Geschichten der Gegenwart

Die Erin­ne­rung an die Zeit der Mili­tär­dik­ta­tur, deren Beginn durch einen Staats­streich im Früh­jahr 1976 sich dieses Jahr zum 40. Mal jährt, ist ein Spie­gel für den Zustand der argen­ti­ni­schen Gesell­schaft. Dabei ähneln sich die Gedenk­fei­ern zum Jahres­tag: Eine beein­dru­ckende Menschen­menge versam­melt sich auf der zentra­len Plaza de Mayo vor dem rosa­far­be­nen Regie­rungs­pa­last und hält Plakate und Trans­pa­rente hoch, deren Inhalt man schon aus den Vorjah­ren kennt: Sie fordern die Bestra­fung der Dikta­tur­ver­ant­wort­li­chen und zeigen Foto­gra­fien von verschwun­de­nen Ange­hö­ri­gen. Gewerk­schaf­ten, poli­ti­sche Parteien, aber auch einzelne Hoch­schul­fa­kul­tä­ten und verschie­dene Jugend­or­ga­ni­sa­tio­nen iden­ti­fi­zie­ren sich über zahl­rei­che Banner als Teil der Demons­tra­tion.

Plakat des Bündnisses Encuentra Memoria, Verdad y Justicia; Quelle: encuentromvyj.org

Plakat des Bünd­nis­ses Encu­en­tro Memo­ria Verdad y Justi­cia; Quelle: encuentromvyj.org

Und doch war an diesem 24. März 2016 vieles anders als in den Vorjah­ren. Das lag nicht daran, dass mehr Menschen als sonst an der Demons­tra­tion teil­nah­men – Hundert­tau­sende bevöl­ker­ten an diesem Tag das Zentrum der Stadt. Beson­ders war viel­mehr, dass erst­mals seit mehr als zwölf Jahren der Staats­prä­si­dent in der casa rosada, dem Regie­rungs­pa­last, und die Mehr­heit der Demons­trie­ren­den zwei scharf entge­gen­ge­setz­ten poli­ti­schen Lagern ange­hör­ten.

Dazu gab es – dies wiederum keine Neuig­keit – zwei Demons­tra­ti­ons­züge: Zuerst ein von den größ­ten Ange­hö­ri­gen­or­ga­ni­sa­tio­nen wie der Asso­cia­tion de las Madres de la Plaza de Mayo und den Abue­las de la Plaza de Mayo und link­s­pe­ro­nis­ti­schen Orga­ni­sa­tio­nen ange­führ­ter Marsch, an dem auch umstrit­tene ehema­lige Regie­rungs­funk­tio­näre wie Chris­tina Kirch­ners Kabi­netts­chef Anibal Fernan­déz oder der ehema­li­gen Sekre­tär für inter­nen Handel Guil­lermo Moreno an promi­nen­ter Stelle mitde­mons­trier­ten. Dann eine zweite Demons­tra­tion, bei der ein Bünd­nis „tradi­tio­nel­ler“ linker Parteien und weite­rer Menschen­rechts­or­ga­ni­sa­tio­nen mit dem Namen „Encu­en­tro Memo­ria Verdad y Justi­cia“ auf die Strasse ging. Versu­che, die beiden Veran­stal­tun­gen, die sich beide gegen die Regie­rung Macri rich­te­ten, zu einer einzel­nen zu verei­ni­gen, schei­ter­ten. Begrün­det wurde dies damit, dass man sich nicht darüber eini­gen konnte, ob an der Demons­tra­tion auch die Epoche zwischen 2003 und 2016 – die Regie­rungs­zeit der Kirch­ner – Gegen­stand der Kritik sein dürfe.

Klar war nur die gemein­same Feind­schaft gegen Macri. Aufge­bracht und unmiss­ver­ständ­lich skan­dier­ten die Menschen: „Macri basura, vos sos la dicta­dura“ (etwa: „Macri, du Müll, du bist die Dikta­tur“). Dabei ging es selbst­ver­ständ­lich nicht nur um die Erin­ne­rung an die Dikta­tur der Jahre 1976 bis 1983, sondern um die aktu­elle Regie­rungs­po­li­tik, wie etwa die Forde­rung nach der Wider­ein­stel­lung von zigtau­sen­den Staats­an­ge­stell­ten, welche teil­weise mit faden­schei­ni­gen Argu­men­ten entlas­sen worden waren, um den Kampf gegen die Ausru­fung des Ausnah­me­zu­stands im Namen der öffent­li­chen Sicher­heit sowie die Rück­nahme massi­ver Preis­er­hö­hun­gen für grund­le­gende Güter.

