Geschichten der Gegenwart

Noch während der ersten Amts­zeit von George W. Bush (2001-2004) stellte sich der Histo­ri­ker, Publi­zist und Akti­vist Thomas Frank in einer Recher­che in seinem Heimat­staat Kansas die Frage, wie es sein kann, dass dieser Prairie-Staat, „der vor hundert Jahren stets als Brut­stätte linker Reform­be­we­gun­gen galt“, nunmehr einen Teil der Macht­ba­sis der Repu­bli­ka­ni­schen Partei bildet. Frank hatte einen Teil seiner Kind­heit in der Stadt Mission Hills verbracht, die heut­zu­tage zu einer der reichs­ten Gemein­den der USA zählt. Östlich von Mission Hills erstre­cken sich hinge­gen von einer verarm­ten Arbei­ter­klasse geprägte Landstriche.

Hier wie dort wird mitt­ler­weile repu­bli­ka­nisch gewählt. In den Villen jedoch wohnen die ‚mods‘, die gemä­ßig­ten Repu­bli­ka­ner mit wirt­schafts­li­be­ra­len Ansich­ten, die sich eher ‚fort­schritt­lich‘ in kultu­rel­len Konflik­ten wie Abtrei­bung, Zuwan­de­rung und Homo­se­xua­li­tät posi­tio­nie­ren. In den Sperr­holz­häu­sern, von denen die Farbe abblät­tert, wohnen hinge­gen die ‚cons‘, die sich radi­ka­li­sie­ren­den, aufrüh­re­ri­schen Repu­bli­ka­ner. Nicht nur in kultu­rel­len Fragen stehen diese rechts der ‚mods‘, ja sie nennen diese sogar oft einfach ‚libe­rals‘ – eine Bezeich­nung, die eigent­lich für den poli­ti­schen Gegner, die Anhän­ger der Demo­kra­ten reser­viert ist.

Frank stellte nach seiner Recher­che der gängi­gen stereo­ty­pen Land­karte der Verei­nig­ten Staa­ten mit ihren ‚blauen‘ (demo­kra­ti­schen) Küsten­re­gio­nen und dem tief­ro­ten (repu­bli­ka­ni­schen) Landes­in­ne­ren ein ande­res Mapping gegen­über. Sein Mapping konzen­trierte sich auf die soziale und räum­li­che Rela­tion der aufsäs­si­gen ‚cons‘ von Kansas, der ‚Nach­fah­ren‘ der linken Aufrüh­rer des Prärie­staats zur konser­va­ti­ven Ober­schicht. Im bitter-komischen Bild eines Aufstands der rela­tiv Unter­pri­vi­le­gier­ten gegen die verhasste Elite hat Frank das Para­doxe dieser Situa­tion beschrieben:

So para­dox diese Situa­tion erschei­nen mag, ist sie doch nicht atypisch. Die Ameri­ka­ner erle­ben seit Jahr­zehn­ten einen popu­lis­ti­schen Aufstand, der nur denen nützt, gegen die er sich vermeint­lich rich­tet. Was wir in Kansas sehen, ist nur eine extreme Ausprä­gung dieser rätsel­haf­ten Situa­tion. Die zorni­gen Arbei­ter, gewal­tig an Zahl, marschie­ren unwi­der­steh­lich gegen die Arro­gan­ten auf. Sie drohen den Söhnen des Privi­legs mit den Fäus­ten. Sie lachen über das affek­tierte Gehabe der feinen Pinkel. Sie ballen sich vor den Toren von Mission Hills zusam­men, hissen die schwarze Fahne der Rebel­lion, und während die Millio­näre in ihren Villen zittern, brül­len sie ihre Furcht erre­gende Forde­run­gen heraus. „Wir sind hier“, schreien sie, „um eure Steu­ern zu senken“.

Mit der Wahl eines Chefs eines multi­na­tio­na­len Konzerns ins höchste Staats­amt, der vorgibt, Poli­tik für die Abge­häng­ten zu machen, hat die große Inver­sion allen Anzei­chen nach eine neue Stufe erklommen.

