Geschichten der Gegenwart

Als Claus Kleber im Heute Jour­nal dem deut­schen Anwalt des türki­schen Präsi­den­ten Erdoğan die Frage stellte, welches Inter­esse denn sein Mandant mit der Klage gegen Jan Böhmer­mann verfolge, traf er ins Schwarze. Seit Tagen wird Jan Böhmer­manns „Schmäh­ge­dicht“ – in der Regel ohne den dazu gehö­ren­den Kontext – inter­pre­tiert, parodiert, gefei­ert oder seiner­seits verschmäht… Bei so viel Aufmerk­sam­keit für den „Täter“ kann man sein „Opfer“ schon mal verges­sen. Würde das aber wirk­lich passie­ren, dann hätte Böhmer­mann mit seiner karne­val­es­ken künst­le­ri­schen Inter­ven­tion seine Mission leider verfehlt. Böhmer­mann schrieb ja nicht einfach ein Gedicht auf den türki­schen Präsi­den­ten, sondern sein Gedicht war die provo­ka­tive Antwort auf die Frage, zu welchem Zweck Kritik, Satire und andere Lach­gat­tun­gen ganz bewusst als Verlet­zung der Persön­lich­keit inter­pre­tiert werden können.

Wenden wir uns also zunächst dem Kläger Recep Tayyip Erdoğan, Präsi­dent der Türkei, zu: In der Free­muse Annual Statis­tik 2015, dem Jahres­be­richt über Zensur­maß­nah­men gegen Künst­ler, stand die Türkei neben China, Russ­land, Iran, Burundi, Syrien ganz oben auf der Liste derje­ni­gen Länder, die die Kunst­frei­heit im letz­ten Jahr deut­lich einge­schränkt haben (dazu muss man aller­dings ergän­zend sagen, dass Zensur z.B. in Nord­ko­rea gar nicht gemes­sen werden kann). Die Türkei sticht unter allen Ländern deshalb heraus, weil Präsi­dent Erdoğan selbst es ist, der im letz­ten Jahr sage und schreibe 200 Klagen wegen Belei­di­gung seiner Person einge­reicht hat:

Presi­dent Erdoğan seems to have parti­cu­larly thin skin when it comes to criti­cism. Since beco­m­ing presi­dent in August 2014, he has initia­ted well over 200 cases in which he claims he has been insul­ted. In the past year actors, singers, cartoo­nists and jour­na­lists have been inves­ti­ga­ted, tried and fined for mocking the presi­dent.

Diese Situa­tion ist ziem­lich einma­lig. Kein Präsi­dent eines ande­ren Landes rich­tet seine Aufmerk­sam­keit so deut­lich auf die Frage, wie er in der eige­nen und inzwi­schen auch auslän­di­schen Öffent­lich­keit bei Jour­na­lis­ten, Blog­gern, Facebook-Schreibern und Künst­lern erwähnt und darge­stellt wird. Selbst Vladi­mir Putin, der eini­ges in die Rein­heit seiner Ikono­gra­phie inves­tiert, hat nur wenige Darstel­lun­gen konfis­zie­ren lassen, u.a. ein Gemälde, das ihn und Medve­dev in Frau­en­klei­dern zeigt; eine Anklage hat er nie erho­ben.

Karikatur von Bahadir Baruter und Ozer Aydoganin im Journal Penguen, Quelle: https://www.ifex.org/turkey/2015/03/25/cartoonists_charged/

Kari­ka­tur von Baha­dir Baru­ter und Ozer Aydo­ga­nin im Jour­nal Penguen, Quelle: ifex.org/turkey/2015/03/25/cartoonists_charged/

