Geschichten der Gegenwart

Man muss nicht Ver­fas­sungs­pa­trio­tin sein, um fest­zu­stel­len, dass man eine Inte­gra­ti­ons­de­bat­te nicht mit einer eth­ni­sier­ten Vor­stel­lung von Kul­tur füh­ren kann. Wenn man z.B. Inte­gra­ti­on aus­schließ­lich kul­tu­rell denkt, dann kann es pas­sie­ren, dass man, wie gera­de die Schwei­zer Bou­le­vard­zei­tung Blick, einen Inte­gra­ti­ons­ver­trag für Aus­län­de­rIn­nen ent­wirft, der die Ein­hal­tung der Bun­des­ver­fas­sung mit der angeb­lich gesamt­schwei­ze­ri­schen „Norm“, sich bei der Begrü­ßung die Hän­de zu schüt­teln, auf eine Stu­fe stellt. So schrieb der Blick: „Man reicht ein­an­der bei der Begrü­ßung und zum Abschied die Hand“. Ganz ähn­lich liest sich auch Tho­mas de Mai­zières deut­scher Leit­kul­tur­ka­ta­log. Auch dort wer­den bunt „Sit­ten“ oder „Ritua­le“ mit ver­ein­fach­ten Sät­zen aus dem Grund­ge­setz ver­mengt. „Wir sagen unse­ren Namen. Wir geben uns zur Begrü­ßung die Hand“. Blick und de Mai­zière inter­pre­tie­ren so die demo­kra­ti­schen Grund­la­gen von Bun­des­ver­fas­sung oder Grund­ge­setz als Schwei­zer oder deut­sche Kul­tur und eth­ni­sie­ren damit das poli­ti­sche Sys­tem.

Poli­tik oder Kul­tur? Der feh­len­de Hand­schlag. Quel­le: spiegel.de

Wür­de die Debat­te um Inte­gra­ti­on poli­tisch geführt, dann rich­te­te sie sich auto­ma­tisch an alle Bür­ger, die die Regeln der Demo­kra­tie und die Geset­ze des Rechts­staa­tes nicht ein­hal­ten, die ande­re bei­spiels­wei­se wegen ihres Geschlech­tes, ihrer ‚Ras­se‘, ihrer Reli­gi­on usw. dis­kri­mi­nie­ren oder benach­tei­li­gen. Wenn – poli­tisch gedacht – jemand einen „Inte­gra­ti­ons­ver­trag“ benö­tigt, dann sind das z.B. Ras­sis­ten – unab­hän­gig von ihrer Natio­na­li­tät.

Die Ent­wür­fe von Blick und de Mai­zière sind von allen Sei­ten ver­spot­tet, kri­ti­siert und par­odiert wor­den. Jür­gen Haber­mas mel­de­te sich mit Bemer­kun­gen zum Ver­fas­sungs­pa­trio­tis­mus, über den schon in den 80er Jah­ren – aus ande­ren Grün­den (Tei­lung Deutsch­lands) – dis­ku­tiert wur­de. Jacob Aug­stein fand genau das pein­lich und falsch, denn das Grund­ge­setz habe in Deutsch­land nicht ver­hin­dert, dass bis 1997 Ver­ge­wal­ti­gung in der Ehe laut Straf­ge­setz­buch nicht straf­bar war, bis 1994 sexu­el­le Hand­lun­gen zwi­schen Män­nern unter Stra­fe gestellt wur­den. Recht hat er.

Aber muss Aug­stein aus sei­ner Kri­tik an der Umset­zung der Ver­fas­sung unbe­dingt den Schluss zie­hen, dass die Ver­fas­sung als Leit­kul­tur nichts taugt? Er hät­te ja auch die Umset­zung der Ver­fas­sung in der demo­kra­ti­schen Rea­li­tät for­dern kön­nen, so wie es jah­re­lang die Bür­ger­rechts­be­we­gun­gen Ost­eu­ro­pas zur Zeit der Par­tei­dik­ta­tu­ren gemacht haben. Und muss man – Haber­mas fol­gend – den Kul­tur­be­griff gleich ganz ad acta legen, weil das Grund­ge­setz bereits genau das sei, was eine „allen zumut­ba­re“ poli­ti­sche Kul­tur, eine Wil­lens-Kul­tur, aus­macht? Wenn man die­sen Ver­ein­fa­chun­gen folgt, über­sieht man, dass die Debat­te an vie­len Punk­ten schief läuft. Beson­ders explo­siv wird es, wenn ein eth­ni­sier­tes Ver­ständ­nis von Kul­tur zu einer Kul­tu­ra­li­sie­rung des Poli­ti­schen führt.

