intel­lek­tu­el­len und die Okto­ber­re­vo­lu­tion (2008); Buch über Anna (2014).

Michail Ryklin: Der Unter­schied ist meiner Meinung nach ein wesent­li­cher. Die Spiel­re­geln von damals wurden in der grau­en­vol­len Stali­nära aufge­stellt. Und alle kann­ten sie. Die Gren­zen des Zuläs­si­gen und des Unzu­läs­si­gen stan­den mehr oder weni­ger fest: Wenn du kein Partei­mit­glied bist, lassen sie dich nicht ins Ausland, es wird dann auch schwie­rig für dich zu habi­li­tie­ren, in manchen Berei­chen sogar unmög­lich. Der visu­elle Bereich war weni­ger tabui­siert als der verbale, und Restrik­tio­nen in der Musik fest­zu­le­gen, erwies sich als noch kompli­zier­ter – die Kompo­nis­ten hatten da Glück. Jeder spielte so seine eigene Partie Schach mit der Macht: die Konzep­tua­lis­ten, die Philo­so­phie­his­to­ri­ker, die Semio­ti­ker, die Logi­ker und so weiter.

Heute ist alles anders. Die Spiel­re­geln ändern sich blitz­ar­tig, gestern war etwas erlaubt, heute ist es krimi­na­li­siert. Manches wird gar präven­tiv unter­sagt: Du hast es noch nicht getan, aber es ist bereits verbo­ten worden, sieh dich also schon mal vor. Die heutige Zeit – beson­ders nach Putins „Rochade“ von 2012 und vor allem nach der Krim­sa­che – würde ich als „klei­nen Stali­nis­mus“ bezeich­nen. Der Brež­ne­v­epo­che mit ihrer Stagna­tion ähnelt sie über­haupt nicht. Unsere Eltern und noch mehr unsere Gross­el­tern hatten in der Kata­stro­phen­pe­ri­ode eine grosse Lebens­er­fah­rung gewon­nen. Wir wurden jedoch in der Brež­nev­zeit sozia­li­siert und uns fehlt diese Erfah­rung. Wir müssen daher vieles neu lernen.

Wenn du vom „klei­nen Stali­nis­mus“ sprichst, dann beziehst du dich auf die „opera­tive“ Poli­tik, die du in deinem neuen Buch analy­sierst, also die Verwen­dung von Geheim­dienst­me­tho­den für die Poli­tik?

In vieler­lei Hinsicht führt der aktu­elle „Tsche­kis­mus“ den Stali­nis­mus fort, in manchen Punk­ten aber geht er anders vor. Der heutige Regie­rungs­klan erstrahlte in vollem Glanz und erlangte seine gewal­tige Macht, als er noch im Geheim­dienst der kommu­nis­ti­schen Dikta­tur wirkte. Aber wenn man genauer hinschaut, war er schon damals etwas Grös­se­res – eine rein ausfüh­rende Reli­gion, die neben der kommu­nis­ti­schen exis­tierte. Formell unter­stand sie zwar der offi­zi­el­len Macht, faktisch jedoch funk­tio­nierte und agierte sie nach ihren eige­nen gehei­men Geset­zen. Die über­ge­ord­nete Ideo­lo­gie konnte diesen Klan bereits damals nur bedingt kontrol­lie­ren, eher dekla­ra­tiv als faktisch, beson­ders in der Stalin­zeit. „Beim ZK zischt man und bei der Tscheka schlitzt man“ – lautete ein sowje­ti­sches Sprich­wort.

Was genau ist „opera­tive Poli­tik“ oder „opera­tive Macht“? In einem Lettre-Brief von 2008 nennst du sie eine „Herr­schaft in Rein­kul­tur, die sich auf keine bestän­dige Ideo­lo­gie stützt“.

Im Grunde ist der Puti­nis­mus die Poli­ti­sie­rung der Geheim­dienst­me­tho­den. Die Geheim­dienste erhiel­ten einen quasi reli­giö­sen Status und unter­war­fen die tradi­tio­nel­len Reli­gio­nen gänz­lich, in erster Linie die ortho­doxe, die letzt­end­lich zum Geheim­dienst des Geis­tes wurde. (Zu Zeiten des Patri­ar­chen Kyrill I. ist das ein offe­nes Geheim­nis.) Der Puti­nis­mus zerriss den Kokon der gros­sen Ideo­lo­gie und etablierte die klei­nere Ideo­lo­gie des tota­len Zynis­mus nach dem Motto: Alles ist zuläs­sig, was der Kontrolle unter­steht, und zwar unab­hän­gig vom Inhalt – der Natio­na­lis­mus, der Libe­ra­lis­mus, die Ortho­do­xie, die Monar­chie, der Sozia­lis­mus. Putin wieder­holt manisch, die Poli­tik sei der Ort, an dem die Geheim­dienste mitein­an­der konkur­rie­ren. Der öffent­li­che Teil der Poli­tik ist nur eine Fiktion für Unein­ge­weihte, für dieje­ni­gen, die zum einzig realen gehei­men Wissen keinen Zugang haben.