Nur eine schlechte Regie­rung ist eine gute Regie­rung

Donald Trump is right but a hypo­crite“ ist der provo­zie­rende Titel eines neue­ren Podcasts mit Frank. Es ist abseh­bar, dass die ‚popu­lar revo­lu­tion‘ die Bürger weiter enteig­nen und einer mühsam aufge­bau­ten schüt­zen­den Staat­lich­keit berau­ben wird. Damit läge der neue Präsi­dent in der Tradi­tion repu­bli­ka­ni­schen Regie­rens seit der von Ronald Reagan 1981 einge­lei­te­ten konser­va­ti­ven Revo­lu­tion. Frank hat die Maschi­ne­rie der Zerstö­rung des Staats und des Vertrau­ens seiner Bürger in Staat­lich­keit bereits 2008 in The Wrecking Crew: How Conser­va­ti­ves Rule analy­siert. Er zeigt etwa, wie jene staat­li­chen Behör­den, die in der Erfül­lung ihrer Schutz­funk­tion (für Bürger, Konsu­men­ten, Arbeit­neh­mer) mit Kapi­tal­in­ter­es­sen in Konflikt gera­ten müssen, kaputt­ge­spart und als Arbeits­platz für begabte Studi­en­ab­gän­ger unat­trak­tiv gemacht werden. Die Beset­zung der Chef­pos­ten dieser Behör­den mit loya­len, aber fach­lich uner­fah­re­nen repu­bli­ka­ni­schen Freun­den oder gar mit Perso­nen, die öffent­lich die Grund­funk­tion oder Exis­tenz­be­rech­ti­gung der jewei­li­gen Behörde in Frage gestellt haben, ist eine weitere solche seit der Reagan-Ära ausge­wei­tete ‚Regie­rungs­tech­nik‘ der Republikaner.

Trump verhielt sich genau nach diesem von Frank 2008 analy­sier­ten Muster, indem er den Riva­len im Vorwahl­kampf Ben Carson zum Direk­tor der Bundes­be­hörde für Wohnungs­bau und Stadt­ent­wick­lung machte, obwohl dieser inte­gra­ti­ons­för­dernde Wohn­rechts­be­stim­mun­gen als ‚social engi­nee­ring‘ denun­ziert hatte. Auch der unlängst vorge­stellte Haus­halts­plan des neuen Präsi­den­ten sieht starke Kürzun­gen in fast allen Behör­den bis auf Vertei­di­gung und Home Land Secu­rity vor. Die zyni­sche Logik der repu­bli­ka­ni­schen Staats­feinde ist, wie Frank schon in The Wrecking Crew ausführte, dass nur eine schlechte Regie­rung eine gute Regie­rung ist, eine gute Regie­rung hinge­gen das schlimmste sei, was Amerika, dessen Wohl­stand vermeint­lich auf dem unge­hin­der­ten Funk­tio­nie­ren des Markts basiere, passie­ren könne.

Wie konnte der Markt­glaube gestärkt aus der Finanz­krise hervorgehen?

Die ideo­lo­gi­sche Basis für diese ‚Regie­rungs­tech­nik‘, ein radi­ka­ler Glaube an den freien Markt, zeigt ein fast schon über­ir­di­sches Poten­zial, sich gegen die Anfein­dun­gen durch die sozio­öko­no­mi­sche Reali­tät zu behaup­ten. In One Market Under God (2000) rekon­stru­ierte Frank die Entste­hung eines ‚market popu­lism‘ in den 1990er Jahren, einer Welt­an­schau­ung, der gemäß der freie, entre­gu­lierte Markt die eigent­lich demo­kra­ti­sche Orga­ni­sa­ti­ons­form der Gesell­schaft sei, während der Staat eine ‚elitäre‘, korrupte, anachro­nis­ti­sche Form der gesell­schaft­li­chen Regu­lie­rung darstelle. Dementspre­chend voll­zo­gen die Demo­kra­ten unter Bill Clin­ton den Schul­ter­schluss mit Wall Street und Tech-Industrie. Und ein gutes Jahr­zehnt später, nach der parti­el­len Entmach­tung von Barack Obama in den mid-term-elections 2010, machte Frank dem Leser das unglaub­lich Irri­tie­rende der Situa­tion deut­lich: Zwei Jahre nach der schlimms­ten Finanz­krise seit 1929 war es zu keiner Renais­sance ‚linker‘ Verwaltungs- und Sozi­al­staat­lich­keit, zu keinem ‚New Deal‘ gekom­men. Franks funda­men­tale Kritik an Barack Obama in Pity the Millionaire (2011) war, dass er die Wut der Menschen ange­sichts der in der Krise entstan­de­nen riesi­gen Vermögens- und Chan­cen­ver­luste nicht genutzt hatte, um eine – das Wort ist posi­ti­ver besetzt bzw. ambi­va­lent im Ameri­ka­ni­schen – ‚popu­lis­ti­sche‘ Bewe­gung zur sozia­len Erneue­rung des Landes zu schaf­fen. Die Macht­ver­hält­nisse wurden nach Franks Einschät­zung nicht grund­le­gend verän­dert und das Bedürf­nis der Menschen nach Bestra­fung der Verant­wort­li­chen nicht befriedigt.

