Geschichten der Gegenwart

Brexit, Trump, Le Pen und die AfD: allent­hal­ben, so scheint es, laufen heute die ‚Globa­li­sie­rungs­ver­lie­rer‘ demago­gi­schen Bauern­fän­gern zu, die ihnen die Rück­kehr in die Golde­nen Sieb­zi­ger verspre­chen – oder wenigs­tens das Ausmer­zen der ‚Schma­rot­zer‘, von den Auslän­dern bis zu den Eliten, von der ‚Lügen­presse‘ bis zu den ‚Sozi­al­be­trü­gern‘.

Cris­tina Kirch­ners letz­ter 'Plaza de Mayo' im Dezem­ber 2015.

Der Ruf nach einem ‚linken Popu­lis­mus‘, der den Rech­ten nicht kampf­los das Feld der Globa­li­sie­rungs­kri­tik über­lässt, ließ nicht lange auf sich warten. „Popu­lis­mus? Aber gerne!“ titelte die taz im April 2015. Und die Poli­to­lo­gin Chan­tal Mouffe rief in einer Reihe von Essays und Inter­views nach einem „plebe­ji­schen Repu­bli­ka­nis­mus“, der – wie Syriza und Pode­mos im Süden Euro­pas oder die links­na­tio­na­lis­ti­schen Koali­tio­nen der latein­ame­ri­ka­ni­schen „rosa Welle“ – gegen den „post­po­li­ti­schen“ Status quo des Neoli­be­ra­lis­mus rebel­lie­ren müsse, um die radi­kale Agenda von Gleich­heit und sozia­ler Gerech­tig­keit erneut in Stel­lung zu brin­gen.

Ein Spiel mit dem Feuer, warn­ten Kriti­ker wie der ‚Extre­mis­mus­ex­perte‘ Eckhard Jesse in der NZZ: Wer wie „Syriza mit ihren Bluffs, Provo­ka­tio­nen und Tricks“ die „Volks­seele“ anheize, der dürfe sich nicht wundern, wenn mit „unein­lös­bare Verspre­chun­gen mit Blick auf das Füll­horn sozia­ler Wohl­ta­ten“ auch frem­den­feind­li­che Ressen­ti­ments geschürt würden. Linke wie rechte Popu­lis­ten seien sich gar, so Robert Pausch in Cicero, still­schwei­gend einig in ihrem Glau­ben an „Natio­na­lis­mus, Chau­vi­nis­mus [und] Klein­staa­te­rei“. Popu­lis­mus, so warnte auch Slavoj Žižek in einer Replik auf das 2005 erschie­nene Buch On Popu­list Reason von Ernesto Laclau – Mouf­fes 2014 verstor­be­nem Lebens­part­ner – sei immer tenden­zi­ell „proto­fa­schis­tisch“, selbst im „linken“ Gewand. Denn reale Konflikte würden im popu­lis­ti­schen Diskurs durch den mythi­schen Gegen­satz zwischen dem geein­ten Volk und dessen exter­nen Fein­den ersetzt (den Eliten, der EU, den Musli­men, den Juden).

Latein­ame­ri­kas anti­po­pu­lis­ti­sche Trumps

Doch die Popu­lis­mus­kri­ti­ker gehen von einer ganzen Reihe falscher Annah­men aus. Tatsäch­lich bestand Donald Trumps Wähler­schaft nicht nur aus hinter­wäld­le­ri­schen Moder­ni­sie­rungs­ver­lie­rern: 54 Prozent aller männ­li­chen weißen College-Absolventen stimm­ten für ihn, ebenso wie die Mehr­heit der Besser­ver­die­nen­den. Wähle­rIn­nen mit einem Jahres­ein­kom­men von weni­ger als U$ 50,000 stimm­ten dage­gen mehr­heit­lich für Hillary Clin­ton. Auch sind auto­ri­täre, rassis­ti­sche und frau­en­feind­li­che Inhalte keines­wegs das Mono­pol der Popu­lis­ten. Argen­ti­ni­ens rechts­li­be­ra­ler Präsi­dent Mauricio Macri, der sich nach eige­nen Worten den Kampf gegen „den Feind Nummer eins: den Popu­lis­mus“ auf die Fahnen geschrie­ben hat, setzt seit Amts­an­tritt selbst das Dreh­buch der Trumps und Le Pens in die Tat um: Sonder­ge­fäng­nisse für Auslän­de­rIn­nen, ein weit­rei­chen­des Einrei­se­ver­bot für Migran­tIn­nen aus den latein­ame­ri­ka­ni­schen Nach­bar­län­dern, die von der Regie­rung pauschal als Krimi­nelle und Drogen­schmugg­ler diffa­miert werden. Gesetz­li­che Garan­tien des Medi­en­plu­ra­lis­mus wurden per Dekret außer Kraft gesetzt, Gelder für Menschen­rechts­pro­gramme gestri­chen, millio­nen­schwere Staats­auf­träge an Macris eigene Unter­neh­mens­gruppe verge­ben, Oppo­si­tio­nelle entge­gen Protes­ten der UNO und der Inter­ame­ri­ka­ni­schen Menschen­rechts­kom­mis­sion inhaf­tiert.

