Geschichten der Gegenwart

„Wir sind das Volk“ skan­dierte die ostdeut­sche Bürger­rechts­be­we­gung im Okto­ber 1989 gegen den Auto­ri­ta­ris­mus der DDR-Führung. Nur einen Monat später verschob sich der Slogan der Montags­de­mons­tra­tio­nen zu „Wir sind ein Volk“, dem Schlacht­ruf der deut­schen Wieder­ver­ei­ni­gung. Als im Herbst 2014 in Leip­zig und Dres­den die „Wir sind das Volk“-Chöre erneut anho­ben, hatten sich Inhalt und Inten­tion der Proteste erneut verscho­ben. Während sich PEGIDA gerne zum Sprach­rohr der poli­ti­sch Über­gan­ge­nen stili­sierte, provo­zier­ten selbst führende Vertre­ter der Bewe­gung und der mit ihr verban­del­ten Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD) mit einer aggres­si­ven Islam- und Frem­den­feind­lich­keit. Die von der AfD in den aktu­el­len Entwür­fen zum Partei­pro­gramm gefor­derte Einfüh­rung von Volks­ent­schei­den nach Schwei­zer Vorbild geht somit unmit­tel­bar einher mit dem Wunsch nach einer Stär­kung der „historisch-kulturellen Iden­ti­tät“ des deut­schen Volkes. Wenn wiederum die zwischen Regie­rungs­ver­ant­wor­tung und ausser­par­la­men­ta­ri­scher Oppo­si­tion chan­gie­rende Schwei­zer Volks­par­tei (SVP) die Stimme des Volkes zu reprä­sen­tie­ren bean­sprucht, geht es viel­fach um die Vertei­di­gung spezi­fi­sch Schwei­ze­ri­scher Werte, die sie gerne gegen die Euro­päi­sche Union und „den Islam“ in Stel­lung bringt. Für die AfD, die SVP und die auch andern­orts aufstre­ben­den rechts­po­pu­lis­ti­schen Parteien Euro­pas, wie Öster­reichs FPÖ oder Frank­reichs Front Natio­nal, ist klar: „Das“ Volk soll „ein“ Volk sein, eine poli­ti­sche und eine ethni­sche, d.h. histo­ri­sch gewach­sene kultu­relle Gemein­schaft.

Ethni­sche Iden­ti­täts­po­li­ti­ken im Wandel

Die ethni­sche Begrün­dung des Poli­ti­schen ist keines­wegs selbst­ver­ständ­lich, sondern histo­ri­sch jünge­ren Datums. Erst im späten 18. Jahr­hun­dert sind mit der aufklä­re­ri­schen Vorstel­lung des Volkes als poli­ti­schem Souve­rän und dem roman­ti­schen Ideal des Volkes als kultu­rel­ler Gemein­schaft die beiden Kern­ele­mente moder­ner Staat­lich­keit entstan­den, die im 19. Jahr­hun­dert ihren klas­si­schen Ausdruck im Natio­nal­staat finden soll­ten. Bis ins frühe 20. Jahr­hun­dert setzte sich zunächst in Europa und Amerika die Über­zeu­gung durch, dass die terri­to­riale Einheit des Staa­tes auf der Über­ein­stim­mung poli­ti­scher und ethni­scher Gren­zen beru­hen sollte. Doch auch in ande­ren Teilen der Welt wurde die Verschrän­kung von Ethni­schem und Poli­ti­schem zum Leit­bild der Schaf­fung, Gestal­tung und Reform neuer Staa­ten. Im Rahmen der gros­sen Deko­lo­ni­sie­rungs­welle in Afrika von den 1950er bis zu den 1970er Jahren lässt sich die letzte globale Hoch­kon­junk­tur und zugleich die Proble­ma­tik dieser poli­ti­schen Doktrin beob­ach­ten.

