Was ist ein Diet­rich gegen eine Aktie? Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Grün­dung einer Bank?, fragt Brechts Mac in der Drei­gro­schen­oper. Ähnliche Gedanken werden sich die Abge­ord­neten gemacht haben, die im Mai für die Eröff­nung eines Amts­ent­he­bungs­ver­fah­rens gegen Brasi­liens Präsi­dentin Dilma Rousseff (PT, Arbei­ter­partei) und die Einset­zung ihres Vizes Michel Temer (PMDB, Partei der Demo­kra­ti­schen Bewe­gung) als Inte­rims-Präsi­dent stimmten. Wer sich sein Votum nicht direkt in bar vergolden liess, hatte mit Temer und seinem Kompa­gnon und Partei­ge­nossen, Parla­ments­prä­si­dent Eduardo Cunha, einen noch lukra­ti­veren Deal einschliess­lich Posten in Temers Kabi­nett ausge­han­delt, in welchem Frauen, Schwarze oder Indi­gene durch Abwe­sen­heit glänzen. Dafür über­nehmen in Brasi­lien die Bosse jetzt das Regieren selbst: Neuer Agrar­mi­nister ist der Soja-Baron Blairo Maggi, laut Green­peace der grösste Regen­wald­zer­störer der Welt, der als erste Amts­hand­lung den gesetz­li­chen Schutz gegen die Skla­verei abge­schwächt hat; neuer Wirt­schafts­mi­nister wurde der Ex-CEO der Bank of Boston, Henrique Meirelles.

Das brasilianische Parlament vor der Abstimmung über die Amtsenthebung Rousseffs; Quelle: freenet.de

Das brasi­lia­ni­sche Parla­ment vor der Abstim­mung über die Einlei­tung des Impeach­ment-Verfah­rens gegen Rousseff, 18. April 2016; Quelle: freenet.de

Die Abstim­mung im Parla­ment glich einer Fuss­ball-Party, bei der die in Natio­nal­farben gewan­deten Abge­ord­neten unter Gegröle ihr Votum dem Vater­land, Gott oder – warum auch nicht – dem Armee­of­fi­zier widmeten, unter dessen Kommando Rousseff vor über vierzig Jahren verschleppt und gefol­tert worden war. Gegen mehr als die Hälfte von Brasi­liens Parla­men­ta­riern laufen Gerichts­ver­fahren, neben Korrup­tion werden ihnen Delikte wie Verge­wal­ti­gung, Entfüh­rung und Drogen­handel zur Last gelegt. Temers neuer Mehr­heits­führer im Kongress, André Moura, steht im Verdacht des versuchten Mordes und der Annahme von Bestechungs­gel­dern. Der christ­liche Funda­men­ta­list Cunha, inzwi­schen selbst vom Amt suspen­diert, soll Bestechungs­gelder in Höhe von über 40 Millionen US-Dollar kassiert haben; Temer selbst ist eigent­lich vom Obersten Gerichtshof wegen des Eintrei­bens ille­galer Partei­spenden in Millio­nen­höhe für acht Jahre für jedes öffent­liche Amt suspen­diert, einschliess­lich desje­nigen, welches er nun bekleidet. Wie in einem Brecht’schen Lehr­stück bringt die poli­ti­sche Krise Brasi­liens exem­pla­risch die Verflech­tungen und Wider­sprüche eines Polit-Esta­blish­ments ans Licht, das sich in ganz Latein­ame­rika anschickt, nach zwei Jahr­zehnten links­po­pu­lis­ti­scher ‚Rosa Welle‘ die Uhren wieder zurück­zu­drehen, wenn nötig mit unlau­teren Mitteln.

Der Aufhänger, an dem Rouss­effs Gegner ihre Vorwürfe gegen die Präsi­dentin fest­ma­chen –eine Fehl­bi­lan­zie­rung namens ‚pedalada‘, mit der das Staats­budget durch Nach­da­tie­rung von Kredit­zah­lungen ausge­gli­chen wurde – wurde von den Stabs­ju­risten der Senats­kom­mis­sion, die über die Amts­ent­he­bung zu entscheiden hat, inzwi­schen selbst wieder kassiert. Es gebe kein Indiz, dass Rousseff von der betref­fenden Finanz­ope­ra­tion über­haupt Kenntnis gehabt, geschweige denn auf diesem direkten Einfluss genommen habe, so die Rechts­ex­perten. Im Gegen­satz zu Cunha, Temer und ihrem bei den Präsi­dent­schafts­wahlen 2014 unter­le­genen Gegen­kan­di­daten, Aécio Neves (PSDB, Sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Partei), liegen gegen Rousseff auch keinerlei Vorwürfe wegen Bestechung oder Korrup­tion vor. Um was also geht es in Brasi­liens poli­ti­scher Schmie­ren­ko­mödie? Wer sind die Haupt­dar­steller?