In Brasi­lien elimi­nierte die ‚libe­rale‘ Regie­rung Temer gesetz­li­che Bestim­mun­gen gegen Skla­ven­ar­beit, die vor allem Frauen und Kinder schütz­ten; das Justiz­mi­nis­te­rium geht unter dem Applaus der Agrar­lobby mit offen rassis­ti­scher Propa­ganda gegen indi­gene Land­recht­le­rIn­nen vor.

Néstor Kirch­ner und "Madres de la Plaza de Mayo" bei der Eröff­nung des staat­li­chen Gedächt­nis­ar­chivs, 2003, Quelle: lacapital.com.ar

Wie auch anderswo in Latein­ame­rika waren es dage­gen die „popu­lis­ti­schen“ Regie­run­gen der Kirch­ners, Lulas und Mora­les, die sich für liberal-demokratische Anlie­gen wie den Ausbau des Bildungs­sys­tems, die Rechte von Indi­ge­nen und Migran­tIn­nen, allein­ste­hen­den Müttern oder gleich­ge­schlecht­li­chen Part­ne­rIn­nen einsetz­ten und die Aufar­bei­tung der Dikta­tu­ren und die Vertei­di­gung der Menschen­rechte voran­trie­ben. Selbst Papst Fran­zis­kus wies kürz­lich in einem Inter­view auf die „miss­ver­ständ­li­che Bedeu­tung des Begriffs Popu­lis­mus“ hin, unter dem in Europa und Nord­ame­rika die Vertei­di­gung einer als bedroht erleb­ten Iden­ti­tät „mit Mauern und Stachel­draht“ verstan­den würde. In Latein­ame­rika dage­gen „hat Popu­lis­mus eine andere Bedeu­tung. Dort ist er gleich­be­deu­tend mit dem Prot­ago­nis­mus der Völker, zum Beispiel der popu­lä­ren Bewe­gun­gen“.

Wenn Popu­lis­mus also, wie Mouffe schreibt, keinem „spezi­fi­schen program­ma­ti­schen Inhalt“ zuge­ord­net werden kann, ist er auch nicht gleich­be­deu­tend mit Demago­gie und Verein­fa­chung. Hier liegt die Schwä­che der historisch-soziologischen Erklä­rungs­mus­ter Marga­reth Cano­vans, Gino Germa­nis oder Ernest Gell­ners, wie sie auch die aktu­elle Popu­lis­mus­de­batte domi­nie­ren. Popu­lis­mus ist für diese die „atavis­ti­sche“ Spra­che einer nur parti­ell und dysfunk­tio­nal in die indus­tri­elle Moderne inte­grier­ten Masse (z. B. der entwur­zel­ten Bauern­schaft der indus­tri­el­len Revo­lu­tion, des ‚Lumpen­pro­le­ta­ri­ats‘, oder der ‚unter­ent­wi­ckel­ten‘ Land­be­völ­ke­rung der kolo­nia­len Peri­phe­rien). Popu­lis­mus dient als Sammel­be­griff für diverse Formen ‚präpo­li­ti­scher‘ Agita­tion, denen Staat und Parteien mit der Erzie­hung eines ‚poli­ti­schen Bewusst­seins‘ zu begeg­nen hätten. Statt eines analy­ti­schen Konzepts ist Popu­lis­mus hier eine rein nega­tive Kate­go­rie, ein irra­tio­na­ler, affek­ti­ver Exzess. Dieser Auffas­sung aber liegt eines unaus­ge­spro­chenes norma­tives Demokratie- und Poli­tik­ver­ständ­nis zugrunde.

