Geschichten der Gegenwart

Der Medi­en­rum­mel war gross. So gross, dass FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky der eitlen Versu­chung nicht wider­ste­hen konnte, erst einmal mit dem eige­nen Smart­phone den mit Jour­na­lis­ten gefüll­ten Saal abzu­fil­men, bevor er die Pres­se­kon­fe­renz eröff­nete. Erschie­nen waren rechts­po­pu­lis­ti­sche Poli­ti­ker aus sieben euro­päi­schen Ländern, die auf Einla­dung des FPÖ-Vorsitzenden Heinz-Christian Stra­che am 16. Juni 2016 in Wien zusam­men­ge­kom­men waren, um anläss­lich des einjäh­ri­gen Bestehens der Frak­tion „Europa der Natio­nen und der Frei­heit“ im Euro­päi­schen Parla­ment ihre Vision „eines Euro­pas der Natio­nen, der Frei­heit und der Prospe­ri­tät“ medi­en­wirk­sam vorzu­stel­len. Einen „Patrio­ti­schen Früh­ling gegen den tiefen EU-Winter“ verkün­dete das Tref­fen und seine Teil­neh­mer zeig­ten sich äusserst selbst­be­wusst. „Ein neuer Wind“ wehe „auf unse­rem euro­päi­schen Konti­nent“, jubelte die eben­falls erschie­nene Front National-Chefin Marine Le Pen. Ein „Früh­ling der Völker“, die sich unter der „Vormund­schaft“ der EU-Eliten „ernied­rigt“ fühl­ten, stehe bevor. Für sie hätte das Partei­en­bünd­nis „eine andere Vision von Europa“ zu bieten, ein Europa, das „den Willen des Volkes“ respek­tiere.

Nicht nur bei dem Tref­fen in Wien: Euro­pas Rechte sieht sich im Aufwind. Und nicht nur die zahl­reich in Wien erschie­ne­nen Jour­na­lis­ten geben ihr darin Recht. Viele poli­ti­sche Beob­ach­ter erken­nen für Europa derzeit einen zuneh­mend stär­ker werden­den Gegner, der sich über den gesam­ten Konti­nent ausge­brei­tet hat. Der „Aufstieg der Rechts­po­pu­lis­ten und Natio­na­lis­ten“ gilt manchem gar als Zeichen einer Zeiten­wende, an der das bereits ange­schla­gene euro­päi­sche Projekt voll­ends zu schei­tern drohe.

Das Europa der Rech­ten: ein altes Projekt

Ange­sichts dessen ist es viel­leicht hilf­reich daran zu erin­nern, dass das Inter­esse der Rech­ten an Europa alles andere als neu ist. Es beglei­tet den euro­päi­schen Eini­gungs­pro­zess viel­mehr von Beginn an. Als 1951 Frank­reich, Italien, die Bundes­re­pu­blik Deutsch­land und die Benelux-Staaten die Euro­päi­sche Gemein­schaft für Kohle und Stahl (EGKS) ins Leben riefen und damit den ersten Vorläu­fer der heuti­gen Euro­päi­schen Union grün­de­ten, trafen schon einmal rechts­ex­treme Parteien medi­en­wirk­sam zu einem Kongress zusam­men. Vier Wochen nach der Unter­zeich­nung der EGKS-Verträge kamen im schwe­di­schen Malmö etwa 100 Partei­en­ver­tre­ter aus zahl­rei­chen euro­päi­schen Länder zusam­men und grün­de­ten die Euro­päi­sche Soziale Bewe­gung, die sie selbst­be­wusst als „Oppo­si­ti­ons­be­we­gung der natio­na­len Kräfte Euro­pas gegen­über den Strass­bur­ger Resteuropa-Plänen“ präsen­tier­ten.

