Geschichten der Gegenwart

Was ist ein Diet­rich gegen eine Aktie? Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Grün­dung einer Bank?, fragt Brechts Mac in der Drei­gro­schen­oper. Ähnli­che Gedan­ken werden sich die Abge­ord­ne­ten gemacht haben, die im Mai für die Eröff­nung eines Amts­ent­he­bungs­ver­fah­rens gegen Brasi­li­ens Präsi­den­tin Dilma Rouss­eff (PT, Arbei­ter­par­tei) und die Einset­zung ihres Vizes Michel Temer (PMDB, Partei der Demo­kra­ti­schen Bewe­gung) als Interims-Präsident stimm­ten. Wer sich sein Votum nicht direkt in bar vergol­den liess, hatte mit Temer und seinem Kompa­gnon und Partei­ge­nos­sen, Parla­ments­prä­si­dent Eduardo Cunha, einen noch lukra­ti­ve­ren Deal einschliess­lich Posten in Temers Kabi­nett ausge­han­delt, in welchem Frauen, Schwarze oder Indi­gene durch Abwe­sen­heit glän­zen. Dafür über­neh­men in Brasi­lien die Bosse jetzt das Regie­ren selbst: Neuer Agrar­mi­nis­ter ist der Soja-Baron Blairo Maggi, laut Green­peace der grösste Regen­wald­zer­stö­rer der Welt, der als erste Amts­hand­lung den gesetz­li­chen Schutz gegen die Skla­ve­rei abge­schwächt hat; neuer Wirt­schafts­mi­nis­ter wurde der Ex-CEO der Bank of Boston, Henri­que Meirelles.

Das brasilianische Parlament vor der Abstimmung über die Amtsenthebung Rousseffs; Quelle: freenet.de

Das brasi­lia­ni­sche Parla­ment vor der Abstim­mung über die Einlei­tung des Impeachment-Verfahrens gegen Rouss­eff, 18. April 2016; Quelle: freenet.de

Die Abstim­mung im Parla­ment glich einer Fussball-Party, bei der die in Natio­nal­far­ben gewan­de­ten Abge­ord­ne­ten unter Gegröle ihr Votum dem Vater­land, Gott oder – warum auch nicht – dem Armee­of­fi­zier widme­ten, unter dessen Kommando Rouss­eff vor über vier­zig Jahren verschleppt und gefol­tert worden war. Gegen mehr als die Hälfte von Brasi­li­ens Parla­men­ta­ri­ern laufen Gerichts­ver­fah­ren, neben Korrup­tion werden ihnen Delikte wie Verge­wal­ti­gung, Entfüh­rung und Drogen­han­del zur Last gelegt. Temers neuer Mehr­heits­füh­rer im Kongress, André Moura, steht im Verdacht des versuch­ten Mordes und der Annahme von Bestechungs­gel­dern. Der christ­li­che Funda­men­ta­list Cunha, inzwi­schen selbst vom Amt suspen­diert, soll Bestechungs­gel­der in Höhe von über 40 Millio­nen US-Dollar kassiert haben; Temer selbst ist eigent­lich vom Obers­ten Gerichts­hof wegen des Eintrei­bens ille­ga­ler Partei­spen­den in Millio­nen­höhe für acht Jahre für jedes öffent­li­che Amt suspen­diert, einschliess­lich desje­ni­gen, welches er nun beklei­det. Wie in einem Brecht’schen Lehr­stück bringt die poli­ti­sche Krise Brasi­li­ens exem­pla­risch die Verflech­tun­gen und Wider­sprü­che eines Polit-Establishments ans Licht, das sich in ganz Latein­ame­rika anschickt, nach zwei Jahr­zehn­ten links­po­pu­lis­ti­scher ,Rosa Welle‘ die Uhren wieder zurück­zu­dre­hen, wenn nötig mit unlau­te­ren Mitteln.

