Man muss nicht den Lateiner spielen, um sich daran zu erin­nern, dass in der Stadt Rom noch heute auf jedem Kanal­de­ckel die antike Formel „S.P.Q.R.“ zu lesen ist: Senatus Popu­lusque Romanus, „Senat und Volk von Rom“ (das an populus ange­hängte „-que“ bedeutet das „und“). Die Macht Roms stützte sich program­ma­tisch auf die Verbin­dung von „Rat“ und „Volk“ – solange jeden­falls, bis der macht­hung­rige Konsul und erfolg­reiche Feld­herr Gaius Julius Caesar sich im Jahr 49. vor Chr. zum Diktator aufschwang.

Der legitime Kern des Populismus

“Patriot_Ink”; Quelle: twitter.com

Es ist nütz­lich, die antike Formel S.P.Q.R. im Hinter­kopf zu behalten, wenn man sich die Frage stellt, welche Rolle dem populus im poli­ti­schen Denken der Moderne zukam – und welche Rolle heute dem peuple, dem people zuge­schrieben wird. Zur Erin­ne­rung: In einer Welt, in der seit dem christ­li­chen Mittel­alter das Gottes­gna­dentum die unteil­bare Herr­schaft des Caesar, des Königs bzw. des Zaren begrün­dete, konnte der repu­bli­ka­ni­sche Verweis auf das „Volk“ nur Verschwö­rung und Revo­lu­tion bedeuten. Schon 1787 aller­dings stützte sich die ameri­ka­ni­sche Verfas­sung auf die Formel „We, the People“; Frank­reich folgte 1789, und Russ­land stürzte seinen Zaren im Namen des Volkes 1917. Heute besitzt daher jeder Popu­lismus einen legi­timen Kern, indem er sich auf genau jenes „Volk“ beruft, in dessen Namen in der Moderne allein noch Macht ausgeübt werden kann.

Ist der Popu­lismus daher nicht die reinste Form demo­kra­ti­scher Macht? Ist er nicht dieje­nige poli­ti­sche Haltung, die den Gedanken von der „Herr­schaft des Volkes“ wie keine andere unver­fälscht zum Ausdruck bringt? Wäre also nur der populus die Basis einer guten Repu­blik? In der Schweiz hat der popu­lis­ti­sche Poli­tiker Chris­toph Blocher immer in dieser Weise argu­men­tiert: Gegen die angeb­lich ille­gi­time, usur­pie­rende Macht der Büro­kratie und der Poli­tiker sei wieder die unge­teilte und unteil­bare Macht des Volkes durch­zu­setzen. Auch in anderen Ländern Europas und darüber hinaus haben solche Argu­mente derzeit bekannt­lich Konjunktur. „Au nom du peuple“, lautet, unver­meid­li­cher Weise, der Wahl­kampf­slogan der Popu­listin Marine Le Pen.

Der Popu­lismus ist, seinem Namen und seinem Konzept nach, anders nicht zu defi­nieren: Er ist die Forde­rung nach der unmit­tel­baren, der unver­mit­telten Verbin­dung zwischen dem Volk und der Macht. Die Inau­gu­ra­ti­ons­rede von Donald Trump hat diesen popu­lis­ti­schen Grund­satz deut­lich zum Ausdruck gebracht: „Zu lange“, so Trump, „hat eine kleine Gruppe in der Haupt­stadt unseres Landes von der Regie­rung profi­tiert, und das Volk hat die Kosten getragen. Washington blühte, aber das Volk hat nichts von dem Reichtum gehabt.“ Daher versprach er: „Der 20. Januar 2017 wird als der Tag in der Erin­ne­rung bleiben, an dem das Volk wieder zu den Herr­schern dieser Nation wurde.“

Die autoritäre Logik des Populismus

Diese Botschaft ist glas­klar, und sie ist für das Verständnis des Popu­lismus entschei­dend: Das Volk soll wieder unmit­telbar, ja unver­mit­telt selbst herr­schen können, nicht vermit­telt durch den Kongress, durch die Büro­kratie, durch Beamte, Poli­tiker und Lobby­isten. Unver­mit­telt – nun, fast, in Wahr­heit aber doch vermit­telt durch eine einzige, sich in aller Beschei­den­heit ganz in den Dienst des Volkes stel­lende Figur: der Präsi­dent, der Führer. Dieser einzige noch notwen­dige Vermittler zwischen dem Volk und der Macht – heisse er nun Trump, Erdogan, Orban oder Putin – erscheint in dem vom Popu­lismus erträumten geschlos­senen Kreis­lauf zwischen dem Volk und der Macht als kleines, zwar notwen­diges, in sich aber bedeu­tungs­loses supple­ment: eine blosse Kontakt­stelle, ein Durch­gangs­punkt nur. Denn die Macht soll von jenen ausgeübt werden, die, wie Trump am 21. Januar sagte, „zu Millionen“ bei seiner Amts­ein­füh­rung erschienen seien, und denen er versprach: „Heute über­geben wir die Macht nicht nur von einer Regie­rung an die andere oder von einer Partei an die andere, sondern wir nehmen die Macht von Washington D.C. und geben sie an euch, das Volk, zurück.“