Kulturalisierung des Politischen

Dass die Kul­tu­ra­li­sie­rung des Poli­ti­schen immer stär­ker vor­an­schrei­tet, beson­ders in den Inte­gra­ti­ons­de­bat­ten, ist poli­tisch gewollt. Zum Bei­spiel dann, wenn poli­ti­sche Par­tei­en oder Regie­run­gen ver­su­chen, „Leit­kul­tur“ in das Grund­ge­setz hin­ein­zu­schrei­ben. Ein typi­sches Bei­spiel dafür ist die Schweiz, in der das poli­ti­sche Sys­tem durch Volks­in­itia­ti­ven – anders als etwa in Deutsch­land – einen unmit­tel­ba­ren Zugang von Poli­ti­kern und Bür­gern zur Ver­fas­sung ermög­licht. Wie der Staats­recht­ler Oli­ver Dig­gel­mann vor kur­zem auf die­ser Platt­form dar­leg­te, ist die Ver­fas­sung in der Schweiz „nicht ein­fach nur der Poli­tik­rah­men“, son­dern sie ist „zum Instru­ment der All­tags­po­li­tik“ gewor­den. In die Schwei­zer Bun­des­ver­fas­sung wird auch ver­meint­lich ‚Leit­kul­tu­rel­les‘ hin­ein­ge­schrie­ben, etwa 1908, dass in der Schweiz Absinth ver­bo­ten sei, oder 2009, dass kei­ne Mina­ret­te gebaut wer­den dür­fen. Ähn­li­ches gilt für die Idee, das Bur­ka­ver­bot oder Ver­hül­lungs­ver­bot durch Volks­ent­scheid zu for­dern.

In ande­ren Län­dern – Ungarn oder Russ­land – wird durch Ver­fas­sungs­än­de­run­gen oder Geset­ze dafür gesorgt, dass Kri­tik an der Poli­tik als Kri­tik an der Kul­tur wahr­ge­nom­men wird. Orbáns Regie­rung hat z.B. die Mei­nungs­frei­heit zum Schut­ze der „Wür­de der unga­ri­schen Nati­on“ ein­ge­schränkt. Die rus­si­sche Regie­rung hat durch ein Gesetz ermög­licht, dass alle, die das poli­ti­sche Sys­tem kri­ti­sie­ren, als russo­phob ver­ur­teilt wer­den kön­nen. Der Staats­pro­pa­gan­da­sen­der Sput­nik­news hat sogar eine Sei­te gegen Russo­pho­bie ein­ge­rich­tet.

Kri­tik am auto­ri­tä­ren poli­ti­schen Sys­tem bzw. an einer poli­ti­schen auto­ri­tä­ren Stra­te­gie wird so als Kri­tik an einer Kul­tur ver­stan­den, mit dem Ziel, die poli­ti­sche Oppo­si­ti­on eben­falls als Feind der ‚eige­nen‘ Kul­tur dif­fa­mie­ren und ver­fol­gen zu kön­nen.