Vergan­gen­heits­po­li­tik

Obama und Macri, 24.3.2016 im Parque de la Memorial a las Victimas del Terrorismo Estado

Obama und Macri am 24.3.2016 im Parque de la Memo­rial a las Victi­mas del Terro­rismo de Estado; Quelle: infolatam.com

Staats­prä­si­dent Mauricio Macri, der am Morgen des 24. März ausge­rech­net den ameri­ka­ni­schen Präsi­den­ten Barack Obama als Staats­gast begrüsst hatte, wäre auf der Demons­tra­tion offen­sicht­lich nicht will­kom­men gewe­sen. Schon vor dem Regie­rungs­wech­sel von Cris­tina Kirch­ner zu Mauricio Macri war klar, dass die Förde­rung der Menschen­rechte und die Ausein­an­der­set­zung mit der Dikta­tur­ver­gan­gen­heit für den neuen Präsi­den­ten, der die Libe­ra­li­sie­rung der Wirt­schaft und eine Poli­tik der inne­ren Sicher­heit ins Zentrum seiner Agenda stellte, wenig Bedeu­tung haben. Das heißt aller­dings nicht, dass Mauricio Macri seit seiner Inau­gu­ra­tion im Dezem­ber 2015 die Sicht auf die Mili­tär­dik­ta­tur grund­le­gend zu revi­die­ren versuchte. Schließ­lich erklär­ten in einer im März veröf­fent­li­chen Umfrage der Tages­zei­tung Pàgina12 80% der in der Stadt und Provinz Buenos Aires leben­den Befrag­ten, sie hätten eine nega­tive bzw. sehr nega­tive Sicht auf die letzte Mili­tär­dik­ta­tur; ein posi­ti­ver Bezug auf die Epoche der Mili­tär­herr­schaft bleibt gegen­wär­tig poli­ti­sch undenk­bar. Macri baut daher die Erin­ne­rung an die Dikta­tur durch­aus in sein poli­ti­sches Handeln ein. So besuchte er am Morgen des 24. März zusam­men mit Präsi­dent Obama den so genann­ten Erin­ne­rungs­park in Buenos Aires, an dem der Opfer der Dikta­tur gedacht wird, und zeigte damit, dass solche Erin­ne­rungs­orte unter seiner Admi­nis­tra­tion eben­falls rele­vant blei­ben würden. Anders aber als unter der Regie­rung Kirch­ners wird diese Bezug­nahme von Macri natür­lich nicht mit linker Wider­stands­sym­bo­lik verbun­den. Viel­mehr fügt die neue Regie­rung die Erin­ne­rung an die Verschwun­de­nen in das Symbol­sys­tem einer globa­len, eher unspe­zi­fi­schen Erin­ne­rungs­kul­tur ein – und entpo­li­ti­siert sie damit.

Und dies durch­aus erfolg­reich: Die Linke hat in Argen­ti­nien nicht mehr die Kontrolle über das Geden­ken an die Dikta­tur, sondern befin­det sich, zusam­men mit den Menschen­rechts­or­ga­ni­sa­tio­nen, nun plötz­lich in einer Posi­tion der rela­ti­ven Schwä­che. Das ist aller­dings nicht allein dem Umstand zuzu­schrei­ben, dass ein großer Teil der Medien auf Seiten der Regie­rung agiert. Denn auch in den voran­ge­gan­ge­nen Jahren, als es noch leich­ter gewe­sen wäre, Einfluss auf die öffent­li­che Diskus­sion zu nehmen, wurden ‚schwie­rige‘ Themen von der Linken und den Menschen­rechts­or­ga­ni­sa­tio­nen nicht gern adres­siert, um nicht jenen poli­ti­schen Kräf­ten in die Hand zu spie­len, denen an einer Verharm­lo­sung der letz­ten Dikta­tur und einer Dele­gi­ti­mie­rung der Menschenrechts- und Ange­hö­ri­gen­or­ga­ni­sa­tio­nen liegt.

