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In zwei Tagen wird ein Rechts­po­pu­list neuer US-Präsident. Man sagt, er wurde demo­kra­tisch gewählt. Aber haben wir es beim ameri­ka­ni­schen Zwei-Parteiensystem über­haupt noch mit einer funk­tio­nie­ren­den Demo­kra­tie zu tun? In den letz­ten Jahr­zehn­ten bestand die Poli­tik dieser beiden Parteien fast nur noch darin, sich unter Lähmung und Instru­men­ta­li­sie­rung der demo­kra­ti­schen Insti­tu­tio­nen gegen­sei­tig zu blockie­ren und die nur noch präsi­dial durch­setz­ba­ren Entschei­dun­gen beim nächs­ten Macht­wech­sel rück­gän­gig zu machen. Das wird auch jetzt passie­ren: Von der Gesund­heits­re­form über die Klima­po­li­tik bis zu den diver­sen Handels­ab­kom­men wird Trump alles kassie­ren oder entstel­len, was Obama mühsam durch­ge­boxt hat.

Denn das Volk wollte es so. Trotz Clin­tons nume­ri­schen Vorsprungs im popu­lar vote hat es Trump geschafft, bei genau den Wähler­grup­pen zu punk­ten, von denen man glaubte, sie seien zumin­dest mehr­heit­lich gegen­über seinen Paro­len immun: die Frauen, die weißen Arbei­ter, die etablierte, gebil­dete Mittel­schicht und sogar Migran­ten der zwei­ten Gene­ra­tion. Damit und mit einem repu­bli­ka­nisch domi­nier­ten Kongress sitzt er fester im Sattel, als es Georg W. Bush je tat. Ausge­rech­net jenes Elektoren-System, das ursprüng­lich Popu­lis­mus und Demago­gen­tum verhin­dern sollte, hat nun dazu beige­tra­gen, eine diffuse, aber landes­weite Unzu­frie­den­heit mit den demo­kra­ti­schen Einrich­tun­gen poli­tisch zu kana­li­sie­ren. Hinzu kam jene neue, von Medi­en­wis­sen­schaft­lern bereits zur fünf­ten Gewalt geadelte digi­tale Öffent­lich­keit, in der falsche Nach­rich­ten vor allem verbrei­tet werden, um den poli­ti­schen Gegnern das Verbrei­ten falscher Nach­rich­ten vorwer­fen zu können (von Trump soeben profes­sio­nell vorge­führt).  Das führt para­do­xer­weise dazu, dass sicher­heits­hal­ber erst einmal alles geglaubt, zumin­dest ernst genom­men wird, was man im globa­len Nach­rich­tend­schun­gel raunen und zwit­schern hört.

Der Bedeu­tungs­ver­lust des reprä­sen­ta­ti­ven Systems

Sicher ist die ameri­ka­ni­sche Demo­kra­tie die älteste und stabilste der Moderne und nur wenige stel­len sie in Frage. Dennoch über­wiegt gerade bei dieser Wahl der Eindruck, dass es sich eigent­lich gar nicht um eine demo­kra­ti­sche Wahl gehan­delt hatte, sondern um eine spek­ta­ku­läre Volks­ab­stim­mung. Und gewon­nen hat derje­nige, der seinen Wahl­kampf auch exakt so führte. Derje­nige nämlich, der sich gerade in all seiner Uner­fah­ren­heit und Inkom­pe­tenz als die einzige und wahre Stimme jenes Volkes darstellte, das sich weit unter­halb und dies­seits aller staatlich-demokratischen Insti­tu­tio­nen nur noch als deren hilf- und willen­lo­ses Objekt begreift und daher laut­stark nach der Entmach­tung seiner eige­nen Vertre­tungs­or­gane ruft. Das aber zeigt eher einen grund­le­gen­den Struk­tur­wan­del heuti­ger Demo­kra­tie­wahr­neh­mung an, als den Sieg eines bestimm­ten und sei es radi­ka­len poli­ti­schen Meinungs­mus­ters.