Im Namen des Volkes

Der post­mar­xis­ti­schen Popu­lis­mus­theo­rie von Laclau/Mouffe hinge­gen gebührt das Verdienst, mit diesem rein nega­ti­ven und damit letzt­lich belie­bi­gen Popu­lis­mus­be­griff gebro­chen zu haben. Sie erset­zen diesen, im Anschluss an Anto­nio Gram­scis Theo­rie der Hege­mo­nie und Louis Althussers Konzept der ideo­lo­gi­schen Inter­pel­la­tion (Anrede), durch das Modell einer bestimm­ten Form poli­ti­scher Rede. Der popu­lis­ti­sche Sprech-Akt ist die Herstel­lung einer Äqui­va­lenz­kette zwischen diver­sen Ansprü­chen (‘demands’) in deren Bezie­hung auf einen allen gemein­sa­men Gegner hin. Der Protest einer Nach­bar­schaft an den Stadt­rat wegen einer Tarif­er­hö­hung im Nahver­kehr, schreibt Laclau, ist ein ‚diffe­ren­zi­el­ler Anspruch‘, der im Rahmen der bestehen­den poli­ti­schen Ordnung erfüllt oder enttäuscht werden kann. Erst in dem Masse, in dem er sich (wie etwa bei den brasi­lia­ni­schen Protes­ten anläss­lich des Confe­de­ra­ti­ons Cup von 2013) mit Forde­run­gen nach besse­rem Zugang zu Bildung, Gesund­heits­we­sen, Renten, Wasser und Elek­tri­zi­tät verbün­det, erwächst daraus eine popu­lis­ti­sche Bewe­gung, deren Ziel nicht mehr ‚der Stadt­rat‘ ist, sondern das als unge­recht erfah­rene System selbst.

Luiz Inácio Lula da Silva auf einer Kunge­bung in Ceará, Nord­ost­bra­si­lien, 2016.

Der popu­lis­ti­sche Diskurs ist somit für Laclau und Mouffe immer konsti­tu­tiv. Er legt das Feld des Poli­ti­schen neu aus, indem er die hori­zon­tale Äqui­va­lenz­kette mit einem verti­ka­len Antago­nis­mus (‚wir das Volk‘ gegen ‚die da oben‘) verbin­det. Die Bezie­hung auf einen exter­nen Feind voll­zieht sich also paral­lel mit der ‚katach­res­ti­schen‘ Produk­tion des eige­nen Namens (die Katach­rese oder ‚konven­tio­na­li­sierte Meta­pher‘ ist jene Figur, die – wie beim Stuhl­bein – durch Begriffs­ent­leh­nung eine ‚Sprach­lü­cke‘ schließt). Popu­lis­mus ist also für Laclau und Mouffe eine Form poli­ti­scher Rheto­rik: aber nicht, wie Žižek glaubt, weil sie einen ‚realen‘ Gegen­satz entstellt oder verzerrt. Der „leere Signi­fi­kant“ des Popu­lis­mus – die Farbe Orange in der ukrai­ni­schen ‚Revo­lu­tion‘, der Name des charis­ma­ti­schen Anfüh­rers im argen­ti­ni­schen Pero­nis­mus, oder, wie in der polni­schen Solidarność-Bewegung, der Kampf der Danzi­ger Werft­ar­bei­ter um Streik­recht und kürzere Schich­ten – wird zum Symbol einer nicht anders benenn­ba­ren kollek­ti­ven Iden­ti­tät.

Dabei steht zumeist ein einzel­nes Element der Äqui­va­lenz­kette für die Summe der in dieser arti­ku­lier­ten Ansprü­che; aber nicht, weil es die ‚Essenz‘ der Bewe­gung ausdrü­cken würde. Viel­mehr ist die Produk­tion des Eigen-Namens für Laclau und Mouffe der entschei­dende, histo­risch kontin­gente Akt poli­ti­schen Handelns. Folgen wir dieser These, dann ist die Frage nach einem ‚Popu­lis­mus von links‘ keines­wegs die, wie mit volks­tü­meln­der Rheto­rik ‚die Leute‘ wieder abzu­ho­len wären, die  ­– wie Jakob Augstein es im Spie­gel formu­liert – ‚da in Heidenau, Frei­tal, Suhl und ande­ren Orten […] gegen Flücht­linge anschreien‘. Das Volk eines linken Popu­lis­mus wäre gerade kein resi­dua­les, sondern ein emer­gie­ren­des ­– eines, das erst noch benannt werden müsste.