Dramatis personae (mit Bühnenanweisungen)

Präsident Michel Temer; Quelle: veja.com

Inte­rims-Präsi­dent Michel Temer; Quelle: veja.com

Der Fins­ter­ling (aus dem Orches­ter­graben stei­gend): Temer heisst auf Portu­gie­sisch fürchten, und zum Fürchten sind auch der Inte­rims­prä­si­dent und sein Verein. Die ‚Partei der demo­kra­ti­schen Bewe­gung‘ (PMDB) war einst die regime­kon­forme ‚Oppo­si­tion‘ der Mili­tär­dik­tatur, die 1968 alle poli­ti­schen Parteien verboten hatte. Entspre­chend ‚demo­kra­tisch‘ ist die Temer-Partei: Es gibt weder ein Programm noch einen gewählten Vorsit­zenden; so kann sich dieser lose Verbund regio­naler Olig­ar­chen und ihrer parla­men­ta­ri­schen Fixer je nach Konjunktur dem Meist­bie­tenden andienen. Ende­mi­sche Korrup­tion ist der einzige Kitt des mafiösen Syndi­kats – doch gegen die Partei, die auch wich­tige Bundes­staaten wie Rio de Janeiro kontrol­liert (und zugrunde gewirt­schaftet hat), kann in Brasi­lien nicht regiert werden: die PMDB-Frak­tion im Kongress ist mit Abstand die grösste. Im Schatten des Fins­ter­lings steht:

Aussenminister José Serra; Quelle: telesurtv.net

Aussen­mi­nister José Serra; Quelle: telesurtv.net

Der Intri­gant (Auftritt Bühne rechts): Temers wich­tigster Koal­ti­ons­partner, der PSDB, der mit dem zwei­fach geschei­terten Präsi­dent­schafts­kan­di­daten José Serra auch den Aussen­mi­nister stellt,­ ist nur dem Namen nach ‚sozi­al­de­mo­kra­tisch‘ (was die Sozia­lis­ti­sche Inter­na­tio­nale nicht daran hindert, ihn bei sich mitspielen zu lassen). Als Partei der Eliten des reichen Südens glaubt der PSDB an seine quasi natur­hafte Bestim­mung zum Regieren und verschärfte nach Aécio Neves’ knapper Nieder­lage gegen Rousseff 2014 den ideo­lo­gi­schen Graben­kampf von rechts. Wenn es in Brasi­lien noch rich­tige Mili­tärs gäbe, so Serra, wäre Dilma längst aus dem Amt geputscht worden. Im Parla­ment brachte die Partei gemeinsam mit dem offen rassis­ti­schen Prediger Marcos Feli­ciano Initia­tiven wie die zur Förde­rung von Psycho­the­ra­pien zur ‚Heilung Homo­se­xu­eller‘ ein (Feli­ciano leitet mit Unter­stüt­zung des PSDB die Kommis­sion für Minder­hei­ten­rechte; die Kommis­sion zum Schutz der Indi­genen leitet ein Vertreter der Agrar­lobby, der nun im Verein mit dem Agrar­mi­nis­te­rium die Demon­tage indi­gener Land­rechte voran­treibt). Der PSDB ist auch feder­füh­rend beim Ausver­kauf der stra­te­gi­schen Reserven Brasi­liens: Neue Gesetze zur Priva­ti­sie­rung der atlan­ti­schen Tiefen­öl­re­serven und zur Aufhe­bung von Restrik­tionen bei Landkäufen auslän­di­scher Bieter, einschliess­lich geschützter Gebiete wie dem Amazo­nas­be­cken, stammen aus Serras Feder. Auch das Impeach­ment-Drama geht auf den PSDB zurück, der bereits 2015 zwei Jura­pro­fes­soren mit der Suche nach Vorwänden für ein Amts­ent­he­bungs­ver­fahren gegen Dilma beauf­tragte. Kurio­ser­weise kam die Entschei­dung für die Amts­ent­he­bung also vor der Begrün­dung.

