Reizwörter

Bis vor kurzem schien noch allseits klar zu sein, wer und was eine Dikta­tur ist. Beim „Wer“ war man sich in der Regel einig: ganz oben Nord­ko­rea, Turk­me­ni­stan, Usbe­ki­stan, Sudan, Äqua­to­ri­al­gui­nea, Eritrea, Saudi Arabien, Syrien und Soma­lia. 2015 hat die Menschen­rechts­or­ga­ni­sa­tion Free­dom House 48 Länder gezählt, die sie „unfreie Länder“ nennt, die neun oben genann­ten gelten als „extrem unfrei“. Es folgen 59 Länder, die nur teil­weise demo­kra­ti­sche Rechte garan­tie­ren („einge­schränkt freie Länder“) und 88 „freie Länder“. Die statis­ti­schen Anga­ben, die Free­dom House seit 1972 erhebt, zeigen, dass es zuletzt mit dem Fall des Eiser­nen Vorhangs eine größere Verschie­bung gab – neue bzw. alte, freie Natio­nal­staa­ten entstan­den, andere wech­sel­ten im Status von „unfrei“ auf „frei“.  Seit 2004 hat sich die Eintei­lung kaum verän­dert. Die meis­ten unfreien Länder befin­den sich derzeit in Asien und Afrika. In West­eu­ropa gibt es heute weder ein unfreies noch ein einge­schränkt freies Land – so Free­dom House.

Letz­te­res könnte sich aller­dings bald ändern, wenn man der Propa­ganda der rechts­na­tio­na­len SVP glaubt. SVP-Meinungsmacher Chris­toph Blocher beti­telte seine Grund­satz­rede auf dem jähr­li­chen Albisgüetli-Treffen im Januar 2016 mit „Die Schweiz auf dem Weg zur Dikta­tur“. Blocher griff das Schlag­wort Dikta­tur nicht etwa auf, um die eigene Poli­tik zu beschrei­ben, also die Lancie­rung von Volks­in­itia­ti­ven, die den Rechts­staat aushöh­len. Ganz im Gegen­teil, er bezeich­net jene als Dikta­to­ren, die den Willen des Volkes nur dann akzep­tie­ren, wenn dieser nicht gegen Menschen­rechte oder inter­na­tio­na­les Völker­recht verstößt. Im Origi­nal:

Wer sieht, wie heute die Schwei­zer Gesetze, die schwei­ze­ri­sche Ordnung, der schwei­ze­ri­sche Gesetz­ge­ber, also der Schwei­zer Bürger, ausge­he­belt und umge­krem­pelt wird, wer sieht, dass Behör­den, Gerichte und vor allem inter­na­tio­nale, auslän­di­sche Gesetz­ge­ber immer mehr das Sagen haben, der muss zum Schluss kommen: Bundes­bern hat den Weg in die Dikta­tur ange­tre­ten. Sie mögen erschre­cken, meine Damen und Herren, die Lage ist ernst: Wer Ohren hat, der höre, wer Augen hat, der sehe: Wir stehen vor einem stil­len Staats­streich.

