Jetzt aber!

Der Einzug der AfD in den Bundes­tag ist kein Grund zu feiern, keine Frage. Wir soll­ten aber aufpas­sen, aus der Enttäu­schung heraus vorschnell einen „Rechts­ruck“ herbei­zu­re­den und in Panik, Pessi­mis­mus oder gar zyni­schen Fata­lis­mus zu verfal­len. Ich bin 1978 in Köln gebo­ren und wurde in den 1980er und 1990er Jahren in der Bundes­re­pu­blik Deutsch­land sozia­li­siert. Unsere Gene­ra­tion ist mit den Brand­an­schlä­gen in Hünxe, Solin­gen, Mölln und mit den rassis­ti­schen Pogro­men in Rostock und Hoyers­werda aufge­wach­sen. Wir haben miter­lebt, wie in den „Wir sind das Volk“-Rufen der Wende und im schwarz­rot­gol­de­nen Fahnen­meer der Verbrü­de­rung alle dieje­ni­gen verges­sen wurden, die hüben wie drüben sowieso immer nur als „Auslän­der“ galten, egal wie lange sie schon faktisch Mitbür­ger waren. Die schüch­ter­nen „Wir sind auch das Volk“-Rufe unse­rer Eltern wurden schlicht übergangen.

Der Vater und die Schwes­ter des Autors bei einer Demons­tra­tion für das Blei­be­recht von Asyl­be­wer­bern, Köln 1991; Quelle: Kölner Stadt­an­zei­ger 1991, Privatbesitz

Diese Zeit war trau­ma­tisch für viele von uns.  Um zu wissen, dass eine rassis­ti­sche rechte Poli­tik in Deutsch­land eine Wähler­ba­sis von sicher mal 20% hat, musste ich nicht erst so alt werden, um die Einstel­lungs­stu­dien der Sozi­al­for­schung zu verste­hen. Dieser Anteil ist bis heute recht stabil. Hier gibt es keinen Rechts­rutsch, sondern viel­mehr eine lange Konti­nui­tät im rech­ten Boden­satz. Diese Leute waren immer da, auch vor meiner Zeit, und sind auch heute noch da. Vorher haben sie CDU, CSU, FDP und andere gewählt, oder nicht gewählt, heute zum Teil halt AfD. Man kann darüber strei­ten, inwie­fern es einen Unter­schied macht, ob es rechts der CSU noch eine Partei im Bundes­tag gibt oder nicht, bzw. welchen genau. Man müsste zum Beispiel genau im Blick behal­ten, welche staat­li­chen Ressour­cen, Foren und Instru­mente den Rech­ten nun neu zur Verfü­gung stehen. Es sollte aber auch nicht verges­sen werden, dass Franz-Joseph Strauß mit seiner Doktrin, es dürfe rechts von der Union keine demo­kra­tisch legi­ti­mierte Partei mehr geben, vor allem die eigene Vormacht­stel­lung in Bayern sichern wollte.

Die soziale Reali­tät des Rassis­mus und Rechts­ex­tre­mis­mus war nie weg. Und sie hatte mitnich­ten immer eine Glatze und Sprin­ger­stie­fel an.  Verschwun­den war sie nur für dieje­ni­gen, die das Privi­leg hatten, wegschauen, verdrän­gen und/oder verges­sen zu können. Die Morde der NSU zwischen 2000 und 2007 und die skan­da­löse Schüt­zen­hilfe des Verfas­sungs­schut­zes haben den Rechts­ex­tre­mis­mus der 1990er im neuen Jahr­tau­send fort­ge­führt, bis hin zu Sarra­zin, Pegida und AfD. Vieles von dem was in der Zeit im Alltag an rassis­ti­schen und rechts­ex­tre­men Über­grif­fen passierte, ist längst nicht in die offi­zi­el­len Statis­ti­ken einge­gan­gen. Trotz alle­dem hat sich Deutsch­land in vieler­lei Hinsicht posi­tiv verän­dert, was die Akzep­tanz der Einwan­de­rungs­rea­li­tät und migra­ti­ons­be­ding­ter Viel­falt sowie Rassis­mus­kri­tik angeht. Wer das nicht glaubt, soll mal mit People of Color reden, die in den 1960er/70er Jahren in der BRD gelebt haben, z.B. mit meinen Eltern, deren „gemischte“ Bezie­hung von vielen braven Bürge­rin­nen und Bürgern als Rassen­schande ange­se­hen wurden. Viele Dinge sind heute in Deutsch­land denk­bar und möglich, von denen meine Eltern in den 1960/70ern und wir in den 1980/90ern nur träu­men konnten.