Noch einmal zur Poli­tik mit geheim­dienst­li­chen Mitteln. Eines der Ziele des Geheim­diens­tes im Inland war die opera­tive „Zerset­zung“ von jegli­cher Oppo­si­tion (Isola­tion, Krimi­na­li­sie­rung, Patho­lo­gi­sie­rung). Auch diese Geheim­dienst­stra­te­gien sind in Russ­land ja aktu­el­ler denn je. Und dennoch ist die Situa­tion völlig anders. Damals war klar, dass es nur eine Partei gab und Oppo­si­tion nicht vorge­se­hen war in einer Dikta­tur des Prole­ta­ri­ats. Heute gehört Oppo­si­tion zur „Fiktion“ der opera­ti­ven Macht – sie braucht sie, um nach außen nicht als Dikta­tur zu gelten, gleich­zei­tig aber bekämpft sie die reale Oppo­si­tion mit den alten geheim­dienst­li­chen Metho­den. Welche Rolle kann die Oppo­si­tion in einem System opera­ti­ver Macht spie­len? 

Ich würde nicht sagen „völlig anders“. Anders, jawohl, aber nicht völlig, es gibt Ähnlich­kei­ten. Übri­gens wurde die Dikta­tur des Prole­ta­ri­ats abge­schafft, als man die Errich­tung des Sozia­lis­mus für voll­zo­gen erklärte. Das große Projekt des Sozia­lis­mus, mit seiner KPdSU, Plan­wirt­schaft, Unter­stüt­zung natio­na­ler Unab­hän­gig­keits­be­we­gun­gen etc., hatte das Zeit­li­che nicht deshalb geseg­net, weil es von äuße­ren Kräf­ten bezwun­gen wurde. Sondern nur aufgrund der Tatsa­che, dass die Nomen­kla­tura beschloss, den Sozia­lis­mus zu Grabe zu tragen, um die Macht in Eigen­tum zu konver­tie­ren. Es schien zunächst, sobald sich die Funk­tio­näre genug berei­chert haben, werden sie nach kapi­ta­lis­ti­schen Grund­sät­zen leben, mit den Staa­ten auskom­men, in denen ihre Gelder gela­gert sind und in denen ihre Fami­lien leben. Aber die „Krim“ hat gezeigt, dass das alles nicht so einfach ist.

Der ganzen west­li­chen Welt wurde der Krieg erklärt – und damit, para­do­xer­weise, auch dem eige­nen Geld! Milli­ar­den sind so bereits verbrannt worden, und es ist noch nicht aller Tage Abend. Vladis­lav Surkovs Projekt einer souve­rä­nen bzw. gelenk­ten Demo­kra­tie exis­tierte bis Mai 2012, doch die Anne­xion der Krim erle­digte es endgül­tig. Jetzt haben wir eine immer tota­li­tä­rer werdende Dikta­tur vor uns, die sich durch fiktive Wahlen legi­ti­miert, die niemand mehr für glaub­wür­dig hält.

Die Oppo­si­tion, die nicht zum System gehört, wurde und wird so stark krimi­na­li­siert, dass viele gezwun­gen waren, Russ­land zu verlas­sen. Und dieje­ni­gen, die noch geblie­ben sind, werden regel­recht gejagt. Die Verfol­gung von Michail Kas'janov und Natal'ja Pele­vina über­schrei­tet gar die Grenze zur Intim­sphäre: Im russi­schen Fern­seh­sen­der NTV wurden die beiden zur Prime­time halb­nackt im Bett gezeigt.

Wie soll bzw. kann die Oppo­si­tion darauf reagie­ren?

Ich bin der Meinung, dass sich die Oppo­si­tion nicht an der Farce der Wahlen betei­li­gen sollte, welche vom Kreml gänz­lich kontrol­liert werden. Das System Putin hat drei andere starke Feinde, die ihm – jeder mit seinen Mitteln – schluss­end­lich den Garaus machen werden. Erstens der Westen, der lang­sam aber sicher wirkt, zwei­tens die verar­mende russi­sche Bevöl­ke­rung, und drit­tens die Putin’schen Eliten, die immer mehr Scha­den durch ihren Präsi­den­ten davon­tra­gen. Die außer­sys­te­mi­sche Oppo­si­tion wird sich erst im Zerfalls­sta­dium einschal­ten – wie Lenin, der aus Zürich ange­reist kam, um das alte Regime zu erle­di­gen.