Unter den 200 türki­schen Fällen im letz­ten Jahr waren auch solche, die Künst­ler oder Sati­ri­ker betra­fen. Die Kari­ka­tu­ris­ten Baha­dir Baru­ter und Ozer Aydo­gan wurden z.B. im Herbst 2015 von einem türki­schen Gericht wegen Ehrver­let­zung verur­teilt, zunächst zu einer vier­zehn­mo­na­ti­gen Haft­strafe, dann zu einer Ordnungs­strafe. Schuld war nicht etwa die Sprech­blase zur Kari­ka­tur auf Erdo­gans Amts­ein­füh­rung : „What a bland cele­bra­tion. We could have at least sacri­fi­ced a jour­na­list.“ Aus Sicht des Staats­an­walt gab es einen ande­ren Grund für die Verur­tei­lung, und zwar die Art, wie der Beamte, der Erdo­gan im Präsi­den­ten­pa­last begrüßte, mit Daumen und Zeige­fin­ger einen Kreis formte. Der Staats­an­walt meinte, mit dieser Geste hätten die Zeich­ner Erdo­gan als Schwu­len belei­digt. Baru­ter sagte dazu ironisch, dass diese Inter­pre­ta­tion wohl eher ihre Ursa­che im Unbe­wuss­ten des Staats­an­wal­tes gehabt hätte.  Dieser Verweis auf die angeb­lich obszöne Belei­di­gung lenkte die Aufmerk­sam­keit von der viel provo­kan­te­ren Bemer­kung zur Verfol­gung der Jour­na­lis­ten ab und wertete diese Kritik bzw. die Kriti­ker zugleich noch ab. Denn sie kam – in der Logik des Staats­an­walts – von Kari­ka­tu­ris­ten, die offen­bar unter die Gürtel­li­nie ziel­ten.

Orga­ni­sierte Verlet­zung

Die Verschie­bung von Kritik hin zu Verlet­zung und ande­ren Straf­tat­be­stän­den ist indes nicht nur in der Türkei zu beob­ach­ten, sie ist ein typi­sches Vorge­hen von Klägern, die mit ihrer Klage ein poli­ti­sches Inter­esse verfol­gen. Im Freemuse-Report steht, dass – bezo­gen auf die Türkei, „any opinion oppo­sing the views and posi­ti­ons of the poli­ti­cally power­ful and not prai­sing them are percei­ved as an ‚insult‘ or ‚defa­ma­tion‘“.

18. April 2011, Zerstörung von Andres Serranos "Immersion Piss Christ", Lambert foundation in Avignon, Foto: Boris Horvat, Quelle: http://www.spiegel.de/fotostrecke/kunstschaendung-das-werk-der-zerstoerung-fotostrecke-66981-2.html

18. April 2011, Zerstö­rung von Andres Serra­nos "Immer­sion Piss Christ", Lambert foun­da­tion in Avignon, Foto: Boris Horvat, Quelle: spiegel.de/fotostrecke/kunstschaendung-das-werk-der-zerstoerung-fotostrecke-66981-2.html

Viel auffal­len­der jedoch als die außer­halb der Türkei kaum anzu­tref­fende Präsi­den­ten­be­lei­di­gung ist das erneute Anwach­sen von Fällen, die eine Verlet­zung von reli­giö­sen und natio­na­len Gefüh­len im Auge haben – und zwar durch alle Reli­gio­nen hindurch.  Im Bericht von Free­muse für 2015 heißt es, dass z.B. im Iran jegli­che Kritik an „reli­gious autho­ri­ties and their inter­pre­ta­tion of Islam“ sofort als „insul­ting the sacred“ inter­pre­tiert werde. In Indien atta­ckier­ten „right-wing Hindu groups“ Künst­ler, weil diese ihre Gefühle verletz­ten. In der katho­li­schen Welt hat vor allem das öffent­li­che Zeigen von Andres Serrano’s Immer­sion (Piss Christ) seit 1987 stets zu Versu­chen geführt, das Bild wegen „Verlet­zung reli­giö­ser Gefühle“ zu verbie­ten. Dahin­ter stecken immer wieder katho­li­sche Extre­mis­ten: 2011 waren Serra­nos Bild und zwei weitere in einer Ausstel­lung in Avignon von katho­li­schen Funda­men­ta­lis­ten mit einem Hammer demo­liert worden, in Austra­lien und Schwe­den wurden andere Abzüge davon (es gibt insge­samt zehn) zerstört.

Alisa Zraževskaja, "Du sollst dir kein Bildnis machen", Zerstörung der Ausstellung "Achtung, Religion!" durch orthodoxe Hooligans 2003 im Andrej Sacharov-Zentrum In Moskau, Quelle: http://old.sakharov-center.ru/museum/exhibitionhall/religion_notabene/hall_exhibitions_religion01.htm

Alisa Zraževs­kaja, "Du sollst dir kein Bild­nis machen", Zerstö­rung der Ausstel­lung "Achtung, Reli­gion!" durch ortho­doxe Hooli­gans 2003 im Andrej Sacharov-Zentrum In Moskau, Quelle: old.sakharov-center.ru/museum/exhibitionhall/religion_notabene/hall_exhibitions_religion01.htm

