Damir Skenderovic

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Damir Skenderovic ist Professor für Zeit­geschichte an der Uni­versi­tät Fri­bourg. Er forscht zu Rechts­popu­lismus, Migrations­geschichte, 68er Bewegung und Gegen­kulturen.

„Trump ist überall“, titelte nach den ameri­ka­ni­schen Präsi­dent­schafts­wahlen die Neue Zürcher Zeitung in einem Kommentar und wies darauf hin, dass „in anderen Welt­ge­genden […] seine Gesin­nungs­ge­nossen im Vormarsch oder bereits an der Macht“ seien. Die nach­fol­gende Liste von euro­päi­schen Ländern, in denen ein „Vormarsch der Popu­listen“ zu verzeichnen sei, reichte von Frank­reich und Öster­reich, über Däne­mark, Schweden und die Nieder­lande, zu Polen und Ungarn. Auffal­lend ist, dass die Schweiz fehlte, obschon die Schwei­ze­ri­sche Volks­partei (SVP) sowohl in der Forschungs­li­te­ratur als auch in den inter­na­tio­nalen Medien als Lehr­bei­spiel für den Aufschwung des Rechts­po­pu­lismus gilt. Diese Exter­ri­to­ria­li­sie­rung und Ausblen­dung ist gepaart mit einer erheb­li­chen Geschichts­ver­ges­sen­heit, wenn es um die Rolle der Schweiz als Avant­garde des Rechts­po­pu­lismus in der Nach­kriegs­ge­schichte geht.

Gera­dezu amne­sisch fehlt in der schwei­ze­ri­schen Deutungs- und Erin­ne­rungs­welt der Blick auf die hiesigen Erschei­nungs­formen des Rechts­po­pu­lismus, obschon es bereits seit den 1960er Jahren insge­samt sieben rechts­po­pu­lis­ti­schen Parteien gelungen ist, Sitze im Natio­nalrat zu erringen. Das sind mehr als in jedem anderen euro­päi­schen Land, und es zeugt von einer bemer­kens­werten Konti­nuität der Präsenz von poli­ti­schen Akteuren, die sich manichäi­schen Gesell­schafts- und Welt­bil­dern verschreiben und in dicho­to­mi­schen Unter­schei­dungen zwischen Eigenem und Fremdem, Natio­nalem und Auslän­di­schem, Elite und Volk denken. Sie verkör­pern gleichsam das rechts­po­pu­lis­ti­sche Syndrom, in dem die Vorstel­lung des so genannten „Heart­land“ (Paul Taggart) den zentralen Bedeu­tungs­zu­sam­men­hang im iden­ti­täts­po­li­ti­schen Wech­sel­spiel von Inklu­sion und Exklu­sion darstellt und das sakra­li­sierte Primat des Volkes der entfrem­deten, angeb­lich macht­vollen Elite gegen­über­ge­stellt wird. Oder, wie es Jan-Werner Müller kürz­lich in einem lesens­werten Essay formu­liert hat: im Popu­lismus drückt sich eine Poli­tik­vor­stel­lung aus, „laut der einem mora­lisch reinen, homo­genen Volk stets unmo­ra­li­sche, korrupte und para­si­täre Eliten“ gegen­über­stehen.

Die Anfänge des neuen Rechtspopulismus

Zwei Befür­worter der Über­frem­dungs-Initia­tive der “Repu­bli­ka­ni­schen Bewe­gung” von James Schwar­zen­bach, 1970; Quelle: 20min.ch

Es war ein Novum für die west­eu­ro­päi­sche Partei­en­land­schaft, als sich ab den 1960er Jahren in der Schweiz poli­ti­sche Parteien zu etablieren begannen, die konse­quent eine rechts­po­pu­lis­ti­sche Politik verfolgten und bestimmte gesell­schaft­liche und poli­ti­sche Konflikt­li­nien bear­bei­teten. Die Natio­nale Aktion (1961), die Vigi­lance in Genf (1965) und die Repu­bli­ka­ni­sche Bewe­gung (1970) insze­nierten sich zum einen als kompro­miss­lose Vertei­diger des „Volks­wil­lens“ und suchten mit Tabu­brü­chen und Provo­ka­tionen, die poli­ti­schen Debatten zu pola­ri­sieren. Zum anderen machten sie Migra­tion und Auslän­der­po­litik zu zentralen Themen ihrer iden­ti­täts­po­li­ti­schen Agenda. Mit dieser doppelten Stoss­rich­tung begrün­deten sie den neuen Rechts­po­pu­lismus der Nach­kriegs­zeit, dessen Expo­nenten sich symbo­lisch und poli­tisch vom histo­ri­schen Faschismus abgrenzten, um ange­sichts des breiten anti­fa­schis­ti­schen und anti­ras­sis­ti­schen Konsenses in den euro­päi­schen Gesell­schaften nach 1945 über­haupt Fuss fassen zu können.