No-Pegida-Demonstration, Quelle: http://www.testspiel.de/neulich-bei-einer-no-pegida-demo-wenn-ihr-das-volk-waert-waer-ich-fluechtling/309984/

"Neulich bei einer No-Pegida Demo", Quelle: testspiel.de/

Schon seit den 1960er Jahren wurde das Ideal der kultu­rel­len Homo­ge­ni­tät des Natio­nal­staats welt­weit durch verschie­dene soziale und poli­ti­sche Bewe­gun­gen in Frage gestellt, die auf die anhal­tende Diskri­mi­nie­rung ethni­scher Minder­hei­ten aufmerk­sam mach­ten. Bis zu den 1990er Jahren entwi­ckel­ten sich daher „Minder­hei­ten­schutz“, „Plurieth­ni­zi­tät“ und „Multi­kul­tu­ra­lis­mus“ zu Leit­vo­ka­beln globa­ler poli­ti­scher Debat­ten. Auch Deutsch­land, Öster­reich und vor allem die Schweiz blicken auf eine lange Tradi­tion der Aner­ken­nung unter­schied­li­cher „ethni­scher Grup­pen“ zurück. Während die däni­sche und sorbi­sche Minder­heit in Deutsch­land, oder die slowe­ni­sche und unga­ri­sche Volks­gruppe in Öster­reich, einen staat­lich aner­kann­ten, in der Öffent­lich­keit weit­ge­hend unbe­merk­ten Sonder­sta­tus genies­sen, gehört die „ethni­sche Viel­falt“ zum histo­ri­schen Kern­be­stand des Schwei­zer Selbst­ver­ständ­nis­ses und wird durch viel­fäl­tige poli­ti­sche Mass­nah­men gestützt. Darun­ter fallen neben Sprach­quo­ten in der Bundes­ver­wal­tung nicht zuletzt die Stär­kung der Kantons- und Gemein­de­ver­wal­tung. Wie das Beispiel des 1979 geschaf­fe­nen Kantons Jura zeigt, verläuft die prak­ti­sche Umset­zung multi­kul­tu­rel­ler Poli­tik jedoch selbst in der Schweiz nicht ohne Reibe­reien. In jenem Jahr endete für einen Teil des über­wie­gend fran­zö­sisch­spra­chi­gen und katho­li­schen äußers­ten Nord­wes­tens des Landes die 165 Jahre andau­ernde Verwal­tung durch den über­wie­gend deutsch­spra­chi­gen und protes­tan­ti­schen Kanton Bern. Die neuen Verwal­tungs­gren­zen waren das Resul­tat eines bis ins 19. Jahr­hun­dert zurück­ge­hen­den Kultur­kamp­fes, der im 20. Jahr­hun­dert immer wieder zu gewalt­tä­ti­gen Ausein­an­der­set­zun­gen führte. Anfang 2012 einig­ten sich die Kantone Jura und Bern nach jahre­lan­ger Vermitt­lung durch die Bundes­re­gie­rung in Bern auf ein mehr­stu­fi­ges Verfah­ren der Volks­be­fra­gung über den Verlauf der künf­ti­gen Kantons­grenze, das erst im Jahr 2017 mit einer Abstim­mung in der Gemeinde Moutier abge­schlos­sen sein wird.