Regel­recht orga­ni­siert wird die „Verlet­zung von reli­giö­sen Gefüh­len“ als Folge des angeb­li­chen „Schü­rens von natio­na­lem und reli­giö­sem Hass“ seit ca. 1998 in Russ­land. Bislang wurden drei aufwän­dige Gerichts­pro­zesse geführt, die jedes Mal zu einer Verschär­fung des Geset­zes im Umgang mit reli­giö­sen Symbo­len geführt haben. Kläger sind ultra­na­tio­na­lis­ti­sche und zugleich ortho­doxe Orga­ni­sa­tio­nen, insbe­son­dere die Gruppe Narod­nyj sobor, die im Jahre 2005 von Vladi­mir Chom­ja­kov, einem Jour­na­lis­ten, und Oleg Kassin, dem ehema­li­gen Vorsit­zen­den einer para­mi­li­tä­ri­schen erzkon­ser­va­ti­ven Jugend­gruppe, gegrün­det wurde. Dabei werden verletzte Zeugen durch Radio­auf­rufe (Kassin) regel­recht gecas­tet. Diese Zeugen müssen die Ausstel­lun­gen nicht einmal gese­hen haben, es reicht, wenn sie jeman­den kennen, der sich verletzt fühlt. In Russ­land wurde vorge­führt: Wenn es einen Verletz­ten gibt, der die Verlet­zung reli­giö­ser Gefühle vor Gericht bezeu­gen kann, dann muss man nicht mehr über die Anwend­bar­keit des Geset­zes und die Kunst­frei­heit disku­tie­ren. Wenn es einen Verletz­ten gibt, dann kann man die schäd­li­che Wirkung von Kunst unmit­tel­bar bewei­sen und so eine stren­gere Zensur legi­ti­mie­ren.

In Deutsch­land wurde 1961 übri­gens ein Urteil gefällt, das zumin­dest bei der Verlet­zung von reli­giö­sen Gefüh­len eine wich­tige Einschrän­kung macht. Ange­klagt wurde nach § 166 des Straf­ge­setz­bu­ches der BRD (Gottes­läs­te­rung) Rein­hard Döhl mit seinem Gedicht „Missa profana“. Das Urteil des Bundes­ge­richts­ho­fes im Beru­fungs­ver­fah­ren machte deut­lich, dass ein Verlet­zungs­ge­fühl auf Seiten der Gläu­bi­gen für eine Bestra­fung nicht ausrei­che, sondern dass der Rich­ter zu urtei­len habe und dabei den Eindruck einer künst­le­risch aufge­schlos­se­nen oder zumin­dest um Verständ­nis bemüh­ten Person zu berück­sich­ti­gen habe.

Kritik, Satire oder Belei­di­gung?

Sprach­li­che oder bild­li­che Verlet­zungs­fälle sind komplex. Eine Aussage kann selbst, wie Merkel das in ihrer höchst proble­ma­ti­schen Einschät­zung sagte, „bewusst verlet­zend“ gemeint sein, wenn der Adres­sat die Verlet­zung nicht annimmt. Umge­kehrt gilt es, den Schutz der Persön­lich­keit als Grund­recht bzw. das Recht auf Schutz der eige­nen Ehre zu achten. Das heißt aber auch, dieses Recht nicht für poli­ti­sche Zwecke zu miss­brau­chen, also selbst zum Täter zu werden. Ein profes­sio­nel­ler Kläger wie Erdoğan, der Kritik an seiner Person in der Regel als Ehrver­let­zung auslegt, tut genau dies: Er miss­braucht seine Macht, um davon abzu­len­ken, dass er es ist, der Persön­lich­keits­rechte und andere Grund­rechte wie die Meinungs­äu­ße­rungs­frei­heit, Kunst­frei­heit, Pres­se­frei­heit und Infor­ma­ti­ons­frei­heit durch seine Klagen in der Türkei massiv einschränkt.