Der Aufhän­ger, an dem Rouss­effs Gegner ihre Vorwürfe gegen die Präsi­den­tin fest­ma­chen –eine Fehl­bi­lan­zie­rung namens ,pedalada‘, mit der das Staats­bud­get durch Nach­da­tie­rung von Kredit­zah­lun­gen ausge­gli­chen wurde – wurde von den Stabs­ju­ris­ten der Senats­kom­mis­sion, die über die Amts­ent­he­bung zu entschei­den hat, inzwi­schen selbst wieder kassiert. Es gebe kein Indiz, dass Rouss­eff von der betref­fen­den Finanz­ope­ra­tion über­haupt Kennt­nis gehabt, geschweige denn auf diesem direk­ten Einfluss genom­men habe, so die Rechts­ex­per­ten. Im Gegen­satz zu Cunha, Temer und ihrem bei den Präsi­dent­schafts­wah­len 2014 unter­le­ge­nen Gegen­kan­di­da­ten, Aécio Neves (PSDB, Sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Partei), liegen gegen Rouss­eff auch keiner­lei Vorwürfe wegen Bestechung oder Korrup­tion vor. Um was also geht es in Brasi­li­ens poli­ti­scher Schmie­ren­ko­mö­die? Wer sind die Hauptdarsteller?

Drama­tis perso­nae (mit Bühnenanweisungen)

Präsident Michel Temer; Quelle: veja.com

Interims-Präsident Michel Temer; Quelle: veja.com

Der Fins­ter­ling (aus dem Orches­ter­gra­ben stei­gend): Temer heisst auf Portu­gie­sisch fürch­ten, und zum Fürch­ten sind auch der Inte­rims­prä­si­dent und sein Verein. Die ,Partei der demo­kra­ti­schen Bewe­gung‘ (PMDB) war einst die regime­kon­forme ,Oppo­si­tion‘ der Mili­tär­dik­ta­tur, die 1968 alle poli­ti­schen Parteien verbo­ten hatte. Entspre­chend ,demo­kra­tisch‘ ist die Temer-Partei: Es gibt weder ein Programm noch einen gewähl­ten Vorsit­zen­den; so kann sich dieser lose Verbund regio­na­ler Olig­ar­chen und ihrer parla­men­ta­ri­schen Fixer je nach Konjunk­tur dem Meist­bie­ten­den andie­nen. Ende­mi­sche Korrup­tion ist der einzige Kitt des mafiö­sen Syndi­kats – doch gegen die Partei, die auch wich­tige Bundes­staa­ten wie Rio de Janeiro kontrol­liert (und zugrunde gewirt­schaf­tet hat), kann in Brasi­lien nicht regiert werden: die PMDB-Fraktion im Kongress ist mit Abstand die grösste. Im Schat­ten des Fins­ter­lings steht:

Aussenminister José Serra; Quelle: telesurtv.net

Aussen­mi­nis­ter José Serra; Quelle: telesurtv.net

Der Intri­gant (Auftritt Bühne rechts): Temers wich­tigs­ter Koal­ti­ons­part­ner, der PSDB, der mit dem zwei­fach geschei­ter­ten Präsi­dent­schafts­kan­di­da­ten José Serra auch den Aussen­mi­nis­ter stellt,­ ist nur dem Namen nach ,sozi­al­de­mo­kra­tisch‘ (was die Sozia­lis­ti­sche Inter­na­tio­nale nicht daran hindert, ihn bei sich mitspie­len zu lassen). Als Partei der Eliten des reichen Südens glaubt der PSDB an seine quasi natur­hafte Bestim­mung zum Regie­ren und verschärfte nach Aécio Neves’ knap­per Nieder­lage gegen Rouss­eff 2014 den ideo­lo­gi­schen Graben­kampf von rechts. Wenn es in Brasi­lien noch rich­tige Mili­tärs gäbe, so Serra, wäre Dilma längst aus dem Amt geputscht worden. Im Parla­ment brachte die Partei gemein­sam mit dem offen rassis­ti­schen Predi­ger Marcos Feli­ciano Initia­ti­ven wie die zur Förde­rung von Psycho­the­ra­pien zur ,Heilung Homo­se­xu­el­ler‘ ein (Feli­ciano leitet mit Unter­stüt­zung des PSDB die Kommis­sion für Minder­hei­ten­rechte; die Kommis­sion zum Schutz der Indi­ge­nen leitet ein Vertre­ter der Agrar­lobby, der nun im Verein mit dem Agrar­mi­nis­te­rium die Demon­tage indi­ge­ner Land­rechte voran­treibt). Der PSDB ist auch feder­füh­rend beim Ausver­kauf der stra­te­gi­schen Reser­ven Brasi­li­ens: Neue Gesetze zur Priva­ti­sie­rung der atlan­ti­schen Tiefen­öl­re­ser­ven und zur Aufhe­bung von Restrik­tio­nen bei Landkäu­fen auslän­di­scher Bieter, einschliess­lich geschütz­ter Gebiete wie dem Amazo­nas­be­cken, stam­men aus Serras Feder. Auch das Impeachment-Drama geht auf den PSDB zurück, der bereits 2015 zwei Jura­pro­fes­so­ren mit der Suche nach Vorwän­den für ein Amts­ent­he­bungs­ver­fah­ren gegen Dilma beauf­tragte. Kurio­ser­weise kam die Entschei­dung für die Amts­ent­he­bung also vor der Begründung.

Präsidentin Dilma Rousseff; Quelle: telegraph.co.uk

Präsi­den­tin Dilma Rouss­eff; Quelle: telegraph.co.uk

Die gefal­lene Unschuld (tragi­sche Heldin, Bühne Mitte): So weit­her­ge­holt die Vorwürfe gegen Dilma Rouss­eff auch sein mögen, ganz unschul­dig ist auch der PT (Arbei­ter­par­tei) nicht an Brasi­li­ens Malaise. Hervor­ge­gan­gen aus dem gewerk­schaft­li­chen Wider­stand gegen die Dikta­tur, hatte die Partei sich als Alter­na­tive zu den auto­ri­tä­ren und klien­ti­e­lis­ti­schen Struk­tu­ren der brasi­lia­ni­schen Poli­tik ange­bo­ten. Mit dem charis­ma­ti­schen Arbei­ter­füh­rer Lula an der Spitze verlor die Links­al­li­anz unter Führung des PT die Präsi­dent­schafts­wah­len von 1989, 1994 und 1998 jeweils nur knapp gegen die verein­ten Kräfte des Esta­blish­ments. 2002 hatte Lula die Botschaft verstan­den und präsen­tierte sich in einer Koali­tion mit der wirt­schafts­freund­li­chen Libe­ra­len Partei; die kämp­fe­ri­schen Paro­len von einst waren Zusa­gen fiska­ler Diszi­plin gewi­chen. In der Regie­rung arran­gierte sich der PT, der im Parla­ment niemals eine eigene Mehr­heit hatte, mit den Spiel­re­geln: Für Zuge­ständ­nisse bei Program­men wie dem Anspruch auf Kinder­geld und Sozi­al­hilfe für Arme oder die Auswei­tung von Versi­che­rungs­an­sprü­chen für Haus­an­ge­stellte gab es Posten und Regio­nal­zu­schüsse aus der Staats­kasse. Obwohl die Kompro­misse des PT viele Linke vergraul­ten, über­gab Lula 2010 die Präsi­dent­schaft mit Zustim­mungs­ra­ten von über 80% an Rouss­eff, seine ehema­lige Amts­che­fin: Über 30 Millio­nen Brasi­lia­ner waren aus der Armut in die Arbeiter- oder gar die Mittel­klasse aufge­stie­gen. Dilma, eine Tech­no­kra­tin vom rech­ten PT-Flügel, von Lula als zuver­läs­sige Mana­ge­rin für die mage­ren Jahre ausge­wählt, versuchte der begin­nen­den Krise der Commodity-Preise mit Spar­pro­gram­men, Inves­ti­ti­ons­hil­fen für Unter­neh­men und der Abwer­tung des Real zu begeg­nen. Während die wirt­schaft­li­che und poli­ti­sche Krise sich zuspitzte, umgab sich die Präsi­den­tin zuneh­mend mit Vertrau­ens­leu­ten aus dem eige­nen Umfeld und vergraulte damit nicht nur die Mehr­heit des PT, sondern auch den mitt­ler­weile wich­tigs­ten Alli­ier­ten – den eins­ti­gen Erzfeind PMDB.