Das klingt unwahr­schein­lich! Die verar­mende russi­sche Bevöl­ke­rung gibt vor allem dem Westen die Schuld an ihrem Elend… Die Propa­ganda funk­tio­niert m.E. noch immer sehr gut nach dem alten Feind­schema (Westen, EU-Diktatur etc.). Zu befürch­ten ist doch eher, dass sich die Oppo­si­tion – wie Putin das anstrebt – gänz­lich auflöst und nur einzelne Proteste von Perso­nen statt­fin­den, die dann sofort wieder ausge­schal­tet werden können. 

Einver­stan­den, das ist ein düste­res Bild. Aber ich wäre nicht so sicher, dass das Putin-Regime nur weiter Trium­phe feiern und Lorbee­ren ernten wird. Schauen wir mal hin: Die Verar­mung der Mehr­heit schrei­tet seit Mona­ten voran, die Olig­ar­chen sehen ihr Geld durch Putins Leadership immer stär­ker in Gefahr, die USA betrach­tet Russ­land als enemy number one. Und was die Umfra­ge­werte anbe­langt, die angeb­lich bei 86 Prozent liegen – in Tota­li­ta­ris­men sind sie bekannt­lich total unzu­ver­läs­sig –, sie zeugen, anders als das in Demo­kra­tien der Fall ist, eher vom Niveau der Angst als vom Grad an Zustim­mung und Unter­stüt­zung. Putins Kampf um die Macht wird jeden Tag verbis­se­ner, krampf­haf­ter, hyste­ri­scher, und das stellt, meines Erach­tens, ein siche­res Zeichen der Schwä­che dar.

Das führt auch zu immer unbe­re­chen­ba­re­ren Reak­tio­nen auf Protest und Wider­stand...

Il'dar Dadin mit einem Plakat "Putin - der Ungangs Russlands", für diese und ähnliche Protestaktionen wurde er zu drei Jahren Lagerhaft verurteilt.

Il'dar Dadin mit einem Plakat "Putin - Russ­lands Unter­gang!!!", für diese und ähnli­che Protest­ak­tio­nen wurde er zu drei Jahren Lager­haft verur­teilt.

Ja, es ist sehr schwie­rig in Russ­land zu protes­tie­ren. Il’dar Dadin führte ein paar Einzel­pro­test­ak­tio­nen durch und bekam dafür drei Jahre Haft. Gerade hat man die Haft­strafe auf zwei­ein­halb Jahre verkürzt, aber sie hätten sie auch verlän­gern können. Vor ein paar Wochen sprach ich im Berli­ner Gorkij-Theater mit Nadja Tolo­kon­ni­kova über ihr Buch Anlei­tung für eine Revo­lu­tion. Sie und Maria Alechina woll­ten sich für die Rechte der Straf­ge­fan­ge­nen einset­zen, aber wer lässt sie in die Straf­ko­lo­nie, in der Will­kür herrscht, hinein? In Sotschi hat man sie zusam­men­ge­schla­gen, in Nižnij Novgo­rod mit Farbe über­gos­sen und eben­falls verprü­gelt. Und nirgendwo nur ein Wort darüber – der Geheim­dienst FSB hat alles unter Kontrolle. Versuch da mal für Menschen­rechte zu kämp­fen. Die Straf­ver­fol­gung von Demons­tran­ten der Massen­pro­teste auf dem Bolotnaja-Platz, Hunderte von poli­ti­schen Gefan­ge­nen in der Provinz, Tausende von Menschen, die aus weiss der Teufel welchen Grün­den gefeu­ert wurden, die vielen Oppo­si­tio­nel­len im Exil – daher kommt die heutige Resi­gna­tion. Wenn du mit einem Tuch auf die Strasse gehst, landest du im Gefäng­nis. Wenn du vom Nachrichten- und Medi­en­por­tal Ukrains­kij Kontent etwas runter­lädst, weckst du das Inter­esse des Unter­su­chungs­ko­mi­tees, setzt du dich für Homo­se­xu­elle ein, raus mit dir aus Russ­land, und so weiter.

In der Sowjet­union gab es eine klas­si­sche Bürger­rechts­be­we­gung, wie in fast allen Staa­ten des ehema­li­gen Ostblocks. Ihre Forde­run­gen ziel­ten damals auf das Einhal­ten der eige­nen Verfas­sung (konsti­tu­cija) und der inter­na­tio­na­len Verträge (Menschen­rechts­ab­kom­men). Die Sowjet­union hatte die Abkom­men unter­schrie­ben, sie bestehen auch heute noch, aber sie werden nicht mehr nur igno­riert, sondern ganz grund­sätz­lich in Frage gestellt. Putins Anhän­ger versu­chen mit der Rede vom west­li­chen „Menschen­recht­sim­pe­ria­lis­mus“, Menschen­rechte nun als eine lästige Erfin­dung des Westens zu diffa­mie­ren. So kann man Menschen­rechte ganz grund­sätz­lich als kultu­rel­les Konstrukt entwer­ten. Wie siehst du das?