Demonstrationszug am 24. März 2016 in Buenos Aires; Quelle: lacapitalmdp.com

Demons­tra­ti­ons­zug am 24. März 2016 in Buenos Aires; Quelle: lacapitalmdp.com

Zu diesen ‚schwie­ri­gen Themen‘ gehört auch die immer noch nicht geklärte Frage nach der genauen Anzahl der Opfer der Dikta­tur. Nament­lich bekannt sind weni­ger als 10’000 Perso­nen – nicht einmal ein Drit­tel der „30’000 Verschwun­de­nen“, von denen seit dem Ende der Dikta­tur übli­cher­weise die Rede ist. Auch wenn niemals alle Opfer der dama­li­gen Poli­tik des Verschwinden-lassens von poli­ti­schen Gegnern nament­lich bekannt sein werden, so fällt diese Diskre­panz doch auf. Dies ist umso wich­ti­ger, als sich die Zahl „30’000“, die schon 1978 zirku­lierte, zu einem zentra­len Symbol der Erin­ne­rung an die Dikta­tur entwi­ckelt. 30’000, diese konkrete und greif­bare Zahl, dient seit bald vier­zig Jahren dazu, die erzwun­gene Unsicht­bar­keit der Verschwun­de­nen auf symbo­li­scher Ebene zu über­win­den. So war die Zahl auch auf vielen Plaka­ten an der Demons­tra­tion zum 40. Jahres­tag zu sehen, und ihre Infra­ge­stel­lung würde die symbo­li­sche Reprä­sen­ta­tion der Verschwun­de­nen insge­samt angrei­fen.

Zwar hängt die Bewer­tung des verbre­che­ri­schen Charak­ters des Mili­tär­re­gimes nicht davon ab, ob 8’000 oder 30’000 Menschen entführt, heim­lich gefan­gen gehal­ten, schwer gefol­tert und schließ­lich ermor­det wurden. Dennoch spielt die Diskre­panz zwischen den vermu­te­ten 30’000 Opfern und den 7’140 Perso­nen, welche nach Aussa­gen des Direk­tors des staat­li­chen „Archivo Nacio­nal de la Memo­ria“ von 2009 erwie­se­ner­ma­ßen zu den Verschwun­de­nen gehö­ren, all jenen in die Hände, welche die Menschen­rechts­or­ga­ni­sa­tio­nen ohne­hin für „korrupte“ Orga­ni­sa­tio­nen halten, denen es nur um möglichst hohe Unter­stüt­zungs­gel­der geht. So erklärte kürz­lich Darío Lopér­fido, Kultur­mi­nis­ter der Stadt Buenos Aires und Mitglied der Partei von Staats­prä­si­dent Macri, die Zahl der 30’000 wäre „ausge­han­delt“ worden, um mehr „Unter­stüt­zungs­leis­tun­gen“ zu erhal­ten – eine nicht belegte Behaup­tung, welche vor allem dazu dient, die Ange­hö­ri­gen der Verschwun­de­nen und Ermor­de­ten zu diskre­di­tie­ren.

Theo­rie der „zwei Dämo­nen“

Zur wenig subti­len Dele­gi­ti­ma­tion der Entschä­di­gungs­an­sprü­che der Opfer der Dikta­tur kommt das Phäno­men, dass bisher im Verbor­ge­nen agie­rende Erin­ne­rungs­ge­mein­schaf­ten heute ihren Anteil am öffent­li­chen Erin­ne­rungs­dis­kurs einfor­dern. Dazu gehö­ren zum Beispiel die Streit­kräfte. Wie die Histo­ri­ke­rin Valen­tina Salvi in einer lesens­wer­ten Studie zeigt, hat sich in den letz­ten Jahr­zehn­ten eine regel­rechte Gege­ner­in­ne­rung und memo­riale Subkul­tur von Mili­tär­an­ge­hö­ri­gen entwi­ckelt. Diese zeich­net sich durch eine von den Betrof­fe­nen als nicht aner­kannt wahr­ge­nom­mene „Opfe­rer­in­ne­rung“ aus – gemeint sind dabei die „Opfer“ der durch die Taten der „Subver­sion“ zu Tode gekom­me­nen Offi­ziere. „Memo­ria Completa“, die voll­stän­dige Erin­ne­rung, lautet das bezeich­nende Schlag­wort aus diesen Krei­sen.