Präsidentin Dilma Rousseff; Quelle: telegraph.co.uk

Präsi­dentin Dilma Rousseff; Quelle: telegraph.co.uk

Die gefal­lene Unschuld (tragi­sche Heldin, Bühne Mitte): So weit­her­ge­holt die Vorwürfe gegen Dilma Rousseff auch sein mögen, ganz unschuldig ist auch der PT (Arbei­ter­partei) nicht an Brasi­liens Malaise. Hervor­ge­gangen aus dem gewerk­schaft­li­chen Wider­stand gegen die Diktatur, hatte die Partei sich als Alter­na­tive zu den auto­ri­tären und klien­ti­e­lis­ti­schen Struk­turen der brasi­lia­ni­schen Politik ange­boten. Mit dem charis­ma­ti­schen Arbei­ter­führer Lula an der Spitze verlor die Links­al­lianz unter Führung des PT die Präsi­dent­schafts­wahlen von 1989, 1994 und 1998 jeweils nur knapp gegen die vereinten Kräfte des Esta­blish­ments. 2002 hatte Lula die Botschaft verstanden und präsen­tierte sich in einer Koali­tion mit der wirt­schafts­freund­li­chen Libe­ralen Partei; die kämp­fe­ri­schen Parolen von einst waren Zusagen fiskaler Diszi­plin gewi­chen. In der Regie­rung arran­gierte sich der PT, der im Parla­ment niemals eine eigene Mehr­heit hatte, mit den Spiel­re­geln: Für Zuge­ständ­nisse bei Programmen wie dem Anspruch auf Kinder­geld und Sozi­al­hilfe für Arme oder die Auswei­tung von Versi­che­rungs­an­sprü­chen für Haus­an­ge­stellte gab es Posten und Regio­nal­zu­schüsse aus der Staats­kasse. Obwohl die Kompro­misse des PT viele Linke vergraulten, übergab Lula 2010 die Präsi­dent­schaft mit Zustim­mungs­raten von über 80% an Rousseff, seine ehema­lige Amts­chefin: Über 30 Millionen Brasi­lianer waren aus der Armut in die Arbeiter- oder gar die Mittel­klasse aufge­stiegen. Dilma, eine Tech­no­kratin vom rechten PT-Flügel, von Lula als zuver­läs­sige Mana­gerin für die mageren Jahre ausge­wählt, versuchte der begin­nenden Krise der Commo­dity-Preise mit Spar­pro­grammen, Inves­ti­ti­ons­hilfen für Unter­nehmen und der Abwer­tung des Real zu begegnen. Während die wirt­schaft­liche und poli­ti­sche Krise sich zuspitzte, umgab sich die Präsi­dentin zuneh­mend mit Vertrau­ens­leuten aus dem eigenen Umfeld und vergraulte damit nicht nur die Mehr­heit des PT, sondern auch den mitt­ler­weile wich­tigsten Alli­ierten – den eins­tigen Erzfeind PMDB.

Sergio Moro, Bundesrichter; Quelle: vejo.com

Sergio Moro, Bundes­richter; Quelle: vejo.com

Der Rächer der Beerbten (Auftritt Bühne rechts unter Blitz­licht­ge­witter): In diesem Moment betritt ein entschei­dender neuer Player die Bühne. Sérgio Moro, Bundes­richter aus der Provinz­stadt Curi­tiba, leitet seit 2014 die Unter­su­chungen im Fall Lava Jato‘ („Auto­wä­sche“), ein weit verbrei­tetes Bestechungs­netz des staat­li­chen Ölkon­zerns Petro­bras. Um die Ermitt­lungen an sich zu ziehen, machte Moro sich eine Kron­zeu­gen­re­ge­lung zunutze, dank derer Verdäch­tige durch Aussagen gegen Dritte Straf­min­de­rung aushan­deln können – eine Praxis, mit der bereits 2012 im soge­nannten Mensalão‘-Prozess führende PT-Funk­tio­näre wegen angeb­li­cher Partei­spen­den­de­likte ohne Beweise zu langen Haft­strafen verur­teilt worden waren. Auch Moro, wie zahl­reiche Bundes- und Verfas­sungs­richter aktives PSDB-Mitglied, schoss sich sogleich auf den PT ein und liess Ex-Präsi­dent Lula, gegen den ausser Kron­zeu­gen­aus­sagen keine Indi­zien vorliegen, telegen in Hand­schellen zum Verhör vorführen. Kurz vor der Präsi­dent­schafts­wahl 2014 liess Moro über das Sensa­ti­ons­ma­gazin Veja nie bewie­sene Enthül­lungen‘ gegen Dilma durch­si­ckern; als auch das nichts half, machte er vor der Parla­ments­ab­stim­mung über deren Amts­ent­he­bung abge­hörte Tele­fon­ge­spräche der Präsi­dentin mit Lula publik. Das ist eigent­lich ein krimi­nelles Delikt, doch das Oberste Gericht, das derweil zuver­lässig Korrup­ti­ons­dos­siers gegen Oppo­si­ti­ons­po­li­tiker zu den Akten legte, griff auch diesmal nicht ein. Kein Wunder, Moro ist gut vernetzt: nicht nur die Presse, auch das FBI steht in seinem Adress­buch (und nimmt auf Einla­dung Moros an den Lava Jato‘-Ermittlungen teil); seine Ehefrau ist als Anwältin für den PSDB und den Haupt­kon­kur­renten der Petro­bras beim Kampf um Brasi­liens Offshore-Ölre­serven tätig, den US-Konzern Shell.