Sergio Moro, Bundesrichter; Quelle: vejo.com

Sergio Moro, Bundes­rich­ter; Quelle: vejo.com

Der Rächer der Beerb­ten (Auftritt Bühne rechts unter Blitz­licht­ge­wit­ter): In diesem Moment betritt ein entschei­den­der neuer Player die Bühne. Sérgio Moro, Bundes­rich­ter aus der Provinz­stadt Curi­tiba, leitet seit 2014 die Unter­su­chun­gen im Fall ,Lava Jato‘ („Auto­wä­sche“), ein weit verbrei­te­tes Bestechungs­netz des staat­li­chen Ölkon­zerns Petro­bras. Um die Ermitt­lun­gen an sich zu ziehen, machte Moro sich eine Kron­zeu­gen­re­ge­lung zunutze, dank derer Verdäch­tige durch Aussa­gen gegen Dritte Straf­min­de­rung aushan­deln können – eine Praxis, mit der bereits 2012 im soge­nann­ten ,Mensalão‘-Prozess führende PT-Funktionäre wegen angeb­li­cher Partei­spen­den­de­likte ohne Beweise zu langen Haft­stra­fen verur­teilt worden waren. Auch Moro, wie zahl­rei­che Bundes- und Verfas­sungs­rich­ter akti­ves PSDB-Mitglied, schoss sich sogleich auf den PT ein und liess Ex-Präsident Lula, gegen den ausser Kron­zeu­gen­aus­sa­gen keine Indi­zien vorlie­gen, tele­gen in Hand­schel­len zum Verhör vorfüh­ren. Kurz vor der Präsi­dent­schafts­wahl 2014 liess Moro über das Sensa­ti­ons­ma­ga­zin Veja nie bewie­sene ,Enthül­lun­gen‘ gegen Dilma durch­si­ckern; als auch das nichts half, machte er vor der Parla­ments­ab­stim­mung über deren Amts­ent­he­bung abge­hörte Tele­fon­ge­sprä­che der Präsi­den­tin mit Lula publik. Das ist eigent­lich ein krimi­nel­les Delikt, doch das Oberste Gericht, das derweil zuver­läs­sig Korrup­ti­ons­dos­siers gegen Oppo­si­ti­ons­po­li­ti­ker zu den Akten legte, griff auch dies­mal nicht ein. Kein Wunder, Moro ist gut vernetzt: nicht nur die Presse, auch das FBI steht in seinem Adress­buch (und nimmt auf Einla­dung Moros an den ,Lava Jato‘-Ermittlungen teil); seine Ehefrau ist als Anwäl­tin für den PSDB und den Haupt­kon­kur­ren­ten der Petro­bras beim Kampf um Brasi­li­ens Offshore-Ölreserven tätig, den US-Konzern Shell.

Trau­rige Tropen

"Militärputsch, aber sofort!": Anti-Dilma-Protestcamp in Brasília; Bild: Jens Andermann

"Mili­tär­putsch, aber sofort!": Anti-Dilma-Protestcamp in Brasí­lia; Bild: Jens Andermann