Und genau deshalb ist Trumps Sieg auch keine rein ameri­ka­ni­sche Ange­le­gen­heit, sondern Teil eines auch in Europa wohl­be­kann­ten Phäno­mens: des schlei­chen­den Bedeu­tungs­ver­lusts der Demo­kra­tie als reprä­sen­ta­ti­ves System – eines ausba­lan­cier­ten Systems der poli­ti­schen Selbst-Regierung plura­ler Gesell­schaf­ten – zuguns­ten des archai­schen Bildes vom ‚einen‘ Willen des ‚wahren‘ Volkes. Noch nie gab es so viele Volks­ab­stim­mun­gen wie heute – als sei die ‚Stimme des Volkes‘ das letzte Wort der Demo­kra­tie. Spätes­tens wenn sogar eine so urkon­ser­va­tive Partei wie die baye­ri­sche CSU die Forde­rung nach bundes­wei­ten Refe­ren­den in ihr neues Grund­satz­pro­gramm schreibt, und ausge­rech­net Angela Merkel als die letzte Vertei­di­ge­rin einer klas­si­schen Kompro­miss­po­li­tik erscheint, muss man sich ernst­haft fragen, wohin die moderne Demo­kra­tie heute steu­ert. Über­all, so hat es den Anschein, wird ein Bemü­hen sicht­bar, die Demo­kra­tie auf ihren archaisch-basalen Kern zurück­zu­schrau­ben: alle Macht geht vom Volke aus – und damit hätten jene Einrich­tun­gen ausge­dient, die dazu da sind, das niemals einheit­li­che Volk dennoch als Ganzes und eben deshalb antei­lig und plural zu vertre­ten. Statt­des­sen: Volkes Wille und poli­ti­sche Führer, die diesen umset­zen. Der heim­li­che Slogan des gegen­wär­ti­gen Rufs nach mehr ‚direk­ter‘ Demo­kra­tie lautet: „weni­ger Demo­kra­tie wagen!“

Drei gefähr­li­che Trends

Diese Einschrump­fung der Demo­kra­tie auf ihren plebis­zi­tä­ren Kern hat mit mindes­tens drei Entwick­lungs­ten­den­zen der jüngs­ten Zeit zu tun. Zum einen hat in Europa die bewusste Beschrän­kung natio­nal­staat­li­cher Befug­nisse und Kompe­ten­zen im Zuge der Euro­päi­schen Eini­gung bei gleich­zei­ti­gem Ausblei­ben einer wirk­li­chen, verfassungs- und rechts­po­li­ti­schen Verei­ni­gung die Frage neu aufge­wor­fen, wer in der heuti­gen poli­ti­schen Ordnung eigent­lich noch der Souve­rän ist. Wo diese Frage aber aufkommt – das lässt sich aus Weimar lernen – ist der Ruf nach einem plebis­zi­tä­ren Führer­tum nicht mehr weit. Für das in fast allen Berei­chen schon längst global vernetzte Amerika gilt im Grunde Ähnli­ches. Und hier brachte nichts den Gegen­satz zwischen alter Demo­kra­tie und neuem Popu­lis­mus frap­pie­ren­der zum Ausdruck als Obamas klas­si­sche, auf die Grün­der­vä­ter und die Verfas­sung rekur­rie­rende Abschieds­rede auf der einen Seite, und Trumps gleich­zei­ti­ges, völlig will­kür­li­ches Spiel mit Tweets, News und marki­gen Sprü­chen auf der ande­ren. So etwas wie zu bewah­rende natio­nale Verspre­chen, Werte und Inter­es­sen gibt es für den neuen Präsi­den­ten nicht mehr. Er ist eben kein neuer Reagan oder Bush, sondern er versteht sich als die Stimme eines Volkes, dessen einzige Funk­tion darin besteht, ihm zuzu­stim­men. In diesem Sinne muss man ihm, so schwer es fällt, Charisma im Weber­schen Sinne zuspre­chen: Seine gesamte poli­ti­sche Legi­ti­mi­tät ist die ausser­all­täg­li­che Hingabe seiner Anhän­ger; weshalb er sie jeden Tag aufs Neue ‚über­ra­schen‘ muss.

