Geschichten der Gegenwart

Man muss nicht Verfas­sungs­pa­trio­tin sein, um fest­zu­stel­len, dass man eine Inte­gra­ti­ons­de­batte nicht mit einer ethni­sier­ten Vorstel­lung von Kultur führen kann. Wenn man z.B. Inte­gra­tion ausschließ­lich kultu­rell denkt, dann kann es passie­ren, dass man, wie gerade die Schwei­zer Boule­vard­zei­tung Blick, einen Inte­gra­ti­ons­ver­trag für Auslän­de­rIn­nen entwirft, der die Einhal­tung der Bundes­ver­fas­sung mit der angeb­lich gesamt­schwei­ze­ri­schen „Norm“, sich bei der Begrü­ßung die Hände zu schüt­teln, auf eine Stufe stellt. So schrieb der Blick: „Man reicht einan­der bei der Begrü­ßung und zum Abschied die Hand“. Ganz ähnlich liest sich auch Thomas de Maizières deut­scher Leit­kul­tur­ka­ta­log. Auch dort werden bunt „Sitten“ oder „Rituale“ mit verein­fach­ten Sätzen aus dem Grund­ge­setz vermengt. „Wir sagen unse­ren Namen. Wir geben uns zur Begrü­ßung die Hand“. Blick und de Maizière inter­pre­tie­ren so die demo­kra­ti­schen Grund­la­gen von Bundes­ver­fas­sung oder Grund­ge­setz als Schwei­zer oder deut­sche Kultur und ethni­sie­ren damit das poli­ti­sche System.

Poli­tik oder Kultur? Der fehlende Hand­schlag. Quelle: spiegel.de

Würde die Debatte um Inte­gra­tion poli­tisch geführt, dann rich­tete sie sich auto­ma­tisch an alle Bürger, die die Regeln der Demo­kra­tie und die Gesetze des Rechts­staa­tes nicht einhal­ten, die andere beispiels­weise wegen ihres Geschlech­tes, ihrer ‚Rasse‘, ihrer Reli­gion usw. diskri­mi­nie­ren oder benach­tei­li­gen. Wenn – poli­tisch gedacht – jemand einen „Inte­gra­ti­ons­ver­trag“ benö­tigt, dann sind das z.B. Rassis­ten – unab­hän­gig von ihrer Natio­na­li­tät.

Die Entwürfe von Blick und de Maizière sind von allen Seiten verspot­tet, kriti­siert und parodiert worden. Jürgen Haber­mas meldete sich mit Bemer­kun­gen zum Verfas­sungs­pa­trio­tis­mus, über den schon in den 80er Jahren – aus ande­ren Grün­den (Teilung Deutsch­lands) – disku­tiert wurde. Jacob Augstein fand genau das pein­lich und falsch, denn das Grund­ge­setz habe in Deutsch­land nicht verhin­dert, dass bis 1997 Verge­wal­ti­gung in der Ehe laut Straf­ge­setz­buch nicht straf­bar war, bis 1994 sexu­elle Hand­lun­gen zwischen Männern unter Strafe gestellt wurden. Recht hat er.

Aber muss Augstein aus seiner Kritik an der Umset­zung der Verfas­sung unbe­dingt den Schluss ziehen, dass die Verfas­sung als Leit­kul­tur nichts taugt? Er hätte ja auch die Umset­zung der Verfas­sung in der demo­kra­ti­schen Reali­tät fordern können, so wie es jahre­lang die Bürger­rechts­be­we­gun­gen Osteu­ro­pas zur Zeit der Partei­dik­ta­tu­ren gemacht haben. Und muss man – Haber­mas folgend – den Kultur­be­griff gleich ganz ad acta legen, weil das Grund­ge­setz bereits genau das sei, was eine „allen zumut­bare“ poli­ti­sche Kultur, eine Willens-Kultur, ausmacht? Wenn man diesen Verein­fa­chun­gen folgt, über­sieht man, dass die Debatte an vielen Punk­ten schief läuft. Beson­ders explo­siv wird es, wenn ein ethni­sier­tes Verständ­nis von Kultur zu einer Kultu­ra­li­sie­rung des Poli­ti­schen führt.