Donald Trump Rally in Warren, Michigan, 31.10.2016; Quelle: worldwide.chat

Diese Führer­figur, die nichts anderes zu tun verspricht, als die Macht von den büro­kra­ti­schen Appa­raten wegzu­nehmen und sie dem Volk „zurück­zu­geben“, ist der Dreh- und Angel­punkt des Popu­lismus. Sie wird als eine Figur insze­niert und imagi­niert, die so „volks­tüm­lich“ und unauf­fällig, zugleich aber so promi­nent und stark ist, dass sie die Illu­sion erwe­cken kann, sie allein sei der Garant, der die Macht des Volkes gegen die büro­kra­ti­schen Appa­rate und gegen die Elite sichern kann. Ihr funda­men­tales Paradox besteht darin, dass sie einer­seits selbst am liebsten ganz verschwinden, ja unwichtig sein will. Tatsäch­lich soll sie ja auch ein blosses supple­ment der Macht des Volkes sein und braucht daher auch gar nicht ‚wirk­lich’ zu regieren. Andrer­seits aber muss diese Führer­figur mächtig und stark sein, um die Büro­kratie und die Elite zu bekämpfen.

Als ein para­doxes, zugleich mäch­tiges wie verschwin­dend kleines supple­ment steht dieser Führer ausser­halb der poli­ti­schen Ordnung. Dass er die etablierten poli­ti­schen Regeln bricht, ist dabei kein Schön­heits­fehler, sondern sein Prinzip – er ist der Exzess des Poli­ti­schen. In diesem Sinn unge­bunden, kann der Führer auch alle anderen Regeln brechen, ja sich jeden perversen Exzess erlauben: goldene Türme, verschwen­de­risch grosse Privat­clubs oder Paläste mit 1000 Zimmern, Nepo­tismus und Kleop­to­kratie – und schliess­lich die Macht, offen und folgenlos zu lügen. Denn es gilt ein heim­li­cher Vertrag: Die popu­lis­ti­schen Wähler verzeihen dem auto­ri­tären Führer den offen­sicht­li­chen Miss­brauch seiner Macht, wenn er diese Macht nur dazu einsetzt, die büro­kra­ti­schen und poli­ti­schen Appa­rate zu zerschlagen, unter denen das Volk angeb­lich leidet. Seine Wähler bewun­dern ihn sogar heim­lich für den Exzess, den er in aller Öffent­lich­keit zele­briert. Ausser­halb der etablierten Regeln gibt allein der Erfolg dem Mäch­tigen recht. Der Wahl­er­folg legi­ti­miert alles Weitere.

Ein linker Populismus als Alternative?

Amerika ringt mit dem Popu­lismus, und das heisst nichts anderes als: mit der Gefahr einer auto­ri­tären Regie­rung. Denn dass die Macht „unver­mit­telt“ vom „Volk selbst“ ausgeübt werden soll, bedeutet, wie Steve Bannon die Öffent­lich­keit schon bald wissen liess, dass die Macht von Behörden und staat­li­chen Agen­cies gebro­chen werden soll, um den Präsi­denten als einzigen Vermittler in bisher unge­ahntem Masse zu stärken. Noch ist es in den USA nicht so weit, und man darf, mit Blick auf die Wider­stand­kraft der Insti­tu­tionen und von weiten Teilen der Zivil­ge­sell­schaft, viel­leicht sogar vorsichtig opti­mis­tisch sein, dass Trump schei­tern wird.