Traurige Tropen

"Militärputsch, aber sofort!": Anti-Dilma-Protestcamp in Brasília; Bild: Jens Andermann

“Mili­tär­putsch, aber sofort!”: Anti-Dilma-Protest­camp in Brasília; Bild: Jens Ander­mann

Die unhei­lige Allianz zwischen partei­ischer Justiz und Medi­en­kon­zernen lieferte die schein­de­mo­kra­ti­sche Begleit­musik für einen kalten Putsch, dessen Kahl­schlag­pro­gramm, das bereits zu den höchsten Arbeits­lo­sen­zahlen in fünf Jahren geführt hat, niemals den Test an den Wahl­urnen bestanden hätte. Auch die Infla­ti­ons­rate ist seit Temers Amts­an­tritt weiter auf den höchsten Wert in acht Jahren geklet­tert. Allein, die Justiz­posse ist ein zwei­schnei­diges Schwert, bekämpfen sich doch seit Rouss­effs Sturz die verfein­deten Frak­tionen der  neuen Regie­rungs­al­lianz mit Enthül­lungen und Kron­zeu­gen­aus­sagen, die fast täglich der Presse zuge­spielt werden, gegen­seitig. So brachte der frühere PSDB-Senator Sérgio Machado nur wenige Tage nach Temers Amts­an­tritt dessen Planungs­mi­nister Romero Jucá und den neuen Chef der Anti-Korrup­ti­ons­be­hörde, Fabiano Silveira, mit Tele­fon­auf­zeich­nungen zu Fall, die detail­liert die Abspra­chen korrup­ti­ons­ver­däch­tiger Temer-Gefolgs­leute mit hohen Mili­tärs und Mitglie­dern des Obersten Gerichts belegen, die mit der Abset­zung Dilmas auch die Aufar­bei­tung der Petro­bras-Affäre und anderer Skan­dale endgültig ad acta legen wollten.

Doch je mehr die Obszö­nität des parla­men­ta­ri­schen Coups ans Licht kommt, desto wahr­schein­li­cher wird das Schluss­votum des Senats zur Abset­zung Dilmas. Mitge­fangen, mitge­hangen – eine Rück­kehr der PT-Regie­rung, oder gar Neuwahlen, wie sie die Präsi­dentin für den Fall ihrer Wieder­ein­set­zung ins Amt vorge­schlagen hat, wären für einen Gross­teil von Brasi­liens Parla­men­ta­riern eine zu grosse Gefahr für die eigene Haut. Ange­führt von Moro, versu­chen derweil Teile des Justiz­ap­pa­rats im Eilver­fahren mögliche Kron­zeugen zur Aussage gegen Ex-Präsi­dent Lula zu bewegen, um diesen an einer erneuten Kandi­datur zu hindern. Noch immer ist der Alt-Präsi­dent im länd­li­chen Norden und bei der ärmeren Bevöl­ke­rung populär. Eine Bundes­rich­terin postete auf Face­book, nachdem sie Moro per einst­wei­liger Verfü­gung freie Hand bei den Ermitt­lungen gegen Lula verschafft hatte: „Hilf uns beim Sturz von Dilma und flieg endlich wieder nach Miami und Orlando! Wenn Dilma stürzt, dann fällt auch der Dollar!“ So oder ähnlich lautet der Auftrag von Brasi­liens Esta­blish­ment an den unpo­pu­lären Temer, der – sollte Rouss­effs Impeach­ment im Senat bestä­tigt werden – noch bis 2018 Zeit hätte, die zaghaften Reformen der PT-Admi­nis­tra­tion im Sozial-, Erzie­hungs- und Gesund­heits­be­reich weder rück­gängig zu machen. Denn nur wenn Sozi­al­aus­gaben und Infra­struktur radikal zusam­men­ge­stri­chen würden, so das Verspre­chen an die urbanen Mittel­klassen des reichen Südens, kehrten auch Inves­ti­tionen und Konsum zurück.  „Doch wie immer der Impeach­ment-Prozess in Brasi­lien auch ausgehen mag“, so der Wirt­schafts- und Sozi­al­his­to­riker Marshall Eakin, „vermut­lich wird er Jahr­zehnte der Expan­sion ziviler Kultur und poli­ti­scher Parti­zi­pa­tion wieder zunichte machen. Er wird die Brasi­lianer mit der offenen Frage zurück­lassen, wer sie sind und was sie werden wollen.“

Von Jens Andermann

Jens Anderman lehrt iberoamerikanische Literatur- und Kulturwissenschaft an der Universität Zürich und zuvor an Universitäten in London, Princeton, Duke, Buenos Aires und Rio de Janeiro.