Viel­mehr wurden die brach­lie­gen­den Affekte von den Konser­va­ti­ven aufge­grif­fen, denen eine erneute irri­tie­rende Inver­sion gelang. In der Erzäh­lung der Tea Party Bewe­gung hatte sich der Staat nun gerade durch die Rettung der Banken, mehr noch aber durch die Rettung verschwen­de­ri­scher Eigenheim-Käufer am Markt vergan­gen. Eine beson­ders absurde ‚Umwer­tung der Werte‘ schil­derte Frank am Beispiel eines Wirt­schafts­jour­na­lis­ten, der die Regie­rung dafür ächtete, dass sie in Bedräng­nis gera­tene Eigen­heim­be­sit­zer zu schüt­zen suchte – denn damit würden ‚hart arbei­tende‘ Broker um die Früchte ihrer Arbeit gebracht.

Lang­fris­tig habe sich, so Frank, bei den Konser­va­ti­ven die Erzäh­lung durch­ge­setzt, nicht der Finanz­sek­tor, sondern die Regie­rung habe Schuld an der Finanz­krise gehabt, und zwar nicht etwa, weil sie jenen nicht genug regu­liert habe, sondern weil sie immer schon, qua natura gleich­sam, das harmo­ni­sche Funk­tio­nie­ren des Mark­tes störe. Äußerst erhel­lend ist hier Franks Analyse, nach der die ‚frei­heits­lie­bende‘ repu­bli­ka­ni­sche Basis sich zu einem nicht uner­heb­li­chen Teil aus selbst­stän­di­gen ‚klei­nen Unter­neh­mern‘ rekru­tiert. Über den Formu­la­ren zur Einkom­mens­steuer brütend, ‚leiden‘ diese ja tatsäch­lich unter dem Staat. Den Unter­schied, den ihr Verhält­nis zum Staat von jenem einer milli­ar­den­schwe­ren Investment-Bank oder eines globa­len Konzerns trennt, verken­nen und bekla­gen sie gleich­zei­tig (als vom inter­ven­tio­nis­ti­schen Staat verschul­det). Insge­samt erscheint es eher unwahr­schein­lich, dass die Repu­bli­ka­ner wirk­lich einen – etwa nationalistisch-protektionistischen – Ausgleich zwischen ‚market popu­lism‘ einer­seits und ande­rer­seits der von Frank im deindus­tria­li­sier­ten Westen vorge­fun­de­nen und von Trump bedien­ten Stim­mung gegen multi­na­tio­nale Konzerne und Frei­han­del suchen werden.

Less government in busi­ness! More busi­ness in government!

Viel­leicht ist es nicht so revo­lu­tio­när, dass nun ein Geschäfts­mann den Sumpf von ‚Washing­ton‘ trocken­le­gen möchte? Denn ist es nicht der stets revi­ta­li­sie­rende Grund­my­thos der Repu­bli­ka­ni­schen Partei, dem System als Besat­zer, als Außen­sei­ter gegen­über­zu­ste­hen? Schon gemäß Franks Analyse in The Wrecking Crew (2008) wähnt der Konser­va­tive sich nie als zu ‚Washing­ton‘ gehö­rig, und er beschul­digt die Staats­be­diens­te­ten verschwen­de­risch und korrupt zu sein und ledig­lich Klien­tel­po­li­tik zu betrei­ben. Das Wort ‚Gemein­wohl‘, so ist sich der Konser­va­tive sicher, führ­ten nur Trick­be­trü­ger im Mund. Aller­dings diagnos­ti­ziert Frank – analog zur Analyse eines Klas­si­kers der ameri­ka­ni­schen Publi­zis­tik, The Para­noid Style in Ameri­can Poli­tics (1964) von Richard Hofstadter –, dass der Konser­va­tive an der Macht sich ironi­scher­weise in einer Art Mimi­kry an das von ihm imagi­nierte Bild seines Erzfein­des angleicht. Der Konser­va­tive betreibt demnach den syste­ma­ti­schen Ausver­kauf staat­li­cher Funk­tio­nen an den priva­ten Sektor, sei es im besetz­ten Irak oder im vom Hurri­kane verwüs­te­ten New Orleans. Wenn die mit den Verträ­gen bedach­ten poli­ti­schen Freunde sich dann in Form von Partei­spen­den revan­chie­ren, dann funk­tio­niert das System ganz im konser­va­ti­ven Sinne: Es finan­ziert den weite­ren poli­ti­schen Rechts­ruck und entzieht gleich­zei­tig den ‚linken‘ Inter­es­sen die Mittel.