Kultu­ra­li­sie­rung des Poli­ti­schen

Dass die Kultu­ra­li­sie­rung des Poli­ti­schen immer stär­ker voran­schrei­tet, beson­ders in den Inte­gra­ti­ons­de­bat­ten, ist poli­tisch gewollt. Zum Beispiel dann, wenn poli­ti­sche Parteien oder Regie­run­gen versu­chen, „Leit­kul­tur“ in das Grund­ge­setz hinein­zu­schrei­ben. Ein typi­sches Beispiel dafür ist die Schweiz, in der das poli­ti­sche System durch Volks­in­itia­ti­ven – anders als etwa in Deutsch­land – einen unmit­tel­ba­ren Zugang von Poli­ti­kern und Bürgern zur Verfas­sung ermög­licht. Wie der Staats­recht­ler Oliver Diggel­mann vor kurzem auf dieser Platt­form darlegte, ist die Verfas­sung in der Schweiz „nicht einfach nur der Poli­tik­rah­men“, sondern sie ist „zum Instru­ment der Alltags­po­li­tik“ gewor­den. In die Schwei­zer Bundes­ver­fas­sung wird auch vermeint­lich ‚Leit­kul­tu­rel­les‘ hinein­ge­schrie­ben, etwa 1908, dass in der Schweiz Absinth verbo­ten sei, oder 2009, dass keine Mina­rette gebaut werden dürfen. Ähnli­ches gilt für die Idee, das Burka­ver­bot oder Verhül­lungs­ver­bot durch Volks­ent­scheid zu fordern.

In ande­ren Ländern – Ungarn oder Russ­land – wird durch Verfas­sungs­än­de­run­gen oder Gesetze dafür gesorgt, dass Kritik an der Poli­tik als Kritik an der Kultur wahr­ge­nom­men wird. Orbáns Regie­rung hat z.B. die Meinungs­frei­heit zum Schutze der „Würde der unga­ri­schen Nation“ einge­schränkt. Die russi­sche Regie­rung hat durch ein Gesetz ermög­licht, dass alle, die das poli­ti­sche System kriti­sie­ren, als russo­phob verur­teilt werden können. Der Staats­pro­pa­gan­da­sen­der Sput­nik­news hat sogar eine Seite gegen Russo­pho­bie einge­rich­tet.

Kritik am auto­ri­tä­ren poli­ti­schen System bzw. an einer poli­ti­schen auto­ri­tä­ren Stra­te­gie wird so als Kritik an einer Kultur verstan­den, mit dem Ziel, die poli­ti­sche Oppo­si­tion eben­falls als Feind der ‚eige­nen‘ Kultur diffa­mie­ren und verfol­gen zu können.

Poli­tik oder Kultur? Dmitrij Wrubel, Kuss zwischen Breschnew und Honecker (1990), Berli­ner Mauer, Quelle: wiki­pe­dia

Dass es dabei aller­dings um den Unter­schied von Demo­kra­tie und Auto­kra­tie geht, wird durch das Kultur­pa­ra­digma bewusst unsicht­bar gemacht. Wie erfolg­reich diese rheto­ri­sche Stra­te­gie ist, zeigt auch das Ergeb­nis der türki­schen Wahlen in Deutsch­land. Dass 63% der Deutsch-Türken in Deutsch­land für ein Präsi­di­al­sys­tem gestimmt haben, das die Auto­kra­tie noch weiter verschär­fen kann, ist scho­ckie­rend. Man kann es aber mit der erfolg­rei­chen Kultu­ra­li­sie­rung des Poli­ti­schen durch­aus erklä­ren. Denn Erdoğan hat es wie kein ande­rer geschafft, ‚sein‘ poli­ti­sches System als ‚Kultur‘, als das ‚Türki­sche‘ zu verkau­fen, während der Westen und mit ihm das poli­ti­sche System der Demo­kra­tie als feind­li­che Kultur verach­tet werden. Wer also nicht für die Dikta­tur bzw. für Erdoğan ist, ist gegen die türki­sche Kultur, Dikta­tur hin oder her, und Dikta­tur wird dabei als das klei­nere Übel in Kauf genom­men.

Post­eth­ni­zi­tät der Kultur?

Dass Poli­tik gerade von zeit­ge­nös­si­schen Auto­kra­ten und populistisch-nationalistischen Parteien ‚kultu­ra­li­siert‘ wird, ist kein Zufall. Sie verwen­den alle­samt eine Vorstel­lung von Kultur, die durch und durch ethnisch bestimmt ist. Die ethni­sche Defi­ni­tion von Kultur ermög­licht gera­dezu die Kultu­ra­li­sie­rung des Poli­ti­schen.

Zwar gibt es in den Kultur­wis­sen­schaf­ten inzwi­schen viel­fach Debat­ten um einen post­eth­ni­schen Begriff von Kultur, dieser dringt aber – gerade in der Leit­kul­tur­de­batte – nicht bis zu deren Wort­füh­rern durch. Und dazu haben auch die Kultur­wis­sen­schaf­ten mit ihren Begriffs­vor­la­gen wie dem ‚Eige­nen‘ und ‚Frem­den‘, der Multi-, Inter-, Trans- oder Pluri­kul­tu­ra­li­tät ordent­lich beige­tra­gen. Die Begriffe wurden entwi­ckelt, um multi­eth­ni­sche Kultu­ren, u.a. zunächst in den USA, adäquat beschrei­ben zu können. Sie wurden entwi­ckelt, um die realen Effekte der Produk­tion von kultu­rel­len Unter­schie­den zu unter­su­chen, nicht um über­all ‚kultu­relle‘ Unter­schiede zu finden. Passiert Letz­te­res wird ein ethnisch bestimm­ter Begriff von Kultur zemen­tiert, da Hybri­di­tät oder Trans­kul­tu­ra­li­tät nicht gleich­zei­tig auf poli­ti­sche oder soziale Unter­schiede, die Gesell­schaf­ten ebenso prägen, ange­wen­det werden. Selbst von einem Konzept wie dem der Hybri­di­tät, das Michail Bach­tin einst ‚poli­tisch‘ dachte, um zu zeigen, dass jede Kultur von Beginn an hybrid und dialo­gisch ist, oder das Homi Bhaba als Wider­stands­mög­lich­keit gegen die kolo­niale Herr­schaft verstand, ist in der öffent­li­chen Wahr­neh­mung vor allem die ‚ethni­sche‘ Durch­mi­schung übrig­ge­blie­ben.

