Der Wahl­sieg Donald Trumps und die bevor­ste­henden Präsi­dent­schafts­wahlen in Frank­reich, bei denen allen Umfragen zufolge die extreme Rechte vorn liegt, lassen wenig Zweifel über die Rich­tung, die weite Teile der Welt einge­schlagen haben. Doch die Zukunft, die uns die neue Rechte verspricht, ist nicht nur in den USA, in Russ­land oder in Polen schon in vollem Gange. Ähnlich wie Pino­chets Chile zu Beginn der neoli­be­ralen Ära das Expe­ri­men­tier­feld der „Schock-Doktrin“ gewesen war, sind auch heute Länder des globalen Südens wie Argen­ti­nien, Brasi­lien oder die Phil­ip­pinen offenbar Versuchs­la­bore, in denen Trumps und Le Pens Programm der harten Hand bereits vorex­er­ziert wird. Während Argen­ti­niens Staats­budget für Erzie­hung, Wissen­schaft und Tech­no­logie auf ein histo­ri­sches Minimum zusam­men­ge­stri­chen wurde (Stipen­dien für den wissen­schaft­li­chen Nach­wuchs wurden um 60 Prozent gekürzt), schiessen im poli­ti­schen Diskurs und in den Medien „alter­na­tive facts“ ins Kraut. Am Jahrestag des Mili­tär­put­sches vom 24. März 1976, dessen Status als natio­naler Gedenktag die Regie­rung Macri abschaffen wollte, ist es an der Zeit für eine erste Bilanz.

Angewandte Xenophobie

Einwan­de­rungs­land Argen­ti­nien, 1912: Immi­gran­ten­kinder im “Hotel de inmi­grantes” in Buenos Aires; Quelle: Wiki­media Commons/Archivo General de la Nación Argen­tina

Als Argen­ti­niens Präsi­dent Mauricio Macri im Januar 2017 per Dekret die sofor­tige Auswei­sung von Immi­gran­tInnen auto­ri­sierte, wurde dies als Imita­tion von Donald Trumps nur wenige Tage zuvor lanciertem Einrei­se­verbot verstanden. Die Geste war iden­tisch: Krimi­na­li­sie­rung der Migra­tion, Ethni­sie­rung der Krimi­na­lität, indem man – wie etwa Macris Innen­mi­nis­terin Patricia Bull­rich – Armuts­mi­gran­tInnen aus latein­ame­ri­ka­ni­schen Nach­bar­län­dern wie Peru und Boli­vien mit trans­na­tio­nalen Drogen­kar­tellen gleich­setzt. Tatsäch­lich hatte die syste­ma­ti­sche Krimi­na­li­sie­rung der Immi­gra­tion in Argen­ti­nien jedoch schon vor dem Trump-Effekt einge­setzt: bereits 2016 wurden, in scharfem Kontrast zum bislang gültigen Immi­gra­ti­ons­re­gle­ment, Sonder­ge­fäng­nisse für Migran­tInnen einge­richtet, in diese bereits nach mini­malen Ordnungs­ver­stössen inter­niert werden können. Das Ziel der Mass­nahmen ist eindeutig: es geht darum, das Problem der öffent­li­chen Sicher­heit mit der Figur des Immi­granten zu verknüpfen und damit soziale Gegen­sätze zu schüren, die eine verstärkte Poli­zei­prä­senz auf den Strassen recht­fer­tigen. Wie aus einer anderen Welt klingt heute der Slogan aus der Zeit der Regie­rung Kirchner, „La patria es el otro“ (Mein Nächster ist das Vater­land) – heute könnte das Motto einer von Stig­ma­ti­sie­rung und Rassismus gelei­teten Politik viel­mehr lauten „La patria es el odio“ (Mein Hass ist das Vater­land).