Ja, genau, die Menschen­rechte werden in Russ­land als eine west­li­che Import­ware diskre­di­tiert. Es gibt das „Agen­ten­ge­setz“, unter welches nun alle Menschen­recht­ler, außer denen aus dem Kreml, fallen. Nach der Beset­zung der Krim ist das Regime immer weni­ger daran inter­es­siert, sich als formell demo­kra­ti­sches zu legi­ti­mie­ren, wie es noch zu Medve­devs Regie­rungs­zeit war. Es gibt ein Gesetz zum Schutze der reli­giö­sen Gefühle. Wohin­ge­gen die Gefühle der Athe­is­ten und Agnos­ti­ker von den ortho­do­xen Zyni­kern und den einfach nur Verrück­ten mit Kreu­zen um den Hals immer deut­li­cher unbe­straft verletzt werden.

Für rechte Parteien ist auch Putins „Natio­na­li­sie­rung von Recht“ ein Vorbild. In der Schweiz hat die SVP (immer­hin wähler­stärkste Partei), die am rech­ten Rand poli­ti­siert, eine Volks­in­itia­tive auf den Weg gebracht, die Natio­na­les Recht vor Inter­na­tio­na­les Recht stel­len will. Noch in diesem Jahr wird darüber abge­stimmt. In Russ­land hat Putin das anders erle­digt, er hat im Dezem­ber ein Gesetz unter­zeich­net, das dem russi­schen Grund­ge­setz Vorrang vor inter­na­tio­na­lem Recht einräumt. Das hat er zwar auch vorher schon so gemacht, aber jetzt ist es amtlich. Welche weite­ren Folgen wird dieses Gesetz nun haben?

Die Folgen sind abseh­bar. Die Entschei­dun­gen des Euro­päi­schen Gerichts­hofs für Menschen­rechte und ande­rer inter­na­tio­na­ler Insti­tu­tio­nen werden igno­riert. Den Aktio­nä­ren von Yukos wird keine Kompen­sa­tion ausbe­zahlt und so weiter und so fort. Jegli­che Will­kür wird durch natio­nale Inter­es­sen gerecht­fer­tigt, jedes geset­zes­wid­rige Urteil als Triumph der einzig wahren Recht­spre­chung (wie früher der sozia­lis­ti­schen) verherr­licht. Im Grunde genom­men findet das schon über­all statt, vor allem in der Provinz, ausser Sicht­weite west­li­cher Jour­na­lis­ten und Diplo­ma­ten.

Buchcover von "Zeit der operativen Politik"

Buch­co­ver von "Zeit der opera­ti­ven Macht"

Deine Lettre-Briefe, die du zwischen 2003 und 2016 verfasst hast, erschei­nen jetzt auch auf Russisch; das Buch trägt den Titel „Zeit der opera­ti­ven Macht“. Denkst du, dass dein Begriff der „opera­ti­ven Macht“ in Russ­land disku­tiert werden wird? 

Ja, das Buch ist gerade in klei­ner Auflage erschie­nen. Aber, ehrlich gesagt, glaube ich nicht, dass das Buch disku­tiert wird. Das sagt mir die Erfah­rung der letz­ten Bücher. Verein­facht kann man es so formu­lie­ren: In Europa schreibe ich für ein Publi­kum (die Auflage von Lettre Inter­na­tio­nal ist hoch, mehrere Tausend, und meine Bücher werden auch recht aktiv disku­tiert), in Russ­land jedoch schreibe ich immer mehr für Freunde und einen klei­nen Kreis von Gleich­ge­sinn­ten. In den 90ern war das noch anders, aber das ist vorbei – ich hoffe übri­gens nicht unwi­der­ruf­lich vorbei. Zudem wird Pole­mik und Kritik im derzei­ti­gen Russ­land nur allzu schnell als Belei­di­gung aufge­fasst oder als Beweis für fehlen­den Patrio­tis­mus und andere verord­nete Propa­gan­da­tu­gen­den, und dann denkst Du, gut, bloß gut, dass sie es nicht bemerkt haben, und kannst ruhig schla­fen.

Aus dem Russi­schen von Olga Martin und Sylvia Sasse

Von Sylvia Sasse

Sylvia Sasse lehrt Slavis­­ti­sche Litera­tur­­wis­sen­­schaft an der Univer­sität Zürich und ist Mitbe­gründerin und Mitglied des Zentrums Künste und Kultur­theorie (ZKK). Sie ist Heraus­geberin von novinki und von Geschichte der Gegenwart.