Norma­ti­ver und puni­ti­ver Neoli­be­ra­lis­mus

In einem lesens­wer­ten Aufsatz zur aktu­el­len Krise neoli­be­ra­ler Hege­mo­nie unter­schei­det der Ökonom William Davies eine erste, ‚kämp­fe­ri­sche‘ Phase zwischen 1979 und 1989 unter der Ägide That­chers und Reagans von der ‚norma­ti­ven Phase‘ der Clin­tons, Blairs und Schrö­ders, in der progressiv-liberale Kräfte die Konso­li­die­rung der Markt­lo­gik als gesell­schaft­li­ches Natur­ge­setz in die Hand nahmen  – mora­lisch legi­ti­miert durch die Asso­zia­tion ökono­mi­scher Eigen­in­itia­tive und Krea­ti­vi­tät mit kultu­rel­len Werten der Diver­si­tät, Tole­ranz und Multi­kul­tu­ra­li­tät.

Néstor Kirch­ner und Hebe de Bona­fini am Staats­ge­denk­tag für die Opfer der Dikta­tur, 2005, Quelle: lacapital.com.ar

Seit der globa­len Banken­krise von 2008 sei dieser ‚norma­tive‘ zuneh­mend einem ‚puni­ti­ven‘ Neoli­be­ra­lis­mus gewi­chen, für den Auste­ri­tät gegen alle Evidenz und Vernunft zum unhin­ter­frag­ba­ren Dogma gewor­den sei. Je tiefer die ‚unaus­weich­li­chen‘ Einschnitte in Sozial-, Bildungs- und Gesund­heits­netze, so Davies, desto wich­ti­ger die ‚Bestra­fung‘ der Schul­di­gen ­– Migran­tIn­nen, Sozi­al­hil­fe­emp­fän­ge­rIn­nen, Jugend­li­che, Kranke: eben jene, die „aus unse­ren Steu­er­gel­dern“ diese Netze in Anspruch nehmen. Der „popu­lis­ti­sche Moment“ ­– wie Mouffe die Krise des norma­ti­ven neoli­be­ra­len Konsen­ses (in ihren Worten: der „Post­po­li­tik“) nennt – ist für Davies zunächst eine Rekon­fi­gu­ra­tion neoli­be­ra­ler Hege­mo­nie, die Erset­zung eines normativ-inklusiven durch einen punitiv-exklusiven Impe­ra­tiv. Mouffe zufolge bietet diese Krise auch die Chance einer radi­ka­len Infra­ge­stel­lung der Markt­lo­gik selbst durch eine „breite Koali­tion unter Einschluss von Migran­tIn­nen, Umwelt und LGTB-Bewegungen“, wie sie etwa Jean-Luc Mélen­chon in Frank­reich zu mobi­li­sie­ren versu­che.

Die große Schwie­rig­keit ­– das haben nicht zuletzt die jüngs­ten Rück­schläge der latein­ame­ri­ka­ni­schen Linken oder der Flügel­streit bei Pode­mos gezeigt – ist aller­dings, wie eine solche ‚Regen­bo­gen­ko­ali­tion‘ das Kunst­stück fertig­brin­gen kann, zwischen den Rück­zugs­ge­fech­ten des norma­ti­ven Neoli­be­ra­lis­mus und der aggres­siv ‚antago­nis­ti­schen‘ Rheto­rik der Kräfte des puni­ti­ven Neoli­be­ra­lis­mus (ob nun ‚popu­lis­tisch‘ wie Trump und Le Pen oder ‚anti­po­pu­lis­tisch‘ wie Macri und Temer) eine radi­kale Zäsur und ein neues, inklu­si­ves ‚Wir‘ zu formu­lie­ren.

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Von Jens Andermann

Jens Anderman lehrt iberoamerikanische Literatur- und Kulturwissenschaft an der Universität Zürich und zuvor an Universitäten in London, Princeton, Duke, Buenos Aires und Rio de Janeiro.