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In einem TED-Talk machte sich der aus Bulga­rien stam­mende Poli­tik­wis­sen­schaft­ler Ivan Kras­tev vor eini­ger Zeit Gedan­ken über die Auswir­kun­gen von Smart­pho­nes und sozia­len Medien wie Twit­ter auf die demo­kra­ti­sche Kultur. Beein­druckt schil­derte er, wie sich das Smart­phone als Lügen­de­tek­tor nutzen ließe: „So kann ein Wähler alle erdenk­li­chen Behaup­tun­gen von Poli­ti­kern in Echt­zeit über­prü­fen – von den gewich­tigs­ten poli­ti­schen Fragen bis hin zu den trivi­als­ten persön­li­chen Anek­do­ten.“ Poli­ti­ker seien heute also einem stark erhöh­ten Risiko ausge­setzt, sich zum Narren zu machen: „Der über­große Einfluss von Faktenüberprüfungs-Websites während des letz­ten US-Präsidentschaftswahlkampfs illus­triert muster­gül­tig die Macht des Smart­pho­nes, die Wahr­heit zutage zu fördern – oder zumin­dest vorzu­ge­ben der Öffent­lich­keit die fakti­sche Wahr­heit zu präsentieren.“

Walead Besthy: "TRANSPARENCY (NEGATIVE) [KODAK PORTRA 400NC EM. NO. 0291: NOVEMBER 6 - 9, 2009 LAX/DFW DFW/LAX]"; Quelle: sothebys.com

Allein, dieses Loblied auf die sozia­len Medien als Wegbe­rei­ter von poli­ti­scher Trans­pa­renz bezog sich auf die ameri­ka­ni­schen Präsi­dent­schafts­wah­len von 2012. Vor dem Hinter­grund der letz­ten Wahlen in den USA, von aktu­el­len Debat­ten um Twitter-Politik und Fake news, von Wissen­schaft­lern, die auf die Straße gehen, um für die Gültig­keit von Fakten zu demons­trie­ren, klingt diese vor fünf Jahren vorge­tra­gene Analyse wie ein Echo aus fernen Zeiten. Haben wir also das schein­bar trium­phie­rende Zeit­al­ter der Trans­pa­renz wieder verlas­sen? Und in welcher Weise hängt dies mögli­cher­weise mit dem welt­wei­ten Sieges­zug popu­lis­ti­scher Poli­ti­ker zusammen?

Ähnlich wie Menschen­rechte gehört der Begriff Trans­pa­renz zu den Konzep­ten, die eine lange Genea­lo­gie besit­zen. In diesem Fall führt sie vor allem in die Zeit der Aufklä­rung zurück. Seit­her teilen moderne Demo­kra­tie­theo­rien die Idee, dass an die Stelle des Arka­n­ums des abso­lu­tis­ti­schen Staa­tes die öffent­li­che Über­prüf­bar­keit poli­ti­scher Entschei­dun­gen treten müsse. Die moderne Form des Staats­ge­heim­nis­ses sieht sich in demo­kra­ti­schen Gesell­schaf­ten somit stän­di­gen Forde­run­gen nach Offen­le­gung ausge­setzt. Neben dem Entste­hungs­ho­ri­zont verbin­det die Begriffe Menschen­rechte und Trans­pa­renz aber auch noch etwas ande­res: Beide sind zwar über lange Zeit als intel­lek­tu­elle Diskurse nach­weis­bar, aber erst mit großer Verzö­ge­rung erlang­ten sie den Status einer norma­ti­ven Ressource, mit der poli­ti­sche Forde­run­gen wirk­sam legi­ti­miert werden konn­ten. Damit einher ging jeweils auch die Insti­tu­tio­na­li­sie­rung dieser begriff­li­chen Konzepte. Dazu gehör­ten natio­nale und inter­na­tio­nale Orga­ni­sa­tio­nen, aber auch zivil­ge­sell­schaft­li­che NGOS wie Amnesty Inter­na­tio­nal und ihr später gegrün­de­ter Namens­vet­ter Trans­pa­r­ency International.