Eine weitere, zweite Ursa­che für die Sehn­sucht nach der Einschrump­fung der Demo­kra­tie aufs Plebis­zi­täre hat mit der inzwi­schen lang­jäh­ri­gen Erfah­rung der Auflö­sung insti­tu­tio­nel­ler Sicher­hei­ten zu tun. Vom neoli­be­ra­len Abbau des Sozi­al­staats und den ökono­mi­schen Krisen der jüngs­ten Vergan­gen­heit, über die realen wie fikti­ven Szena­rien der Bedro­hung durch Terror, Migra­tion oder Isla­mi­sie­rung, bis zur tech­ni­schen Beschleu­ni­gung alltäg­li­cher Kommu­ni­ka­tion und alltäg­li­cher Lebens­wei­sen sind die ernst zu nehmen­den Zeichen eines funda­men­ta­len histo­ri­schen und gesell­schaft­li­chen Wandels unver­kenn­bar, dem die herge­brach­ten Insti­tu­tio­nen des 20. Jahr­hun­derts immer weni­ger gewach­sen schei­nen. In Zeiten solcher Verun­si­che­rung aber nach weite­rer Sicher­heit und Siche­rung zu rufen, wie es derzeit poli­ti­sche Mode ist, heißt faktisch Öl ins Feuer zu gießen. Zumal Sicher­heit heute fast nur noch die Siche­rung gegen die Gefähr­dung durch Fremde und Krimi­nelle bedeu­tet, kaum aber mehr eine gemein­same Anstren­gung zur Siche­rung der Lebens­qua­li­tät, der sozia­len Gerech­tig­keit oder ökono­mi­scher Stabi­li­tät. So kommt es, dass sich unsere Zukunfts­er­war­tun­gen in immer rasche­rem und absur­de­rem Wech­sel zwischen Science Fiction und Volks­tü­me­lei bewe­gen. Das Inter­net der Dinge, selbst­fah­rende Autos, Indus­trie 4.0 und die globale Klima­ret­tung kommen unaus­weich­lich und alter­na­tiv­los auf uns zu – abzu­si­chern ist diese gran­diose Zukunft aber nur im bana­len Alltag: mehr Video­über­wa­chung, härtere Stra­fen, schnel­lere Abschie­bung, weni­ger Kopf­tü­cher, mehr Poli­zei, mehr Sicher­heit.

Dabei haben Bedro­hungs­ge­fühl und Sicher­heits­be­dürf­nis offen­bar wenig mit der poli­ti­schen Welt­lage zu tun, sondern spei­sen sich vor allem aus der vorpo­li­ti­schen Wahr­neh­mung einer Störung und Gefähr­dung unse­res Alltags durch Menschen, die hier angeb­lich nicht hinge­hö­ren, die uns kultu­rell, körper­lich, sozial, ‚mental‘ oder ‚halt irgend­wie‘ fremd sind. Doch diese viel­zi­tier­ten Sorgen und Ängste der Bürger sind nicht der Grund für den Aufschwung des Popu­lis­mus, sondern sein Produkt – Effekt eines Kurz­schlus­ses zwischen bana­lem Alltags­ras­sis­mus und jenen Stim­men, die daraus im Namen des vorpo­li­ti­schen Volkes Poli­tik machen. Wer die so entste­hen­den Sorgen und Ängste der Bürger ‚ernst nimmt‘, nimmt schon längst nieman­den mehr als Bürger ernst. Eben darauf bezog sich Obama, als er in seiner Abschieds­rede den enga­gier­ten Bürger, den ‚citi­zen‘, als den eigent­li­chen Souve­rän der Demo­kra­tie beschrieb, im Unter­schied zu jenen, die sich nur noch als Anhän­ger und ‚follo­wer‘ poli­tisch enga­giert fühlen – und es eben deshalb nicht sind.