Nur selten kann man den Fall einer derart para­doxa­len Umko­die­rung eines Wortes, also einer tota­len Verdre­hung seiner Bedeu­tung, miter­le­ben. Constan­tin Seibt hat diese Verdre­hung im Tages­an­zei­ger auf den Punkt gebracht: „Was nach der Spra­che der Demo­kra­tie klingt, ist die Spra­che der Dikta­tur. Denn jede Dikta­tur, die je errich­tet wurde, berief sich auf genau das: den Volks­wil­len. Es ist ein Fehler, zu glau­ben, das Gegen­teil von respek­tier­ten Insti­tu­tio­nen sei Frei­heit.“ Die Analyse von Seibt führt alle Reiz­wör­ter zusam­men, mit denen die SVP und andere rechts­na­tio­nale Parteien im Wahl­kampf jonglie­ren: Volks­wille und Frei­heit, Staat und Dikta­tur – all diese Reiz­wör­ter, nicht nur Dikta­tur, haben im rechts­po­pu­lis­ti­schen Gebrauch einen schlei­chen­den Bedeu­tungs­wan­del erfah­ren: Partei­wille wurde und wird zu Volks­wille, Partei-Volkswille zu Frei­heit, Frei­heit bleibt klas­si­scher­weise Anti­staat­lich­keit, nur so kann man die Partei, das Volk und die Frei­heit dem Staat und seinen Insti­tu­tio­nen gegen­über­stel­len. Eigen­wil­lig, ja gera­dezu komisch ist auch das von Messias Blocher („Wer Ohren hat...“) verkün­dete Verständ­nis von „Staats­streich“, bezeich­net das Wort doch norma­ler­weise einen Putsch gegen den Staat, hier aller­dings geht es um einen angeb­li­chen Putsch des Staa­tes gegen das „Volk“!

Eine weitere Verdre­hung versucht Blocher ein paar Sätze später, indem er die Posi­tion seiner Gegner einnimmt: „Wer Schwei­zer Recht vor fremde Rich­ter stelle, lege den Rechts­staat still“, hört er diese sagen. Wer so denkt, so sein Fazit, denke wie ein Dikta­tor alter Schule: „Die Dikta­to­ren alter Schule haben ihre Dikta­tur stets über die Volks­rechte gestellt.“ Ja, das stimmt, ist aber trotz­dem nur die halbe Wahr­heit. Man muss nur zu Stalin, diesem „Dikta­tor alter Schule“ zurück­ge­hen und sich daran erin­nern, wie der in seiner Partei­dik­ta­tur erstens immer im Namen des Volkes gespro­chen hat und zwei­tens eige­nes, sowje­ti­sches (Un-)Recht – d.h. Partei­wille – vor frem­des Recht stellte. Stalin hatte die UNO-Menschenrechtscharta von 1948 zwar unter­schrie­ben, als „Dikta­tor alter Schule“ sich aber nicht daran gehal­ten! Auch Brež­nev unter­schrieb 1975 die Schluss­akte von Helsinki… Nicht umsonst verwie­sen die Bürger­rechts­be­we­gun­gen der Sowjet­union unauf­hör­lich auf beide Abkom­men, such­ten verzwei­felt Hilfe bei frem­den Rich­tern. Übri­gens war auch Stalin Meis­ter der para­do­xen Umko­die­rung von Begrif­fen. Der größte Schach­zug beim Bedeu­tungs­wan­del gelang ihm mit der Vertau­schung von „links“ und „rechts“, als er ab 1926 seine poli­ti­schen Gegner, die linke Oppo­si­tion um Trotzki und Bucha­rin, konse­quent als „Rechts­ab­weich­ler“ und schließ­lich als „rechte Oppo­si­tion“ bezeich­nete. Damit konnte er jede Form von Oppo­si­tion ganz gene­rell als „Trotz­kis­mus“ und als „rechts“ einstu­fen. Begriff­li­che Umko­die­rung, auch Umin­ter­pre­ta­tion von Geschichte, gehö­ren zum Tages­ge­schäft der „Dikta­to­ren alter Schule“.

Was ist denn nun Dikta­tur?

Dimitrij Bal'termanc: Festatgsumzug (1970), Quelle: http://baltermants.ru/#/oeuvre/politics/throngs/

Dimi­trij Bal'termanc: Fest­tags­um­zug (1970), Quelle: baltermants.ru/#/oeuvre/politics/throngs/