Erkämpfte Fort­schritte nicht vergessen

Diese Erfolge, die nicht vom Himmel gefal­len sind, sondern erkämpft wurden, jetzt einfach zu verges­sen, ist analy­tisch und stra­te­gisch falsch. Und es tut denje­ni­gen Unrecht, die sich jahre­lang für Verbes­se­run­gen einge­setzt haben. Das soll nicht heißen, dass die alte „Wir sind kein Einwanderungsland“-BRD gänz­lich verschwun­den ist – man denke nur an die fort­lau­fen­den Verschär­fun­gen des Asyl­rechts. Selbst­ver­ständ­lich gibt es auch neue Heraus­for­de­run­gen, etwa aufgrund des Inter­nets und ande­rer globa­ler Entwick­lun­gen. Aber selbst der heute so domi­nante anti­mus­li­mi­sche Rassis­mus kam nicht erst nach 9/11 auf –  auch dies kann ich als jemand bestä­ti­gen, der am Schwar­zen Frei­tag der Irani­schen Revo­lu­tion gebo­ren worden ist.

Die Entwick­lun­gen in „post­mi­gran­ti­schen Gesell­schaf­ten“ sind, wie die Poli­tik­wis­sen­schaft­le­rin Naika Forou­tan zurecht fest­stellt, vorsich­tig formu­liert ambi­va­lent oder viel­mehr wider­sprüch­lich, und zwar deswe­gen, weil die Frage, wer dazu gehört und wer nicht, symbo­lisch und insti­tu­tio­nell umkämpft ist. Dass man über diese Frage heute strei­tet, ist ein großer Fort­schritt gegen­über den 1990ern, wo die Kräf­te­ver­hält­nisse dies­be­züg­lich noch ganz anders gela­gert waren. Vor diesem Hinter­grund könnte man es durch­aus auch als ein Zeichen der Schwä­che der deut­schen Rech­ten deuten, dass sie ihr Wähler­po­ten­zial nicht bundes­weit ausschöp­fen konnte. Und das obwohl ihr die Parteien von links bis konser­va­tiv sowie vor allem die Medien wie üblich massiv zuge­ar­bei­tet haben. Die AfD wurde im polit­me­dia­len Spek­ta­kel­be­trieb vor lauter poli­ti­scher Naivi­tät, vor allem aber auch aufgrund der Ökono­mi­sie­rung der Medi­en­welt über­re­prä­sen­tiert: Quoten­lo­gik, Absatz, Klick­zah­len – all das favo­ri­siert platte, skan­da­li­sie­rende, emotio­na­li­sie­rende Hetze, Schwarzweiss-Denken und allzu einfa­che Feindbilder.

Deutsch­land – Schweiz: Ein wech­sel­sei­ti­ger Blick von außen

Manch­mal ist es wich­tig, ein biss­chen Abstand zu den Dingen zu haben. Als Deutsch-Iraner, der als Arbeits­mi­grant in der Schweiz lebt, würde ich sagen, dass der verglei­chende Blick aus Deutsch­land in das kleine Nach­bar­land durch­aus lehr­reich sein könnte: In der Schweiz gibt es, wie der Poli­to­loge Claude Long­champ gezeigt hat, aller Unter­schiede im poli­ti­schen System zum Trotz wie in Deutsch­land einstel­lungs­mäs­sig eine ähnli­che, d.h. frem­den­feind­li­che Wähler­ba­sis von 20-25%. Anders als in Deutsch­land schafft es das Pendent zur AfD, die Schwei­ze­ri­sche Volks­par­tei SVP, nicht nur regel­mä­ßig bis zu 30% der Wähler­stim­men zu holen. Für Volks­ab­stim­mun­gen mobi­li­siert sie mit hohem finan­zi­el­len Mittel­ein­satz für flächen­de­ckende Werbung, zusam­men­ge­kauf­ter Medi­en­macht und dubio­sen rech­ten Netz­wer­ken nicht selten abso­lute Mehr­hei­ten. Man müsste genauer unter­su­chen, in wie weit die Tatsa­che, dass es in Deutsch­land anders als in der Schweiz immer noch diskur­sive „rote Linien“ bzgl. rechts­ra­di­ka­ler Aussa­gen gibt, die Wähle­rin­nen und Wähler in Deutsch­land etwas mehr als in der Schweiz darin bremst, sich für Parteien mit offe­nem Rassis­mus zu entschei­den. Aller­dings wurde Roger Köppel quasi als Dauer­gast in deut­sche Talk­shows einge­la­den, um – man könnte meinen wie ein Hass­pre­di­ger – Dinge zu sagen, die in Deutsch­land sonst (noch) nicht einfach sagbar sind, getra­gen von dem (aus deut­scher Sicht) harmlos-putzig klin­gen­den Schwei­zer Akzent und der ganzen Auto­ri­tät der „direk­ten Demokratie“.