“Desa­pa­re­cidos”, Verschwun­dene aus der Zeit der Mili­tär­dik­tatur, Memory Museum, Cordoba, Argen­tina © Pete Brook; Quelle: prisonphotography.org

Der Angriff auf Migran­tIn­nen­rechte ist Teil einer eska­lie­renden Kampagne gegen die Menschen­rechte insge­samt. Eine wach­sende Liste von Regie­rungs­funk­tio­nären wie zuletzt der Chef der Zoll­be­hörde, Juan J. Gómez Centu­rión, bestreitet den Staats­terror der Mili­tär­dik­tatur und die Zahl der damals Verschwun­denen. Provo­ka­tionen wie diese oder die Nomi­nie­rung eines Anwalts von Folte­rern als Mitglied der Inter-Ameri­ka­ni­schen Kommis­sion für Menschen­rechte, begleitet von der finan­zi­ellen Aushöh­lung der Menschen­rechts­in­sti­tu­tionen, bezwe­cken nicht allein die Reha­bi­li­tie­rung der Mili­tär­dik­tatur. Sie funk­tio­nieren vor allem als still­schwei­gende Erlaubnis zur Verschär­fung einer Sünden­bock­rhe­torik und zur Schü­rung ethni­scher, sozialer, sexu­eller und legaler Gegen­sätze – kurz, als Blan­ko­scheck für staat­liche Über­wa­chung und Repres­sion. Aushöh­lung der Menschen­rechte und Auswei­tung des Über­wa­chungs­staates in Reak­tion auf die vermeint­lich gras­sie­rende “Unsi­cher­heit”: Argen­ti­nien als Versuchs­labor eines Modells, das verstärkt auch in Europa und Nord­ame­rika Anwen­dung findet.

Kommunikations-Alchemie

Neben nega­tio­nis­ti­schen Ex-Mili­tärs wie Gómez Centu­rión ist Macris Kabi­nett vor allem mit schil­lernden Persön­lich­keiten aus der Finanz­welt besetzt. Der Stabs­chef des Präsi­denten war bis vor kurzem auf Teil­zeit­basis auch in den Aufsichts­räten von Flug­ge­sell­schaften der Macri-Holding tätig, die seit Amts­an­tritt des Präsi­denten kräftig von der Priva­ti­sie­rung der staat­li­chen Inlands­flug­routen profi­tieren. Das Ener­gie­mi­nis­te­rium ging an den Millio­nen­ak­tionär und Ex-CEO von Shell Argen­ti­nien, der sogleich einen Kreuzzug gegen die “künst­lich nied­rig­ge­hal­tenen” Strom- und Gasta­rife mit Preis­stei­ge­rungen von bis zu 2000 Prozent initi­ierte. “Aktionär zu sein bedeutet nicht unbe­dingt einen Inter­es­sen­kon­flikt,” teilte die neue Chefin der Anti­kor­rup­ti­ons­be­hörde, Laura Alonso, dazu lako­nisch mit. Offenbar gilt dies auch für die per Dekret verhängte Amnestie für Steu­er­flücht­linge (einschliess­lich des Präsi­denten und seiner Familie, der im Zuge der Ermitt­lungen zu den Panama Papers ein Netz­werk von Brief­kas­ten­firmen in Steu­er­pa­ra­diesen nach­ge­wiesen wurde) oder für den staat­li­chen Verzicht auf Schuld­zah­lungen der Macri-Firmen­gruppe in Höhe von mehr als 70 Milli­arden Pesos (etwa 4,4 Milli­arden US-Dollar) im Zusam­men­hang mit der Priva­ti­sie­rung des Post­ver­kehrs.