Um nicht mehr und nicht weni­ger ging es in Jan Böhmer­manns Sendung vom 31. März 2016. Wenn ein solch profes­sio­nel­ler Kläger wie Erdoğan nun auch noch Zensur jenseits der Türkei ausüben will, wie es mit der Auffor­de­rung, den Beitrag mit dem Song „Erdo­wie, Erdowo, Erdoğan“ aus dem Netz zu nehmen und zu löschen, gesche­hen ist, handelt es sich um einen massi­ven Über­griff bzw. Eingriff in die Kunst­frei­heit in Deutsch­land. Erdoğan hatte das Lied als Belei­di­gung seiner Person aufge­fasst. Es handelt sich aber nicht einfach um eine spott­hafte Über­trei­bung oder Über­spit­zung der Wirk­lich­keit zu seinen Unguns­ten, sondern um eine komisch-kritische Insze­nie­rung der Wahr­heit: „Ein Jour­na­list, der was verfasst, / Das Erdo­gan nicht passt, / Ist morgen schon im Knast. / Redak­tion wird dicht gemacht, /Er denkt nicht lange nach und fährt mit Tränen­gas und Wasser­wer­fern durch die Nacht.“ Mit seiner Reak­tion hat er den Inhalt des Songs in Windes­eile bestä­tigt…

Karikatur in einem baden-württembergischen Schulbuch von Greser & Lenz, die einen Hund namens Erdogan zeigt. Ministerpräsident Kretzschmann wies 2014 die Kritik der türkischen Regierung, die Karikatur beleidige den türkischen Präsidenten harsch zurück. Quelle: www.welt.de

Kari­ka­tur in einem baden-württembergischen Schul­buch von Greser & Lenz, die einen Hund namens Erdo­gan zeigt. Minis­ter­prä­si­dent Kretz­sch­mann wies 2014 die Kritik der türki­schen Regie­rung, die Kari­ka­tur belei­dige den türki­schen Präsi­den­ten, harsch zurück.
Quelle: www.welt.de

Jan Böhmer­mann machte sich aber nicht nur über die Reak­tion von Erdo­gan lustig, sondern wunderte sich auch darüber, wie einmü­tig man in Deutsch­land und der EU – von Beatrice von Storch bis zu Angela Merkel und Jean-Claude Juncker –  den Erdogan-Song vertei­digte und als Satire gelten liess. Denn jeder verfolgte mit seiner Einstel­lung zum Lied auch noch eine eigene poli­ti­sche Agenda: Noch kurz zuvor hatte von Storch, die für gewöhn­lich von „Staats­fern­se­hen“ und „Lügen­presse“ spricht, einen Beitrag von Böhmer­mann, in dem sie selbst vorkommt, als ein „mit staat­li­chen Zwangs­ge­büh­ren finan­zier­tes Propa­gan­tain­ment“ und als „Unter­hal­tungs­hetze“ bezeich­net. Nun hieß es in ihrem Facebook-Eintrag: „Lassen wir uns von Erdoğan alles bieten?“ Aus einer Belei­dig­ten wurde plötz­lich eine Profi­teu­rin.

Und auch bei Merkel war die zunächst wohl­wol­lende Rezep­tion nicht jenseits poli­ti­scher Inter­es­sen zu sehen. Den Song als Satire zu betrach­ten, als legi­time Über­spit­zung, ist einfa­cher, als ihn als Insze­nie­rung von Wahr­heit zu lesen. Im Lied von "extra 3" selbst hiess es schon anti­zi­pie­rend dazu: „Sei schön char­mant (wobei Merkel einge­blen­det wurde), denn er hat dich in der Hand.“

Böhmer­mann machte also eine rich­tige Rezep­ti­ons­zwick­mühle auf, die zu einem Rezep­ti­ons­thea­ter sonder­glei­chen führte. In diesem Rezep­ti­ons­thea­ter wird offen­sicht­lich, dass Rezep­tion kein passi­ver Akt ist, sondern dass die Reak­tio­nen auf die „extra-3“ Sendung – Verständ­nis und Verlet­zung, Empö­rung gegen Böhmer­mann oder gegen Erdoğan – selbst Teil des poli­ti­schen Spiels sind.

„Schmäh­kri­tik“

Böhmer­mann drehte seine Rezep­ti­ons­zwick­mühle selbst noch einen Schritt weiter. Er produ­zierte ein eige­nes Stück, die „Schmäh­kri­tik“, die, würde man sie als echte Schmäh­kri­tik verste­hen, Verständ­nis und Befür­wor­tung eigent­lich gänz­lich unmög­lich machen soll­ten. Aber: Während man das Lied „Erdo­wie, Erdowo, Erdoğan“ als Satire lesen kann, ist seine „Schmäh­kri­tik“ keine Satire. Sie hat keiner­lei Wirk­lich­keits­be­zug. Niemand glaubt nach dem Hören des Gedich­tes ernst­haft, dass Erdoğan schwul ist, Kinder schän­det oder Sodo­mie betreibt. Die „Schmäh­kri­tik“ war viel­mehr eine Parodie, sie parodierte die recht­li­che und lite­ra­ri­sche Gattung Schmäh­kri­tik.