Damals Gastgeber der europäischen Rechten, heute fast niemanden mehr bekannt: Per Engdahl, der Organisator der Malmö Konferenz 1951; Quelle: polimasaren.se

Damals Gast­ge­ber der euro­päi­schen Rech­ten, heute fast nieman­dem mehr bekannt: Per Engdahl, der Orga­ni­sa­tor der Malmö Konfe­renz 1951; Quelle: polimasaren.se

Unter den Teil­neh­mern war die dama­lige Promi­nenz des Nach­kriegs­fa­schis­mus: Per Engdahl (Schwe­den), Ernesto Masi (Italien), Maurice Bardè­che (Frank­reich) und Karl-Heinz Pries­ter (Deutsch­land). Der briti­sche Faschis­ten­füh­rer Oswald Mosley, der mit seinem Buch The Alter­na­tive bereits wenige Jahre zuvor die Idee einer nicht­de­mo­kra­ti­schen „Nation Europa“ in der Rech­ten verbrei­tet hatte, war wegen inter­ner Strei­tig­kei­ten nicht anwe­send. Aber auch er arbei­tete in den folgen­den Jahren wie die in Malmö gegrün­dete Orga­ni­sa­tion mit ihren natio­na­len Able­gern in sieben euro­päi­schen Ländern an der Reali­sie­rung eines rechts­ex­trem geein­ten Euro­pas.

Die „Hoff­nung von Malmö“ geis­terte in den 1950er Jahren in zahl­rei­chen Köpfen rechts­ex­tre­mer Poli­ti­ker, die sich mit euro­päi­schen Tref­fen, trans­na­tio­nal geführ­ten Debat­ten um die eige­nen Vorstel­lun­gen eines geein­ten Euro­pas und öffent­li­chen Aktio­nen bemüh­ten, Einfluss auf den Inte­gra­ti­ons­pro­zess zu nehmen. Ihnen ging es nicht darum, das noch in den Start­schu­hen stehende Eini­gungs­pro­jekt zu verhin­dern, sondern es in die Rich­tung eines euro­päi­schen Einheits­staa­tes voran­zu­trei­ben, in dem ein star­ker „Führer“ dem Konti­nent seinen bedroh­ten Platz in der Welt sichern und ihn vom Einfluss „frem­der Rassen“ und Mächte befreien sollte.

Das geeinte Europa als neues Feind­bild der Rech­ten

Mobilisierung der SVP gegen den EWR-Beitritt der Schweiz, 1992; Quelle: stadtwanderer.net

Mobi­li­sie­rung der SVP gegen den EWR-Beitritt der Schweiz, 1992; Quelle: stadtwanderer.net

Zum Feind­bild der Rech­ten wurde ein geein­tes Europa erst in den späten 1980er Jahren, als der Inte­gra­ti­ons­pro­zess tatsäch­lich Fahrt aufnahm und sich die wirt­schaft­li­che Zusam­men­ar­beit endgül­tig zur poli­ti­schen Union auswei­tete. Nun entstand jene uns vertraute poli­ti­sche Konstel­la­tion, in der die Rechte die Grund­satz­kri­tik an Europa als poli­ti­sches Thema für sich entdeckte: Die Über­tra­gung natio­na­ler Kompe­ten­zen auf die euro­päi­sche Ebene findet seit­dem die scharfe bis schrille Ableh­nung, die aus den aktu­el­len Debat­ten bekannt ist. Und auch deren Schlag­wör­ter stam­men aus dieser Zeit: das „Europa der Vater­län­der“, das „Diktat der Brüs­se­ler Zentral­bü­ro­kra­tie“, der „Souve­rä­ni­täts­ver­lust“. Zudem began­nen rechte Parteien zu reali­sie­ren, dass sich mit der Kritik am euro­päi­schen Projekt Wahl­er­folge erzie­len lies­sen. Die Euro­pa­ab­leh­nung eröff­nete das Kampagn­en­thema Globa­li­sie­rung, das in den 1990er Jahren in den Mittel­punkt der Rech­ten rückte und entschei­den­den Anteil daran hatte, dass der zuvor am poli­ti­schen Rand veror­te­ten Rech­ten der Sprung in jenes Feld zwischen poli­ti­scher Mitte und Extre­mis­mus gelang, welches der Begriff des Rechts­po­pu­lis­mus beschreibt.