Perfek­ti­bi­li­tät des Bestehenden

Wie kam es dazu, dass der Begriff „Trans­pa­renz“ seit den 1980er Jahren in Diskus­sio­nen über Gover­nance und Insti­tu­tio­nen­de­sign zumin­dest in west­li­chen Indus­trie­na­tio­nen quasi-religiöse Bedeu­tung erhielt, wie Chris­to­pher Hood 2006 behaup­tete? Ein mögli­cher Erklä­rungs­an­satz wäre, dass der Aufstieg – und mitt­ler­weile Fall – von Trans­pa­renz und Neoli­be­ra­lis­mus eng verket­tet sind. Der Markt­fun­da­men­ta­lis­mus als kleins­ter gemein­sa­mer Nenner des Neoli­be­ra­lis­mus basiert auf der Vorstel­lung prin­zi­pi­ell trans­pa­ren­ter Märkte und zielt dabei auf die Verän­de­rung des Verhält­nis­ses von globa­li­sier­ter Wirt­schaft und natio­na­len Staa­ten, die beide zum Ansatz­punkt für Trans­pa­renz­for­de­run­gen gewor­den sind. Zugleich beschwo­ren Poli­ti­ker in der Blüte­zeit des Neoli­be­ra­lis­mus von den 1980er Jahren bis zur großen Finanz­krise am Ende der Nuller­jahre immer wieder die Alter­na­tiv­lo­sig­keit dieses Konzepts und der damit einher­ge­hen­den ökono­mi­schen Globa­li­sie­rung. Umge­kehrt zielte die Forde­rung nach Trans­pa­renz weder auf Reform, noch gar auf Revo­lu­tion, sondern eher auf die Perfek­ti­bi­li­tät des Bestehen­den. Inso­fern ergibt sich aber­mals eine mögli­che Paral­lele zur Geschichte der Menschen­rechte, deren Erfolg seit den 1970er Jahren Samuel Moyn als eine letzte Utopie der desil­lu­sio­nier­ten Bürger­rechts­be­we­gun­gen in den USA erklärte.

Edward Hopper: Office in a Small City, 1953; Quelle: artnews.com

Seit eini­gen Jahren gilt aber nicht nur der Neoli­be­ra­lis­mus als abge­schlos­sene Epoche und hält sich vor allem noch als gemein­sa­mes Feind­bild einer losen Gesin­nungs­ge­mein­schaft aus Globa­li­sie­rungs­kri­ti­kern und vagie­ren­den Linken. Auch der Begriff der Trans­pa­renz ist suspekt gewor­den. Ähnlich wie Ivan Kras­tev, der vom „Trans­pa­renz­wahn“ spricht, beschwört etwa der Harvard-Jurist und Grün­der der Open-Commons Bewe­gung Lawrence Lessig die Gefah­ren einer exzes­si­ven Trans­pa­renz­be­we­gung für die libe­rale Demo­kra­tie. Beide heben im Kern darauf ab, dass immer mehr Daten und Infor­ma­tio­nen keines­wegs auto­ma­tisch mehr Verständ­nis für poli­ti­sche und wirt­schaft­li­che Entschei­dungs­pro­zesse mit sich brin­gen, sondern im Gegen­teil gerade unter­kom­plexe Erklä­run­gen bis hin zu Verschwö­rungs­theo­rien bedin­gen. Radi­kale Trans­pa­renz schaffe damit, so Kras­tev, nicht mehr Vertrauen in die Poli­tik, sondern kulti­viere das perma­nente Misstrauen.

Auch der deut­sche Poli­tik­wis­sen­schaft­ler Claus Legge­wie warnt in einer Ausein­an­der­set­zung mit einer Vertre­te­rin der Pira­ten­par­tei, die einen kurzen Sommer lang als poli­ti­scher Arm der Trans­pa­renz­be­we­gung ihre Laptops in deut­schen Parla­men­ten aufschlug, vor den Gefah­ren des Trans­pa­renz­zwangs. Dieser führe im Kontext der durch soziale Medien produ­zier­ten Selbst­ver­stär­kung abge­schlos­se­ner poli­ti­scher Meinun­gen zum Ende poli­ti­scher Deli­be­ra­tion. Am radi­kals­ten kriti­siert schließ­lich der deut­sche Kultur­wis­sen­schaft­ler Byung-Chul Han in einer an Heideg­ger und Frank­fur­ter Schule geschul­ten kultur­pes­si­mis­ti­schen Perspek­tive das allge­gen­wär­tige „Pathos der Trans­pa­renz“ als Trans­pa­renz­zwang, der das Indi­vi­duum einer von neoli­be­ra­len Markt­kräf­ten erzwun­ge­nen perma­nen­ten Selbst­ent­blö­ßung unter­werfe: am Ende dieser Diagnose steht das Gespenst der tota­len Kontrollgesellschaft.