Eduardo Menem 2014; Quelle: riojalibre.com.ar

"Auch die Gueril­le­ros haben viele Menschen umge­bracht": Eduardo Menem, 2014; Quelle: riojalibre.com.ar

Ange­sichts der erwähn­ten weit verbrei­te­ten Verur­tei­lung der Mili­tär­dik­ta­tur werden solche Haltun­gen zwar auch in der Zukunft wohl mino­ri­tär blei­ben. Aber sie gewin­nen an Gewicht und werden durch das Revi­val der so genann­ten „Theo­rie der zwei Dämo­nen“ unter­stützt. Diese besagt, dass die Zivil­be­völ­ke­rung während der Mili­tär­dik­ta­tur Opfer zweier gegen­sätz­li­cher „Dämo­nen“, nämlich des Links- und des Rechts­ex­tre­mis­mus, gewor­den sei. Die Taten der Dikta­tur werden dadurch rela­ti­viert und dem Anspruch ihrer Opfer auf Entschä­di­gung, ja auch nur auf Aufar­bei­tung der Junta-Verbrechen, wird ein wesent­li­cher Anteil an Legi­ti­mi­tät entzo­gen. Nach dieser Lese­art ist zwar der Staats­ter­ro­ris­mus zu verur­tei­len, erscheint aber doch als Konse­quenz eines durch die Linke mitver­ur­sach­ten ‚Chaos‘.

Zudem kommt gegen­wär­tig jene spezi­fi­sche Form der argen­ti­ni­schen Vergan­gen­heits­po­li­tik an ihr Ende, die auf eine gericht­li­che Verfol­gung der Verbre­chen der Dikta­tur ausge­rich­tet war. In den letz­ten Jahr­zehn­ten haben mehrere Tausend Straf­ver­fah­ren statt­ge­fun­den, die teil­weise zu langen Haft­stra­fen führ­ten. Doch die meis­ten der Verant­wort­li­chen aus der Zeit der Dikta­tur sind inzwi­schen weit über 70 Jahre alt oder, wie die Putschis­ten Jorge Videla und Emilio Massera, bereits gestor­ben. Dadurch verlie­ren Straf­ver­fah­ren – sofern sie über­haupt noch statt­fin­den – als Mittel der Vergan­gen­heits­auf­ar­bei­tung unwei­ger­lich an Bedeu­tung. Neben der Forde­rung nach Wahr­heit bildete aber die Forde­rung nach Recht den Kern der poli­ti­schen Iden­ti­tät der Angehörigen- und Menschen­rechts­or­ga­ni­sa­tio­nen. Wenn der Ruf nach der Justiz nun an Mobi­li­sie­rungs­kraft verliert und große Straf­pro­zesse immer weni­ger statt­fin­den, stellt sich die Frage, auf welcher Basis diese Orga­ni­sa­tio­nen weiter­ar­bei­ten sollen.

Die Spal­tung der Demons­tra­tion vom 24. März hat gezeigt, dass die Vergan­gen­heits­po­li­tik in Argen­ti­nien fortan auch davon abhängt, wie die Regie­rungs­zeit der Kirch­ners beur­teilt wird. Das liegt nicht nur am spezi­el­len Umstand, dass in der „Epoche K“ das Geden­ken an die Dikta­tur sich in den engen Rahmen der offi­zi­el­len Regie­rungs­po­li­tik einzu­fü­gen hatte. Entschei­dend ist viel­mehr die Frage, ob eine kriti­sche, linke Erin­ne­rung an die Dikta­tur mit einer kriti­schen Haltung gegen­über der Regie­rungs­zeit der Kirch­ner in Über­ein­stim­mung zu brin­gen ist, welche die wich­ti­gen Fort­schritte auf poli­ti­scher und sozia­ler Ebene der letz­ten Regie­rung aner­kennt, ohne diese zu verklä­ren. Diese unge­löste Frage schwächt gegen­wär­tig die Linke – und gibt damit all jenen Kräf­ten Auftrieb, die im Zuge der Abrech­nung mit der „Epoche K“ das kriti­sche Geden­ken an die Mili­tär­dik­ta­tur zum Verschwin­den brin­gen wollen.

Von Alexander Hasgall

Alexander Hasgall ist Historiker und hat am Lehrstuhl für aussereuropäische Geschichte der Universität Zürich zum Thema Erinnerungspolitik in Argentinien promoviert.