Das Inter­esse der Rech­ten an Europa ist nicht neu, und auch die Befürch­tun­gen, die es weckt, sind es nicht. Schon der Kongress 1951 produ­zierte ein gros­ses Medi­en­echo auf dem gesam­ten Konti­nent, und poli­ti­sche Beob­ach­ter sahen sich unter Über­schrif­ten wie „Strass­burg oder Malmö“ zur Warnung aufge­for­dert, dass der notwen­dige „Zusam­men­schluss der nicht kommu­nis­ti­schen Kräfte Euro­pas […] in Malmö gesche­hen könnte, wenn es nicht recht­zei­tig in Strass­burg geschieht“. Nicht anders war es in den 1980er Jahren, als das Euro­päi­sche Parla­ment auf die Bildung der ersten rechts­ex­tre­men Frak­tion 1984 mit der Einset­zung eines Unter­su­chungs­aus­schus­ses zum „Wieder­auf­le­ben des Faschis­mus und Rassis­mus in Europa“ reagierte und Poli­tik­wis­sen­schaft­ler vor der „Rück­kehr der Führer“ in Europa warn­ten.

Die para­doxe Euro­pa­po­li­tik der Rech­ten

Was neu ist, ist der Zuspruch, den rechte Parteien derzeit mit ihrem Anti-Europakurs mobi­li­sie­ren können. Das hat ohne Frage viele Gründe, liegt aber nicht zuletzt auch am Fort­schritt des Inte­gra­ti­ons­pro­zes­ses selbst. Der Rech­ten der 1950er Jahre konnte die Mobi­li­sie­rung von Unter­stüt­zung für ihre euro­pa­po­li­ti­schen Pläne auch deshalb nicht gelin­gen, weil der Eini­gungs­pro­zess die Menschen kaum berührte. Erst mit der Auswei­tung der Brüs­se­ler Kompe­ten­zen seit Ende der 1980er Jahre, der brei­ten Diskus­sio­nen um den 1992 verab­schie­de­ten Vertrag von Maas­tricht und vor allem der Einfüh­rung des Euro zehn Jahre später ist auch das Bewusst­sein für die Rele­vanz der euro­päi­schen Insti­tu­tio­nen und die Unzu­frie­den­heit mit diesen gewach­sen, welche die Rechte heute poli­tisch so über­aus erfolg­reich ausschlach­tet. Doch die Fort­schritte im Inte­gra­ti­ons­pro­zess bilden nicht nur das Thema, das die Rechts­po­pu­lis­ten zur Profi­lie­rung als natio­na­lis­ti­sche Alter­na­tive nutzen. So sehr sie sich derzeit als Gegen­satz zum Eini­gungs­pro­jekt insze­nie­ren, so sehr grün­det ihr Erfolg auf ihrer öffent­li­chen Wahr­neh­mung als einheit­li­che euro­päi­sche Kraft.

Anders als in den 1990er Jahren tut die popu­lis­ti­sche Rechte derzeit eini­ges hier­für, um in para­do­xer Weise als euro­pä­isch orga­ni­sierte Anti-Europakraft zu erschei­nen. Mit der Frak­tion Europa der Natio­nen und der Frei­heit, die bei dem Wiener Tref­fen ihren ersten Geburts­tag feierte, ist seit über zehn Jahren mal wieder eine halb­wegs stabile rechte Frak­tion im Euro­päi­schen Parla­ment geschaf­fen worden. Und auch die mit ihr verbun­dene, im Nach­gang der letz­ten Euro­pa­wahl gegrün­dete Euro­pa­par­tei Bewe­gung für ein Europa der Natio­nen und der Frei­heit dient diesem Ziel. Der verstärk­ten trans­na­tio­na­len Zusam­men­ar­beit kann man mit Blick auf die neuge­schaf­fene Euro­päi­sche Partei­en­fi­nan­zie­rung sicher auch finan­zi­elle Motive unter­stel­len. Doch die Insze­nie­rung als euro­päi­sche Kraft ist auch Teil einer media­len poli­ti­schen Stra­te­gie.

