Die Erin­ne­rung an die Zeit der Mili­tär­dik­tatur, deren Beginn durch einen Staats­streich im Früh­jahr 1976 sich dieses Jahr zum 40. Mal jährt, ist ein Spiegel für den Zustand der argen­ti­ni­schen Gesell­schaft. Dabei ähneln sich die Gedenk­feiern zum Jahrestag: Eine beein­dru­ckende Menschen­menge versam­melt sich auf der zentralen Plaza de Mayo vor dem rosa­far­benen Regie­rungs­pa­last und hält Plakate und Trans­pa­rente hoch, deren Inhalt man schon aus den Vorjahren kennt: Sie fordern die Bestra­fung der Dikta­tur­ver­ant­wort­li­chen und zeigen Foto­gra­fien von verschwun­denen Ange­hö­rigen. Gewerk­schaften, poli­ti­sche Parteien, aber auch einzelne Hoch­schul­fa­kul­täten und verschie­dene Jugend­or­ga­ni­sa­tionen iden­ti­fi­zieren sich über zahl­reiche Banner als Teil der Demons­tra­tion.

Plakat des Bündnisses Encuentra Memoria, Verdad y Justicia; Quelle: encuentromvyj.org

Plakat des Bünd­nisses Encuentro Memoria Verdad y Justicia; Quelle: encuentromvyj.org

Und doch war an diesem 24. März 2016 vieles anders als in den Vorjahren. Das lag nicht daran, dass mehr Menschen als sonst an der Demons­tra­tion teil­nahmen – Hundert­tau­sende bevöl­kerten an diesem Tag das Zentrum der Stadt. Beson­ders war viel­mehr, dass erst­mals seit mehr als zwölf Jahren der Staats­prä­si­dent in der casa rosada, dem Regie­rungs­pa­last, und die Mehr­heit der Demons­trie­renden zwei scharf entge­gen­ge­setzten poli­ti­schen Lagern ange­hörten.

Dazu gab es – dies wiederum keine Neuig­keit – zwei Demons­tra­ti­ons­züge: Zuerst ein von den größten Ange­hö­ri­gen­or­ga­ni­sa­tionen wie der Asso­cia­tion de las Madres de la Plaza de Mayo und den Abuelas de la Plaza de Mayo und link­s­pe­ro­nis­ti­schen Orga­ni­sa­tionen ange­führter Marsch, an dem auch umstrit­tene ehema­lige Regie­rungs­funk­tio­näre wie Chris­tina Kirch­ners Kabi­netts­chef Anibal Fernandéz oder der ehema­ligen Sekretär für internen Handel Guil­lermo Moreno an promi­nenter Stelle mitde­mons­trierten. Dann eine zweite Demons­tra­tion, bei der ein Bündnis „tradi­tio­neller“ linker Parteien und weiterer Menschen­rechts­or­ga­ni­sa­tionen mit dem Namen „Encuentro Memoria Verdad y Justicia“ auf die Strasse ging. Versuche, die beiden Veran­stal­tungen, die sich beide gegen die Regie­rung Macri rich­teten, zu einer einzelnen zu verei­nigen, schei­terten. Begründet wurde dies damit, dass man sich nicht darüber einigen konnte, ob an der Demons­tra­tion auch die Epoche zwischen 2003 und 2016 – die Regie­rungs­zeit der Kirchner – Gegen­stand der Kritik sein dürfe.

Klar war nur die gemein­same Feind­schaft gegen Macri. Aufge­bracht und unmiss­ver­ständ­lich skan­dierten die Menschen: „Macri basura, vos sos la dicta­dura“ (etwa: „Macri, du Müll, du bist die Diktatur“). Dabei ging es selbst­ver­ständ­lich nicht nur um die Erin­ne­rung an die Diktatur der Jahre 1976 bis 1983, sondern um die aktu­elle Regie­rungs­po­litik, wie etwa die Forde­rung nach der Wider­ein­stel­lung von zigtau­senden Staats­an­ge­stellten, welche teil­weise mit faden­schei­nigen Argu­menten entlassen worden waren, um den Kampf gegen die Ausru­fung des Ausnah­me­zu­stands im Namen der öffent­li­chen Sicher­heit sowie die Rück­nahme massiver Preis­er­hö­hungen für grund­le­gende Güter.