Viel­leicht ein Beispiel aus der jüngs­ten deut­schen Vergan­gen­heit, an das sich noch viele erin­nern können: die DDR. Deut­sche Demo­kra­ti­sche Repu­blik. Offi­zi­ell Dikta­tur des Prole­ta­ri­ats. Eigent­lich Partei­dik­ta­tur, Paral­lel­ge­sell­schaft einer Partei­elite, die behaup­tete, den Volks­wil­len zu vertre­ten. Perma­nente Volks­pro­pa­ganda, Volks­fröh­lich­keit. Akade­mi­kerfeind­lich­keit. Keine Gewal­ten­tei­lung, Igno­ranz des Grund­ge­set­zes, damit verbun­den Igno­ranz von Menschen­rech­ten. Unrechts­staat. Keine unab­hän­gige Presse. Keine freien Wahlen. Keine Reise­frei­heit. Plan­wirt­schaft. Über­wa­chung, Kontrolle, „Zerset­zung“ von Anders­den­ken­den. Damit erfüllte die DDR alle wich­ti­gen und noch ein paar zusätz­li­che, eigen­stän­dige Merk­male (Reise­ver­bot), mit denen man heute Dikta­tu­ren in Verbin­dung bringt.

Doch was für eine geschichts­po­li­ti­sche Verwir­rung, wenn man in die wissen­schaft­li­che Lite­ra­tur blickt! Wort­schöp­fun­gen in analy­ti­scher Absicht zeiti­gen hier mitun­ter folgen­rei­che Entschär­fungs­ef­fekte. Der Histo­ri­ker Konrad Jarausch prägte für die DDR den Neolo­gis­mus „Fürsor­ge­dik­ta­tur“, weil es gerade viele Bürger der DDR waren, die sich mit dem abschät­zi­gen Begriff „Dikta­tur“ für ihr Land nicht anfreun­den konn­ten und Jarausch dann doch den repres­si­ven Charak­ter wie auch eman­zi­pa­to­ri­schen Anspruch des Regimes glei­cher­mas­sen beto­nen wollte. Andere spra­chen von „Moder­ner Dikta­tur“, von „Erzie­hungs­dik­ta­tur“, „Versor­gungs­dik­ta­tur“ oder „durch­herrsch­ter Gesell­schaft“. Das Bedürf­nis, die Wohl­fahrts­leis­tung des Unrecht­staa­tes anzu­er­ken­nen, war groß und sollte begriff­lich fest­ge­hal­ten werden. Wie aber inter­pre­tiert der Begriff „Fürsor­ge­dik­ta­tur“ die Geschichte? Wohl kaum so, dass der Staat nur für dieje­ni­gen gut sorgte, die sich ihm bedin­gungs­los unter­wor­fen haben?

„Fürsor­ge­dik­ta­tur“ nimmt eine bewusste Entschär­fung des Wortes ‚Dikta­tur‘ in Kauf. Diese Entschär­fung lässt sich aller­dings nicht nur bei der Benen­nung der Staats­form des ehema­li­gen Ostdeutsch­land beob­ach­ten. Das Wort „Dikta­tur“ wird seit ca. 1990, so zumin­dest legt es der N-Gram-Viewer von Google nahe, immer weni­ger gebraucht. Der Rück­gang von Dikta­tu­ren welt­weit scheint mit der gerin­ge­ren Verwen­dung des Wortes zu korre­lie­ren. Aller­dings lässt sich auch etwas Ande­res beob­ach­ten. Bei Free­dom House gehö­ren Russ­land und China zu den unfreien Ländern. Russ­land nennt sich selbst aber „Gelenkte Demo­kra­tie“. Für China wird in unter­schied­li­chen Zusam­men­hän­gen von einer „Demo­kra­tie mit chine­si­scher Prägung“ gespro­chen. Im Unter­schied zur „Fürsor­ge­dik­ta­tur“ wird das Wort „Dikta­tur“ nun nicht mehr ‚verweich­licht‘, sondern es wird einfach nicht mehr verwen­det: ausge­blen­det. So werden Dikta­tu­ren begriff­lich zu defek­ten Demo­kra­tien. In Russ­land kommt hinzu, dass der Begriff „gelenkte Demo­kra­tie“ als eine Kritik am west­li­chen Demo­kra­tie­ver­ständ­nis aufge­fasst wird, ja sogar deren Krise wider­spie­geln soll. Dazu kursiert in Russ­land folgen­der Witz: „Was ist eine Dikta­tur? Wenn alle das tun, was der führende Dikta­tor befiehlt. Und was ist eine Demo­kra­tie? Wenn alle das tun, was der führende Demo­krat befiehlt.“ Mit Dikta­tur wird in Russ­land vorwie­gend die EU beti­telt – oder es wird von Dikta­tu­ren à la Brüs­sel oder Washing­ton gespro­chen.