Lässt sich den Mund nicht verbieten: Covers der Zeit­schrift “La Garganta pederosa”; Quelle: radiolaplata.info

Ange­sichts der rapide wach­senden Armut im Land – mehr als einein­halb Millionen Menschen sind laut Erhe­bungen der Univer­sidad Cató­lica Argen­tina seit Macris Amts­an­tritt unter die Armuts­grenze gefallen – erfor­dern derar­tige Blan­ko­schecks notwendig das syste­ma­ti­sche Schüren des Hasses auf alle mögli­chen Sünden­böcke. Gegen alle statis­ti­sche Evidenz hat die Regie­rung die „Jugend­kri­mi­na­lität“ und eine angeb­lich notwen­dige Senkung des Straf­mün­dig­keits­al­ters als Wahl­kampf­thema ausge­macht. Tatsäch­lich wächst vor allem die Zahl der Todes­fälle in Poli­zei­ge­wahrsam sowie die der „Inhaf­tie­rungen zur Iden­ti­täts­fest­stel­lung“ – von jeher eine euphe­mis­ti­sche Formel für die poli­zei­liche Drang­sa­lie­rung und Erpres­sung von Armen und Mesti­zInnen wie die jungen Redak­teure der Slum-Zeit­schrift „Garganta Pode­rosa“, die im September 2016 von der Polizei gefol­tert und vor ein simu­liertes Erschies­sungs­kom­mando geführt worden sind. Ein explo­sives Gemisch aus messia­ni­schen Unter­su­chungs­rich­tern, selbst­er­nannten TV-Chef­an­klä­gern, ehema­ligen und aktiven Geheim­dienst­lern und profes­sio­nellen Trolls, die über Face­book und Twitter Gerüchte verbreiten, hat den Brunnen der Demo­kratie vergiftet und die Unab­hän­gig­keit der Justiz bis zur Kari­katur entstellt. Jeder Regie­rungs­skandal wird unmit­telbar durch ein neues Ermitt­lungs­ver­fahren gegen diese oder jene Persön­lich­keit der Oppo­si­tion zuge­kleis­tert: Als Macris Verwick­lung in die Panama Papers ans Licht kam, schickte ein Unter­su­chungs­richter mit Hang zum magi­schen Realismus sogleich ein Heer von Baggern in die pata­go­ni­sche Wüste, um nach dem „Gold der Kirch­ners“ zu graben.

Toxikologie

Die Krimi­na­li­sie­rung der poli­ti­schen Oppo­si­tion und der sozialen Proteste geht einher mit der Auswei­tung und Konso­li­die­rung eines ökono­mi­schen Modells, das vor allem auf den Abbau von Boden­schätzen und natür­li­chen Rohstoffen setzt. Zusätz­lich zur bereits durch die Regie­rungen Kirchner voran­ge­trie­benen Expan­sion des Tage­baus wurden seit Macris Amts­an­tritt eine Reihe von Mass­nahmen umge­setzt, die den inten­siven Abbau natür­li­cher Ressourcen und die Auswei­tung agro-indus­tri­eller Produk­ti­ons­formen weiter erleich­tern, unge­achtet der ökolo­gi­schen und gesund­heit­li­chen Folgen und unter Miss­ach­tung der Land­rechte indi­gener Gemein­schaften. Nach der schon 2016 per Dekret durch­ge­setzten Strei­chung der Ausfuhr­zölle für Berg­bau­pro­dukte soll nun ein “Natio­nales Berg­bau­ab­kommen” den Wegfall aller recht­li­chen Hürden für den Abbau und Export von Argen­ti­niens lukra­tiven Edel­me­tall­vor­kommen besie­geln.

Protes­tie­rende Mapuche-Frau, mit Verlet­zung durch Gummi­ge­schosse der Polizei, 2017; Quelle: patagoniafotopress.com.ar

Ähnlich wie in den Verei­nigten Staaten unter Trump macht auch in Argen­ti­nien der ökolo­gi­sche Raubbau vor Rechts­vor­schriften wie dem Gesetz zum Schutz der Glet­scher nicht Halt. Land­an­sprüche bäuer­li­cher und indi­gener Gemein­schaften werden igno­riert, soziale Span­nungen verschärft. Vor diesem Hinter­grund werden auch die Episoden gewalt­samer Nieder­schla­gung von Protesten lokaler Gemein­schaften verständ­lich, die das Land von einem Ende zum anderen über­ziehen: vom Kampf um Trink­wasser und Weide­land des Guaraní-Volkes in Salta und der Bewoh­ne­rInnen des Jáchal-Tales in San Juan bis zu den Protesten gegen Pesti­zid­be­las­tung in den Provinzen Córdoba und Chaco und zum Wider­stand des Mapuche-Volkes von Cushamen in Pata­go­nien gegen die Beschlag­nah­mung indi­gener Lände­reien. Die verschärfte Ausbeu­tung natür­li­cher Rohstoffe setzt die Zukunft des Landes aufs Spiel und schränkt die Rechte der Schwa­chen immer weiter ein.