Zum Drit­ten schließ­lich haben uns auch die digi­ta­len Medien gera­dezu trai­niert, die direkte, plebis­zi­täre Demo­kra­tie fälsch­li­cher­weise als die einzig mögli­che wahr­zu­neh­men. ‚Liken‘ und ‚Teilen‘ gilt heute vielen als eine Form der Parti­zi­pa­tion am öffent­li­chen Diskurs, die schon aufgrund ihrer alltäg­li­chen Praxis jenes Kreuz­chen, das man alle paar Jahre mit einem Kugel­schrei­ber in einer Wahl­ka­bine macht, weit in den Schat­ten stellt. Zumal der Effekt auch unmit­tel­ba­rer sicht­bar ist. Je mehr die Algo­rith­men meine Inter­es­sen und Vorlie­ben erfas­sen, desto mehr kann ich mit Recht anneh­men, meine Inter­net­welt eigent­lich selbst zu schaf­fen und unmit­tel­bar mitzu­wir­ken am großen media­len Gesche­hen. Darin steckt ein Stück Selbst­er­mäch­ti­gung, das sich gegen Alter­na­ti­ven fast auto­ma­tisch abschot­tet und dennoch unmit­tel­bare und direkte Parti­zi­pa­tion sugge­riert. Die Logik dahin­ter aber ist die Logik des Popu­lis­mus. Wenn Dr. Google und Wiki­pe­dia den Arzt und den Lehrer zu erset­zen begin­nen, wenn sich im Netz virtu­elle Formen der reli­giö­sen, poli­ti­schen oder sozia­len Verge­mein­schaf­tung heraus­bil­den, und wenn sich in den soge­nann­ten digi­ta­len ‚Shits­torms‘ immer wieder eine völlig enthemmte Hetze Bahn bricht – dann drückt sich darin gerade nicht die kollek­tive Stimme einer neuen Sozi­al­for­ma­tion namens ‚Netz­ge­meinde‘ aus. Viel­mehr ist auch hier das Medium die Botschaft: es geht um den Versuch, das soziale und poli­ti­sche Leben, soweit es nur geht, jenseits oder besser: dies­seits der poli­ti­schen Insti­tu­tio­nen und öffent­li­chen Kommu­ni­ka­ti­ons­for­men zu orga­ni­sie­ren – mit Hilfe von anony­men Vermitt­lungs­tech­no­lo­gien, die genau das ermög­li­chen und bewer­ben: zu ‚erle­ben, was verbin­det‘.

Beim Ton der letz­ten Posaune...

Verbin­dung und Zusam­men­halt aber, ob poli­tisch oder sozial, setzt das sich Einlas­sen auf andere, fremde, alter­na­tive Posi­tio­nen und Perspek­ti­ven voraus. Echte Poli­tik beginnt dort, wo die eige­nen Inter­es­sen aufhö­ren und dieje­ni­gen der ande­ren im poli­ti­schen Streit zu berück­sich­ti­gen sind. In der Leug­nung dieses Zusam­men­hangs tref­fen sich die Lieb­ha­ber direk­ter Arti­ku­la­tion oder besser noch: Arti­ku­la­trie mit den selbst­er­klär­ten popu­lis­ti­schen Führern. Das eigent­lich Besorg­nis­er­re­gende dabei ist die globale Verbrei­tung dieser Ideo­lo­gie, der welt­weite Erfolg des media­len wie des rech­ten Popu­lis­mus. Das eigent­lich Erschre­ckende ist, dass Trump nur einer von vielen kommen­den Trumps sein könnte. Und beim Ton der letz­ten Posaune – könnte das Ende der Demo­kra­tie, wie wir sie kennen, gekom­men sein.

Von Christian Geulen

Christian Geulen ist Professor für Neuere und Neueste Geschichte und ihre Didaktik in Koblenz.