Geschichten der Gegenwart

Der Wahl­sieg Donald Trumps und die bevor­ste­hen­den Präsi­dent­schafts­wah­len in Frank­reich, bei denen allen Umfra­gen zufolge die extreme Rechte vorn liegt, lassen wenig Zwei­fel über die Rich­tung, die weite Teile der Welt einge­schla­gen haben. Doch die Zukunft, die uns die neue Rechte verspricht, ist nicht nur in den USA, in Russ­land oder in Polen schon in vollem Gange. Ähnlich wie Pino­chets Chile zu Beginn der neoli­be­ra­len Ära das Expe­ri­men­tier­feld der „Schock-Doktrin“ gewe­sen war, sind auch heute Länder des globa­len Südens wie Argen­ti­nien, Brasi­lien oder die Phil­ip­pi­nen offen­bar Versuchs­la­bore, in denen Trumps und Le Pens Programm der harten Hand bereits vorex­er­ziert wird. Während Argen­ti­ni­ens Staats­bud­get für Erzie­hung, Wissen­schaft und Tech­no­lo­gie auf ein histo­ri­sches Mini­mum zusam­men­ge­stri­chen wurde (Stipen­dien für den wissen­schaft­li­chen Nach­wuchs wurden um 60 Prozent gekürzt), schies­sen im poli­ti­schen Diskurs und in den Medien „alter­na­tive facts“ ins Kraut. Am Jahres­tag des Mili­tär­put­sches vom 24. März 1976, dessen Status als natio­na­ler Gedenk­tag die Regie­rung Macri abschaf­fen wollte, ist es an der Zeit für eine erste Bilanz.

Ange­wandte Xeno­pho­bie

Einwan­de­rungs­land Argen­ti­nien, 1912: Immi­gran­ten­kin­der im "Hotel de inmi­gran­tes" in Buenos Aires; Quelle: Wiki­me­dia Commons/Archivo Gene­ral de la Nación Argen­tina

Als Argen­ti­ni­ens Präsi­dent Mauricio Macri im Januar 2017 per Dekret die sofor­tige Auswei­sung von Immi­gran­tIn­nen auto­ri­sierte, wurde dies als Imita­tion von Donald Trumps nur wenige Tage zuvor lancier­tem Einrei­se­ver­bot verstan­den. Die Geste war iden­ti­sch: Krimi­na­li­sie­rung der Migra­tion, Ethni­sie­rung der Krimi­na­li­tät, indem man – wie etwa Macris Innen­mi­nis­te­rin Patri­cia Bull­rich – Armuts­mi­gran­tIn­nen aus latein­ame­ri­ka­ni­schen Nach­bar­län­dern wie Peru und Boli­vien mit trans­na­tio­na­len Drogen­kar­tel­len gleich­setzt. Tatsäch­lich hatte die syste­ma­ti­sche Krimi­na­li­sie­rung der Immi­gra­tion in Argen­ti­nien jedoch schon vor dem Trump-Effekt einge­setzt: bereits 2016 wurden, in schar­fem Kontrast zum bislang gülti­gen Immi­gra­ti­ons­re­gle­ment, Sonder­ge­fäng­nisse für Migran­tIn­nen einge­rich­tet, in diese bereits nach mini­ma­len Ordnungs­ver­stös­sen inter­niert werden können. Das Ziel der Mass­nah­men ist eindeu­tig: es geht darum, das Problem der öffent­li­chen Sicher­heit mit der Figur des Immi­gran­ten zu verknüp­fen und damit soziale Gegen­sätze zu schü­ren, die eine verstärkte Poli­zei­prä­senz auf den Stras­sen recht­fer­ti­gen. Wie aus einer ande­ren Welt klingt heute der Slogan aus der Zeit der Regie­rung Kirch­ner, „La patria es el otro“ (Mein Nächs­ter ist das Vater­land) – heute könnte das Motto einer von Stig­ma­ti­sie­rung und Rassis­mus gelei­te­ten Poli­tik viel­mehr lauten „La patria es el odio“ (Mein Hass ist das Vater­land).