Kreative Rechtsprechung

Orga­ni­sierte Formen von Wider­stand geraten derweil ins Visier einer brutalen sozialen Diszi­pli­nie­rung, die von direkter poli­zei­li­cher Repres­sion bis zur Inhaf­tie­rung und psycho­lo­gi­schen Folter durch eine poli­tisch gefü­gige Justiz­ma­schi­nerie reicht. Erst kürz­lich, anläss­lich des Inter­na­tio­nalen Frau­en­tages am 8. März, wurden in Buenos Aires Dutzende von Frauen, die am Frau­en­streik sowie an der inter­na­tional beach­teten Massen­kund­ge­bung NiUna­Menos („Nicht Eine Weniger“) gegen „femic­idios” (Frau­en­tö­tungen) und patri­ar­cha­li­sche Gewalt teil­ge­nommen hatten, brutal geschlagen und inhaf­tiert. Das will­kür­liche und gewalt­same Vorgehen der Polizei liess keinen Zweifel, dass es sich um eine gezielte Form der Einschüch­te­rung und Diszi­pli­nie­rung weib­li­cher Selbst­or­ga­ni­sa­tion handelte.

Milagro Sala, im Gefängnis in Jujuy, 31.12.2017; Quelle: nexofin.com

Noch gravie­render ist der Fall der indi­genen Akti­vistin und Parla­ments­ab­ge­ord­neten Milagro Sala, die trotz der Rekla­ma­tionen u. a. der Vereinten Nationen, der Inter-Ameri­ka­ni­schen Kommis­sion für Menschen­rechte, des Mercosur-Parla­ments sowie von Amnesty Inter­na­tional seit über einem Jahr in der von Macri-Verbün­deten regierten Provinz Jujuy in Haft sitzt, mit Hilfe einer Reihe juris­ti­scher Manöver, deren Urheber sich nicht einmal die Mühe machen, ihre offene Partei­lich­keit zu verschleiern. Als Opfer tagtäg­li­cher Diffa­mie­rungs­kam­pa­gnen in den fast durch­ge­hend regie­rungs­treuen Medien, und den körper­li­chen und psychi­schen Miss­hand­lungen durch das Haft­per­sonal schutzlos ausge­lie­fert, setzen Milagro Sala und anderen Akti­vis­tInnen der Kolla-, Guaraní- und Mapuche-Völker heute ihr Leben aufs Spiel – nicht allein für die Vertei­di­gung der Rechte indi­gener Germein­schaften, sondern auch für das Über­leben der Demo­kratie selbst. Wie die Akti­vis­tInnen der Dakota-Pipe­line in den USA oder die Mitglieder des Künstler-und Akti­vis­tIn­nen­kol­lek­tivs Pussy Riot in Russ­land, sind auch in Argen­ti­nien indi­gene Koope­ra­tiven wie Milagro Salas Orga­ni­sa­tion Túpac Amaru oder Kollek­tive wie NiUna­Menos, die für die Rechte von Frauen und Trans-Personen kämpfen, unzu­mutbar geworden, eben weil sie erfolg­reiche und effi­zi­ente Formen der Selbst­or­ga­ni­sa­tion von unten darstellen.