Poli­tik oder Kul­tur? Dmi­trij Wru­bel, Kuss zwi­schen Bre­schnew und Hon­ecker (1990), Ber­li­ner Mau­er, Quel­le: wiki­pe­dia

Dass es dabei aller­dings um den Unter­schied von Demo­kra­tie und Auto­kra­tie geht, wird durch das Kul­tur­pa­ra­dig­ma bewusst unsicht­bar gemacht. Wie erfolg­reich die­se rhe­to­ri­sche Stra­te­gie ist, zeigt auch das Ergeb­nis der tür­ki­schen Wah­len in Deutsch­land. Dass 63% der Deutsch-Tür­ken in Deutsch­land für ein Prä­si­di­al­sys­tem gestimmt haben, das die Auto­kra­tie noch wei­ter ver­schär­fen kann, ist scho­ckie­rend. Man kann es aber mit der erfolg­rei­chen Kul­tu­ra­li­sie­rung des Poli­ti­schen durch­aus erklä­ren. Denn Erdoğan hat es wie kein ande­rer geschafft, ‚sein‘ poli­ti­sches Sys­tem als ‚Kul­tur‘, als das ‚Tür­ki­sche‘ zu ver­kau­fen, wäh­rend der Wes­ten und mit ihm das poli­ti­sche Sys­tem der Demo­kra­tie als feind­li­che Kul­tur ver­ach­tet wer­den. Wer also nicht für die Dik­ta­tur bzw. für Erdoğan ist, ist gegen die tür­ki­sche Kul­tur, Dik­ta­tur hin oder her, und Dik­ta­tur wird dabei als das klei­ne­re Übel in Kauf genom­men.

Postethnizität der Kultur?

Dass Poli­tik gera­de von zeit­ge­nös­si­schen Auto­kra­ten und popu­lis­tisch-natio­na­lis­ti­schen Par­tei­en ‚kul­tu­ra­li­siert‘ wird, ist kein Zufall. Sie ver­wen­den alle­samt eine Vor­stel­lung von Kul­tur, die durch und durch eth­nisch bestimmt ist. Die eth­ni­sche Defi­ni­ti­on von Kul­tur ermög­licht gera­de­zu die Kul­tu­ra­li­sie­rung des Poli­ti­schen.

Zwar gibt es in den Kul­tur­wis­sen­schaf­ten inzwi­schen viel­fach Debat­ten um einen pos­t­eth­ni­schen Begriff von Kul­tur, die­ser dringt aber – gera­de in der Leit­kul­tur­de­bat­te – nicht bis zu deren Wort­füh­rern durch. Und dazu haben auch die Kul­tur­wis­sen­schaf­ten mit ihren Begriffs­vor­la­gen wie dem ‚Eige­nen‘ und ‚Frem­den‘, der Mul­ti-, Inter-, Trans- oder Pluri­kul­tu­ra­li­tät ordent­lich bei­ge­tra­gen. Die Begrif­fe wur­den ent­wi­ckelt, um mul­ti­eth­ni­sche Kul­tu­ren, u.a. zunächst in den USA, adäquat beschrei­ben zu kön­nen. Sie wur­den ent­wi­ckelt, um die rea­len Effek­te der Pro­duk­ti­on von kul­tu­rel­len Unter­schie­den zu unter­su­chen, nicht um über­all ‚kul­tu­rel­le‘ Unter­schie­de zu fin­den. Pas­siert Letz­te­res wird ein eth­nisch bestimm­ter Begriff von Kul­tur zemen­tiert, da Hybri­di­tät oder Trans­kul­tu­ra­li­tät nicht gleich­zei­tig auf poli­ti­sche oder sozia­le Unter­schie­de, die Gesell­schaf­ten eben­so prä­gen, ange­wen­det wer­den. Selbst von einem Kon­zept wie dem der Hybri­di­tät, das Michail Bach­tin einst ‚poli­tisch‘ dach­te, um zu zei­gen, dass jede Kul­tur von Beginn an hybrid und dia­lo­gisch ist, oder das Homi Bha­ba als Wider­stands­mög­lich­keit gegen die kolo­nia­le Herr­schaft ver­stand, ist in der öffent­li­chen Wahr­neh­mung vor allem die ‚eth­ni­sche‘ Durch­mi­schung übrig­ge­blie­ben.