Die Ambi­va­len­zen der Transparenz

Herzog und de Meuron, Fens­ter­durch­blick Elbphil­har­mo­nie, Hamburg, Foto: Michael Zapf; Quelle: arquitecturaviva.com

Was bedeu­ten diese intel­lek­tu­el­len Diagno­sen für die Rolle von Trans­pa­renz als poli­ti­scher Norm in unse­rer Gegen­wart? Und inwie­weit besit­zen sie diagnos­ti­sche Kraft? Zunächst kann man fest­stel­len, dass im intel­lek­tu­el­len Diskurs die Trans­pa­renz­kri­ti­ker derzeit die Über­hand haben. Diese sind weni­ger Anhän­ger einer von Martin Jay vor eini­gen Jahren so charak­te­ri­sier­ten „anti-okularen“ Denk­strö­mung, die die Wahr­heit eher im Dunkeln als im aufklä­re­ri­schen Licht suchen. Viel­mehr heben die Kriti­ker vor allem auf die ambi­va­len­ten Wirkun­gen von Trans­pa­renz ab: Als Ergeb­nis von Trans­pa­renz­be­mü­hun­gen entstün­den nicht einfach größere Sicht­bar­keit poli­ti­scher und wirt­schaft­li­cher Entschei­dungs­pro­zesse, sondern immer neue Zonen der Unsichtbarkeit.

Das hier formu­lierte kollek­tive Unbe­ha­gen verweist auf ein grund­sätz­li­ches Problem: Trans­pa­renz lebt von der Vorstel­lung klarer Fron­ten: gut und böse, Licht und Schat­ten, Staat und Gesell­schaft stehen sich dort dicho­to­misch gegen­über. Das scheint aber immer weni­ger zu funk­tio­nie­ren, wenn es denn jemals funk­tio­niert haben sollte. Während zum Beispiel in der Bundes­re­pu­blik Bundes­wehr und Geheim­dienste mit großen Anzei­gen um den Hacker­nach­wuchs werben – „Wann darf man Hacker hacken? Mach was wirk­lich zählt“ –, hält der Spre­cher des Chaos Compu­ter Clubs Linus Neumann noch an den klas­si­schen Unter­schei­dun­gen fest, die er jüngst in einem Inter­view formu­lierte: „Das eine sind Geheim­nisse der Bürger. Das andere sind – schmut­zige – Geheim­nisse des Staa­tes. Es macht einen Unter­schied, ob man solche Geheim­nisse an eine bestimmte Partei gibt, so wie das Geheim­dienste tun. Oder ob man gesell­schaft­li­che Miss­stände aufdeckt, indem man diese Geheim­nisse an die Allge­mein­heit gibt.“

Solche klaren Unter­schei­dun­gen schei­nen am ehes­ten noch dort zu über­zeu­gen, wo es um Systeme inter­na­tio­na­ler wirt­schaft­li­che Steu­er­hin­ter­zie­hung geht. So erhielt jüngst das Inter­na­tio­nal Consor­tium of Inves­ti­ga­tive Jour­na­lists (ICIJ) den Pulitzer-Preis für die Veröf­fent­li­chung der Panama Papers, die der inter­na­tio­na­len Offshore Finanz­in­dus­trie auf den Leib rück­ten. Schwie­ri­ger wird es schon, wenn es etwa um die Enthül­lungs­platt­form Wiki­leaks geht, deren Tätig­keit in letz­ter Zeit viel an öffent­li­chem Glanz verlo­ren hat. Wiki­leaks und ihr Chef Julian Assange sind zuletzt unter Verdacht gera­ten, sich wissent­lich oder unwis­sent­lich vor den Karren russi­scher Geheim­dienste span­nen zu lassen und mit Hilfe zuge­spiel­ter vertrau­li­cher Infor­ma­tio­nen west­li­che Wahl­kämpfe zu beein­flus­sen, so zuletzt in den USA. Hier scheint sich auch die These zu bewahr­hei­ten, dass Forde­run­gen nach Trans­pa­renz einen hervor­ra­gen­den Nähr­bo­den für Verschwö­rungs­theo­rien abgeben.

Das Ende einer Ära der Transparenz?

David Spriggs: "Trans­pa­r­ency Report. Profile Type A": Quelle: davidspriggs.com

Kommen wir also auf die oben gestellte Frage zurück: Welcher Zusam­men­hang besteht zwischen der gegen­wär­ti­gen Woge des Popu­lis­mus und dem viel­leicht schon abge­schlos­se­nen Zeit­al­ter der Trans­pa­renz? Haben jene Kriti­ker, die auf die Gefah­ren der Kultur der Trans­pa­renz für die Demo­kra­tie gewarnt haben, am Ende Recht behal­ten? Tatsäch­lich bewe­gen sich die Folgen der „Trans­pa­ren­zie­rung“ des poli­ti­schen Esta­blish­ments auf einer Grat­wan­de­rung von Aufklä­rung und Skan­da­li­sie­rung. Letz­tere verstärkt gerade jenen Eindruck der Undurch­sich­tig­keit der poli­ti­schen Verhält­nisse, der eine wich­tige Grund­lage für den popu­lis­ti­schen Reflex bildet: Popu­lis­mus lebt vom Charme radi­ka­ler Komple­xi­täts­re­duk­tion, und darauf verweist nicht zuletzt auch Donald Trumps Stoß­seuf­zer über die die Kompli­ziert­heit des Gesundheitswesens.