Aber an seinem Beispiel lässt lernen, was Popu­lismus heisst. Das ist vor allem deshalb notwendig, weil sich die Versu­chung des Popu­lismus nicht nur auf der rechten, der konser­va­tiven Seite des poli­ti­schen Spek­trums ausbreitet, sondern auch auf seiner linken. Nicht nur die Rechts­po­pu­listen, sondern auch einige linke Poli­tiker und Theo­re­tiker wie nament­lich der verstor­bene argen­ti­ni­sche Philo­soph Ernesto Laclau und die belgi­sche Poli­tik­wis­sen­schaft­lerin Chantal Mouffe träumen vom Popu­lismus, und mit ihnen nicht wenige im Umkreis von Jeremy Corbyn in England, in der grie­chi­schen Syriza oder bei der Podemos in Spanien. Und auf dieser Platt­form hatte kürz­lich Jens Ander­mann, gestützt auf Laclau/Mouffe und mit Blick auf die Notwen­dig­keit, in Latein­ame­rika die neoli­be­ralen Angriffe auf Sozi­al­pro­gramme und Minder­hei­ten­rechte abzu­wehren, für einen linken Popu­lismus plädiert.

Laclau/Mouffe argu­men­tieren, ein linker Popu­lismus sei möglich, der, kurz gesagt, auf folgenden Prin­zi­pien aufzu­bauen wäre: Erstens auf poli­tisch-propa­gan­dis­tisch zu erzeu­genden „tiefen“ Antago­nismus zwischen dem „Volk“ und dem „System“, ein Antago­nismus, der gleichsam alle anderen Diffe­renzen in der Gesell­schaft und alle verschie­denen „demands“ in sich aufnehme und als solcher das Volk gegen die Eliten oder eben das „System“ einen könne. Und zwei­tens sei als Zeichen dieses Volkes ein „leerer Signi­fi­kant“ zu wählen, ein Zeichen ohne weitere Bedeu­tung (so wie eine Fahne „an sich“ keine Bedeu­tung hat), um zu ermög­li­chen, dass das Volk sich als poli­ti­scher Akteur erfinden, ja erst entstehen könne. Damit wären nicht länger die alten, reak­tio­nären Bedeu­tungen dessen, was das Volk sei (eine Abstam­mungs­ge­mein­schaft, eine „Rasse“, etc.), für die popu­lis­ti­sche Mobi­li­sie­rung bestim­mend, sondern ein neues, ein zukunfts­of­fenes Verständnis von „Volk“.

“Graf Öder­land / Wir sind das Volk”, Schau­spiel­haus Dresden, 2015; Quelle: staatsschauspiel-dresden.de

Das tönt schön, ist aber wenig plau­sibel. Erstens machen sich Laclau/Mouffe bezeich­nender Weise wenig Gedanken über das supple­ment des poli­ti­schen Führers. Dieser scheint, ganz der popu­lis­ti­schen Logik entspre­chend, kaum der Rede wert zu sein, obwohl Figuren wie Peron, Castro oder Chávez hinläng­lich das Gegen­teil bewiesen haben. Zwei­tens: Es gibt jenseits von Fahnen so etwas wie neue, unschul­dige „leere Signi­fi­kanten“ nicht, gibt es keine neuen Namen für das Volk, das immer schon seine Geschichte und ihre Deutungen mit sich trägt. Alle popu­lären Protest­be­we­gungen seit dem Mittel­alter rekur­rierten immer auf alte, oft mythisch Vorstel­lungen eines „alten Rechts“ und eines „ursprüng­li­chen Volkes“, um sich als poli­ti­sche Subjekte zu konsti­tu­ieren. In der Moderne haben diese Bezüge zwar meist ihre Geltung verloren, aber inhalt­leer war die Rede vom Volk nie. Ob als „invented tradi­tions“, als Sprache, Kultur oder „Rasse“: irgend­eine alte oder als alt phan­ta­sierte Substanz und irgendein Traum eines „Eigenen“ moti­vierte die popu­läre Vorstel­lung vom Volk immer. Aus solchen Geschichten kann man nicht einfach so aussteigen.

Drit­tens ist der Versuch, den Begriff des Volkes durch einen grossen, als funda­mental phan­ta­sierten Antago­nismus gegen­über den Mäch­tigen, dem Apparat, dem Staat, dem System, der Elite… zu konstru­ieren, äusserst proble­ma­tisch, denn er gleicht dem Rechts­po­pu­lismus wie ein Zwil­ling dem anderen. Zwar mögen sich diese Zwil­linge in ihren poli­ti­schen Programmen und Zielen unter­scheiden (und das ist keine kleine Sache!), doch auch dieser linke Popu­lismus verspricht, aus den Vermitt­lungs­schlaufen von rechts­staat­lich struk­tu­rierten Demo­kra­tien heraus­springen zu können. Der Traum aller Popu­listen ist immer derselbe: Das Poli­ti­sche soll „wieder“ ganz einfach werden, weg vom Aushan­deln, Admi­nis­trieren und Steuern komplexer gesell­schaft­li­cher Systeme und hin zum „Ausdruck“, ja zur unmit­tel­baren Verwirk­li­chung des „wahren“ Willes des Volkes. Doch solche funda­men­ta­lis­ti­schen Konstruk­tionen eines Gegen­satzes zwischen einem „toten“ Apparat, System oder Staats­ma­schine auf der einen Seite und dem „leben­digen“ Körper des Volkes auf der andern – etwa auch in scheinbar progres­siven Formeln wie „We are the 99%“ – gehören ins Feld der poli­ti­schen Meta­physik. Sie sind nicht nur dem Auto­ri­ta­rimus nahe, sondern haben auch den ideo­lo­gi­schen Effekt, alle Fehler und Schäden der Gesell­schaft dem „einen Prozent“ in die Schuhe zu schieben.