Auch von den in Frank­reich und Gross­bri­tan­nien Mitte der 1950er und Anfang der 1960 Jahre auftre­tenden Bewe­gungen und Grup­pie­rungen, wie beispiels­weise Pierre Poujade’s Union de défense des commer­çants et artisans oder die Birmingham Immi­gra­tion and Sout­hall Resi­dents Asso­cia­tion, die eben­falls radikal natio­na­lis­ti­sche und xeno­phobe Posi­tionen vertraten, unter­schieden sich die schwei­ze­ri­schen Rechts­po­pu­listen. Denn sie waren mehr als nur rudi­mentär orga­ni­sierte Bewe­gungs­ak­teure, bauten sie doch relativ stabile, partei­för­mige Orga­ni­sa­ti­ons­struk­turen auf und konnten sich dauer­haft in der schwei­ze­ri­schen Partei­en­land­schaft behaupten. Zudem waren sie die ersten poli­ti­schen Parteien, die sich ganz dem Kampf gegen die neue Arbeits­im­mi­gra­tion der trente gloriose (ca. 1945–1975) verschrieben hatten und entspre­chende demo­gra­fi­sche, sozio­öko­no­mi­sche und kultu­relle Bedro­hungs­sze­na­rien entwarfen. So hiess es auf einem der ersten Flug­blätter der Natio­nalen Aktion, das 1963 in der Auflage einer halben Million verteilt wurde, die „Inva­sion unserer Heimat durch Fremd­ar­beiter mit ihren Fami­lien hat durch ihre nega­tiven Auswir­kungen auf die über­wäl­ti­gende Mehr­heit des Schwei­zer­volkes ein uner­träg­li­ches Ausmass ange­nommen“.

Natio­nalrat James Schwar­zen­bach vor dem Winkel­ried-Denkmal in Sempach, o.J.; Quelle: autographenderschweiz.ch

Ihre schwache parla­men­ta­ri­sche Stel­lung als Kleinst­par­teien mit geringem Wähler­an­teil kompen­sierten die Schweizer Rechts­po­pu­listen mit dem regen Gebrauch der Instru­mente der direkten Demo­kratie. Effi­zient und gera­dezu plebis­zitär nutzten sie diesen poli­ti­schen und diskur­siven Hand­lungs­spiel­raum des schwei­ze­ri­schen poli­ti­schen Systems, um wieder­holt und nach­haltig Druck auf öffent­liche Debatten und poli­ti­sche Entschei­dungs­pro­zesse auszu­üben, insbe­son­dere in der Migra­tions- und Auslän­der­po­litik. Damit schufen sie auch bedeu­tende Mobi­li­sie­rungs­er­eig­nisse, da die jewei­ligen Abstim­mungen nicht nur ihre öffent­liche Präsenz und ihren Bekannt­heits­grad beträcht­lich erhöhten sowie die real Einfluss übende Anhän­ger­schaft stark vergrös­serten; sie konnten zudem  auch als popu­lis­ti­scher Moment gedeutet werden. So erklärte James Schwar­zen­bach nach der relativ knapp verlo­renen Abstim­mung über die erste so genannte „Über­frem­dungs­in­itia­tive“ von 1970: „Wir sind stolz auf unser Schwei­zer­volk, das einer infer­na­li­schen Propa­ganda, von noch nie dage­we­senem Ausmass, erfolg­reich getrotzt hat.“ Es ist denn auch Schwar­zen­bach, der als erste rechts­po­pu­lis­ti­sche Leader­figur im Nach­kriegs­eu­ropa gilt und allen­falls mit dem Unter­haus­ab­ge­ord­neten der briti­schen Conser­va­tive Party Enoch Powell vergli­chen werden kann, der mit seiner breit rezi­pierten, rassis­ti­schen Rivers of Blood-Rede von 1968 Bekannt­heit in Europa erlangte, aber über keine eigene rechts­po­pu­lis­ti­sche Partei verfügte.

Europäische Ausweitung, helvetischer Vorsprung

Nahezu zehn Jahre später als in der Schweiz erfolgte in den 1970er und 1980er Jahren in West­eu­ropa die erste bedeu­tende geogra­fi­sche Auswei­tung des Rechts­po­pu­lismus, als in Skan­di­na­vien, Frank­reich, Belgien und Öster­reich neue oder sich neu erfin­dende Parteien auf die poli­ti­sche Bühne traten. Wie ihre schwei­ze­ri­schen Pendants gefielen sie sich darin, als hart­nä­ckige Wider­sa­cher poli­ti­scher und gesell­schaft­li­cher Eliten aufzu­treten, mit aggres­siver Rhetorik poli­ti­sche Kampa­gnen zu führen und ihre ausgren­zenden Vorstel­lungen von „Fremd­heit“ und „Anders­sein“ in die migra­ti­ons­po­li­ti­schen Debatten einfliessen zu lassen.