Recht­lich liegt Schmäh­kri­tik dann vor, „wenn in ihr nicht mehr die Ausein­an­der­set­zung in der Sache, sondern die Diffa­mie­rung einer Person im Vorder­grund steht.“ Dazu müssen z.B. Lügen in die Welt gesetzt werden, die der Person massiv scha­den, Anschimp­fun­gen gemacht werden, die die Person in ihrer gesell­schaft­li­chen Stel­lung herab­wür­di­gen. Lite­ra­tur­his­to­risch gehö­ren zu einem Schmäh­ge­dicht zwin­gend ein Verschmäh­ter und eine möglichst komi­sche, dras­ti­sche, obszöne Spra­che, auch Fluch­spra­che, die den Verschmäh­ten in karne­val­es­ker Manier verlacht, indem die Situa­tion verkehrt und das ‚Hohe‘, der Präsi­dent, mit möglichst viel Nied­ri­gem bewor­fen wird. Solche Verse, die die Lite­ra­tur seit der Antike kennt, müssen die Gren­zen des guten, hohen Geschmacks verletz­ten, das sakrale Zentrum der Macht radi­kal profa­nie­ren, ja es ist gera­dezu ihr Wesen, dies zu tun. Es sind Lach­texte, in denen nicht die persön­li­che Verlet­zung des Adres­sa­ten das Ziel ist, sondern das Verla­chen der Posi­tion der poli­ti­schen oder reli­giö­sen Macht.

Jan Böhmer­mann las, damit niemand seine „Schmäh­kri­tik“ mit einer Schmäh­kri­tik verwech­selt, den Text bekannt­lich nicht einfach vor, sondern hat – als Teil seiner Insze­nie­rung – eine Rezep­ti­ons­hilfe gleich mitge­ge­ben:

wenn du Leute diffa­mierst, wenn du einfach nur so unten­rum argu­men­tierst, wenn du sie beschimpfst, du sie herab­setzt, das ist Schmäh­kri­tik, und das ist in Deutsch­land auch nicht erlaubt. Haben Sie das verstan­den? Herr Erdoğan? Das kann bestraft werden. […] Das ist viel­leicht ein biss­chen kompli­ziert, viel­leicht erklä­ren wir es an einem prak­ti­schen Beispiel. Ich habe ein Gedicht dabei, das heisst „Schmäh­kri­tik“. […] Und das, was jetzt kommt, das darf man NICHT machen. Wenn das öffent­lich aufge­führt wird – das wäre in Deutsch­land verbo­ten.

Ob sich das Risiko, das er damit einging, gelohnt hat, kann man jetzt noch nicht beant­wor­ten. Wenn man aber diese künst­le­ri­sche Inter­ven­tion als sozia­les Thea­ter liest, dann doku­men­tiert sie schon jetzt die Lektü­re­fä­hig­kei­ten und -inter­es­sen der Mitspie­ler. Sie hat die Aufmerk­sam­keit wie kaum ein ande­res künst­le­ri­sches Projekt auf die Verant­wor­tung von Rezep­tion gelenkt, auf das Verwech­seln von Kritik mit Verlet­zung und auf Erdoğan als zwei­hun­dert­fa­chem Kläger. Das bisher erfreu­lichste Ergeb­nis ist aber, dass die Bundes­re­gie­rung einge­se­hen hat, dass § 103 StGB „als Straf­norm zum Schutz der persön­li­chen Ehre“ von Staats­ober­häup­tern nicht taugt bzw. als „entbehr­lich“ betrach­tet werden kann. Dazu hat sie einen Gesetz­ent­wurf zu seiner Aufhe­bung vorge­legt. Offen­bar musste erst durch das „Schmäh­ge­dicht“ von Böhmer­mann deut­lich werden, dass dieser Para­graph die Möglich­keit bietet, Zensur auch über den eige­nen Einfluss­be­reich hinaus auszu­üben.

Von Sylvia Sasse

Sylvia Sasse lehrt Slavis­­ti­sche Litera­tur­­wis­sen­­schaft an der Univer­sität Zürich und ist Mitbe­gründerin und Mitglied des Zentrums Künste und Kultur­theorie (ZKK). Sie ist Heraus­geberin von novinki und von Geschichte der Gegenwart.