Spiegel_mcvorpomm

Eilmel­dung auf Spie­gel online, 4.9.2016; Quelle: spiegel.de

So natio­na­lis­tisch sie sich geben und so viele Wahl­er­folge FPÖ, Front Natio­nal, AfD und andere Parteien in ihren Ländern aufwei­sen können: Sie haben verstan­den, dass sie als Teil einer euro­päi­schen Bewe­gung noch grös­ser und mäch­ti­ger erschei­nen. Entspre­chend wich­tig ist dies in der öffent­li­chen Selbst­dar­stel­lung. Das Wiener Tref­fen bildete hier nur eine unter ande­ren Veran­stal­tun­gen, bei denen Zusam­men­künfte von Poli­ti­kern aus verschie­de­nen Ländern gezielt zu Medi­en­er­eig­nis­sen gemacht werden. Auch das Tref­fen von Stra­che mit der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry wenige Wochen zuvor, bei dem eben­falls die Bünde­lung der „EU-kritischen Kräfte“ ange­kün­digt wurde, war bild­be­wusst auf der Zugspitze veran­stal­tet worden. Führende Poli­ti­ker der popu­lis­ti­schen Rech­ten drän­gen auch in Nach­bar­län­dern in die Talk­shows. Und auch die regel­mäs­si­gen Beglück­wün­schun­gen und eige­nen Pres­se­kon­fe­ren­zen zu rechts­po­pu­lis­ti­schen Erfol­gen in ande­ren Ländern wie jüngst bei der Land­tags­wahl in Mecklenburg-Vorpommern sind der bewusste Versuch, von der Aufre­gung zu profi­tie­ren, die diese zu Recht erzeu­gen.

Die „euro­päi­sche Rechte“ als Medi­en­phä­no­men

Quelle: Handelszeitung.ch

"Europa rückt nach rechts": Karte von 2015; Quelle: Handelszeitung.ch

Erfolg­reich kann diese Selbst­in­sze­nie­rung jedoch nur sein, weil Medien der popu­lis­ti­schen Rech­ten immer wieder den Gefal­len tun, sie als euro­päi­sches Phäno­men zu behan­deln: mit der bangen Frage, ob solche Erfolge wie in Öster­reich oder Gross­bri­tan­nien auch bei uns möglich wären; mit der beson­de­ren Aufmerk­sam­keit, die die „rechte Inter­na­tio­nale“ medial erfährt; mit Talkshow- und Inter­view­ein­la­dun­gen an Provo­ka­teure und Popu­lis­ten aus den Nach­bar­län­dern; mit Schau­bil­dern und Über­blicks­ar­ti­keln zur Lage des Rechts­po­pu­lis­mus in Europa. Diese Darstel­lung ist natür­lich nicht falsch. Es gibt gute Gründe für das Narra­tiv vom „Aufstieg des Rechts­po­pu­lis­mus in Europa“ und die Gefah­ren, die aus den Erfol­gen rechts­po­pu­lis­ti­scher Parteien in zahl­rei­chen euro­päi­schen Ländern erwach­sen, sind gross.