"Desa­pa­re­ci­dos", Verschwun­dene aus der Zeit der Mili­tär­dik­ta­tur, Memory Museum, Cordoba, Argen­tina © Pete Brook; Quelle: prisonphotography.org

Der Angriff auf Migran­tIn­nen­rechte ist Teil einer eska­lie­ren­den Kampa­gne gegen die Menschen­rechte insge­samt. Eine wach­sende Liste von Regie­rungs­funk­tio­nä­ren wie zuletzt der Chef der Zoll­be­hörde, Juan J. Gómez Centu­rión, bestrei­tet den Staats­ter­ror der Mili­tär­dik­ta­tur und die Zahl der damals Verschwun­de­nen. Provo­ka­tio­nen wie diese oder die Nomi­nie­rung eines Anwalts von Folte­rern als Mitglied der Inter-Amerikanischen Kommis­sion für Menschen­rechte, beglei­tet von der finan­zi­el­len Aushöh­lung der Menschen­rechts­in­sti­tu­tio­nen, bezwe­cken nicht allein die Reha­bi­li­tie­rung der Mili­tär­dik­ta­tur. Sie funk­tio­nie­ren vor allem als still­schwei­gende Erlaub­nis zur Verschär­fung einer Sünden­bock­rhe­to­rik und zur Schü­rung ethni­scher, sozia­ler, sexu­el­ler und lega­ler Gegen­sätze – kurz, als Blan­ko­scheck für staat­li­che Über­wa­chung und Repres­sion. Aushöh­lung der Menschen­rechte und Auswei­tung des Über­wa­chungs­staa­tes in Reak­tion auf die vermeint­lich gras­sie­rende “Unsi­cher­heit”: Argen­ti­nien als Versuchs­la­bor eines Modells, das verstärkt auch in Europa und Nord­ame­rika Anwen­dung findet.

Kommunikations-Alchemie

Neben nega­tio­nis­ti­schen Ex-Militärs wie Gómez Centu­rión ist Macris Kabi­nett vor allem mit schil­lern­den Persön­lich­kei­ten aus der Finanz­welt besetzt. Der Stabs­chef des Präsi­den­ten war bis vor kurzem auf Teil­zeit­ba­sis auch in den Aufsichts­rä­ten von Flug­ge­sell­schaf­ten der Macri-Holding tätig, die seit Amts­an­tritt des Präsi­den­ten kräf­tig von der Priva­ti­sie­rung der staat­li­chen Inlands­flug­rou­ten profi­tie­ren. Das Ener­gie­mi­nis­te­rium ging an den Millio­nen­ak­tio­när und Ex-CEO von Shell Argen­ti­nien, der sogleich einen Kreuz­zug gegen die “künst­lich nied­rig­ge­hal­te­nen” Strom- und Gasta­rife mit Preis­stei­ge­run­gen von bis zu 2000 Prozent initi­ierte. “Aktio­när zu sein bedeu­tet nicht unbe­dingt einen Inter­es­sen­kon­flikt,” teilte die neue Chefin der Anti­kor­rup­ti­ons­be­hörde, Laura Alonso, dazu lako­ni­sch mit. Offen­bar gilt dies auch für die per Dekret verhängte Amnes­tie für Steu­er­flücht­linge (einschliess­lich des Präsi­den­ten und seiner Fami­lie, der im Zuge der Ermitt­lun­gen zu den Panama Papers ein Netz­werk von Brief­kas­ten­fir­men in Steu­er­pa­ra­die­sen nach­ge­wie­sen wurde) oder für den staat­li­chen Verzicht auf Schuld­zah­lun­gen der Macri-Firmengruppe in Höhe von mehr als 70 Milli­ar­den Pesos (etwa 4,4 Milli­ar­den US-Dollar) im Zusam­men­hang mit der Priva­ti­sie­rung des Post­ver­kehrs.

Lässt sich den Mund nicht verbie­ten: Covers der Zeit­schrift "La Garganta pederosa"; Quelle: radiolaplata.info