Vergangenheitspolitik

Obama und Macri, 24.3.2016 im Parque de la Memorial a las Victimas del Terrorismo Estado

Obama und Macri am 24.3.2016 im Parque de la Memo­rial a las Victimas del Terro­rismo de Estado; Quelle: infolatam.com

Staats­prä­si­dent Mauricio Macri, der am Morgen des 24. März ausge­rechnet den ameri­ka­ni­schen Präsi­denten Barack Obama als Staats­gast begrüsst hatte, wäre auf der Demons­tra­tion offen­sicht­lich nicht will­kommen gewesen. Schon vor dem Regie­rungs­wechsel von Cris­tina Kirchner zu Mauricio Macri war klar, dass die Förde­rung der Menschen­rechte und die Ausein­an­der­set­zung mit der Dikta­tur­ver­gan­gen­heit für den neuen Präsi­denten, der die Libe­ra­li­sie­rung der Wirt­schaft und eine Politik der inneren Sicher­heit ins Zentrum seiner Agenda stellte, wenig Bedeu­tung haben. Das heißt aller­dings nicht, dass Mauricio Macri seit seiner Inau­gu­ra­tion im Dezember 2015 die Sicht auf die Mili­tär­dik­tatur grund­le­gend zu revi­dieren versuchte. Schließ­lich erklärten in einer im März veröf­fent­li­chen Umfrage der Tages­zei­tung Pàgina12 80% der in der Stadt und Provinz Buenos Aires lebenden Befragten, sie hätten eine nega­tive bzw. sehr nega­tive Sicht auf die letzte Mili­tär­dik­tatur; ein posi­tiver Bezug auf die Epoche der Mili­tär­herr­schaft bleibt gegen­wärtig poli­tisch undenkbar. Macri baut daher die Erin­ne­rung an die Diktatur durchaus in sein poli­ti­sches Handeln ein. So besuchte er am Morgen des 24. März zusammen mit Präsi­dent Obama den so genannten Erin­ne­rungs­park in Buenos Aires, an dem der Opfer der Diktatur gedacht wird, und zeigte damit, dass solche Erin­ne­rungs­orte unter seiner Admi­nis­tra­tion eben­falls rele­vant bleiben würden. Anders aber als unter der Regie­rung Kirch­ners wird diese Bezug­nahme von Macri natür­lich nicht mit linker Wider­stands­sym­bolik verbunden. Viel­mehr fügt die neue Regie­rung die Erin­ne­rung an die Verschwun­denen in das Symbol­system einer globalen, eher unspe­zi­fi­schen Erin­ne­rungs­kultur ein – und entpo­li­ti­siert sie damit.

Und dies durchaus erfolg­reich: Die Linke hat in Argen­ti­nien nicht mehr die Kontrolle über das Gedenken an die Diktatur, sondern befindet sich, zusammen mit den Menschen­rechts­or­ga­ni­sa­tionen, nun plötz­lich in einer Posi­tion der rela­tiven Schwäche. Das ist aller­dings nicht allein dem Umstand zuzu­schreiben, dass ein großer Teil der Medien auf Seiten der Regie­rung agiert. Denn auch in den voran­ge­gan­genen Jahren, als es noch leichter gewesen wäre, Einfluss auf die öffent­liche Diskus­sion zu nehmen, wurden ‚schwie­rige‘ Themen von der Linken und den Menschen­rechts­or­ga­ni­sa­tionen nicht gern adres­siert, um nicht jenen poli­ti­schen Kräften in die Hand zu spielen, denen an einer Verharm­lo­sung der letzten Diktatur und einer Dele­gi­ti­mie­rung der Menschen­rechts- und Ange­hö­ri­gen­or­ga­ni­sa­tionen liegt.