Post­eth­ni­sche Denker versu­chen nun seit gerau­mer Zeit, multi­eth­ni­sche Kultu­ren anders zu lesen. So schreibt der Jour­na­list Mark Terkes­si­dis 2010 in seinem Buch Inter­kul­tur, in dem er sich wiederum auf das schon 2005 erschie­nene Buch des US-amerikanischen Histo­ri­kers David Holli­ger Post­eth­nic America: Beyond Multi­cul­tu­ra­lism bezieht, expli­zit nicht von Inter­kul­tu­ra­li­tät oder Inter­kul­tu­ren, sondern von Inter­kul­tur – im Singu­lar. Ähnlich auch Susanne Stemm­ler mit ihrem Buch zur Multi­kul­tur 2.0. Der Singu­lar soll auch hier den Istzu­stand beschrei­ben und Diffe­renz nicht allein an Ethni­zi­tät orien­tie­ren. Dies würde vor allem den Fakt verstel­len, dass Einwan­de­rung nie in eine harmo­ni­sche und homo­gene Kultur erfolge, sondern in eine ohne­hin viel­stim­mige und poli­tisch agonis­ti­sche.

Aber: Der Gegen­stand dieser und ähnli­cher Bücher bleibt Migra­tion und das Leben in Einwan­de­rungs­ge­sell­schaf­ten. Dabei würde es sich lohnen, die Begriffe der Inter­kul­tur und Multi­kul­tur auch auf die inho­mo­gene Mehr­heits­ge­sell­schaft, auf poli­ti­sche und soziale Kate­go­rien anzu­wen­den, um dem Istzu­stand noch näher zu kommen.

Die falschen Unter­schiede

Die Ethni­sie­rung von Kultur führt zur Konstruk­tion von Unter­schie­den, die für die Demo­kra­tie irrele­vant sind. Das müsste spätes­tens jetzt, da die tatsäch­li­che Gefahr für die Demo­kra­tie wieder aus der ‚eige­nen‘ hete­ro­ge­nen poli­ti­schen Mehr­heits­kul­tur kommt, klar­ge­wor­den sein. Um nur das offen­sicht­lichste Beispiel zu nennen: Die USA haben ja derzeit kein Demo­kra­tie­pro­blem aufgrund der ‚kultu­rel­len‘ Unter­schied­lich­keit ihrer Bevöl­ke­rung, sondern wegen des Erfolgs einer Poli­tik, die die ‚kultu­relle‘ Unter­schied­lich­keit als Recht­fer­ti­gung anti­de­mo­kra­ti­scher Prak­ti­ken miss­braucht. Dass diese Gefähr­dung der Demo­kra­tie demo­kra­tisch herbei­ge­führt wird, macht es nicht besser, sondern zeigt eher, dass es nicht reicht zu glau­ben, ‚demo­kra­tisch‘ meine, man könne, seine Stimme für bzw. gegen etwas abge­ben. Denn dieje­ni­gen, die Trump gewählt haben, sind auch dieje­ni­gen, deren Vorstel­lung von Poli­tik durch ‚Kultur‘ bestimmt wird. Mit ande­ren Worten: Die irre­füh­ren­den Leit­kul­tur­de­bat­ten soll­ten endlich durch Demo­kra­tie­de­bat­ten abge­löst werden, um die Kultu­ra­li­sie­rung des Poli­ti­schen als eigent­li­che Gefahr zu verdeut­li­chen. Denn das Andere der Demo­kra­tie ist nicht der Auslän­der oder der Migrant, sondern der Rassist oder der Auto­krat. Der Auslän­der ist nur das Andere der Leit­kul­tur.

Von Sylvia Sasse

Sylvia Sasse lehrt Slavis­­ti­sche Litera­tur­­wis­sen­­schaft an der Univer­sität Zürich und ist Mitbe­gründerin und Mitglied des Zentrums Künste und Kultur­theorie (ZKK). Sie ist Heraus­geberin von novinki und von Geschichte der Gegenwart.