Ange­sichts der rapide wach­sen­den Armut im Land – mehr als einein­halb Millio­nen Menschen sind laut Erhe­bun­gen der Univer­si­dad Cató­lica Argen­tina seit Macris Amts­an­tritt unter die Armuts­grenze gefal­len – erfor­dern derar­tige Blan­ko­schecks notwen­dig das syste­ma­ti­sche Schü­ren des Hasses auf alle mögli­chen Sünden­bö­cke. Gegen alle statis­ti­sche Evidenz hat die Regie­rung die „Jugend­kri­mi­na­li­tät“ und eine angeb­lich notwen­dige Senkung des Straf­mün­dig­keits­al­ters als Wahl­kampf­thema ausge­macht. Tatsäch­lich wächst vor allem die Zahl der Todes­fälle in Poli­zei­ge­wahr­sam sowie die der „Inhaf­tie­run­gen zur Iden­ti­täts­fest­stel­lung“ – von jeher eine euphe­mis­ti­sche Formel für die poli­zei­li­che Drang­sa­lie­rung und Erpres­sung von Armen und Mesti­zIn­nen wie die jungen Redak­teure der Slum-Zeitschrift „Garganta Pode­rosa“, die im Septem­ber 2016 von der Poli­zei gefol­tert und vor ein simu­lier­tes Erschies­sungs­kom­mando geführt worden sind. Ein explo­si­ves Gemi­sch aus messia­ni­schen Unter­su­chungs­rich­tern, selbst­er­nann­ten TV-Chefanklägern, ehema­li­gen und akti­ven Geheim­dienst­lern und profes­sio­nel­len Trolls, die über Face­book und Twit­ter Gerüchte verbrei­ten, hat den Brun­nen der Demo­kra­tie vergif­tet und die Unab­hän­gig­keit der Justiz bis zur Kari­ka­tur entstellt. Jeder Regie­rungs­skan­dal wird unmit­tel­bar durch ein neues Ermitt­lungs­ver­fah­ren gegen diese oder jene Persön­lich­keit der Oppo­si­tion zuge­kleis­tert: Als Macris Verwick­lung in die Panama Papers ans Licht kam, schickte ein Unter­su­chungs­rich­ter mit Hang zum magi­schen Realis­mus sogleich ein Heer von Baggern in die patago­ni­sche Wüste, um nach dem „Gold der Kirch­ners“ zu graben.

Toxi­ko­lo­gie

Die Krimi­na­li­sie­rung der poli­ti­schen Oppo­si­tion und der sozia­len Proteste geht einher mit der Auswei­tung und Konso­li­die­rung eines ökono­mi­schen Modells, das vor allem auf den Abbau von Boden­schät­zen und natür­li­chen Rohstof­fen setzt. Zusätz­lich zur bereits durch die Regie­run­gen Kirch­ner voran­ge­trie­be­nen Expan­sion des Tage­baus wurden seit Macris Amts­an­tritt eine Reihe von Mass­nah­men umge­setzt, die den inten­si­ven Abbau natür­li­cher Ressour­cen und die Auswei­tung agro-industrieller Produk­ti­ons­for­men weiter erleich­tern, unge­ach­tet der ökolo­gi­schen und gesund­heit­li­chen Folgen und unter Miss­ach­tung der Land­rechte indi­ge­ner Gemein­schaf­ten. Nach der schon 2016 per Dekret durch­ge­setz­ten Strei­chung der Ausfuhr­zölle für Berg­bau­pro­dukte soll nun ein “Natio­na­les Berg­bau­ab­kom­men” den Wegfall aller recht­li­chen Hürden für den Abbau und Export von Argen­ti­ni­ens lukra­ti­ven Edel­me­tall­vor­kom­men besie­geln.

Protes­tie­rende Mapuche-Frau, mit Verlet­zung durch Gummi­ge­schosse der Poli­zei, 2017; Quelle: patagoniafotopress.com.ar

Ähnlich wie in den Verei­nig­ten Staa­ten unter Trump macht auch in Argen­ti­nien der ökolo­gi­sche Raub­bau vor Rechts­vor­schrif­ten wie dem Gesetz zum Schutz der Glet­scher nicht Halt. Land­an­sprü­che bäuer­li­cher und indi­ge­ner Gemein­schaf­ten werden igno­riert, soziale Span­nun­gen verschärft. Vor diesem Hinter­grund werden auch die Episo­den gewalt­sa­mer Nieder­schla­gung von Protes­ten loka­ler Gemein­schaf­ten verständ­lich, die das Land von einem Ende zum ande­ren über­zie­hen: vom Kampf um Trink­was­ser und Weide­land des Guaraní-Volkes in Salta und der Bewoh­ne­rIn­nen des Jáchal-Tales in San Juan bis zu den Protes­ten gegen Pesti­zid­be­las­tung in den Provin­zen Córdoba und Chaco und zum Wider­stand des Mapuche-Volkes von Cusha­men in Pata­go­nien gegen die Beschlag­nah­mung indi­ge­ner Lände­reien. Die verschärfte Ausbeu­tung natür­li­cher Rohstoffe setzt die Zukunft des Landes aufs Spiel und schränkt die Rechte der Schwa­chen immer weiter ein.