Lassen wir uns vom lockeren und welt­läu­figen PR-Image Macris und seiner latein­ame­ri­ka­ni­schen Kompa­gnons nicht täuschen: wie sehr auch die Begleit­musik sich ändern mag – the song remains the same, das Lied bleibt das alte. Auch wenn Latein­ame­rikas neue Rechte statt Trumps Base­ball-Kappen und Putins nackter Ober­körper lieber Mass­an­züge zur Schau trägt (am besten ohne Krawatte, damit es unver­krampfter wirkt) – die welt­män­ni­schen Masken können doch das Antlitz des Kolo­ni­al­herrn und des Plan­ta­gen­be­sit­zers kaum verde­cken. Argen­ti­niens Regie­rung ist im Begriff, den schwersten Anschlag auf den Plura­lismus, die soziale Gerech­tig­keit, die Unab­hän­gig­keit der Justiz, die freie Meinungs­äus­se­rung und die soziale Inte­gra­tion seit dem Ende der Mili­tär­dik­tatur zu verüben. Wie überall dort, wo die neue Rechte die Macht über­nommen hat – von Polen bis Para­guay, von Ungarn bis Honduras – hat auch in Argen­ti­nien eine konkrete und syste­ma­ti­sche Repres­sion einge­setzt, begleitet von Diskursen der Diskri­mi­na­tion, des Ausschlusses und der Gewalt, deren Ziel das demo­kra­ti­sche Zusam­men­leben über­haupt ist. Denn für den Raub­bau­ka­pi­ta­lismus, in dessen Dienst die neue Rechte steht, sind Bürger­rechte und Demo­kratie nichts als ein Hindernis bei der Profit­meh­rung. Lassen wir es nicht zu, dass ihre Expe­ri­mente Früchte tragen. Weder in Argen­ti­nien noch irgendwo sonst.

 

Der vorlie­gende Text wurde vom Obser­va­torio Argen­tino, einem Zusam­men­schluss von Wissen­schaft­le­rInnen aus aller Welt*, zum natio­nalen Gedenktag Argen­ti­niens am 24. März in mehreren Spra­chen und zusammen mit einem öffent­li­chen Appell publi­ziert. Mehr Infor­ma­tionen auf: observatorioargentino.wordpress.com

) Brigitte Adriaensen (Universiteit Nijmegen), Ignacio Aguiló (University of Manchester), Jens Andermann (University of Zurich), Carmen Arndt (architect, Berlin), Andrés Avellaneda (University of Florida), Edoardo Balletta (Università di Bologna), Vikki Bell (Goldsmiths College), Jordana Blejmar (University of Liverpool), Ben Bollig (University of Oxford), Rike Bolte (Universität Osnabrück), Ana Estefanía Carballo (University of Melbourne), Alejandra Crosta (University of Oxford), Francisco Domínguez (Middlesex University), Geneviève Fabry (Université Catholique de Louvain), Liliana Ruth Feierstein (Humboldt Universität zu Berlin), Anna Forné (Göteborgs Universitet), Alessandra Ghezzani (Università di Pisa), Gabriel Giorgi (New York University), Gisela Heffes (Rice University), John Kraniauskas (Birkbeck College), Milton Läufer (New York University), Cara Levey (University of Cork), Graciela Montaldo (Columbia University), Daniel Ozarow (Middlesex University), Andrea Pagni (Universität Erlangen-Nürnberg), Fernanda Peñaloza (University of Sydney), Emilia Perassi (Università di Milano), Fernando Reati (Georgia State University), Federica Rocco (Università di Udine), Fernando Rosenberg (Brandeis University), Pablo Rosso (architect, Berlin), Isis Sadek (independent scholar, Ottawa, Canada), Kathrin Sartingen (Universität Wien), Dardo Scavino (Université de Pau), James Scorer (University of Manchester), Sven Pötting (Universität zu Köln), Claudia Tomadoni (Friedrich Schiller Universität Jena), Patricia Willson (Université de Liège)

 

 

Von Jens Andermann

Jens Anderman lehrt iberoamerikanische Literatur- und Kulturwissenschaft an der Universität Zürich und zuvor an Universitäten in London, Princeton, Duke, Buenos Aires und Rio de Janeiro.