Was man ohne Zwei­fel fest­hal­ten kann: In der Schweiz ist die Rechte seit Jahren über­re­prä­sen­tiert und hege­mo­nial. Wer meint – dies ist eher an Lese­rIn­nen aus der Schweiz gerich­tet –, es gäbe da einen grund­le­gen­den Unter­schied zwischen der Ausrich­tung der SVP und der AfD, sollte sich die Mühe machen, die poli­ti­schen Programme aber auch die poli­ti­sche Praxis genau anzu­schauen. Man denke hier an die unver­hoh­le­nen persön­li­chen Verleum­dun­gen, um poli­ti­sche Gegner und kriti­sche Stim­men mund­tot zu machen, und an all die „Fake News“ und insze­nier­ten Tabu­brü­che in partei­na­hen Medien wie der Welt­wo­che. Ein wich­ti­ger Unter­schied ist, dass die SVP es sich leis­ten kann, viel gelas­se­ner und weni­ger schrill aufzu­tre­ten. Das hat nicht nur etwas mit dem Schwei­zer Stil zu tun, bei dem es noch sach­lich klingt, wenn geflüch­te­ten Mitmen­schen der letzte Rappen zum Leben geraubt wird, wie letz­ten Sonn­tag per Volks­vo­tum in Zürich gesche­hen. Es hat auch mit dem Privi­leg zu tun, als finanz­kräf­tige Partei aus dem Sessel der Macht heraus ruhig und gelas­sen blei­ben zu können. Die AfD hinge­gen agiert aus der Wadenbeißer-under­dog-Posi­tion heraus. Neben den Gemein­sam­kei­ten gibt es selbst­ver­ständ­lich auch viele Unter­schiede zwischen den Parteien, die in ande­ren gesell­schaft­li­chen Kontex­ten entstan­den sind. Je nach Perspek­tive mag das eine oder andere betont werden; klar ist jedoch, dass längst eine trans­na­tio­nale Vernet­zung der rech­ten Parteien exis­tiert und funktioniert.

Euro­pas Rechte und was gegen sie zu tun ist

Aller Wahr­schein­lich­keit nach ist nicht nur Propaganda-Expertise, sondern sind auch Gelder über die Grenze in den „großen Kanton“ geflos­sen. Dass die AfD umge­kehrt perma­nent auf die Schwei­zer Volks­macht (in Form von Volks­ab­stim­mun­gen) als Vorbild verweist, zeigt, dass es zu kurz greift, nur auf die einzel­nen Länder zu schauen. Die Rechte ist trans­na­tio­nal vernetzt, und ebenso soll­ten das auch unser analy­ti­scher Blick, unsere poli­ti­schen Alli­an­zen und unser stra­te­gi­scher Erfah­rungs­aus­tausch sein. Wir soll­ten die aktu­el­len Entwick­lun­gen europa- und welt­weit sehr ernst nehmen, aber nicht in Angst erstar­ren. Die Rechte ist nicht über­mäch­tig und unauf­halt­bar. Fünf Monate in den USA, von wo ich gerade in die Schweiz zurück­ge­kehrt bin, haben mir gezeigt, dass dies auch für Trum­p­land gilt. Selbst die SVP, das Zugpferd des euro­päi­schen Rechts­po­pu­lis­mus, scheint ihren Zenit über­schrit­ten zu haben. Wie die Entwick­lung weiter­geht, hängt auch von unse­ren poli­ti­schen Reak­tio­nen ab. So sehr das Wahl­er­geb­nis schmerzt, eine nüch­terne Analyse der Situa­tion, der Chan­cen und Gefah­ren tut Not, um sinn­voll und effek­tiv Wider­stand leis­ten zu können, in Deutsch­land wie der Schweiz und anderswo.

Werbung für die "Arsch huh"-Kampagne gegen Rechts­ex­tre­mis­mus in Köln, 30.3.-27.8.2017; Quelle: wdr.de

Keine Panik, Freunde, aber Arsch huh, Zäng ussen­an­der, wie schon 1992 in Köln, als 100’000 Leute auf dem Chlod­wig­platz gegen Rechts ansan­gen. Ich war damals vier­zehn Jahre alt und erin­nere mich, dass diese geballte zivil­ge­sell­schaft­li­che Soli­da­ri­tät bei mir in Anbe­tracht des mörde­ri­schen Frem­den­has­ses in Deutsch­land einen schlim­me­ren emotio­na­len und psycho­lo­gi­schen Scha­den verhin­derte. In den folgen­den Jahren fand ich dann zuneh­mend, dass bürgerlich-liberale Lich­ter­ket­ten und derlei Aktio­nen und Bekennt­nisse in Anbe­tracht des Alltags­ras­sis­mus, der einem häufig auch von Seiten derje­ni­gen entge­gen­schlug, die „gegen Nazis“ und „für Multi­kulti“ waren, verlo­gen seien. Der struk­tu­relle Rassis­mus in Deutsch­land kann eben nicht einfach an den rech­ten Rand dele­giert und somit mora­lisch entsorgt werden. Heute würde ich sagen, an beidem ist irgend­wie etwas Wahres dran. Große zivil­ge­sell­schaft­li­che Alli­an­zen sind über­le­bens­wich­tig im Kampf gegen Rechts, aber eine gesunde Skep­sis und kriti­sche Wach­sam­keit gegen­über „der Mitte“ sowie eine fundierte Rassis­mus­ana­lyse auch. Am besten alles gleichzeitig.

 

Von Kijan Espahangizi

Kijan Espahangizi ist Geschäftsführer des Zentrums Geschichte des Wissens (ZGW) der ETH & Universität Zürich und forscht zur postmigrantischen Gesellschaft.