Krea­tive Recht­spre­chung

Orga­ni­sierte Formen von Wider­stand gera­ten derweil ins Visier einer bruta­len sozia­len Diszi­pli­nie­rung, die von direk­ter poli­zei­li­cher Repres­sion bis zur Inhaf­tie­rung und psycho­lo­gi­schen Folter durch eine poli­ti­sch gefü­gige Justiz­ma­schi­ne­rie reicht. Erst kürz­lich, anläss­lich des Inter­na­tio­na­len Frau­en­ta­ges am 8. März, wurden in Buenos Aires Dutzende von Frauen, die am Frau­en­streik sowie an der inter­na­tio­nal beach­te­ten Massen­kund­ge­bung NiUna­Menos („Nicht Eine Weni­ger“) gegen „femi­c­idios” (Frau­en­tö­tun­gen) und patri­ar­cha­li­sche Gewalt teil­ge­nom­men hatten, brutal geschla­gen und inhaf­tiert. Das will­kür­li­che und gewalt­same Vorge­hen der Poli­zei liess keinen Zwei­fel, dass es sich um eine gezielte Form der Einschüch­te­rung und Diszi­pli­nie­rung weib­li­cher Selbst­or­ga­ni­sa­tion handelte.

Mila­gro Sala, im Gefäng­nis in Jujuy, 31.12.2017; Quelle: nexofin.com

Noch gravie­ren­der ist der Fall der indi­ge­nen Akti­vis­tin und Parla­ments­ab­ge­ord­ne­ten Mila­gro Sala, die trotz der Rekla­ma­tio­nen u. a. der Verein­ten Natio­nen, der Inter-Amerikanischen Kommis­sion für Menschen­rechte, des Mercosur-Parlaments sowie von Amnesty Inter­na­tio­nal seit über einem Jahr in der von Macri-Verbündeten regier­ten Provinz Jujuy in Haft sitzt, mit Hilfe einer Reihe juris­ti­scher Manö­ver, deren Urhe­ber sich nicht einmal die Mühe machen, ihre offene Partei­lich­keit zu verschlei­ern. Als Opfer tagtäg­li­cher Diffa­mie­rungs­kam­pa­gnen in den fast durch­ge­hend regie­rungs­treuen Medien, und den körper­li­chen und psychi­schen Miss­hand­lun­gen durch das Haft­per­so­nal schutz­los ausge­lie­fert, setzen Mila­gro Sala und ande­ren Akti­vis­tIn­nen der Kolla-, Guaraní- und Mapuche-Völker heute ihr Leben aufs Spiel – nicht allein für die Vertei­di­gung der Rechte indi­ge­ner Germein­schaf­ten, sondern auch für das Über­le­ben der Demo­kra­tie selbst. Wie die Akti­vis­tIn­nen der Dakota-Pipeline in den USA oder die Mitglie­der des Künstler-und Akti­vis­tIn­nen­kol­lek­tivs Pussy Riot in Russ­land, sind auch in Argen­ti­nien indi­gene Koope­ra­ti­ven wie Mila­gro Salas Orga­ni­sa­tion Túpac Amaru oder Kollek­tive wie NiUna­Menos, die für die Rechte von Frauen und Trans-Personen kämp­fen, unzu­mut­bar gewor­den, eben weil sie erfolg­rei­che und effi­zi­ente Formen der Selbst­or­ga­ni­sa­tion von unten darstel­len.