Die popu­lis­ti­sche Komple­xi­täts­re­duk­tion funk­tio­niert aber nicht nur auf dem Wege einfa­cher Antwor­ten für kompli­zierte Fragen. Wie Phil­ipp Sara­sin auf dieser Platt­form argu­men­tiert hat, besteht ein Kern­ele­ment des Popu­lis­mus darin, einen Kurz­schluss zwischen „dem Volk“ und der popu­lis­ti­schen Führer­ge­stalt herzu­stel­len. Die komple­xen inter­me­diä­ren Insti­tu­tio­nen einer Demo­kra­tie, auf die Forde­run­gen nach Trans­pa­renz für gewöhn­lich zielen, sollen gewis­ser­ma­ßen einfach über­brückt werden. Popu­lis­mus macht also Trans­pa­renz opaker demo­kra­ti­scher Insti­tu­tio­nen schein­bar über­flüs­sig, denn zumin­dest dem Anspruch nach soll die Einheit von Volk und Führung unmit­tel­bar herge­stellt werden. Der popu­lis­ti­sche Angriff auf die inter­me­diä­ren Insti­tu­tio­nen des demo­kra­ti­schen Systems von Polen über die Türkei bis in die USA läuft deshalb über­all nach demsel­ben Muster: Diese werden als Fassa­den diskre­di­tiert, hinter denen sich fins­tere Mächte verber­gen und denen man nicht durch mehr Trans­pa­renz, sondern nur durch ihre Ausschal­tung beikom­men kann.

Deswe­gen laufen auch alle Bemühungen, popu­lis­ti­sche Poli­ti­ker mit der Forde­rung nach Trans­pa­renz unter Druck zu setzen, ins Leere: Einer­seits sieht jemand wie Donald Trump keinen Grund, seine Steu­er­erklärung zu veröffent­li­chen, weil, wie er sagt, das ameri­ka­ni­sche Volk ihn ja gewählt habe: Für den Popu­lis­ten recht­fer­tigt die ihm vom Volk verlie­hene Macht alles. Und andrer­seits nützt es nichts mehr, einen popu­lis­ti­schen Führer der Lüge zu überführen, zumin­dest nicht bei seinen Anhängern. Anders als sich vor eini­gen Jahren noch anneh­men ließ, läuft der Fakten­check per Smart­phone nunmehr weit­ge­hend ins Leere oder stei­gert sogar noch die charis­ma­ti­sche Erwar­tung seiner Anhänger. Ja, noch mehr: Die Forde­rung nach Trans­pa­renz, mit der sich vor allem Wiki­Leaks vor Jahren einen Namen gemacht hat, wird von Popu­lis­ten in zyni­scher Weise miss­braucht, um poli­ti­sche Repräsentan­ten der auf Insti­tu­tio­nen gestützten Ordnung wie Clin­ton oder jetzt gerade Emanuel Macron anzu­grei­fen. Alles deutet darauf hin, dass diese Form von Trans­pa­renz schlicht zu einem Instru­ment russi­scher Desin­for­ma­tion wurde und damit Trans­pa­renz ein ande­res Wort für Lüge.  

Die Hoff­nung jener, die sich weiter­hin im Hori­zont einer demo­kra­ti­schen Kultur der Trans­pa­renz bewe­gen, kann sich vor allem noch darauf stützen, dass die popu­lis­ti­schen Führer­ge­stal­ten früher oder später an der Heraus­for­de­rung der charis­ma­ti­schen Bewährung schei­tern und so zum Opfer der von ihnen selbst geweck­ten Erwar­tun­gen werden. Am Ende wird also wohl die von den Popu­lis­ten geschaf­fene Realität neuer poli­ti­scher Tatsa­chen und Macht­verhältnisse dem Volk die Augen öffnen kaum aber die trans­pa­rent gemach­ten Fakten.

Von Constantin Goschler

Constantin Goschler ist Pro­fessor für Zeit­geschichte an der Ruhr-Uni­versität Bochum. Er ver­öffen­tlichte zuletzt mit Michael Wala "Keine neue Gestapo". Das Bundes­amt für Verfassungs­schutz und die NS-Ver­gangen­heit. (Göttingen: Rowohlt, 2015).