Der sene­ga­le­si­sche Schwin­ger Diey­lani Pouye, 2013; Quelle: 20Min.ch

Letzt­lich kämpft die Poli­tik des Multi­kul­tu­ra­lis­mus mit den glei­chen Proble­men wie der Natio­nal­staat, nämlich dem schwie­ri­gen bis unmög­li­chen Unter­fan­gen, eindeu­tige poli­ti­sche Grenz­zie­hun­gen auf der Grund­lage ethni­sch defi­nier­ter Iden­ti­tä­ten vorzu­neh­men. Beson­ders umstrit­ten ist der Multi­kul­tu­ra­lis­mus bis heute im Kontext der Migra­tion. Bereits der poli­ti­sche Umgang mit den „Gast­ar­bei­tern“ der 1960er und 1970er Jahre in Deutsch­land, Öster­reich und der Schweiz haben dies gezeigt. Die Italie­ner in der Schweiz, Jugo­sla­wen in Öster­reich oder Türken in Deutsch­land sahen sich viel­fach der Auffor­de­rung zur „Inte­gra­tion“ oder gar „Assi­mi­la­tion“ ausge­setzt. In den letz­ten Jahren hat sich der Multi­kul­tu­ra­lis­mus in der poli­ti­schen Debatte fast zu einem Schimpf­wort entwi­ckelt. So erklärte Bundes­kanz­le­rin Angela Merkel im Okto­ber 2010 den „Ansatz für Multi­kulti“ als „geschei­tert, abso­lut geschei­tert“, und in der Schweiz wird der Multi­kul­tu­ra­lis­mus von konser­va­ti­ver Seite heute gerne als „links­grüne“ Träu­me­rei oder Ideo­lo­gie abge­tan.

Demge­gen­über ist in der Schweiz, Öster­reich und Deutsch­land seit den 1990er Jahren der poli­ti­sche Ruf nach einer natio­na­len Leit­kul­tur laut gewor­den. Die aktu­elle Renais­sance natio­na­ler Iden­ti­täts­po­li­ti­ken in Europa bleibt frei­lich inhalt­lich diffus und ist in ihrer frem­den­feind­li­chen Zuspit­zung uner­träg­lich. Man muss nicht die rheto­ri­sche Keule von Rassis­mus oder Nazis­mus ziehen, um den sozia­len Unfrie­den zu bekla­gen, den die aktu­el­len rechts­po­pu­lis­ti­schen Strö­mun­gen im Namen des heimi­schen „Volkes“ säen und dabei in den Berei­chen von Kultur und Reli­gion, Fami­lie und Gesell­schaft extrem konser­va­tive und into­le­rante Posi­tio­nen vertre­ten.

Karikatur Dortmund,(© Tom Körner), Quelle: http://www.bpb.de/lernen/grafstat/rechtsextremismus/176217/m-01-09-karikaturen?type=galerie&show=image&i=176237

© Tom Körner, Quelle: bpb.de

Die kate­go­ri­sche Unter­schei­dung von Eige­nem und Frem­den hält einer Über­prü­fung der Alltags­rea­li­tät ohne­hin nicht stand. Im März wusste die Emmen­ta­ler Gazette D’Region unter dem Aufma­cher „Ein gros­ses Herz für Asyl­su­chende“ zu berich­ten, dass sich das Stimm­volk der Gemeinde Hasle mit gros­ser Mehr­heit für die Beibe­hal­tung eines Asyl­zen­trums für minder­jäh­rige Flücht­linge im Weiler Schaf­hau­sen ausge­spro­chen hatte. Selbst die von einem loka­len Vertre­ter der Sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Partei (!) ange­führ­ten Gegner des Zentrums muss­ten schliess­lich zuge­ben, dass die Unter­brin­gung und der örtli­che Schul­un­ter­richt der Kinder und Jugend­li­chen aus Eritrea, Syrien, Sri Lanka, Irak, China und vielen ande­ren Ländern abso­lut problem­los verlie­fen. Diese Geschichte ist nicht nur ein Lehr­stück unauf­ge­reg­ter Inte­gra­tion, sondern zeigt oben­drein, dass auch die je nach poli­ti­scher Couleur gerne über­höhte oder geschol­tene Provinz das Herz auf dem rech­ten Fleck haben kann.

Assi­mi­la­tion versus Paral­lel­ge­sell­schaft?