Quelle: welt.de

"Rechts­po­pu­lis­ten in Europa": Karte 2016; Quelle: welt.de

Aber das Bild der „euro­päi­schen Rech­ten“ verzerrt den Blick. Was mit ihm etwa verlo­ren geht, ist das Bewusst­sein für die Unter­schiede zwischen den rechts­po­pu­lis­ti­schen Parteien in Europa. Mit Blick auf die Wiener Zusam­men­kunft etwa stell­ten Medien das „Tref­fen der beiden Stars der Rechts­po­pu­lis­ten in Europa“, Heinz-Christian Stra­che und Marine Le Pen, heraus und spra­chen ansons­ten von „Vertre­tern von Rechtsaussen-Parteien aus neun euro­päi­schen Ländern“, die nach Wien gekom­men seien. Dass es sich bei diesen „Vertre­tern“ nicht um die Partei­chefs, sondern schlicht um die Euro­pa­ab­ge­ord­ne­ten der eige­nen Frak­tion des euro­päi­schen Parla­ments handelte, die in Wien ihr einjäh­ri­ges Bestehen feierte, dass diese als Abge­ord­nete und nicht als legi­ti­mierte „Vertre­ter“ ihrer Parteien ange­reist waren, dass die briti­sche „Vertre­te­rin“ für über­haupt keine Partei sprach und ihr rumä­ni­scher Kollege derzeit noch dabei ist, eine Partei zu grün­den – dies alles ging in zahl­rei­chen Pres­se­ar­ti­keln unter. Euro­pas popu­lis­ti­sche Rechte bildet keinen einheit­li­chen Block, sondern eine sehr hete­ro­gene Gruppe unter­schied­li­cher Orga­ni­sa­tio­nen, Parteien und Poli­ti­ker. Daran zu erin­nern und über­haupt darauf zu verwei­sen, dass rechte Euro­pa­po­li­tik den Eini­gungs­pro­zess schon immer beglei­tet hat, könnte dazu beitra­gen, die rechts­po­pu­lis­ti­sche Insze­nie­rung nicht einfach unbe­wusst fort­zu­schrei­ben.

Vor allem aber ist das Bild einer „euro­päi­schen Rech­ten“ verzer­rend, weil es den Blick auf das tatsäch­li­che poli­ti­sche Kräf­te­ver­hält­nis in Europa erschwert. Mit ihm erscheint die popu­lis­ti­sche Rechte stets in weit­aus grös­se­rem Masse als einheit­li­cher euro­päi­scher Akteur als ihre Gegner. Die Debatte um den Umgang mit den vor Kriegs­ge­walt und Armut Flüch­ten­den etwa wird kaum im euro­päi­schen Mass­stab geführt. In den stark natio­na­len Diskus­sio­nen um das „Flücht­lings­pro­blem“ besitzt die popu­lis­ti­sche Rechte derzeit eine Bühne, auf der sie als euro­pä­isch orga­ni­sierte Kraft im jewei­li­gen natio­na­len Gewand auftre­ten kann. Dies prägt falsche Vorstel­lun­gen von der gesell­schaft­li­chen Stim­mung in den Nach­bar­län­dern, worüber sich der SP-Nationalrat Cédric Wermuth vor ein paar Wochen zurecht bei ARD und ZDF beschwert hat. Und es führt dazu, dass die popu­lis­ti­sche Kritik an Europa in wie gesagt para­do­xer Weise stär­ker als euro­päi­sche Stimme erscheint als die ihrer Vertei­di­ger. So frisst das Zusam­men­wach­sen Euro­pas seine eige­nen Kinder. Sich dieser Konstel­la­tion bewuss­ter zu sein, kann viel­leicht dabei helfen, dass wir uns an das Wiener Tref­fen in eini­gen Jahren nicht als ein Zeichen einer „Epochen­wende“ erin­nern, sondern dass es uns so erscheint wie jene Zusam­men­kunft in Malmö 1951 heute: als bedeu­tungs­los.

Von Janosch Steuwer

Janosch Steuwer ist Historiker. Er forscht an der Uni­versi­tät Zürich zur Gesellschaftsgeschichte des Nationalsozialismus sowie zur Geschichte der Kindheit im 20. Jahrhundert und ist Herausgeber von Geschichte der Gegen­wart.