Demonstrationszug am 24. März 2016 in Buenos Aires; Quelle: lacapitalmdp.com

Demons­tra­ti­onszug am 24. März 2016 in Buenos Aires; Quelle: lacapitalmdp.com

Zu diesen ‚schwie­rigen Themen‘ gehört auch die immer noch nicht geklärte Frage nach der genauen Anzahl der Opfer der Diktatur. Nament­lich bekannt sind weniger als 10’000 Personen – nicht einmal ein Drittel der „30’000 Verschwun­denen“, von denen seit dem Ende der Diktatur übli­cher­weise die Rede ist. Auch wenn niemals alle Opfer der dama­ligen Politik des Verschwinden-lassens von poli­ti­schen Gegnern nament­lich bekannt sein werden, so fällt diese Diskre­panz doch auf. Dies ist umso wich­tiger, als sich die Zahl „30’000“, die schon 1978 zirku­lierte, zu einem zentralen Symbol der Erin­ne­rung an die Diktatur entwi­ckelt. 30’000, diese konkrete und greif­bare Zahl, dient seit bald vierzig Jahren dazu, die erzwun­gene Unsicht­bar­keit der Verschwun­denen auf symbo­li­scher Ebene zu über­winden. So war die Zahl auch auf vielen Plakaten an der Demons­tra­tion zum 40. Jahrestag zu sehen, und ihre Infra­ge­stel­lung würde die symbo­li­sche Reprä­sen­ta­tion der Verschwun­denen insge­samt angreifen.

Zwar hängt die Bewer­tung des verbre­che­ri­schen Charak­ters des Mili­tär­re­gimes nicht davon ab, ob 8’000 oder 30’000 Menschen entführt, heim­lich gefangen gehalten, schwer gefol­tert und schließ­lich ermordet wurden. Dennoch spielt die Diskre­panz zwischen den vermu­teten 30’000 Opfern und den 7’140 Personen, welche nach Aussagen des Direk­tors des staat­li­chen „Archivo Nacional de la Memoria“ von 2009 erwie­se­ner­maßen zu den Verschwun­denen gehören, all jenen in die Hände, welche die Menschen­rechts­or­ga­ni­sa­tionen ohnehin für „korrupte“ Orga­ni­sa­tionen halten, denen es nur um möglichst hohe Unter­stüt­zungs­gelder geht. So erklärte kürz­lich Darío Lopér­fido, Kultur­mi­nister der Stadt Buenos Aires und Mitglied der Partei von Staats­prä­si­dent Macri, die Zahl der 30’000 wäre „ausge­han­delt“ worden, um mehr „Unter­stüt­zungs­leis­tungen“ zu erhalten – eine nicht belegte Behaup­tung, welche vor allem dazu dient, die Ange­hö­rigen der Verschwun­denen und Ermor­deten zu diskre­di­tieren.

Theorie der „zwei Dämonen“

Zur wenig subtilen Dele­gi­ti­ma­tion der Entschä­di­gungs­an­sprüche der Opfer der Diktatur kommt das Phänomen, dass bisher im Verbor­genen agie­rende Erin­ne­rungs­ge­mein­schaften heute ihren Anteil am öffent­li­chen Erin­ne­rungs­dis­kurs einfor­dern. Dazu gehören zum Beispiel die Streit­kräfte. Wie die Histo­ri­kerin Valen­tina Salvi in einer lesens­werten Studie zeigt, hat sich in den letzten Jahr­zehnten eine regel­rechte Gege­ner­in­ne­rung und memo­riale Subkultur von Mili­tär­an­ge­hö­rigen entwi­ckelt. Diese zeichnet sich durch eine von den Betrof­fenen als nicht aner­kannt wahr­ge­nom­mene „Opfe­rer­in­ne­rung“ aus – gemeint sind dabei die „Opfer“ der durch die Taten der „Subver­sion“ zu Tode gekom­menen Offi­ziere. „Memoria Completa“, die voll­stän­dige Erin­ne­rung, lautet das bezeich­nende Schlag­wort aus diesen Kreisen.