Vlaams Belang, Plakat 2011; Quelle: vlaamsbelang.org

In Däne­mark und Norwegen übten die sich Anfang der 1970er Jahre formie­renden Fort­schritts­par­teien harsche Kritik an den etablierten Parteien, wobei sie sich zunächst auf die Finanz- und Steu­er­po­litik und den Wohl­fahrts­staat konzen­trierten, bevor sie migra­tions- und asyl­po­li­ti­sche Fragen zu ihrem Stecken­pferd machten. In Frank­reich trans­for­mierte Jean-Marie Le Pen den 1972 gegrün­deten Front national allmäh­lich in eine straff orga­ni­sierte Partei, die von Beginn auf das Einwan­de­rungs­thema setzte und dabei mit Slogans wie „les Français d’abord“ und „la France aux Français“ operierte. In Belgien entstand 1979 mit dem Vlaams Blok eben­falls eine neue Partei am rechten Rand, die ihre Ursprünge im poli­ti­schen Natio­na­lismus in Flan­dern hatte und sich vor allem mit Themen wie Immi­gra­tion, Krimi­na­lität und Sicher­heit befasste. Nach der Macht­über­nahme Jörg Haiders 1986 gesellte sich schliess­lich auch die Frei­heit­liche Partei Öster­reichs (FPÖ) zum rechts­po­pu­lis­ti­schen Partei­en­lager. Sie begann, das öster­rei­chi­sche Konkor­danz- und Proporz­system vehe­ment zu atta­ckieren, und machte die Immi­gra­tion zu ihrem zentralen Poli­tik­be­reich, wo sie frem­den­feind­liche Ressen­ti­ments und Vorur­teile schürte. Gemeinsam war all diesen Parteien, dass sie ganz im Sinne des neuen Rechts­po­pu­lismus Distanz zum klas­si­schen, hier­ar­chi­sie­renden Rassismus markierten, aber gleich­zeitig in ethnop­lu­ra­lis­ti­scher Manier das Recht auf kultu­relle Diffe­renz einfor­derten und dabei das Prinzip natio­naler Präfe­renz hoch­hielten. Zudem mussten sie als neue Parteien – ausser die FPÖ – viel in aufwen­dige struk­tu­relle Aufbau­ar­beit inves­tieren, sich mit Personal und Ressourcen versorgen und ihren Platz in den jewei­ligen Partei- und Wähler­land­schaften finden.

Natio­nale Aktion für Volk und Heimat: Abstim­mungs­pro­pa­ganda, 1974; Quelle: thomashaemmerli.ch

In der Schweiz dagegen hatte das rechts­po­pu­lis­ti­sche Partei­en­lager einen beacht­li­chen Vorsprung, da bereits Partei­struk­turen vorhanden waren, auf orga­ni­sa­to­ri­sche Erfah­rungen und stra­te­gi­sche Routinen zurück­ge­griffen werden konnte und man sich einer, wenn auch relativ kleinen Anhänger- und Wähler­schaft sicher war. Schwä­chend wirkte indessen die anhal­tende partei­po­li­ti­sche Frag­men­tie­rung, denn neben der Natio­nalen Aktion und der Vigi­lance kamen nun die Eidge­nös­sisch-Demo­kra­ti­sche Union (1975), die Auto­partei Schweiz (1985) und die Lega dei Tici­nesi (1991) hinzu. Diese zeich­neten sich zwar durch gewisse program­ma­ti­sche Spezia­li­sie­rungen wie neoli­be­rale und anti­öko­lo­gi­sche Forde­rungen, christ­lich-funda­men­ta­lis­ti­sche Werte oder regio­na­lis­tisch orien­tierte Iden­ti­täts­po­litik aus, stachen aber alle durch eine Antie­sta­blish­ment-Haltung sowie die radi­kale Kritik an der Migra­ti­ons­po­litik und die Ableh­nung des Beitritts der Schweiz zu inter­na­tio­nalen Orga­ni­sa­tionen hervor. Vor allem wussten die Split­ter­par­teien weiterhin die Mobi­li­sie­rungs- und Wirkungs­kraft der direkten Demo­kratie zu nutzen und profi­tierten dabei vom Nimbus der heftig und öffent­lich­keits­wirksam geführten direkt­de­mo­kra­ti­schen Ausein­an­der­set­zungen der 1970er Jahre. So gelang es ihnen, nicht nur gesetz­liche Reformen im Auslän­der­recht und in Einbür­ge­rungs­fragen zu verhin­dern, sondern auch mit eidge­nös­si­schen Initia­tiven die asyl­po­li­ti­schen Debatten der 1980er Jahre wie auch die Posi­tionen etablierter Parteien zu beein­flussen, so dass Denk- und Argu­men­ta­ti­ons­fi­guren wie „Über­frem­dung“, „Wirt­schafts­flücht­linge“ und „unechte Flücht­linge“ zuse­hends breite Akzep­tanz fanden.