Lassen wir uns vom locke­ren und welt­läu­fi­gen PR-Image Macris und seiner latein­ame­ri­ka­ni­schen Kompa­gnons nicht täuschen: wie sehr auch die Begleit­mu­sik sich ändern mag – the song remains the same, das Lied bleibt das alte. Auch wenn Latein­ame­ri­kas neue Rechte statt Trumps Baseball-Kappen und Putins nack­ter Ober­kör­per lieber Mass­an­züge zur Schau trägt (am besten ohne Krawatte, damit es unver­krampf­ter wirkt) – die welt­män­ni­schen Masken können doch das Antlitz des Kolo­ni­al­herrn und des Plan­ta­gen­be­sit­zers kaum verde­cken. Argen­ti­ni­ens Regie­rung ist im Begriff, den schwers­ten Anschlag auf den Plura­lis­mus, die soziale Gerech­tig­keit, die Unab­hän­gig­keit der Justiz, die freie Meinungs­äus­se­rung und die soziale Inte­gra­tion seit dem Ende der Mili­tär­dik­ta­tur zu verüben. Wie über­all dort, wo die neue Rechte die Macht über­nom­men hat – von Polen bis Para­guay, von Ungarn bis Hondu­ras – hat auch in Argen­ti­nien eine konkrete und syste­ma­ti­sche Repres­sion einge­setzt, beglei­tet von Diskur­sen der Diskri­mi­na­tion, des Ausschlus­ses und der Gewalt, deren Ziel das demo­kra­ti­sche Zusam­men­le­ben über­haupt ist. Denn für den Raub­bau­ka­pi­ta­lis­mus, in dessen Dienst die neue Rechte steht, sind Bürger­rechte und Demo­kra­tie nichts als ein Hinder­nis bei der Profit­meh­rung. Lassen wir es nicht zu, dass ihre Expe­ri­mente Früchte tragen. Weder in Argen­ti­nien noch irgendwo sonst.

 

Der vorlie­gende Text wurde vom Obser­va­to­rio Argen­tino, einem Zusam­men­schluss von Wissen­schaft­le­rIn­nen aus aller Welt*, zum natio­na­len Gedenk­tag Argen­ti­ni­ens am 24. März in mehre­ren Spra­chen und zusam­men mit einem öffent­li­chen Appell publi­ziert. Mehr Infor­ma­tio­nen auf: observatorioargentino.wordpress.com

) Brigitte Adria­en­sen (Univer­sit­eit Nijme­gen), Igna­cio Aguiló (Univer­sity of Manches­ter), Jens Ander­mann (Univer­sity of Zurich), Carmen Arndt (archi­tect, Berlin), Andrés Avel­la­neda (Univer­sity of Florida), Edoardo Balletta (Univer­sità di Bolo­gna), Vikki Bell (Golds­miths College), Jordana Blej­mar (Univer­sity of Liver­pool), Ben Bollig (Univer­sity of Oxford), Rike Bolte (Univer­si­tät Osna­brück), Ana Este­fanía Carballo (Univer­sity of Melbourne), Alejan­dra Crosta (Univer­sity of Oxford), Fran­cisco Domín­guez (Midd­lesex Univer­sity), Gene­viève Fabry (Univer­sité Catho­li­que de Louvain), Lili­ana Ruth Feier­stein (Humboldt Univer­si­tät zu Berlin), Anna Forné (Göte­borgs Univer­si­tet), Ales­san­dra Ghez­zani (Univer­sità di Pisa), Gabriel Giorgi (New York Univer­sity), Gisela Heffes (Rice Univer­sity), John Krani­aus­kas (Birk­beck College), Milton Läufer (New York Univer­sity), Cara Levey (Univer­sity of Cork), Graciela Montaldo (Colum­bia Univer­sity), Daniel Ozarow (Midd­lesex Univer­sity), Andrea Pagni (Univer­si­tät Erlangen-Nürnberg), Fernanda Peña­loza (Univer­sity of Sydney), Emilia Perassi (Univer­sità di Milano), Fernando Reati (Geor­gia State Univer­sity), Fede­rica Rocco (Univer­sità di Udine), Fernando Rosen­berg (Brand­eis Univer­sity), Pablo Rosso (archi­tect, Berlin), Isis Sadek (inde­pen­dent scho­lar, Ottawa, Canada), Kath­rin Sartin­gen (Univer­si­tät Wien), Dardo Scavino (Univer­sité de Pau), James Scorer (Univer­sity of Manches­ter), Sven Pötting (Univer­si­tät zu Köln), Clau­dia Toma­doni (Fried­rich Schil­ler Univer­si­tät Jena), Patri­cia Will­son (Univer­sité de Liège)

 

 

Von Jens Andermann

Jens Anderman lehrt iberoamerikanische Literatur- und Kulturwissenschaft an der Universität Zürich und zuvor an Universitäten in London, Princeton, Duke, Buenos Aires und Rio de Janeiro.