Eduardo Menem 2014; Quelle: riojalibre.com.ar

“Auch die Gueril­leros haben viele Menschen umge­bracht”: Eduardo Menem, 2014; Quelle: riojalibre.com.ar

Ange­sichts der erwähnten weit verbrei­teten Verur­tei­lung der Mili­tär­dik­tatur werden solche Haltungen zwar auch in der Zukunft wohl mino­ritär bleiben. Aber sie gewinnen an Gewicht und werden durch das Revival der so genannten „Theorie der zwei Dämonen“ unter­stützt. Diese besagt, dass die Zivil­be­völ­ke­rung während der Mili­tär­dik­tatur Opfer zweier gegen­sätz­li­cher „Dämonen“, nämlich des Links- und des Rechts­ex­tre­mismus, geworden sei. Die Taten der Diktatur werden dadurch rela­ti­viert und dem Anspruch ihrer Opfer auf Entschä­di­gung, ja auch nur auf Aufar­bei­tung der Junta-Verbre­chen, wird ein wesent­li­cher Anteil an Legi­ti­mität entzogen. Nach dieser Leseart ist zwar der Staats­ter­ro­rismus zu verur­teilen, erscheint aber doch als Konse­quenz eines durch die Linke mitver­ur­sachten ‚Chaos‘.

Zudem kommt gegen­wärtig jene spezi­fi­sche Form der argen­ti­ni­schen Vergan­gen­heits­po­litik an ihr Ende, die auf eine gericht­liche Verfol­gung der Verbre­chen der Diktatur ausge­richtet war. In den letzten Jahr­zehnten haben mehrere Tausend Straf­ver­fahren statt­ge­funden, die teil­weise zu langen Haft­strafen führten. Doch die meisten der Verant­wort­li­chen aus der Zeit der Diktatur sind inzwi­schen weit über 70 Jahre alt oder, wie die Putschisten Jorge Videla und Emilio Massera, bereits gestorben. Dadurch verlieren Straf­ver­fahren – sofern sie über­haupt noch statt­finden – als Mittel der Vergan­gen­heits­auf­ar­bei­tung unwei­ger­lich an Bedeu­tung. Neben der Forde­rung nach Wahr­heit bildete aber die Forde­rung nach Recht den Kern der poli­ti­schen Iden­tität der Ange­hö­rigen- und Menschen­rechts­or­ga­ni­sa­tionen. Wenn der Ruf nach der Justiz nun an Mobi­li­sie­rungs­kraft verliert und große Straf­pro­zesse immer weniger statt­finden, stellt sich die Frage, auf welcher Basis diese Orga­ni­sa­tionen weiter­ar­beiten sollen.

Die Spal­tung der Demons­tra­tion vom 24. März hat gezeigt, dass die Vergan­gen­heits­po­litik in Argen­ti­nien fortan auch davon abhängt, wie die Regie­rungs­zeit der Kirch­ners beur­teilt wird. Das liegt nicht nur am spezi­ellen Umstand, dass in der „Epoche K“ das Gedenken an die Diktatur sich in den engen Rahmen der offi­zi­ellen Regie­rungs­po­litik einzu­fügen hatte. Entschei­dend ist viel­mehr die Frage, ob eine kriti­sche, linke Erin­ne­rung an die Diktatur mit einer kriti­schen Haltung gegen­über der Regie­rungs­zeit der Kirchner in Über­ein­stim­mung zu bringen ist, welche die wich­tigen Fort­schritte auf poli­ti­scher und sozialer Ebene der letzten Regie­rung aner­kennt, ohne diese zu verklären. Diese unge­löste Frage schwächt gegen­wärtig die Linke – und gibt damit all jenen Kräften Auftrieb, die im Zuge der Abrech­nung mit der „Epoche K“ das kriti­sche Gedenken an die Mili­tär­dik­tatur zum Verschwinden bringen wollen.

Von Alexander Hasgall

Alexander Hasgall ist Historiker und hat am Lehrstuhl für aussereuropäische Geschichte der Universität Zürich zum Thema Erinnerungspolitik in Argentinien promoviert.