Aufschwung in der Schweiz und Europa

Seit Anfang der 1990er Jahre ist der euro­päi­sche Rechts­po­pu­lismus in eine neue, bis heute andau­ernde Phase von Dynamik und Aufschwung getreten. Inzwi­schen sind rechts­po­pu­lis­ti­sche Parteien in den meisten Partei­en­sys­temen Europas vertreten, wobei Erschei­nungs­formen und Wähler­an­teile in den einzelnen Ländern vari­ieren. Betrachtet man einige zentrale Bedin­gungen und Merk­male, so zeigt sich wiederum, wie beispiel­haft und aufschluss­reich der Fall Schweiz ist und wie stark euro­päi­sche Gleich­zei­tig­keiten und Verfloch­ten­heiten zu beob­achten sind. Entschei­dend für die Situa­tion in der Schweiz ist die Trans­for­ma­tion der SVP in eine rechts­po­pu­lis­ti­sche Partei – ähnlich wie die FPÖ, nach der Macht­über­nahme durch Jörg Haider. Während es der SVP gelang, die tradi­ti­ons­rei­chen Split­ter­par­teien nahezu voll­ständig zu verdrängen und so eine domi­nante Stel­lung im rechts­po­pu­lis­ti­schen Partei­en­lager zu erlangen, vermochte sie seit Anfang der 1990er Jahre, ihren Stim­men­an­teil in Natio­nal­rats­wahlen mehr als zu verdop­peln. Damit wurde sie zur weitaus wähler­stärksten Partei der Schweiz und zu einem der erfolg­reichsten Mitglieder der rechts­po­pu­lis­ti­schen Partei­en­fa­milie Europas.

Ihre Kampa­gnen und poli­ti­sche Ikono­grafie dienten anderen Parteien in Europa wieder­holt als Vorbild, ihren Vorstössen und Erfolgen in der Immi­gra­tions- und Euro­pa­po­litik applau­dierten rechts­po­pu­lis­ti­sche Leader-Figuren. Auch wird die success story der SVP immer wieder als Zeuge aufge­rufen, um der unter Rechts­po­pu­listen beliebten Forde­rung nach direkter Demo­kratie und die damit verbun­dene Anru­fung des Volks als letzte Instanz poli­ti­scher Entschei­dungs­pro­zesse Nach­druck zu verleihen. Das Beispiel der SVP, die sich in der Tradi­tion der rechts­po­pu­lis­ti­schen Split­ter­parten zu einer eigent­li­chen Abstim­mungs­partei entwi­ckelt hat, zeigt damit auch, wie die span­nungs­reiche Doppel­rolle von Oppo­si­tions- und Regie­rungs­partei zugleich dank den Mitteln der direkten Demo­kratie erfolg­reich gespielt werden kann. Denn die Regie­rungs­be­tei­li­gung gereichte der SVP – anders als bei anderen rechts­po­pu­lis­ti­schen Parteien wie der FPÖ Ende der 1990er Jahre – nie zum Nach­teil.

Protest gegen Asyl­un­ter­kunft in Muhen, Kanton Aargau, 29.11.2016; Quelle: watson.ch

Im Gegen­teil: die ausge­prägte Konsens- und Konkor­danz-Demo­kratie, die in der Nach­kriegs­zeit zum zentralen Grün­dungs­my­thos des Erfolgs­mo­dells Schweiz geworden ist, hat das Spielen dieser Doppel­rolle erst ermög­licht. Und beför­dert wiederum wurde und wird dieser Mythos bis heute nicht zuletzt durch das augen­fäl­lige Vergessen, ja Verdrängen der wegwei­senden Rolle der Schweiz in der Geschichte des euro­päi­schen Rechts­po­pu­lismus. Das Beispiel des präze­denz­losen Aufstiegs der SVP im Rahmen von Konsens und Konkor­danz gibt daher auch eine klare Antwort auf die aktuell euro­pa­weit gestellte Frage, ob eine Politik der Inte­gra­tion, oder nicht doch eine der Demar­ka­tion, d.h. der deut­li­chen Abgren­zung und Distan­zie­rung gegen­über Rechts­po­pu­listen, zur Eindäm­mung und Schwä­chung dieser Parteien führt.

Damir Skenderovic

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Damir Skenderovic ist Professor für Zeit­geschichte an der Uni­versi­tät Fri­bourg. Er forscht zu Rechts­popu­lismus, Migrations­geschichte, 68er Bewegung und Gegen­kulturen.