Die Gefahr des Militarismus

Das eigent­liche Haupt­pro­blem des Popu­lismus aber besteht darin, dass er auf ein „Volk“ refe­riert, das, wie gerade Laclau/Mouffe gezeigt haben, notwen­di­ger­weise und immer schon durch einen Antago­nismus gegen aussen konsti­tu­iert wurde und wird. Das, was „Volk“ heissen soll, wurde in der Moderne immer als jene distinkte histo­ri­sche, ethni­sche oder gar „rassi­sche“ Substanz gedacht, die die Grenz­zie­hungen von Nationen begrün­dete, und die Geschichte lehrt zur Genüge, wie krie­ge­risch diese Grenz­zie­hungen immer waren.

“Graf Öder­land / Wir sind das Volk”, Schau­spiel­haus Dresden, 2015; Quelle: staatsschauspiel-dresden.de

Es ist daher alles andere als ein Zufall, dass der Popu­lismus sich von diesen Formen der konsti­tu­tiven Abgren­zung gegen­über den „Anderen“ nicht nur nicht distan­zieren kann, sondern sie viel­mehr befeuert. Das supple­ment eines Führers, der nur in aller Beschei­den­heit die Macht „dem Volke zurück­zu­geben“ verspricht, ist daher vor allem im rechten Popu­lismus, letzt­lich aber in all seinen Vari­anten ein natio­na­lis­ti­scher Führer, der die mili­tä­ri­sche und poli­zei­liche Funk­tion des Staates aufbläht. Der Popu­list neigt dazu, ein Mili­ta­rist zu sein, weil die Logik seiner Macht die Logik der Abgren­zung ist. Dass diese mili­tä­ri­schen Formen von Grenz­zie­hungen nicht nur gegen­über anderen Nationen akti­viert werden, sondern zuerst an den „inneren“ Grenzen einer Gesell­schaft, dort, wo defi­niert werden soll, wer aus ihrem Kreis zum „Volk“ gehört und wer nicht, ist die gewalt­tä­tige Konse­quenz dieser Politik.

Dass der Popu­lismus eine innere Logik hat, heisst aller­dings nicht, dass er fähig wäre, gemäss seiner Logik zu „funk­tio­nieren“. Denn er kann gar nicht funk­tio­nieren: Entweder schei­tert er am Wider­stand der Insti­tu­tionen und den Komple­xi­täten der Gesell­schaft – oder er wird so auto­ritär, dass er seinen Legi­ti­ma­ti­ons­kern, den Bezug auf das We, the People, voll­ständig verliert und zur Diktatur mutiert.

S.P.Q.R.

Die Kanal­de­ckel in Rom erin­nern an eine alte Wahr­heit: In Repu­bliken herrscht nicht das Volk, sondern eine recht­lich regu­lierte Koppe­lung von Senat und Volk, von Volk und seinen Reprä­sen­tanten. Die Aushand­lungs- und Ausgleichs­pro­zesse zwischen den vielen unter­schied­li­chen Inter­essen in komplexen Gesell­schaften erfor­dern Regeln und spezia­li­siertes Personal, die weder dem „Willen“ eines als einheit­lich phan­ta­sierten „Volkes“ entspre­chen können, noch durch eine Regie­rung ersetzt werden sollen, die diese Einheit­lich­keit auto­ritär verordnet. Der popu­lis­ti­sche Traum vom Unver­mit­telten aber wäre das Ende der Demo­kratie als der Herr­schaft des Volkes.

Von Philipp Sarasin

Philipp Sarasin lehrt Geschichte der Neu­zeit an der Universität Zürich. Er ist Mit­be­gründer des Zentrums Geschichte des Wissens, Mitglied des wissen­schaft­lichen Beirats der Internet­plattform H-Soz-Kult und Heraus­geber von Geschichte der Gegenwart. Er kommentiert privat auf twitter.