Poli­tik ist für die Repu­bli­ka­ner natur­ge­mäß selbst ‚big busi­ness‘, und die repu­bli­ka­ni­sche Bewe­gung garan­tiert jedem halb­wegs talen­tier­ten Politikwissenschafts- oder Jura-Absolventen heute ein fettes Einstiegs­ge­halt, wenn er Teil der konser­va­ti­ven Meinungs- und Lobby­ma­schi­ne­rie werden möchte. Frank analy­siert die konser­va­tive Revo­lu­tion als Geschäfts- und Karrie­re­mo­dell. Idea­lis­mus und Gier bilden in dieser Welt keinen Wider­spruch mehr.

Eine Erneue­rung der eins­ti­gen „Party of the People“?

Quelle: www.adelaidefestival.com

Franks hat sich in seinem neues­ten Buch Listen, Libe­ral (2016) der Frage gewid­met, wie die Demo­kra­ti­sche Partei ihre tradi­tio­nel­len Wähler verlie­ren konnte. Unbarm­her­zig stellt er fest, dass die Werte und Rezepte der aufge­klär­ten Professionellen-Klasse, die von den Demo­kra­ten in den USA seit der Präsi­dent­schaft Clin­tons vertre­ten werden, andere tradi­tio­nelle Wähler­schich­ten nicht errei­chen. Die eindi­men­sio­nale Beto­nung von ‚Bildung‘ als sozi­al­po­li­ti­sches Rezept reiche nicht aus, das immens gewor­dene Problem der Ungleich­heit in der US-amerikanischen Gesell­schaft, die Klas­sen­pro­ble­ma­tik, zu adres­sie­ren. Und ohne ein gewis­ses Maß an Gleich­heit, gibt es, so Franks Über­zeu­gung, keine Demo­kra­tie. Frank ist auch davon über­zeugt, dass die Wert­hal­tun­gen der profes­sio­nel­len Klasse die Demo­kra­ti­sche Partei an einem ‚popu­lis­ti­schen‘ Poli­tik­stil hindern, der Erzäh­lun­gen bereit­stellt, mit denen bildungs­ferne Schich­ten erreicht werden können. Warum? Weil ein in Nadel­strei­fen gewan­de­ter Krisen­stab aus Präsi­dent und Wall-Street-Bankern, der ganz ‚cool‘ und ‚profes­sio­nell‘ auf das Einstür­zen des Finanz­sys­tems reagiert, ästhe­tisch und affek­tiv vor allem die gut gebil­de­ten ‚profes­sio­nals‘ zufrie­den­stellt, die am wenigs­ten von der Krise berührt sein werden. Auf die ande­ren, so Frank, mache dies den Eindruck von „crony­ism“ (Vettern­wirt­schaft).

Viel­leicht kann man also folgende Lehre aus der Lektüre Franks ziehen: Wer an eman­zi­pa­tive Poli­tik wirk­lich glaubt, wird auch eine Anpas­sung des ‚Poli­tik­stils‘ an die Bedürf­nisse der Abge­häng­ten oder Unter-Druck-Geratenen für denk­bar halten. Hillary Clin­ton hatte Trump-Sympathisanten, und damit die Abge­häng­ten des deindus­tria­li­sier­ten Mitt­le­ren Westens, als ‚basket of deplor­ables‘ (‚Körbe von Erbärm­li­chen‘) verspot­tet und so körbe­weise Wähler an Trump verschenkt. „Trump hinge­gen hat wenigs­tens so getan als wäre er ein Freund der arbei­ten­den Bevöl­ke­rung.“ Frank fordert nicht, man solle den Rechts­po­pu­lis­ten nach dem Mund reden, um die Unter-Druck-Geratenen zu errei­chen. Neue linke poli­ti­sche Narra­tive soll­ten sie in die Lage verset­zen, ihre Wut gegen die für die gesell­schaft­li­che Schief­lage wirk­lich Verant­wort­li­chen zu richten.

Von Matthias Meindl

Matthias Meindl ist Slavist und Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Zürich.