Dimitrij Bal'termanc: Festtagsumzug (1970), Quelle: http://baltermants.ru/#/oeuvre/politics/throngs/

Dimi­trij Bal'termanc: Fest­tags­um­zug (1970), Quelle: baltermants.ru/#/oeuvre/politics/throngs/

Aber, der Begriffs­dschun­gel wird noch undurch­dring­li­cher: Neben „Gelenkte Demo­kra­tie“ oder „Demo­kra­tie chine­si­scher Prägung“ werden auch noch andere Begriffe verwen­det wie „simu­la­tive“ oder „imitierte Demo­kra­tie“, die wiederum auf die bloße Insze­nie­rung des Demo­kra­ti­schen zielen: Fassa­den­de­mo­kra­tie. Aller­dings unter­schei­det sich die für Russ­land oder andere unfreie Staa­ten typi­sche Fassa­den­de­mo­kra­tie klar von der soge­nann­ten Spek­ta­kel­de­mo­kra­tie bzw. „Post­de­mo­kra­tie“,  mit der in den 1990er Jahren der Philo­soph Jacques Rancière und später dann der Poli­tik­wis­sen­schaft­ler Colin Crouch Kritik an verschie­de­nen Real­de­mo­kra­tien übten. Crouch zielt mit seiner Kritik weni­ger auf Defekte in der Rechts­staat­lich­keit und Gewal­ten­tei­lung (für Crouch ist Post­de­mo­kra­tie kein nicht­de­mo­kra­ti­scher Zustand), sondern auf das allmäh­li­che Verkom­men von Parti­zi­pa­tion zu einem markt­kon­for­men Spek­ta­kel.

Das Begriffs­di­lemma, das offen­sicht­lich herrscht, wenn es um die Bezeich­nung von Dikta­tu­ren und von Demo­kra­tien geht, scheint zwei­er­lei deut­lich zu machen, erstens das Begeh­ren, auch Dikta­tu­ren als Demo­kra­tien bezeich­nen zu wollen, zwei­tens die daraus folgende Schwie­rig­keit, im Feld der zahl­rei­chen Demo­kra­tie­de­fekte jene zu erken­nen, die Demo­kra­tie wirk­lich aufs Spiel setzen.

Kann man eine Dikta­tur sehen?

In der Regel werden Dikta­tu­ren nicht gewählt, sondern sie sind Ergeb­nisse von Staats­strei­chen, Revo­lu­tio­nen oder poli­ti­schen Okku­pa­tio­nen. Aber, und das ist viel­leicht der wich­tigste Punkt, an den es auch histo­risch zu erin­nern gilt: Sie können auch Ergeb­nis von Demo­kra­tie sein, wenn eine vom Volk gewählte Regie­rung ihre verfas­sungs­mä­ßi­gen Grund­la­gen selbst aushöhlt: Deutsch­land zwischen 1930-1933 als Präsi­di­al­dik­ta­tur. Aktu­el­ler ist aber der schlei­chende Demo­kra­tie­ab­bau als Verlust von Rechts­staat­lich­keit. Der russi­sche Philo­soph Michael Ryklin hat diese allmäh­li­che Bewe­gung im Russ­land der späten 1990er Jahre folgen­der­ma­ßen charak­te­ri­siert:

Entste­hende Regime zeich­nen sich dadurch aus, dass selbst ihre unmit­tel­bar bevor­ste­hen­den Meta­mor­pho­sen schwer voraus­zu­se­hen sind. Weil die Präze­denz­fälle fehlen, lassen sich keine Verglei­che anstel­len. Stän­dig werden wir von Ereig­nis­sen über­rollt, und kaum haben wir aufge­holt, laufen sie uns wieder davon. Auf jeder Windung der Spirale wider­fährt uns etwas Neues, Uner­war­te­tes. Wir versu­chen uns an Dinge zu gewöh­nen, die noch vor kurzem unmög­lich, undenk­bar schie­nen. Doch eine Woche vergeht, und es zeich­net sich noch Unvor­stell­ba­re­res ab. Solche Erleb­nisse haben repres­si­ven Charak­ter. Die Gewöh­nung daran nimmt uns einen Teil unse­rer geis­ti­gen Welt, unse­rer Frei­heit.

Ryklin spricht hier zwei Punkte an, die wesent­lich sind für die Geschichte von Gegen­wart: die Unvor­her­seh­bar­keit der Hand­lun­gen poli­ti­scher Akteure und die perma­nente Einord­nung dieser Hand­lun­gen in die Geschichte. Was unvor­stell­bar war, ist plötz­lich Geschichte. Für die Schweiz stellt sich jetzt die Frage: Welche Volks­ab­stim­mun­gen werden poli­ti­sche Akteure dem Volk in Zukunft noch aufzwin­gen? Nach der DSI kommt „Schwei­zer Recht statt fremde Rich­ter (Selbst­be­stim­mungs­in­itia­tive)“ – bis vor kurzem noch unvor­stell­bar…

P.S. Während die Schwei­zer SVP-Parteistrategen hoffen, dass die Umko­die­rung der Bedeu­tung von Dikta­tur viel­leicht noch ein paar Wähler­stim­men bringt, ist die Frage, ob es sich bei einem Land um eine Dikta­tur handelt, noch aus einem ganz ande­ren Grund rele­vant gewor­den, und zwar dann, wenn es um das Asyl­recht geht, also um die Frage, ob Flücht­linge aus einer Dikta­tur kommen und deshalb Recht auf Asyl haben. Das beste Beispiel ist gerade Eritrea. Niemand scheint die Frage abschlie­ßend beant­wor­ten zu können, ob es sich bei Eritrea um eine Dikta­tur handelt oder nicht. Free­dom House sagt klar „ja", andere sagen „nein". Um sich „ein Bild zu machen“, fuhren deshalb eine Hand­voll Schwei­zer Poli­ti­ker nach Eritrea und teil­ten im Anschluss der Reise der Presse ihre Erleb­nisse und Einschät­zun­gen mit. Der Blick brachte u.a. das „exklu­sive Reise­ta­ge­buch von SVP-Nationalrat Thomas Aeschi“ mit dem Titel „Eritrea ist nicht die Hölle“. Aeschi berich­tet, dass er z.B. „in den Stras­sen Asma­ras von einem Über­wa­chungs­staat nichts sehen“ konnte. Wenn es nicht so trau­rig wäre, müsste man über so viel Naivi­tät schal­lend lachen. Ist es wirk­lich nötig zu sagen, dass man Dikta­tu­ren nicht sehen kann, ja dass sich Dikta­tu­ren gerade dadurch auszeich­nen, dass sie die Formen und unmit­tel­ba­ren Folgen ihrer Herr­schaft der Sicht­bar­keit bewusst und gezielt entzie­hen?

Von Sylvia Sasse

Sylvia Sasse lehrt Slavis­­ti­sche Litera­tur­­wis­sen­­schaft an der Univer­sität Zürich und ist Mitbe­gründerin und Mitglied des Zentrums Künste und Kultur­theorie (ZKK). Sie ist Heraus­geberin von novinki und von Geschichte der Gegenwart.