Pos­t­eth­ni­sche Den­ker ver­su­chen nun seit gerau­mer Zeit, mul­ti­eth­ni­sche Kul­tu­ren anders zu lesen. So schreibt der Jour­na­list Mark Ter­kes­si­dis 2010 in sei­nem Buch Inter­kul­tur, in dem er sich wie­der­um auf das schon 2005 erschie­ne­ne Buch des US-ame­ri­ka­ni­schen His­to­ri­kers David Hol­li­ger Pos­t­eth­nic Ame­ri­ca: Bey­ond Mul­ti­cul­tu­ra­lism bezieht, expli­zit nicht von Inter­kul­tu­ra­li­tät oder Inter­kul­tu­ren, son­dern von Inter­kul­tur – im Sin­gu­lar. Ähn­lich auch Susan­ne Stemm­ler mit ihrem Buch zur Mul­ti­kul­tur 2.0. Der Sin­gu­lar soll auch hier den Ist­zu­stand beschrei­ben und Dif­fe­renz nicht allein an Eth­ni­zi­tät ori­en­tie­ren. Dies wür­de vor allem den Fakt ver­stel­len, dass Ein­wan­de­rung nie in eine har­mo­ni­sche und homo­ge­ne Kul­tur erfol­ge, son­dern in eine ohne­hin viel­stim­mi­ge und poli­tisch ago­nis­ti­sche.

Aber: Der Gegen­stand die­ser und ähn­li­cher Bücher bleibt Migra­ti­on und das Leben in Ein­wan­de­rungs­ge­sell­schaf­ten. Dabei wür­de es sich loh­nen, die Begrif­fe der Inter­kul­tur und Mul­ti­kul­tur auch auf die inho­mo­ge­ne Mehr­heits­ge­sell­schaft, auf poli­ti­sche und sozia­le Kate­go­ri­en anzu­wen­den, um dem Ist­zu­stand noch näher zu kom­men.

Die falschen Unterschiede

Die Eth­ni­sie­rung von Kul­tur führt zur Kon­struk­ti­on von Unter­schie­den, die für die Demo­kra­tie irrele­vant sind. Das müss­te spä­tes­tens jetzt, da die tat­säch­li­che Gefahr für die Demo­kra­tie wie­der aus der ‚eige­nen‘ hete­ro­ge­nen poli­ti­schen Mehr­heits­kul­tur kommt, klar­ge­wor­den sein. Um nur das offen­sicht­lichs­te Bei­spiel zu nen­nen: Die USA haben ja der­zeit kein Demo­kra­tie­pro­blem auf­grund der ‚kul­tu­rel­len‘ Unter­schied­lich­keit ihrer Bevöl­ke­rung, son­dern wegen des Erfolgs einer Poli­tik, die die ‚kul­tu­rel­le‘ Unter­schied­lich­keit als Recht­fer­ti­gung anti­de­mo­kra­ti­scher Prak­ti­ken miss­braucht. Dass die­se Gefähr­dung der Demo­kra­tie demo­kra­tisch her­bei­ge­führt wird, macht es nicht bes­ser, son­dern zeigt eher, dass es nicht reicht zu glau­ben, ‚demo­kra­tisch‘ mei­ne, man kön­ne, sei­ne Stim­me für bzw. gegen etwas abge­ben. Denn die­je­ni­gen, die Trump gewählt haben, sind auch die­je­ni­gen, deren Vor­stel­lung von Poli­tik durch ‚Kul­tur‘ bestimmt wird. Mit ande­ren Wor­ten: Die irre­füh­ren­den Leit­kul­tur­de­bat­ten soll­ten end­lich durch Demo­kra­tie­de­bat­ten abge­löst wer­den, um die Kul­tu­ra­li­sie­rung des Poli­ti­schen als eigent­li­che Gefahr zu ver­deut­li­chen. Denn das Ande­re der Demo­kra­tie ist nicht der Aus­län­der oder der Migrant, son­dern der Ras­sist oder der Auto­krat. Der Aus­län­der ist nur das Ande­re der Leit­kul­tur.

Von Sylvia Sasse

Sylvia Sasse lehrt Slavis­­ti­sche Litera­tur­­wis­sen­­schaft an der Univer­sität Zürich und ist Mitbe­gründerin und Mitglied des Zentrums Künste und Kultur­theorie (ZKK). Sie ist Heraus­geberin von novinki und von Geschichte der Gegenwart.