Die unhei­lige Alli­anz zwischen partei­ischer Justiz und Medi­en­kon­zer­nen lieferte die schein­de­mo­kra­ti­sche Begleit­mu­sik für einen kalten Putsch, dessen Kahl­schlag­pro­gramm, das bereits zu den höchs­ten Arbeits­lo­sen­zah­len in fünf Jahren geführt hat, niemals den Test an den Wahl­ur­nen bestan­den hätte. Auch die Infla­ti­ons­rate ist seit Temers Amts­an­tritt weiter auf den höchs­ten Wert in acht Jahren geklet­tert. Allein, die Justiz­posse ist ein zwei­schnei­di­ges Schwert, bekämp­fen sich doch seit Rouss­effs Sturz die verfein­de­ten Frak­tio­nen der  neuen Regie­rungs­al­li­anz mit Enthül­lun­gen und Kron­zeu­gen­aus­sa­gen, die fast täglich der Presse zuge­spielt werden, gegen­sei­tig. So brachte der frühere PSDB-Senator Sérgio Mach­ado nur wenige Tage nach Temers Amts­an­tritt dessen Planungs­mi­nis­ter Romero Jucá und den neuen Chef der Anti-Korruptionsbehörde, Fabiano Silveira, mit Tele­fon­auf­zeich­nun­gen zu Fall, die detail­liert die Abspra­chen korrup­ti­ons­ver­däch­ti­ger Temer-Gefolgsleute mit hohen Mili­tärs und Mitglie­dern des Obers­ten Gerichts bele­gen, die mit der Abset­zung Dilmas auch die Aufar­bei­tung der Petrobras-Affäre und ande­rer Skan­dale endgül­tig ad acta legen wollten.

Doch je mehr die Obszö­ni­tät des parla­men­ta­ri­schen Coups ans Licht kommt, desto wahr­schein­li­cher wird das Schluss­vo­tum des Senats zur Abset­zung Dilmas. Mitge­fan­gen, mitge­han­gen – eine Rück­kehr der PT-Regierung, oder gar Neuwah­len, wie sie die Präsi­den­tin für den Fall ihrer Wieder­ein­set­zung ins Amt vorge­schla­gen hat, wären für einen Gross­teil von Brasi­li­ens Parla­men­ta­ri­ern eine zu grosse Gefahr für die eigene Haut. Ange­führt von Moro, versu­chen derweil Teile des Justiz­ap­pa­rats im Eilver­fah­ren mögli­che Kron­zeu­gen zur Aussage gegen Ex-Präsident Lula zu bewe­gen, um diesen an einer erneu­ten Kandi­da­tur zu hindern. Noch immer ist der Alt-Präsident im länd­li­chen Norden und bei der ärme­ren Bevöl­ke­rung popu­lär. Eine Bundes­rich­te­rin postete auf Face­book, nach­dem sie Moro per einst­wei­li­ger Verfü­gung freie Hand bei den Ermitt­lun­gen gegen Lula verschafft hatte: „Hilf uns beim Sturz von Dilma und flieg endlich wieder nach Miami und Orlando! Wenn Dilma stürzt, dann fällt auch der Dollar!“ So oder ähnlich lautet der Auftrag von Brasi­li­ens Esta­blish­ment an den unpo­pu­lä­ren Temer, der – sollte Rouss­effs Impeach­ment im Senat bestä­tigt werden – noch bis 2018 Zeit hätte, die zaghaf­ten Refor­men der PT-Administration im Sozial-, Erziehungs- und Gesund­heits­be­reich weder rück­gän­gig zu machen. Denn nur wenn Sozi­al­aus­ga­ben und Infra­struk­tur radi­kal zusam­men­ge­stri­chen würden, so das Verspre­chen an die urba­nen Mittel­klas­sen des reichen Südens, kehr­ten auch Inves­ti­tio­nen und Konsum zurück.  „Doch wie immer der Impeachment-Prozess in Brasi­lien auch ausge­hen mag“, so der Wirtschafts- und Sozi­al­his­to­ri­ker Marshall Eakin, „vermut­lich wird er Jahr­zehnte der Expan­sion zivi­ler Kultur und poli­ti­scher Parti­zi­pa­tion wieder zunichte machen. Er wird die Brasi­lia­ner mit der offe­nen Frage zurück­las­sen, wer sie sind und was sie werden wollen.“

Von Jens Andermann

Jens Anderman lehrt iberoamerikanische Literatur- und Kulturwissenschaft an der Universität Zürich und zuvor an Universitäten in London, Princeton, Duke, Buenos Aires und Rio de Janeiro.