Bleibt wirk­lich nur die poli­ti­sche Wahl zwischen Assi­mi­la­tion und ethni­scher Ausgren­zung, das Bekennt­nis zur „Leit­kul­tur“ der Mehr­heits­ge­sell­schaft oder der Rück­zug in die vom Multi­kul­tu­ra­lis­mus verharm­loste „Paral­lel­ge­sell­schaft“? Die Erfolgs­ge­schich­ten von Fuss­bal­lern der deut­schen, öster­rei­chi­schen oder schwei­ze­ri­schen Fuss­ball­na­tio­nal­mann­schaf­ten, die aus Migran­ten­fa­mi­lien stam­men, erzäh­len eine andere Geschichte. Darüber hinaus bekla­gen in Deutsch­land gebo­rene Kinder türki­scher Einwan­de­rer den gesell­schaft­li­chen Druck zur öffent­li­chen Annahme einer klar defi­nier­ten, homo­ge­nen ethni­schen Iden­ti­tät. Umso proble­ma­ti­scher ist die Tatsa­che, dass die ethni­sche Abwer­tung oder Ausgren­zung von Menschen nicht nur Migran­ten der ersten Gene­ra­tion trifft, sondern auch Menschen, deren fami­liäre Migra­ti­ons­ge­schichte Gene­ra­tio­nen zurück­liegt und von gerin­ger Bedeu­tung ist, die aufgrund ihrer Haut­farbe, Reli­gion oder Klei­dung aber dennoch als „fremd“ wahr­ge­nom­men werden.

Ange­sichts der Proble­ma­tik eines den Konzep­ten von „Leit­kul­tur“ und „Multi­kul­tu­ra­lis­mus“ glei­cher­mas­sen zugrun­de­lie­gen­den, auf vermeint­lich homo­gene ethni­sche Grup­pen einge­eng­ten Kultur­be­griffs liegt der Appell an die poli­ti­schen Akteure nahe, auf eine ethni­sche Begrün­dung poli­ti­scher Forde­run­gen grund­sätz­lich zu verzich­ten. Aktu­elle wissen­schaft­li­che Debat­ten um neue Gesell­schafts­per­spek­ti­ven jenseits des Multi­kul­tu­ra­lis­mus liefern mit den Stich­wör­tern „Post-Ethnizität“, „Inter­kul­tu­ra­li­tät“ oder „Diver­si­tät“ viel­fäl­tige Anre­gun­gen, die sich nicht auf die vermeint­li­che Spezi­fik post­mi­gran­ti­scher Gesell­schaf­ten redu­zie­ren. Dabei wird einer­seits das poli­ti­sche Postu­lat der Unum­kehr­bar­keit und Ausschließ­lich­keit ethni­sch defi­nier­ter sozia­ler Gren­zen kriti­siert, ande­rer­seits das Verhält­nis zwischen dem Sonder­sta­tus staat­lich aner­kann­ter ethni­scher Grup­pen und den Ansprü­chen univer­sel­ler Menschen- und Bürger­rechte disku­tiert. Als „Diver­si­fi­zie­rung der Diver­si­tät“ erwei­tert sich der Multi­kul­tu­ra­lis­mus zu einer Aner­ken­nung viel­fäl­ti­ger, nicht auf Abstam­mungs­ge­mein­schaf­ten redu­zier­ba­rer kultu­rel­ler Tradi­tio­nen und Lebens­stile, die auch andere Iden­ti­täts­mar­ker wie Klasse, Geschlecht oder Alter umfas­sen. Nun ist es aller­dings so, dass für die heuti­gen rechts­po­pu­lis­ti­schen Parteien genau diese Diver­si­tät, Offen­heit und Durch­läs­sig­keit das zentrale Problem­feld darstel­len. So gehört es zu den Grund­über­zeu­gun­gen der AfD, dass „Diver­sity“ eine von „poli­ti­schen Lobby­grup­pen“ aus dem „angel­säch­si­schen Raum“ über­nom­mene und in Deutsch­land über die EU durch­ge­drückte auslän­di­sche Ideo­lo­gie sei. Das Fremde lauert offen­bar über­all.

Von Christian Büschges

Christian Büschges ist Professor für Iberische und Lateinamerikanische Geschichte an der Universität Bern. Er forscht zu sozialen Bewegungen und Identitätspolitiken in vergleichender und globaler Perspektive.